Zwischen Aufnahme und Abschreckung: Flüchtlinge in Bayern

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1 IG Metall Bayern Vertrauensleute Konferenz Bad Kissingen Zwischen Aufnahme und Abschreckung: Flüchtlinge in Bayern Dr. Stephan Dünnwald gefördert von:

2 Der Bayerische Flüchtlingsrat Pro Asyl und andere Flüchtlingsräte Politik Medien Bayerischer Flüchtlingsrat Gesellschaft gefördert Flüchtlinge, von: Initiativen und Ehrenamtliche in Bayern

3 Wer ist ein Flüchtling? Definition des Flüchtlings der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) Flüchtling ist eine Person, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will. Artikel A,1, GFK

4 UNHCR Global Trends 2014 (publ. 6/2015) Flüchtlinge weltweit

5 gefördert von: Hauptaufnahmeländer für Flüchtlinge

6 Quelle: BAMF 2015 Hauptherkunftsländer Flüchtlinge in Deutschland

7 Das Asylverfahren Anerkennung Integration Aufenthaltserlaubnis Asylantrag Aufenthaltsgestattung Möglichkeiten der Aufenthaltsverfestigung durch Integration (Arbeit, Ausbildung, Deutsch) Bearbeitung abgelehnt wegen Dublin Ablehnung Duldung Abschiebung (oder freiwillige Ausreise) Verharren in Unterkünften in desolater Situation Untertauchen Weiterflucht

8 Flüchtlinge in Bayern Weiter steigende Flüchtlingszahlen (2014 Zunahme um mehr als 50 % zum Vorjahr = ca neue Asylantragsteller_innen in Bayern) werden und mehr neue Flüchtlinge erwartet Zu wenig Beratungsstellen. Flüchtlinge werden nicht erreicht (keine Information und Unterstützung). Schwierigkeiten der Unterbringung. Abgelegene Einrichtungen oder dezentrale Unterbringung. Folgen: Praktische Ausgrenzung der Flüchtlinge von Angeboten der Beratung, des Bildungs- und Arbeitsmarkts. Berichte zur Unterbringung unter Statistik Quelle: Webseite des STMAS

9 Keine umfassende individuelle Beratung möglich Asyl-Sozialberatung der Wohlfahrtsverbände

10 Ehrenamtliche Initiativen und Helferkreise Fast in allen Unterkünften präsent Unterschiedlich organisiert: Münchener Flüchtlingsrat, Freundeskreis Unterfranken, etc. Individuelle Begleitung von Flüchtlingen in vielen Bereichen Viele sinnvolle und notwendige Angebote (Deutschkurse, Hausaufgabenbetreuung, Kinderbetreuung, soziale Integration Aber auch: Überbetreuung, Überforderung der Helfenden

11 Integration funktioniert wo Behörden Sozialberatung Ehrenamtliche gut zusammenarbeiten Und eine aufnahmebereite Stimmung herstellen gefördert von:

12 Unsicherheit, Angst, Vorurteil, Rassismus Können sich aufschaukeln, können geschürt werden Werden verstärkt durch die Rede von der Überforderung Werden abgebaut durch Kontakte zwischen Einheimischen und Flüchtlingen gefördert von:

13 Das Beschleunigungsversprechen I Tatsächliche Einreise von Flüchtlingen lässt sich nur über die Daten der EASY-Statistik (Verteilung der Asylsuchenden auf die Länder) ermitteln: Beispiel: Februar 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen Juli 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen August 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen Sept 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen 01 09/2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen Schutzsuchende haben in September 2015 noch keinen Asylantrag stellen können und besitzen nur eine BÜMA. Das betrifft allein ca syrische, irakische und afghanische Flüchtlinge. Das NADELÖHR : die Zahl der Entscheidungen beim Bundesamt. Hier und nur hier kann Beschleunigung wirken. gefördert von:

14 Das Beschleunigungsversprechen II Balkanlager, Transitlager, Grenzzäune Lager wirken negativ nach innen und außen Lager stärken Ängste und Vorurteile in der Nachbarschaft Lager führen zu Konflikten zwischen Insassen = Lager möglichst vermeiden Lager sollen Flüchtlinge von der Bevölkerung isolieren (keine Arbeit, keine Schule, kein Kontakt) Bringen Lager schnellere Verfahren und Abschiebungen? Nein gefördert von:

15 Perspektiven: Was es braucht Mehr Europa: Schrittweise muss eine Aufnahme von Flüchtlingen stärker auf die Schultern aller Mitgliedstaaten verteilt werden Mehr Schutz, mehr Perspektiven auch in anderen Fluchtländern. Flüchtlinge brauchen nicht nur ein Zelt und Essen, sie brauchen eine Perspektive. Sonst werden sie über kurz oder lang wieder aufbrechen Schnelle Integration: je besser die Integration in Bildung, Arbeit und Wohnungsmarkt funktioniert, desto geringer sind die Folgeprobleme. Hier passiert was, aber bislang ist das noch deutlich zu wenig. Anpacken statt Rhetorik der Überforderung. Die Rede von der Überforderung schürt Ängste und Unbehagen. In der Praxis zeigt sich: die Kommunen kommen fast alle gut klar mit den Flüchtlngen. Einstehen für die Partizipation von Flüchtlingen. Ausgrenzung muss überwunden werden. Hier ist die Zivilgesellschaft gefragt. gefördert von:

16 Kontakt Bayerischer Flüchtlingsrat 089 / Kontakt Stephan Dünnwald gefördert von:

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