Silja Klepp Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz. Kultur und soziale Praxis

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2 Silja Klepp Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz Kultur und soziale Praxis

3 Für Matthias, Brigitte und Volker Silja Klepp (Dr. phil.) arbeitet am artec Forschungszentrum Nachhaltigkeit der Universität Bremen. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Rechtsethnologie, Flucht und Migration sowie soziale Aushandlungsprozesse im Kontext des Klimawandels.

4 Silja Klepp Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz Eine Ethnographie der Seegrenze auf dem Mittelmeer

5 Gedruckt mit Hilfe der Geschwister Boehringer Ingelheim Stiftung für Geisteswissenschaften in Ingelheim am Rhein sowie mit Unterstützung der Stiftung Pro Asyl. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar transcript Verlag, Bielefeld Die Verwertung der Texte und Bilder ist ohne Zustimmung des Verlages urheberrechtswidrig und strafbar. Das gilt auch für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Verarbeitung mit elektronischen Systemen. Umschlagkonzept: Kordula Röckenhaus, Bielefeld Umschlagabbildung: Silja Klepp, Malta 2007 Lektorat & Satz: Silja Klepp, Andrea Meier Druck: Majuskel Medienproduktion GmbH, Wetzlar ISBN Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier mit chlorfrei gebleichtem Zellstoff. Besuchen Sie uns im Internet: Bitte fordern Sie unser Gesamtverzeichnis und andere Broschüren an unter:

6 Inhalt Danksagung... Fehler! Textmarke nicht definiert. Und dazwischen liegt das Meer Eine Ethnographie der Seegrenze...16 Vision and Mission Anmerkungen zum Blickwinkel...21 Mit dem Kompass in der Hand eine Ortsbestimmung...24 Navigationshilfe durch die Arbeit Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Tendenzen, Strategien, Hintergründe Tendenzen der Seemigration im Mittelmeerraum Die Situation zwischen Libyen, Malta und Italien Überfahrt nach Italien Das internationale System der Seenotrettung SAR, SOLAS und UNCLOS Flüchtlingsrechte an der Seegrenze Die Genfer Flüchtlingskonvention und das Gebot des Non-Refoulement Regime-Kollision im Grenzraum Die Europäisierung der Asyl- und Grenzpolitik Schengen, Dublin und andere wichtige Verträge Die gemeinsame EU-Grenzpolitik Grenzlinien werden zu Grenzräumen Frontex Die Besonderheiten der Seegrenze Das Gebot des Non-Refoulement auf See Frontex auf dem Mittelmeer Governance auf EU-Ebene Asyl an der Grenze Eine andere Sicht auf Veränderungsprozesse im EU-Flüchtlingsrecht Grenzräume und Fluchtwege Ort der Gegensätze die Grenze als Forschungsort Grenzraum Zwischenraum...77

7 2.1.3 Asyl an der Grenze EU-Flüchtlingsrecht in rechtsanthropologischer Perspektive Welches ist der geeignete Rechtsbegriff für die Untersuchung der Aushandlungsprozesse im EU-Flüchtlingsschutz? Recht als Ressource EU-Flüchtlingsschutz als Aushandlungsarena Wichtige Akteure einflussreiche Vorstellungen Recht eine bindende Kraft?! Die Geographie des Flüchtlingsrechts Nationen Rechte Flüchtlinge Schwierigkeiten des aktuellen Asylsystems Refugee studies und die agency der Migranten im Grenzraum Der Flüchtling als homo sacer und die Geographie des EU-Flüchtlingsrechts Methodologische Überlegungen Zur Neuordnung von Raum, Macht und Feld Follow the people Welches ist die passende Darstellungsform für eine Ethnographie der Grenze? Libyen von Risiko- und Paranoiamanagement Der tastende Weg ins Feld Tripolis Methode und Dynamik Italien vielfältige Akteure, unterschiedliche Methoden Reisen außerhalb von Palermo Malta ethnologische Forschung im Insellabor Libyen Malta Italien: drei Länder, drei Wege Libyen und die Transitmigration nach Europa Ziel- oder Transitland für Migranten? Aufenthaltsgesetze für Migranten Flüchtlingsschutz in Libyen Die italienisch-libysche Zusammenarbeit in der Grenz- und Migrationspolitik Libyen, Italien und die Europäische Union Migranten und Flüchtlinge in Italien

8 4.2.1 Die Genese des italienischen Migrationsrechts Die rechtliche Lage der Flüchtlinge in Italien Italien und die Seegrenze Kooperationen mit weiteren nordafrikanischen Ländern Malta Once they got here they are stuck Anlandungen auf Malta Maltesische Antworten auf die Seemigration Asylsuchende auf Malta Haftzentren und open centre Die italienische und maltesische Politik im Vergleich Libya is a trap. Migranten und Flüchtlinge in Libyen Durch die Sahara Scotts Reise Menschenschmuggel, Menschenhandel oder Fluchthilfe? Handel um Haftentlassung Die Reise der Familie Tshombé Weitere Routen durch die Wüste Leben in Tripolis Tripolis Migranten in Tripolis Familie Tshombé gestützt durch soziale Netzwerke Wie eine Insel in stürmischer See Leben im irregulären Zwischenraum Handlungsoptionen einer bedrängten Community Samuels Taufe Der Flüchtlingsstatus bringt uns keine Vorteile Haft und Abschiebungen in Libyen ein System der Willkür Babatunde Adene Flüchtlinge als homo sacer? Die libysche Politik im biopolitischen Diskurs Libysche Haftzentren Rassismus und Willkür Leben in Libyen Leben als homo sacer? Die Einbeziehung Libyens in die Geographie des EU- Flüchtlingsrechts

9 6. Überfahrt der Migranten und Praktiken der Seerettung Wege übers Meer Eindrücke von Migranten und NGO-Mitarbeitern Wege übers Meer ungewollt nach Malta und nach Sizilien Die Rettung von Bootsmigranten auf See die Schwierigkeit des place of safety Malta und der sichere Hafen Francisco Catalina, Monfalco und der Thunfisch-Fall Der Thunfisch-Fall Eine europäische Frage Politik spielt keine Rolle SAR-Praktiken der AFM We have a huge SAR-area AFM auf See Keep at distance Seenot oder nicht Seenot? Die Organisation der Seerettung auf Sizilien und Lampedusa Meine Männer kennen keine Arbeitszeiten An der Küste Die Geographie der Seenotrettung an den EU-Außengrenzen Held oder Schleuser? Die Prozesse gegen Seeleute vor italienischen Gerichten Enrico Tavolata Warum haben sie mich damit alleine gelassen? Der Fall der Cap Anamur Die Rettung der Bootsmigranten Die Reaktion der Innenministerien Die Lage an Bord An Land Die Abschiebung der geretteten Afrikaner Der Prozess gegen die Besatzung der Cap Anamur in Agrigento Die politische Dimension Von Asylsuchenden zu Clandestini Der Fall der tunesischen Fischer

10 7.4 Die Herausforderung des Nationalstaates im Grenzraum Grenzgänger und das Handlungsmonopol des Staates Konsequenzen und Auswirkungen der Gerichtsverfahren Eine rechtliche Frage? EU-Grenzschutz auf See und die Frontex-Mission Nautilus II Nautilus II We have no idea where they are going Offene Fragen There is no body of international law which covers it Nautilus II trifft Entscheidungen Die Schaffung von Recht durch street-level-bureaucrats You have to ask Frontex that question Europäische Flüchtlingsrechte auf See: Transnationalisierungsprozesse vor Ort Das Verschwinden der Das Puzzle setzt sich zusammen Frontex auf See und rechtliche Transnationalisierungsprozesse Die Verflüchtigung von Verantwortung im europäischen Flüchtlingsschutz We are standing up there Die Leitlinien-Gespräche auf europäischer Ebene In Europa Teil I: Ankunft in Europa Zwei Anlandungen in Süditalien Im Hangar von Pozzallo Ein weiteres Boot Der erweiterte Grenzraum Routine auf Lampedusa eine Anlandung Ankunft der Bootsmigranten und Geographie des EU-Flüchtlingsrechts T eil II: Haftzentren in Süditalien Nach der Ankunft CPA, CDI, CPT? Money makes the world go round das Zentrum auf Lampedusa Mein Hund isst für mehr Geld Es gibt keine Daten

11 9.3 Crotone das größte Haftzentrum Europas Fernanda Palumbo Alle Vorschriften werden vollständig eingehalten Die Sicht des Anwalts Zugang zum Asylverfahren Eigene Regeln im erweiterten Grenzraum Die Asylkommission von Crotone CDI und dann? EU-Richtlinien und italienisches Asylgesetz Weitere Besucher aus Bangladesch Die Zentren von Caltanissetta und Cassibile Pian del Lago bei Caltanissetta Cassibile Niemand weiß, was in den Zentren vor sich geht T eil III: Notstand auf der Insel? Bootsmigranten auf Malta Anlandung und detention centre auf Malta Anlandung The Conditions can never been mentioned Der detention-service Effekte der Haft Leben im open centre Leben auf Malta? Das Hal Far Tent Village Die Strategie des Notstands Ein Rundgang durch Hal Far Asylverfahren und Appeals Board Die Haftzentren in Italien und Malta und die Geographie des EU-Flüchtlingsrechts Schlussbetrachtungen Recht in Bewegung Die mehrfache Peripherisierung des Flüchtlingsschutzes Territorial geprägte Umsetzung versus individuelles Recht Die Vorreiterrolle der EU-Grenzländer Exterritorialisierung Zukunft des europäischen Flüchtlingsschutzes? Asyl an der Grenze Recht und Raum, Peripherie und Zentrum? Das soziale Gravitationsfeld des EU-Flüchtlingsschutzes

12 Die neue Geometrie der Macht Grenzen als Vorreiter der EU-Entwicklungen? Literaturverzeichnis Dokumentenverzeichnis

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14 Und dazwischen liegt das Meer... Lampedusa im Mai Die Insel liegt wie ein Stein im Meer, flach, ohne Bäume. Ein Felsvorsprung zwischen Europa und Afrika. Im Café del Porto trifft sich die kleine Insel-Gemeinschaft. Rotes Kreuz, Ärzte ohne Grenzen, einige Matrosen der italienischen Küstenwache. Alle kennen sich. Neben mir trinkt Enrico Basso 1 vom UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) einen Espresso, dabei koordiniert er Anrufe aus Rom: Ja doch, ich versuche hier auf die Küstenwache einzuwirken, aber was sagt das Generalkommando in Rom? Fluchend erklärt er mir, dass ein Holzboot mit ca. 30 Migranten an Bord zwischen Malta und Libyen liegt. Das Büro des UNHCR in Rom steht mit den aufgebrachten Bootsinsassen in telefonischem Kontakt. Sie befinden sich in Seenot, doch es findet sich niemand zu ihrer Rettung. Wahrscheinlich wäre Libyen zuständig stellt Enrico fest, doch die retten sowieso fast nie. Deshalb müsse als nächst gelegene Search and Rescue-Einheit Malta einspringen, doch Malta habe nur geringe Rettungskapazitäten, zudem würden die Malteser oft warten, bis die Migranten in italienisches Search and Rescue-Gebiet abtreiben. Manchmal helfen sie den Flüchtlingen mit Benzin, Wasser und Lebensmitteln aus, damit sie es bis in italienische Gewässer schaffen. Die Malteser möchten keine Bootsmigranten aufnehmen, weil sie seit ihrem Beitritt zur EU dann auch für ihre Asylanträge verantwortlich wären. Die Insel ist einfach zu klein! Und die italienische Marine? frage ich ihn. Sie hat schon vor einer Woche 27 Afrikaner von einem Thunfischbecken geholt, das eigentlich 1 Alle Namen wurden geändert.

15 14 EUROPA ZWISCHEN GRENZKONTROLLE UND FLÜCHTLINGSSCHUTZ zwischen Libyen und Malta lag. Nach drei Tagen Verhandlungen und dem ersten Toten hat sich dann Italien bewegt. Seit vier Jahren warte ich nun auf die Ankunft der Flüchtlinge in Lampedusa, aber so schlimm war das Kompetenzgerangel um die Rettung noch nie! Enrico wählt die Nummer eines örtlichen Kapitäns der Küstenwache und versucht weiter Überzeugungsarbeit zu leisten. Karte des Forschungsgebietes und maltesischen SAR-Gebietes Zwei Monate war ich nun schon im italienischen Grenzgebiet an der Mittelmeerküste unterwegs. An keinem Ort meiner Forschungsreisen nach Libyen, Malta und Süditalien wirkte das Meer so bedrohlich, das Schicksal der Bootsmigranten so nah wie auf der kleinen Insel, auf der jährlich tausende Migranten anlanden. Viele Fragen drängten sich hier auf: Wie kann es auf dem Mittelmeer, das ein Seemann mir gegenüber als eine stark befahrene Badewanne bezeichnete, zu so vielen Toten kommen? Hat die Rettung von Schiffbrüchigen, wie das internationale Seerecht und uraltes Gewohnheitsrecht es vorschreiben, oder die Grenzkontrolle und Abwehr von Migranten, die auf das Territorium der EU gelangen möchten, Vorrang? Was geschieht eigentlich auf See, wenn Migrantenboote und Sicherheitskräfte aufeinander stoßen? Aber auch: Welchen Einfluss hat die Situation im Grenzraum des Mittelmeers auf die Entwicklung des EU-Flüchtlingsrechts? Und welche