Die Europäische Aktiengesellschaft

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1 Die Europäische Aktiengesellschaft Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Von Dr. jur. Roberto Bartone, Richter am Finanzgericht des Saarlandes, Lehrbeauftragter an der Universität des Saarlandes, und Dipl.-Kfm. Dr. Ralf Klapdor, Steuerberater, Universität Duisburg-Essen, Campus Duisburg ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Geleitwort Vorwort Abkürzungsverzeichnis V VII IX XIII Teil 1: Betriebswirtschaft 1 1 Die europäische Aktiengesellschaft als Mittel zur Verringerung von Transaktionskosten 1 2 Vereinfachung der Konzernstruktur 2 3 Verbesserung der corporate governance 4 4 Reduzierte Vielfalt einzelstaatlicher Normen 6 5 Erleichterungen bei Unternehmensumstrukturierungen 8 6 Schlussfolgerungen 9 Teil 2: Gesellschaftsrecht 12 1 Überblick Das Wesen der SE und die Frage des anzuwendenden Rechts Entstehungsgeschichte Die Bedeutung der SE als neue Rechtsform 16 2 Die Regelungen der SEVO, des SEAG und des AktG Die Gründung der SE Die Gründer Die Entstehung der SE Die zulässigen Gründungsarten Verschmelzung Verschmelzung durch Aufnahme Verschmelzung durch Neugründung Der Gründungsvorgang Der Verschmelzungsplan Die Verschmelzungsprüfung Gläubigerschutz Verbesserung des Umtauschverhältnisses Schutz der Minderheitsaktionäre Beschluss der Hauptversammlung und Rechtmäßigkeitskontrolle Eintragung der Verschmelzung und ihre Wirkungen Gründung einer Holding-SE Der Gründungsvorgang.: Gründungsplan Der Gründungsbericht Gründungsprüfung Schutz der Minderheitsgesellschafter Verbesserung des Umtauschverhältnisses Einbringung der Anteile Eintragung und deren Wirkungen 46 IX

3 Besonderheiten für börsennotierte Gesellschaften Gründung einer Tochter-SE Der Gründungsvorgang Die Leistung der Einlagen Die Bargründung als gesetzlicher Regelfall Die Sachgründung Der Gründungsbericht Die Gründungsprüfung Die Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister Eintragung und Bekanntmachung Umwandlung einer AG in eine SE Der Gründungsvorgang Eintragung und Bekanntmachung Formund Inhalt der Satzung Allgemeines Die Firma der SE Das Grundkapital Die Aktie Die Organe der SE Das dualistische System Leitungsorgan Das Aufsichtsorgan Monistisches System Aufgaben, Rechte und Pflichten des Verwaltungsrats Bestellung und Rechtsverhältnisse der Verwaltungsratsmitglieder Innere Ordnung des Verwaltungsrats und Beschlussfassung Die geschäftsführenden Direktoren Die Hauptversammlung Aufgaben und Zuständigkeiten Beschlussfassung Einberufung und Ablauf der Hauptversammlung Handelndenhaftung vor Eintragung der SE Kapitalmaßnahmen Kapitalherabsetzung Die ordentliche Kapitalherabsetzung Die vereinfachte Kapitalherabsetzung Die Kapitalherabsetzung durch Einziehung von Aktien Kapitalerhöhung Kapitalerhöhung gegen Einlagen Bedingte Kapitalerhöhung Genehmigtes Kapital Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Auflösung und Nichtigerklärung der Gesellschaft Auflösung der Gesellschaft Allgemeine Grundsätze Auflösung bei Auseinanderfallen von Sitz und Hauptverwaltung 80 X

4 2.3.2 Die Nichtigerklärung Die SE in der Insolvenz Umwandlung der SE in eine AG Das Verfahren des Formwechsels im Überblick Die einzelnen Verfahrensabschnitte Der Umwandlungsplan Der Umwandlungsbericht Der Umwandlungsbeschluss Anmeldung und Eintragung in das Handelsregister Sitzverlegung in einen anderen EU-Mitgliedstaat 88 Teil 3: Arbeitsrecht 89 1 Individualarbeitsrecht 89 2 Unternehmensmitbestimmung Allgemeines - Begriff der Arbeitnehmerbeteiligung Verhandlung über die Arbeitnehmerbeteiligung Verfahren Das besondere Verhandlungsgremium Zusammensetzung Wahl Verhandlungen Die gesetzliche Auffangregelung Die Bildung des SE-Betriebsrats kraft Gesetzes Mitbestimmung kraft Gesetzes Grundsätze der Zusammenarbeit und Schutzbestimmungen 101 Teil 4: Steuern Überblick Gründung und Sitzverlegung einer SE Gesellschafts- und steuerrechtliche Grundlagen Vorbemerkungen Änderung der Fusionsrichtlinie Zur unmittelbaren Geltung der Fusionsrichtlinie Gründung durch Verschmelzung Darstellung der Gründungsform Besteuerung der Verschmelzung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerungsfolgen auf Ebene der übertragenden Gesellschaften Besteuerungsfolgen auf Ebene der SE Steuerfolgen auf Ebene der Anteilseigner Betriebsstätten in Drittstaaten Anwendung der Regelungen der Fusionsrichtlinie in den Mitgliedstaaten Umsetzung der Fusionsrichtlinie in den Mitgliedstaaten Hinweise zum deutschen Steuerrecht 119 XI

5 2.3 Gründung einer Holding-SE Darstellung der Gründungsform Besteuerung der Gründung einer Holding-SE nach der Fusionsrichtlinie Steuerfolgen auf Ebene der erworbenen Gesellschaften Steuerfolgen auf Ebene der SE Steuerfolgen auf Ebene der Anteilseigner Beteiligungen, die über eine Betriebsstätte gehalten werden Anwendung der Regelungen der Fusionsrichtlinie in den Mitgliedstaaten Umsetzung der Fusionsrichtlinie in den Mitgliedstaaten Hinweise zum deutschen Steuerrecht Gründung einer Tochter-SE Darstellung der Gründungsform Besteuerung der Gründung durch Bareinlage Besteuerung der Gründung durch Sacheinlage Besteuerung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerung nach nationalem Recht Besteuerung der Gründung durch Einbringung von Anteilen Besteuerung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerung nach nationalem Recht Umwandlung einer bestehenden Gesellschaft in eine SE Steuerfolgen der Sitzverlegung einer SE Laufende Besteuerung einer SE Grundsätzliche Überlegungen Relevante Problemfelder der grenzüberschreitenden Unternehmensbesteuerung Verrechnungspreise Betriebsstättenbesteuerung Besteuerung von Unternehmensgruppen Doppelbesteuerungsabkommen Reformüberlegungen der EU-Kommission Überlegungen zur Standortwahl einer SE 158 Anhang: SE-Ausführungsgesetz 165 Anhang: SE-Beteiligungsgesetz 187 Anhang: Konsolidierte Fassung der Fusionsrichtlinie 217 Anhang: Mustersatzungen 231 Literaturverzeichnis 241 Stichwortverzeichnis 247 XII