Trotz Kriegsdrohungen hofft der Kreml auf bessere Beziehungen zu den USA

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1 Trotz Kriegsdrohungen hofft der Kreml auf bessere Beziehungen zu den USA [Von Andrea Peters] Der Kreml begrüßte die Wahl von Donald Trump, da er hofft, dass dieser die Spannungen zwischen Moskau und Washington abbauen und eine Annäherung auf der Basis gemeinsamen Handelns im Krieg gegen den Terror ermöglichen wird. Gleichzeitig breitet sich in Russland allerdings die Einsicht aus, dass die zukünftige Trump-Regierung einen unberechenbaren Charakter haben wird. Trump hat bereits sehr rechte Persönlichkeiten in seine Auswahl berufen, die den in amerikanischen herrschenden Kreisen allgegenwärtigen russlandfeindlichen Kurs vertreten. Der Kreml berichtete von einem Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Trump, in dem beide Seiten darüber übereingestimmt hätten, dass sich die bilateralen Beziehungen in einem absolut unbefriedigenden Zustand befänden und ihre Normalisierung notwendig sei. Außerdem betonte man die Wichtigkeit konstruktiver Zusammenarbeit. Es gibt ein gemeinsames Politikverständnis zwischen den beiden, sagte Außenminister Sergei Lawrow am Freitag in Perus Hauptstadt Lima während des Spitzentreffens der Asiatisch- Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC). Sobald Donald Trump die Macht offiziell in seine Hände genommen hat, wird das Ziel sein, diesen Geist in die Sprache praktischen Handelns zu übersetzen, ergänzte er. weiter bei WSWS >>>

2 Russlands Flugzeugträger [Video] Die Admiral Kusnezow ist Russlands einziger Flugzeugträger. Durch ihre Einbeziehung in die Bombenangriffe der russischen Armee in Syrien machte sie erstmals Schlagzeilen außerhalb der Militärszene. Dabei ist das Schiff der größte Flugzeugträger außerhalb der US-Flotte auch ansonsten ein bemerkenswertes Stück Militärtechnik. Wie Linksliberale einen Krieg mit Russland wieder für denkbar halten [Von Peter Nowak] Während immer noch die USA als Hauptkriegsgefahr beschworen wird, formiert sich ein neuer deutscher Patriotismus, der auch ohne die Amerikaner gegen Russland mobil machen würde. Für die Traditionslinke Ellen Brombacher und ihre Kommunistische Plattform ist das Feindbild noch klar. Wie sie in ihrem Referat am 18. November darlegte, ist die Nato eine Vorfeldorganisation des US-amerikanischen Imperialismus.

3 Damit bringt Brombacher auf den Punkt, was der Common Sense der deutschen Friedensbewegung seit den 1960er Jahren war. Die Nato bediene US-Interessen, die sich im Zweifel gegen Deutschland richten. So prägte man in den 1980er Jahren den Begriff Euroshima und imaginierte, dass Deutschland das Schicksal der von einem Atombombenabwurf zerstörten japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki drohen könne. weiter bei Telepolis >>> Aufrüstung: Schweden holt Rakete aus dem Museum Gotland Auf Grund der russischen Gefahr im Ostsee-Gebiet rüstet Schweden gewaltig auf mit seiner einzigen Raketenbatterie. Das schon längst eingemottete Zeugnis aus Zeiten des Kalten Krieges ist nun Schwedens absolute Verstärkung seiner Verteidigungsfähigkeit. Vier Komplexe der Kustrobotbatteri 90, so der Name dieser musealen Anti-Schiffs-Raketenwaffe sollten 1978 ursprünglich gebaut werden, von denen letztendlich nur eine für Diensttauglich erklärt wurde. Und selbst die wurde im Jahr 2000 schon wieder ausgemustert. Seitdem genoss sie ihr Vereranendasein klaglos als Exponat in einem Museum, obwohl sie sich ja einst viel vorgenommen hatte. Nun wurde aus dem Veteranen plötzlich ein Reservist und schwupps, ist die Rakete wieder für die Front vorgesehen. Jetzt lauert sie auf der Insel Gotland auf die tückische Gefahr aus Russland, die der Befehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Micael Bydén, präventiv wieder einmal

4 heraufbeschwor. Zwar sehen diese Bedrohung weder die schwedische Regierung, noch der Aggressor aus dem Osten darselbst, aber sicher ist oft sicher. Sicher müssen sich im Sommer 2005 auch die Verteidigungsverantwortlichen Schwedens gefühlt haben, sonst hätten sie damals wohl kaum die letzte schwedische Militäreinheit von der Insel abgezogen. Wie die schwedischen Medien aber bereits wissen wollen, sollen zwei Kompanien eine mechanisierte mit 168 Soldaten und 18 Fahrzeugen sowie eine Panzerkompanie mit 120 Soldaten und zehn Panzern bis zum Sommer 2017 auf Gotland stationiert werden. Die mechanisierte Kompanie soll künftig ständig auf der Insel stationiert sein, die Panzerkompanie jedoch nur zeitweilig. Mit der Stationierung dieser Waffen auf Gotland werden wir ein riesiges Gebiet im Zentralteil der Ostsee kontrollieren können, ist sich Mike Winnerstig, der Analytiker der Schwedischen Agentur für Verteidigungsstudien sicher. Micael Bydén dagegen macht ja ohnehin nur Russland alleine für eine Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region verantwortlich. Da kann Moskau noch so oft betonen, dass Russland an einer militärischen Auseinandersetzung mit dem Westen überhaupt nicht interessiert sei. Und die Rakete aus der Mottenkiste darf es nun richten Alter Schwede. [mb/russland.ru]

5 Nach Trumps Wahl: Baltische Staaten drängen auf Aufrüstung gegen Russland [Von Markus Salzmann] Die Wahl Donald Trumps zum US- Präsidenten hat in den baltischen Staaten den Ruf nach einem aggressiveren Vorgehen gegen Russland und einer weiteren Militarisierung laut werden lassen. Die instabilen Regierungen Estlands, Lettlands und Litauens setzen dabei sowohl auf die Nato unter Führung der USA als auch auf ein stärkeres Engagement der Europäischen Union. Trumps Aussagen im Wahlkampf hatten in den baltischen Regierungen Ängste ausgelöst. Mit Sorge wurde registriert, dass der künftige Oberbefehlshaber des amerikanischen Militärs die Beistandsgarantie für die drei Nato-Staaten von deren finanziellem Engagement abhängig machte und sich positiv über Kremlchef Wladimir Putin äußerte. Im September 2014 hatte US-Präsident Barack Obama den baltischen Staaten noch eine bedingungslose Verteidigungsgarantie gegeben. Er hatte damals in der estnischen Hauptstadt Tallinn erklärt: Die Verteidigung von Tallinn, Riga und Vilnius ist genauso wichtig wie die Verteidigung von Berlin, Paris und London. Er hatte sich zur

6 ewigen Verpflichtung bekannt, Estland mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern nach Artikel 5 des Nato-Statuts zu verteidigen, und für den Ernstfall amerikanische Bodentruppen zugesagt. weiter bei WSWS >>> Russland und Großbritannien wollen rasch Friedensgespräche mit Syrien starten Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat sich am Dienstag bei einem Telefonat mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson über die Syrienfrage und die Beziehung zwischen Russland und Großbritannien ausgetauscht. Nach Angaben des russischen Außenministeriums betonten die beiden Außenminister, dass die Lage in Syrien entspannt werden sollte. Beide seien dafür, ohne zusätzliche Bedingungen rasch Friedensgespräche mit Syrien zu starten. Lawrow betonte, die Extremisten und die syrische Oppositionen sollten so schnell wie möglich als separate Parteien gesehen und behandelt werden. Im vergangenen Herbst war die Situation zwischen Russland und einigen westlichen Ländern aufgrund russischer Militäreinsätze in Syrien eskaliert. China Radio International.CRI

7 Atlantic Council über die Trojanischen Pferde des Kreml [Von Florian Rötzer] Ein Blick in die Propaganda-Küche der Transatlantiker, nach denen Europa schon von Russland untergraben und das Ende nahe ist. In transatlantischen Kreisen geht nach der Wahl von Donald Trump weiterhin die Furcht um, dass der neue Präsident mit seinem angekündigten Isolationismus und seiner Wertschätzung von Putin die seit Jahren gepflogene und mit dem Ukraine- Konflikt hochgefahrene Anti-Russland-Politik aufgeben könnte. Umso verbissener wird die russische Gefahr beschworen. Allerdings ist noch keineswegs ausgemacht, ob Trump nicht gut konservativ doch wieder an die Demonstration militärischer Macht unter George W. Bush anschließt. Seine Tendenz, nach pensionierten Generälen zu suchen, wie James N. Mattis, der Verteidigungsminister werden könnte, oder John Kelly, der möglicherweise zum Außenminister ernannt wird, lässt erahnen, dass sein Isolationismus mit militärischer Drohpolitik einhergehen könnte. weiter bei Telepolis >>>

8 Syrien: Russlands Flugzeugsträger Admiral Kuznetsow zum ersten Mal im Einsatz Der russische Staatsverteidigungsminister Sergei Schoigu teilte am Dienstag mit, der russische Flugzeugträger Admiral Kuznetsow habe zum ersten Mal an Kampfaktionen in Syrien teilgenommen. Wie Schoigu zuvor angekündigt hatte, sei ein russisches Jagdflugzeug vom Typ Mig29 von dem Flugzeugträger aus zur Kampfmission gestartet. Zudem habe das Raketenabwehrsystem Bastion Ziele wie Munitionslager, Versammlungs- und Trainingszentren sowie Fabriken, in denen Massenvernichtungswaffen hergestellt werden sollen im syrischen Hinterland angegriffen. Außerdem sagte Schoigu, das russische Militär habe zuvor Chemiewaffenexperten nach Syrien entsandt, um zu bestätigen, dass es sich tatsächlich um chemische Waffen gehandelt habe, die von den Terroristen verwendet worden waren. Laut Schoigu hätten die Terroristen in der vergangenen Woche zum zweiten Mal chemische Waffen eingesetzt. China Radio International.CRI

9 Putin auf deutsch: Rüstung der Armee [Video] Der russische Präsident Putin traf sich heute in Sotschi mit Spitzenkräften des Militärs. Thema seiner kurzen Rede vor Ort war der Fortgang der Modernisierung der russischen Armee sowie die Notwendigkeit, praktische Erfahrungen aus dem russischen Syrieneinsatz in die Ausbildung der Truppen einfließen zu lassen. Bei uns wie immer im Übersetzung des Kreml-Manuskripts in Zusammenarbeit mit den Sprachschulen Liden & Denz wo Ihr in Moskau und St. Petersburg vor Ort Russisch lernen könnt. NATO will Dialog mit Russland Die NATO will auch künftig einen Dialog mit Russland führen. Dies sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer regulären Sitzung der Außen- und Verteidigungsminister der EU am Dienstag in Brüssel. Stoltenberg bekräftigte gleichzeitig, die NATO könne nicht dulden, dass irgendein Land die territoriale Integrität und die Souveränität anderer Länder verletze. Im Hinblick auf den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump sagte Stoltenberg, dass Trump besorgt um die Angelegenheiten der NATO sei. Er betonte auch, eine starke NATO komme sowohl Europa, als auch den USA zugute.

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