Hauswarte mit eidg. Fachausweis

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1 Hauswarte mit eidg. Fachausweis Fachteil Umwelt Umweltschutz in der Schweiz Herzlich willkommen!

2 Erst wenn der letzte Baum gefällt, der letzte Fluss verschmutzt und der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann. (Häuptling Seattle, Cree-Indianer, 1851)

3 Grundprinzipien im Umweltschutz 1. Vorsorgeprinzip 2. Verursacherprinzip 3. Koorperationsprinzip 4. Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise

4 Gruppenarbeit: Grundprinzipien im Umweltschutz Erarbeiten Sie ein Grundprinzip des Umweltschutzes und erläutern Sie dies der Klasse 4 Themen/ 4 Gruppen 15 Minuten Vorbereitung Kurzvortrag Wandtafel

5 Grundprinzipien im Umweltschutz 1. Vorsorgeprinzip - Vorbeugen ist besser als heilen - Planung und Organisation des Umweltaspektes - Beispiel Bauprojekte - Bauausführung - Schutzbauten - Rückhalteeinrichtungen/ Auffangwannen - Notfallvorsorgemassnahmen

6 Grundprinzipien im Umweltschutz 2. Verursacherprinzip - Der Verursacher einer Umweltbelastung/ Umweltverschmutzung bezahlt die Kosten - Beispiele - Abfallsackgebühren - Lenkungsabgaben, VOC- Abgaben (volatile organic compounds) - Wasser/ Abwassergebühren

7 Grundprinzipien im Umweltschutz 3. Koorperationsprinzip - Zusammenarbeit zwischen den betroffenen und den interessierten Kreisen - Koorperationsvertrag zwischen Firmen und Behörden - Praxisorientierte und flexible Lösungen

8 Grundprinzipien im Umweltschutz 4. Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise - Einzelne Umwelteinwirkungen werden nicht isoliert sondern gesamthaft und in ihrem Zusammenwirken beurteilt - Umweltverträglichkeitsprüfungen

9 Gesetzes-Dschungel EnV ChemG StFV NISV VGV - LSV

10 Umweltrecht, Gesetzespyramide Bundesverfassung, Art.74 Gesetze (bspw. Umweltschutzgesetz, Chemikaliengesetz, Gewässerschutzgesetz) Verordnungen (bspw. Chemikalienverordnung, Luftreinhalteverordnung, etc. Kantonale Gesetzgebungen, BAFU-Richtlinien, Stand der Technik

11 Gliederung der Rechtsordnung Privatrecht Zivilgesetzbuch - Personenrecht - Familienrecht - Erbrecht - Sachrecht Obligationenrecht - Verträge - Haftung - Handelsrecht Andere Gesetze - Wettbewerbsrecht - Immaterialgüterrecht - Internationales Privatrecht Öffentliches Recht Im engeren Sinn - Verfassungsrecht - Verwaltungsrecht (z.b. Umweltschutzrecht, Raumplanung, Landschafts- und Biotopschutz, Forst-recht, Wasserrecht, etc.) - Völkerrecht Andere Bereiche - Strafrecht - Prozessrecht - Vollstreckungsrecht

12 Bundesverfassung (BV) Art. 74 Umweltschutz 1 Der Bund erlässt Vorschriften über den Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt gegen schädliche und lästige Einwirkungen. 2 Er sorgt dafür, dass solche Einwirkungen vermieden werden. Die Kosten der Vermeidung und Beseitigung tragen die Verursacher. 3 Für den Vollzug der Vorschriften sind die Kantone zuständig, soweit das Gesetz ihn nicht dem Bund vorbehält.

13 Umweltschutzgesetz (USG, seit 1985) Zweck (Art. 1 Abs. 1 USG) Dieses Gesetz soll Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen schützen und die Fruchtbarkeit des Bodens erhalten. Vorsorgeprinzip (Art. 1 Abs. 2 USG) Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen. Grundsatz der Emissionsbegrenzung (Art. 11 Abs. 1+2 USG) Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden durch Massnahmen an der Quelle begrenzt. Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

14 Umweltschutzgesetz (USG, seit 1985) Verursacherprinzip (Art. 2 USG) Wer Massnahmen nach diesem Gesetz verursacht, trägt die Kosten dafür. Prinzip der ganzheitlichen Betrachtung (Art. 8 USG) Einwirkungen werden sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Kooperationsprinzip (div. Artikel) Zusammenarbeit zwischen Behörden des Bundes und jener der Kantone. Zusammenarbeit zwischen Behörden und der Wirtschaft (Stichwort: Branchenvereinbarungen).

15 Der Vollzug Vollzugskompetenzen der Kantone (Art. 36 USG) Unter Vorbehalt von Art. 41 obliegt der Vollzug dieses Gesetzes den Kantonen. Aufsicht und Koordination (Art. 38 Abs. 1 USG) Der Bund wacht über den Vollzug dieses Gesetzes. Umweltschutzfachstellen (Art. 42 USG) Die Kantone richten für die Beurteilung von Umweltschutzfragen eine Fachstelle ein oder bezeichnen hierfür eine geeignete bestehende Fachstelle. Das Bundesamt ist die Fachstelle des Bundes. Umweltrecht der Kantone (Art. 65 USG) Solange der Bundesrat von seiner Verordnungskompetenz nicht ausdrücklich Gebrauch gemacht hat, können die Kantone im Rahmen dieses Gesetzes nach Anhören des Eidg. Dep. des Innern eigene Vorschriften erlassen. Die Kantone dürfen keine neuen Immissionsgrenzwerte, Alarmwerte oder Planungsgwerte festlegen und keine neuen Bestimmungen über Konformitätsbewertungen serienmässig hergestellter Anlagen, über umweltgefährdende Stoffe und über umweltgefährdende Organismen erlassen. Bestehende kantonale Vorschriften gelten bis zum Inkrafttreten entsprechender Vorschriften des Bundes.

16 Gesetzgebung und Vollzug im Umweltrecht Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

17 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

18 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

19 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

20 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

21 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

22 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

23 Quelle: BAFU: Umweltrecht kurz erklärt

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