Inhaltsverzeichnis. A. Umwandlungsgesetz Seite
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- Viktor Koenig
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1 A. Umwandlungsgesetz Einführung Erstes Buch. Möglichkeiten von Umwandlungen ( 1) Arten der Umwandlung; gesetzliche Beschränkungen Zweites Buch. Verschmelzung ( 2 122l) Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Möglichkeit der Verschmelzung... 2, Zweiter Abschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Dritter Abschnitt. Verschmelzung durch Neugründung Zweiter Teil. Besondere Vorschriften l 462 Erster Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung von Personengesellschaften e 462 Erster Unterabschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung von Personenhandelsgesellschaften Zweiter Unterabschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung von Partnerschaftsgesellschaften... 45a 45e 480 Zweiter Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung Erster Unterabschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Dritter Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung von Aktiengesellschaften Erster Unterabschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Vierter Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung von Kommanditgesellschaften auf Aktien Fünfter Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung eingetragener Genossenschaften Erster Unterabschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Sechster Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung rechtsfähiger Vereine a 608 Siebenter Abschnitt. Verschmelzung genossenschaftlicher Prüfungsverbände Achter Abschnitt. Verschmelzung von Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit Erster Unterabschnitt. Möglichkeit der Verschmelzung Zweiter Unterabschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Dritter Unterabschnitt. Verschmelzung durch Neugründung IX
2 Vierter Unterabschnitt. Verschmelzung kleinerer Vereine. 118, Neunter Abschnitt. Verschmelzung von Kapitalgesellschaften mit dem Vermögen eines Alleingesellschafters Zehnter Abschnitt. Grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften a 122l 626 Drittes Buch. Spaltung ( ) Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Möglichkeit der Spaltung Zweiter Abschnitt. Spaltung zur Aufnahme Dritter Abschnitt. Spaltung zur Neugründung Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Erster Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung Zweiter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung von Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien Dritter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung eingetragener Genossenschaften , Vierter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung rechtsfähiger Vereine Fünfter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung genossenschaftlicher Prüfungsverbände Sechster Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung von Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit Siebenter Abschnitt. Ausgliederung aus dem Vermögen eines Einzelkaufmanns Erster Unterabschnitt. Möglichkeit der Ausgliederung Zweiter Unterabschnitt. Ausgliederung zur Aufnahme Dritter Unterabschnitt. Ausgliederung zur Neugründung Achter Abschnitt. Ausgliederung aus dem Vermögen rechtsfähiger Stiftungen Neunter Abschnitt. Ausgliederung aus dem Vermögen von Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüssen von Gebietskörperschaften Viertes Buch. Vermögensübertragung ( ) Erster Teil. Möglichkeit der Vermögensübertragung , Zweiter Teil. Übertragung des Vermögens oder von Vermögensteilen einer Kapitalgesellschaft auf die öffentliche Hand , Erster Abschnitt. Vollübertragung Zweiter Abschnitt. Teilübertragung Dritter Teil. Vermögensübertragung unter Versicherungsunternehmen Erster Abschnitt. Übertragung des Vermögens einer Aktiengesellschaft auf Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit oder öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen , Erster Unterabschnitt. Vollübertragung Zweiter Unterabschnitt. Teilübertragung X
3 Zweiter Abschnitt. Übertragung des Vermögens eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit auf Aktiengesellschaften oder öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen Erster Unterabschnitt. Vollübertragung Zweiter Unterabschnitt. Teilübertragung Dritter Abschnitt. Übertragung des Vermögens eines kleineren Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit auf eine Aktiengesellschaft oder auf ein öffentlich-rechtliches Versicherungsunternehmen Vierter Abschnitt. Übertragung des Vermögens eines öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmens auf Aktiengesellschaften oder Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit , Erster Unterabschnitt. Vollübertragung Zweiter Unterabschnitt. Teilübertragung Fünftes Buch. Formwechsel ( ) Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Erster Abschnitt. Formwechsel von Personengesellschaften c 976 Erster Unterabschnitt. Formwechsel von Personenhandelsgesellschaften Zweiter Unterabschnitt. Formwechsel von Partnerschaftsgesellschaften a 225c 999 Zweiter Abschnitt. Formwechsel von Kapitalgesellschaften Erster Unterabschnitt. Allgemeine Vorschriften , Zweiter Unterabschnitt. Formwechsel in eine Personengesellschaft Dritter Unterabschnitt. Formwechsel in eine Kapitalgesellschaft anderer Rechtsform Vierter Unterabschnitt. Formwechsel in eine eingetragene Genossenschaft Dritter Abschnitt. Formwechsel eingetragener Genossenschaften Vierter Abschnitt. Formwechsel rechtsfähiger Vereine Erster Unterabschnitt. Allgemeine Vorschriften Zweiter Unterabschnitt. Formwechsel in eine Kapitalgesellschaft Dritter Unterabschnitt. Formwechsel in eine eingetragene Genossenschaft Fünfter Abschnitt. Formwechsel von Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit Sechster Abschnitt. Formwechsel von Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Sechstes Buch. Strafvorschriften und Zwangsgelder ( ) Strafvorschriften und Zwangsgelder Siebentes Buch. Übergangs- und Schlußvorschriften ( ) Übergangs- und Schlußvorschriften XI
4 /Art. Seite B. Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren (Spruchverfahrensgesetz SpruchG) Einleitung Anwendungsbereich Zuständigkeit Antragsberechtigung Antragsfrist und Antragsbegründung Antragsgegner Gemeinsamer Vertreter Gemeinsamer Vertreter bei Gründung einer SE... 6a 1173 Gemeinsamer Vertreter bei Gründung einer Europäischen Genossenschaft... 6b 1175 Gemeinsamer Vertreter bei grenzüberschreitender Verschmelzung... 6c 1175 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Mündliche Verhandlung Verfahrensförderungspflicht Verletzung der Verfahrensförderungspflicht Gerichtliche Entscheidung; Gütliche Einigung Beschwerde Wirkung der Entscheidung Bekanntmachung der Entscheidung Kosten Zuständigkeit bei Leistungsklage Allgemeine Bestimmungen; Übergangsvorschrift C. Umwandlungen nach der SE-Verordnung Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) Auszug Vorbemerkungen Titel I. Allgemeine Vorschriften (Art. 2, 3) Gründung einer SE SE als Aktiengesellschaft Titel II. Gründung (Art. 15, 17 37) Abschnitt 1. Allgemeines Gründung nach Recht des Sitzstaats Abschnitt 2. Gründung einer SE durch Verschmelzung Vorbemerkungen zu Art Gründung einer SE durch Verschmelzung Anwendung geltender Rechtsvorschriften Einspruch gegen eine Verschmelzung Verschmelzungsplan Angaben im Amtsblatt Unabhängige Sachverständige Zustimmung zum Verschmelzungsplan Schutz der Rechteinhaber XII
5 /Art. Seite Rechtmäßigkeitsprüfung Kontrolle der Rechtmäßigkeitsprüfung Eintragung gemäß Art Offenlegung der Verschmelzung Folgen der Verschmelzung Nichtigerklärung bzw. Auflösung der Verschmelzung Nichtparitätische Verschmelzung Abschnitt 3. Gründung einer Holding-SE Vorbemerkungen zu Art Gründung einer Holding-SE Formalitäten einer Gründung Interessenschutz bei Gründung Abschnitt 4. Gründung einer Tochter-SE... 35, Vorbemerkungen zu Art 35, Gründung einer Tochter-SE Anwendung nationaler Vorschriften Abschnitt 5. Umwandlung einer bestehenden Aktiengesellschaft in eine SE Umwandlung einer AG in eine SE D. Umwandlungssteuergesetz (UmwStG) Einführung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften... 1, Zweiter Teil. Vermögensübergang bei Verschmelzung auf eine Personengesellschaft oder auf eine natürliche Person und Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft Dritter Teil. Verschmelzung oder Vermögensübertragung (Vollübertragung) auf eine andere Körperschaft Vierter Teil. Aufspaltung, Abspaltung und Vermögensübertragung (Teilübertragung)... 15, Fünfter Teil. Gewerbesteuer Sechster Teil. Einbringung von Unternehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft und Anteilstausch Siebter Teil. Einbringung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils in eine Personengesellschaft Achter Teil. Formwechsel einer Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft Neunter Teil. Verhinderung von Missbräuchen Zehnter Teil. Anwendungsvorschriften und Ermächtigung... 27, E. Verkehrsteuern Verkehrsteuern bei Umwandlungs- und Einbringungsvorgängen (Überblick) I. Umsatzsteuer II. Grunderwerbsteuer F. Verbindliche Auskunft bei Umwandlungen I. Rechtliche Rahmenbedingungen II. Voraussetzungen und Wirkung der verbindlichen Auskunft III. Zuständigkeiten ( 89 II 2 und 3 AO) XIII
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