Instrumente der internationalen Entwicklungsfinanzierung. Irene Knoke Institut SÜDWIND

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1 Instrumente der internationalen Entwicklungsfinanzierung Irene Knoke Institut SÜDWIND

2 Hintergrund Millenniumsgipfel und Monterrey UN-Versammlung 2000: Millenniumserklärung und Millennium Entwicklungsziele (MDG) Konsens von Monterrey 2002: UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung Erhöhung der ODA (2010: 0,51% des BIP laut Stufenplan) Prüfung innovativer Finanzierungsinstrumente Erhöhung der Effizienz Zusätzliche Entschuldung Mobilisierung interner Ressourcen Ausländische Direktinvestitionen steigern Günstigere Rahmenbedingungen schaffen (Handels- und Finanzarchitektur) Finanzierungsbedarf: 50 Mrd. US$ jährlich

3 Official Development Assistance Neue innovative Finanzierungsinstrumente: Ziel: Beschleunigte Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln zur Erreichung der MDG Mittel sollen langfristig stabil und berechenbar sein Teilweise mit Lenkungsfunktion Leading Group on Innovative Financing 55 Mitglieder, darunter auch die BRD Lula Gruppe : Arbeitsgruppe zu innovativen Instrumenten der Entwicklungsfinanzierung Wichtige Kriterien sollten sein: Ergiebigkeit, Zusätzlichkeit, Stabilität.

4 Official Development Assistance Vorschläge in der Diskussion: Erhöhung der Sonderziehungsrechte beim IWF oder Verkauf von Goldvorräten Vorteil: kein zusätzliches Geld muss mobilisiert werden Nachteil: einmalige Ausschüttung, Kreditfinanzierung Globale Lotterie: bis zu 45% der Einnahmen könnten an Begünstigte ausgeschüttet werden. Ausschüttung auch an nationale Organisationen Potential: 6 Mrd. US$ Risiko: Umlenkung von Mitteln, Ethische Bedenken Premium Bond: Zinsertrag mit Gewinnelement

5 Official Development Assistance Vorschläge in der Diskussion: Erhebung globaler Steuern: Mit Lenkungsfunktion gegen unerwünschte Effekte Steuer auf CO2-Verbrauch, Finanztransaktionen oder Waffenhandel Vorteil: Lenkungsfunktion Nachteil: Soziale Staffelung kompliziert Steuer auf Waffenhandel: Potential: 2,5 Mrd. US$ jährlich Gefahr: Vorschub für illegalen Waffenhandel Besteuerung von Energieträgern: Bsp. Flugbenzin 25% Potential: 12.5 Milliarden US$ jährlich Problem: Lobby befürchtet Wettbewerbsnachteile bei einseitiger Einführung

6 Official Development Assistance Bereits existierende Finanzierungsinstrumente UNITAID: Instrument: Flugticketabgabe (70%) Bereits mobilisiert:1 Mrd. US$ zur Behandlung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose BRD: Kein Mitglied Ziel: Erreichung der MDG 4, 5 und 6 Advanced Market Committment: Instrument: Abkommen mit Privatwirtschaft (Subventionen) Bereits mobilisiert: 1,5 Mrd. US$ Pilotphase zur Entwicklung eines Pneumokokken Impfstoffes BRD: keine Abnahmegarantien gewährt Ziel: weniger tote Kinder bis 2015, 7 Mio. bis 2030

7 Official Development Assistance Existierende Finanzierungsinstrumente (cont d) IFFIm: International Finance Facility for Immunisation Instrument: Vorabfinanzierung über den Kapitalmarkt Wertpapier-Emissionen ( Impf-Anleihen) mit AAA Rating durch verpflichtende Finanzzusagen von souveränen Staaten (5,3 Mrd. US$) Bereits mobilisiert: 2,6 Mrd. US$ für Impfkampagnen / GAVI (Letzte Ausgabe März 2010) Bereits abgerufen: 250 Mio. US$ BRD: Bislang kein Beitrag Vorteil: schnell umsetzbar, auch auf einzelstaatlicher Ebene Nachteil: lediglich front-loading, Zusätzlichkeit fraglich

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10 Weitere Vorschläge Private Initiativen: Mobilisierung von privatem Spendenkapital freiwillige Mini-Beiträge Money-Box Sonstige: Rücküberweisungen erleichtern

11 Zusätzliche Entschuldung HIPC/MDRI Enge Verknüpfung von Entschuldung und Armutsbekämpfung Poverty Reduction Strategy Papers Nennenswerte Entlastungen vor allem mit MDRI Bisher erlassen: 117 Mrd. US$ Ausgaben im Sozialbereich sind gestiegen Viele Länder sind ausgeschlossen Verschuldung der MIC und LIC: 1,4 Billionen US$ Vielfältige Gläubigerstruktur Nullsummenspiel: Schuldenerlasse werden auf ODA angerechnet

12 Zusätzliche Entschuldung Schuldenumwandlung für Entwicklung Global Fund / Debt2Health Initiative ITT Bilaterale Abkommen über Umlenkung von Schuldendienst in Gesundheitsprojekte Bsp. BRD mit Indonesien und Pakistan Potentielle Erlasshöhe durch den Pariser Club beschränkt Naturschutz statt Ölförderung Internationale Finanzierung zum Schutz öffentlicher Güter 350 Mio. US$ über 10 Jahre = Hälfte entgangener Einnahmen Finanzierungsvorschläge: Schuldenumwandlung, handelbare Garantiezertifikate Treuhandfonds finanziert Entwicklungsprojekte (Zinsen)

13 Mobilisierung interner Ressourcen Eigenverantwortung der Entwicklungsländer Bekämpfung der Korruption Aufbau effektiver und transparenter Steuersysteme Förderung des Spar- und Kreditwesens. erfordert veränderte Rahmenbedingungen Capacity/Institution building und Technologietransfer, Schließung von Steueroasen Automatischer Informationsaustausch Potential: Mrd. US$

14 Schlussfolgerung Die größten Potentiale liegen bei den großen Würfen: Der Besteuerung von CO2-Ausstoß Der Besteuerung von Finanztransaktionen Schuldenumwandlung in größerem Stil Bekämpfung von Steuer- und Kapitalflucht Marktöffnung und Abbau von Subventionen Vor allem bei den existierenden Instrumenten besteht das Risiko der Verdrängung von ODA Gesamtzusammenhang globaler Märkte (Handel, Kapitalmarkt, Verschuldung) muss verbessert werden.

15 Vielen Dank!