Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Warstein

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1 Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Warstein Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Soziales am 09. September 2015

2 Prognose 2015 BRD gesamt Anteil NRW (21,2 %) rd Personen rd Personen

3 Flüchtlingseinrichtungen des Landes NRW (Stand: August 2015) Erstaufnahme Einrichtung (EAE) Zentrale Unterbringungseinrichtungen Notunterkünfte (ZUE) EAE Dortmund 1. Bad Berleburg EAE Bielefeld 2. Bad Driburg 97 Notunterkünfte EAE Siegen-Wittgenstein 3. Bochum u.a. Soest und Lippstadt EAE Unna 4. Bonn EAE Essen 5. Borgentreich 6. Burbach 7. Detmold 8. Duisburg 9. Essen 10. Flughafen Düsseldorf 11. Hemer 12. Kerken 13. Neuss 14. Oerlinghausen 15. Rüthen 16. Schöppingen 17. Straelen 18. Unna-Massen 19. Wickede 20. Willich

4 Entwicklung der Aufnahmezahlen Stand: Aktuelle Aufnahmequote: - 27 Personen

5 30 Herkunftsländer Rußland; 5; 2% Aserbeidschan; 5; 2% Libanon; 6; 2% Georgien; 6; 2% Nigeria; 7; 3% Bangladesch; 7; 3% Sonstige Staaten < 5 (15); 34; 14% Albanien; 59; 24% Serbien; 23; 9% Somalia; 8; 3% Marokko; 8; 3% Eritrea; 9; 4% Kosovo; 15; 6% Irak; 13; 5% Syrien; 35; 14% Bosnien-Herzegowina; 9; 4%

6 Unterbringung der Asylbewerber Aktuelle Personenzahl: Max. Belegung: Belegbare Plätze: Übergangsheime (2) Städtische Wohnungen (8) Private Mietwohnungen (22) 83 Gesamt:

7 Verteilung auf die Ortschaften Hirschberg; 7; 3% Waldhausen; 5; 2% außerhalb; 1; Allagen; 13; 5% 1% Suttrop; 25; 10% Belecke; 25; 10% Warstein; 103; 41% Niederbergheim; 70; 28%

8 Unterbringungsverfahren Dezentrale Unterbringung Ankunft im Übergangsheim oder einer städtischen Wohnung Wechsel in eine Mietwohnung (reguläres Mietverhältnis), idr nur, wenn eine Bleibeperspektive besteht Auswahl der Objekte (derzeit) Vermeidung von Großeinrichtungen (Wohnungen mit max. 15 Plätze) Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeiten, Schulen, Kindergärten, ÖPNV )

9 Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche In Warstein leben derzeit 90 Kinder und Jugendliche davon 3 allein reisende Kinder, Betreuung durch das Jugendamt 68 Kinder und Jugendliche besuchen eine Kita bzw. eine Schule Asylbewerberkinder sind schulpflichtig Unterstützung bei der Schulanmeldung durch Verwaltung bzw. ehrenamtliche Kräfte Zeitnahe Anmeldung im Kindergarten wird angestrebt Zusammenfassung der Bereiche "Schule" und "Soziales" in einem Sachgebiet erleichtert die Abstimmung in einem hohem Maße Enge Abstimmung mit dem Jugendamt

10 Verteilung auf die Ortschaften Ortschaften 0 2 Jahre 3 5 Jahre 6 9 Jahre Jahre Jahre gesamt Allagen / Ndbgh Belecke Hirschberg MüSiWa Suttrop Warstein Gesamt

11 Verteilung auf die Einrichtungen Kita Grundschule Sek. I Berufsschule Förderschule gesamt Allagen / Ndbgh Belecke Hirschberg MüSiWa Suttrop Warstein Außerhalb Gesamt 20 21* * davon 18 in der OGS

12 Betreuungs- und Unterstützungsangebote Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in allen Ortschaften Enge Zusammenarbeit mit der Verwaltung, insbes. beim Umzug in private Wohnungen regelmäßige Treffen der Ansprechpartner mit der Verwaltung Sprachförderangebote in den Schulen Ehrenamtliche Sprachförderung Sprachkurse des Kolpingbildungswerkes Monatliche Mütter- und Schwangerschaftsberatung in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt Kleiderkammern in Warstein und Belecke Warsteiner Tafel.

13 Aufteilung Leistungsbezieher Leistungen (vgl. SH) 3 - Leistungen = mind. 15 Monate in Deutschland

14 Medizinische Versorgung Leistungsempfänger gem. 2 AsylbLG aktuell 39 Personen - erhalten seit Juli 2015 die elektronische Gesundheitskarte Anspruch auf alle Kassenleistungen Abrechnung der medizinisches Leistungen über die AOK Verwaltungskosten 5 % der angefallenen Kosten Leistungsempfänger gem. 3 Asylbewerber können gem. einer Rahmenvereinbarung des Landes die elektronische Gesundheitskarte bekommen Diese Personenkreis erhält bisher quartalsweise einen Krankenschein Gesetzlich festgelegter reduzierten Leistungsanspruch Bei Ausstellung der elektronischen Gesundheitskarte Verwaltungskosten 8 % der angefallenen Kosten, mind. 10 pro Monat pro Person Zzgl. 10 pauschal pro Jahr für Nutzung MDK

15 Mehrkosten Gesundheitskarte 3 Kosten pro Jahr p.p: 130,00 x 210 Personen = ,00 Einsparungen Wegfall Stelle Kreis Soest (antlg.) 2.500,00 Kosten Gutachten Gesundheitsamt 1.000,00 Nettomehrkosten ,00 Bewertung: Keine medizinische Verbesserung für die Asylbewerber Nur minimale Personal-Einsparungen in der Verwaltung Freiwillige Leistung! Abstimmung der Kommunen im Kreis Soest steht noch aus

16 Ausblick Es gibt keine Obergrenze für die Zuweisung von Asylbewerbern und Flüchtlingen! Die Stadt Warstein ist dabei, die Unterbringungskapazität deutlich auszuweiten. Nach heutigem Stand wird davon ausgegangen, dass bis zum Jahresende insgesamt rd. 400 Plätze benötigt werden, d.h. rd zusätzliche Plätze Herrichtung von weiteren städtischen Objekten Anmietung von Häusern Intensivierung der Unterbringung in Mietwohnungen Mietangebote an die Stadt Warstein Einzelne Wohnungen: Asylbewerber tritt als Mieter auf, Vermittlung durch die Stadt Komplette Häuser: Stadt Warstein tritt als Mieter auf, Erstbelegung Förderangebote!

17 Die Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen ist ein dynamischer Prozess; neue Entwicklungen oder Veränderungen kommen tlw. über Nacht! Die Unterbringung soll auch weiter dezentral erfolgen, weil sich dieses Konzept bewährt hat. Inanspruchnahme im Wege der "Amtshilfe" durch das Land kann kurzfristig erfolgen.