Societas Europaea (SE) und Societas Cooperativa Europaea (SCE)

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1 Peter Theodor Breit Societas Europaea (SE) und Societas Cooperativa Europaea (SCE) Bewertung der Rechtsgrundlagen und ihrer Auswirkungen aus der Sicht der Arbeitnehmer deutscher Unternehmen LIT

2 Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis XIX XXVII XXIX 1 Einführung Handlungsbedarf und Problemstellung Stand der Forschung Forschungsgegenstand Forschungsmethodik Aufbau und Gang der Untersuchung Begriffsbestimmungen 18 2 Historische Entwicklung von SE und SCE Von der internationalen zur supranationalen Gesellschaftsform Vorgeschichte: internationale Gesellschaftsformen EG/EU bis Nizza Von Euratom zur SE (Sanders) Entwürfe von 1970 bis Vom Davignon-Bericht 1997 zum Beschluss von Nizza Die Verabschiedung von SE und SCE Europäische Gesellschaft - SE Verlauf Verabschiedung / Rechtsetzung nach Nizza Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates - die SE-VO Richtlinie2001/86/EGdes Rates-die SE-RL Europäische Genossenschaft- SCE Verlauf Verabschiedung bei der Tagung des Rates in Brüssel Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates - die SCE-VO Richtlinie2003/72/EGdes Rates-die SCE-RL Ausblick auf weitere supranationale Gesellschaftsformen Fazit 51

3 X Inhaltsverzeichnis 3 Überblick und Vorstellung der Statuten von SE und SCE Aufbau der SE Allgemeine Vorschriften Gründung und Gründungsformen Verschmelzung Holding-SE Tochter-SE Umwandlung Gründung einer SE durch eine SE Sitz und Sitzverlegung Systemwahl und Organe Gemeinsame Vorschriften Dualistisches System Monistisches System Aufbau der SCE Allgemeine Vorschriften Gründung und Gründungsformen Erste Form der Neugründung Zweite Form der Neugründung Dritte Form der Neugründung Verschmelzung Umwandlung Sitz und Sitzverlegung Systemwahl und Organe Gemeinsame Vorschriften Dualistisches System Monistisches System Vergleich der Verordnungen Konsequenzen für die weitere Arbeit 87 4 Regelungen zur Arbeitnehmerbeteiligung in der SE und SCE Arbeitnehmerbeteiligung in der SE - die SE-RL Begriffsklärung SE sowie beteiligte und betroffene Gesellschaften Arbeitnehmervertreter, Vertretungsorgan, bvg 92

4 Inhaltsverzeichnis Arbeitnehmerbeteiligung Verlauf der Implementierung von Arbeitnehmerbeteiligung inderse Verfahren zur Implementierung von Arbeitnehmerbeteiligung inderse Errichtung des bvgs bei der SE-Gründung Vorschriften zur Zusammensetzung Verhandlungsverfahren Ergebnisse der Implementierung von Arbeitnehmerbeteiligung inderse Beschlussfassung und mögliche Ergebnisse des bvgs Folgen der Beschlüsse des bvgs Inhalt der Vereinbarung Auffangregelung Voraussetzungen für die Anwendung der Auffangregelung Spezifische Voraussetzungen bei den Gründungsformen Opting-Out-Klausel Inhalt der Auffangregelung des Anhangs Teil 1: Zusammensetzung des Organs zur Vertretung der Arbeitnehmer Teil 2: Auffangregelung für die Unterrichtung und Anhörung Teil 3: Auffangregelung für die Mitbestimmung Sonstige Bestimmungen Weitere Vorschriften zur SE Verhältnis der SE-RL zu anderen Bestimmungen Arbeitnehmerbeteiligung in der SCE - die SCE-RL Begriffsklärung SCE sowie beteiligte juristische Personen und deren Gesellschaften Arbeitnehmervertreter, Vertretungsorgan. bvg Arbeitnehmerbeteiligung Verlauf der Implementierung von Arbeitnehmerbeteiligung in der SCE Auffangregelung 125 XI

5 XII Inhaltsverzeichnis Voraussetzungen zur Anwendung der Auffangregelung Spezifische Voraussetzungen bei den Gründungsformen Opting-Out-Klausel Regelungen im Zusammenhang mit natürlichen Personen - der Art. 8 SCE-RL Stimmrecht der Arbeitnehmer bei der Generalversammlung - der Art. 9 SCE-RL Inhalt der Auffangregelung des Anhangs Teil 1: Zusammensetzung des Organs zur Vertretung der Arbeitnehmer Teil 2: Auffangregelungen für die Unterrichtung und Anhörung Teil 3: Auffangregelungen für die Mitbestimmung Sonstige Bestimmungen Weitere Vorschriften zur SCE Verhältnis der SCE-RL zu anderen Bestimmungen Vergleich der Richtlinien Konsequenzen für die weitere Arbeit Deutsche Einführungsgesetze zu SE und SCE SE-Einführungsgesetz Entwürfe und Aufbau des SEEG SE-Ausführungsgesetz Voraussetzungen / Allgemeine Vorschriften; Gründungsformen; Sitzwahl Systemwahl Dualistisches System Monistisches System SE-Beteiligungsgesetz Ziel, Begriffsbestimmungen, Geltungsbereich Besonderes Verhandlungsgremium Bildung und Zusammensetzung des bvgs Inländische Mitglieder und Sitze; Wahlgremium Verhandlungsverfahren Beschlüsse des bvgs 158

6 Inhaltsverzeichnis Beteiligung der Arbeitnehmer in der SE Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Vereinbarung Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes SE-Betriebsrat kraft Gesetzes Mitbestimmung kraft Gesetzes Sonstige Bestimmungen SCE-Einführungsgesetz Entwürfe und Aufbau des SCEEG SCE-Ausführungsgesetz Voraussetzungen / Allgemeine Vorschriften; Gründungsformen; Sitzwahl Systemwahl Dualistisches System Monistisches System SCE-Beteiligungsgesetz Ziel, Begriffsbestimmungen, Geltungsbereich Besonderes Verhandlungsgremium Bildung und Zusammensetzung des bvgs Inländische Mitglieder und Sitze; Wahlgremium Verhandlungsverfahren BeschlüssedesbVGs Beteiligung der Arbeitnehmer in der SCE Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Vereinbarung Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes ISCE-Betriebsrat kraft Gesetzes Mitbestimmung kraft Gesetzes SCE-Gründung mit Beteiligung von natürlichen Personen -die 40 und 41 SCEBG Sonstige Bestimmungen Vergleich der Einführungsgesetze Konsequenzen für die weitere Arbeit 188 XIII 6 Auswirkungen der gesellschaftsrechtlichen Regelungen Arbeitnehmerlose SE / SCE - Vorrats- oder Mantelgesellschaften Regelungen zu den Organen der SE / SCE 194

7 XIV Inhaltsverzeichnis Unterschiedliche gesellschaftsrechtliche Bestimmungen Ausprägung der Mitbestimmung im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan Repräsentationsmodell vs. Kooptationsmodell Monistisches System Haftung und Einfluss Sitze Ausschüsse Nach der Gründung einer SE / SCE Strukturelle Änderungen Gesetzliche Lage Korporative vs. organische Änderungen Verkauf von deutschen Betrieben Zukaufvon deutschen Betrieben Nicht korporativer Zuwachs deutscher Arbeitnehmer Nachträgliche Sitzverlegung Kompetenzverlagerung Die deutsche beteiligte Gesellschaft Bestehende Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen Betriebsänderung oder Betriebsübergang Ergebnis des Kapitels Auswirkungen der Regelungen zur Beteiligung der Arbeitnehmer Deutsche Arbeitnehmer im bvg Bestimmung der Sitze für deutsche Mitglieder im bvg Besetzung und Verteilung der Sitze von deutschen Mitgliedern imbvg Persönliche Voraussetzungen der deutschen bvg-mitglieder Besetzung der deutschen Sitze im bvg Verteilung der deutschen Sitze im bvg Wahl der deutschen bvg-mitglieder durch Wahlgremium Vorschlagsrecht für Sitze der Gewerkschafter und leitenden Angestellten Zusammensetzung des Wahlgremiums Einberufung des Wahlgremiums 241

8 Inhaltsverzeichnis Wahl der bvg-mitglieder durch das Wahlgremium Wahl der bvg-mitglieder durch Urwahl Verhandlungsverfahren / Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Vereinbarung bvg kommt zu einem Beschluss Doppeltes Mehrheitserfordernis Minderung der Mitbestimmung Inhalt der Beschlüsse des bvgs / Vereinbarung Verhandlungen gehen ergebnislos zu Ende bvg beschließt Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen Auffangregelung / Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes SE / SCE-Betriebsrat kraft Gesetzes - Unterrichtung und Anhörung Mitbestimmung kraft Gesetzes Gründungsformen Verschmelzung/Fusion Holding-SE Tochter-SE Umwandlung Minderung der Mitbestimmung bei die Anwendung der Auffangregelung Mehrere Formen der Mitbestimmung Sitzverteilung, Wahl und Rechtsstellung der Mitglieder im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan Die spezifische Sonderfalle der SCE Regelungen im Zusammenhang mit natürlichen Personen Stimmrecht der Arbeitnehmer bei der Generalversammlung Zusammenarbeit in den Gremien und Organen der SE / SCE Leitende Angestellte Unterrichtungs- und Anhörungsrechte nach den Richtlinien vs. BetrVG Ergebnis des Kapitels 277 XV

9 XVI Inhaltsverzeichni s 8 Empirische Untersuchung - Ein Meinungsbild zur SE / SCE Ziel der empirischen Untersuchung Grundlagen Forschungsmethode Erhebungsmethode Leitfadengestütztes Experteninterview Bestimmung / Auswahl der Experten Einflussfaktoren und Kausalzusammenhänge Politik Wirtschaft Verbände / Interessengruppen Auswahl der Experten Aufbau des Leitfadens und Festlegung der Fragen Frageblöcke des Leitfadens SE / SCE im Kontext der Expertengruppen Arbeitnehmerbeteiligung in der SE / SCE Bedeutung der Arbeitnehmerbeteiligung bei der Entscheidung zur Gründung einer SE / SCE Vergleich der Arbeitnehmerbeteiligung von AG / GEN und SE/SCE Die SE / SCE im europäischen Kontext Die SE / SCE im Kontext der Experten Die SE/SCE in Deutschland Konsequenzen einer SE/ SCE Erwartungen und Zukunftsprognosen im Kontext von SE/SCE Von den Leitfragen zu den Fragen des Leitfadens Durchführung - Datengewinnung Datenerhebung Datenerfassung Auswertung SE / SCE im Kontext der Expertengruppen Politik Wirtschaft Pläne zu einer SE-Gründung 302

10 Inhaltsverzeichnis XVII Gründungsform und betroffene Konzern- / Unternehmensteile Chancen und Risiken einer SE-Gründung Verbände Arbeitnehmerbeteiligung der SE / SCE Erwartungen zu den Regelungen der Arbeitnehmerbeteiligung einer SE/SCE Stellenwert der Arbeitnehmerbeteiligung Monistisches System Gründungsform Arbeitnehmerbeteiligung bei einer AG / GEN vs. Arbeitnehmerbeteiligung bei einer SE/SCE Mögliche Minderung der Arbeitnehmerbeteiligung Einführungsgesetze Exkurs: EuGH-Entscheidungen SE / SCE im Kontext der Experten Akzeptanz von SE / SCE Wahl des Hauptsitzes Attraktivität von deutschen Unternehmen als Juniorpartner Besteuerung Geeignete Unternehmen für eine SE/ SCE Begünstigte Aktionsplan der Europäischen Kommission Status der deutschen Arbeitnehmer Faktor Arbeitnehmerbeteiligung bei einer SE / SCE Zukunft der deutschen Mitbestimmung Schlussfolgerungen Fazit Auswirkungen für die Arbeitnehmer Fazit und Ausblick 341

11 XVIII Abkürzungsverzeichnis Anhang 1: Fragenkatalog SE / SCE im Kontext der Expertengruppen Politik Wirtschaft Verbände Arbeitnehmerbeteiligung der SE / SCE SE / SCE im Kontext der Experten 360 Anhang 2: Kontaktanbahnung und Entwicklung Expertengruppe: Politik Expertengruppe: Wirtschaft Expertengruppe: Verbände 373 Anhang 3: Gestellte Fragen 379 Expertenverzeichnis 383 Literaturverzeichnis 385