Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Warstein

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1 Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Warstein Bürgerversammlung in der Schützenhalle Hirschberg am 18. Januar 2016

2 Ablauf Verfahren und aktuelle Unterbringungszahlen Nutzung der ehem. Grundschule Hirschberg als Flüchtlingsunterkunft Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung und zur Herrichtung des Gebäudes Ausblick

3 Ablauf Verfahren und aktuelle Unterbringungszahlen Nutzung von Haus Teiplaß als Flüchtlingsunterkunft Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung und zur Herrichtung des Gebäudes Ausblick

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5 Entwicklung der Aufnahmezahlen Stand: Aufnahmen: November 2015: 107 Personen Dezember 2015: 92 Personen ? Jan 15 Feb 15 Mrz 15 Apr 15 Mai 15 Jun 15 Jul 15 Aug

6 34 Herkunftsländer Marokko; 10; 2% Sonstige Staaten < 10 (22); 88; 15% Algerien; 12; 2% Serbien; 13; 2% Syrien; 206; 34% Bangladesch; 14; 2% Pakistan; 16; 3% Eritrea; 16; 3% Kosovo; 17; 3% Afghanistan; 19; 3% Iran; 29; 5% Albanien; 75; 12% Irak; 83; 14%

7 Unterbringungsverfahren Dezentrale Unterbringung Ankunft im Übergangsheim oder einer städtischen Wohnung Wechsel in eine Mietwohnung (reguläres Mietverhältnis), idr nur, wenn eine Bleibeperspektive besteht Auswahl der Objekte Nach Möglichkeit Unterbringung in Wohnungen mit max Plätzen Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeiten, Schulen, Kindergärten, ÖPNV ) Aber: Bei der momentanen Zuweisungssituation Nutzung größerer Unterbringungseinrichtungen nicht zu vermeiden

8 Unterbringung der Asylbewerber Aktuelle Personenzahl: Max. Belegung: Belegbare Plätze: Übergangsheime (2) Städtische u. angemietete Objekte (21) Private Mietwohnungen (24) 169 Gesamt:

9 Aktuelle Unterbringungssituation Aufnahmedefizit: 22 Personen in der 3. KW 2016 werden 12 Personen aufgenommen Aktuelle Planung: Personen werden pro Woche zugewiesen im November / Dezember 2015: rd Personen pro Woche Platzreserve rd. 200 Plätze reicht voraus. bis März 2016

10 Verteilung auf die Ortschaften - Personen - Allagen; 18; 3,0% Waldhausen; 5; 0,8% Hirschberg; 24; 4,0% Belecke; 49; 8,2% Niederbergheim; 71; 11,9% Warstein; 265; 44,3% Sichtigvor; 71; 11,9% Suttrop; 94; 15,7%

11 Verteilung auf die Ortschaften - Verhältnis zur Einwohnerzahlaktuell Ortschaft Anzahl Einwohner Anzahl Flüchtlinge Flüchtlinge pro Einwohner Allagen Belecke Hirschberg Niederbergheim Suttrop Warstein Waldhausen Mülheim Sichtigvor Summe

12 Unterkünfte in der Ortschaft Hirschberg Schule Kindergarten Ehem. Hausmeisterwohnung 3 angemietete Objekte Gesamt 60 Plätze 10 Plätze 8 Plätze 34 Plätze 112 Plätze

13 Verteilung auf die Ortschaften - Verhältnis zur Einwohnerzahlbei Nutzung der Grundschule Hirschberg und weiterer Objekte in Hirschberg Ortschaft Anzahl Einwohner Anzahl Flüchtlinge Flüchtlinge pro Einwohner Allagen Belecke Hirschberg Niederbergheim Suttrop Warstein Waldhausen Mülheim Sichtigvor Summe

14 Einwohnerentwicklung der Ortschaft Hirschberg Einwohner Jahr

15 Ablauf Verfahren und aktuelle Unterbringungszahlen Nutzung der ehem. Grundschule Hirschberg als Flüchtlingsunterkunft Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung und zur Herrichtung des Gebäudes Ausblick

16 Was spricht für das Gebäude? Stadt Warstein ist Eigentümer Gebäudeteil wird nicht genutzt keine Auswirkungen auf Vereine Wohnraum ist relativ kurzfristig verfügbar Fertigstellung vorauss. Ende März / Anfang April 2016 Es kann Platz für max. 60 Personen in einer massiven Unterkunft geschaffen werden Infrastruktur fußläufig erreichbar Einkaufsmöglichkeiten Kindergarten Anbindung ÖPNV

17 Ablauf Verfahren und aktuelle Unterbringungszahlen Nutzung der ehem. Grundschule Hirschberg als Flüchtlingsunterkunft Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung und zur Herrichtung des Gebäudes Ausblick

18 Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung Vorab eingereichte Fragen u.a. gesammelt von Ortsvorsteher Franz Linneboden Allgemeine Fragen Fragen zur Organisation der Unterbringung, zur Betreuung der Flüchtlinge und zum Gebäude Wer kommt überhaupt? Wie lange bleiben die Menschen? Wie läuft die Unterbringung? Sprachkurse? Anbindung an den ÖPNV?

19 Allgemeines I Welcher Art bitte eine präzise Angabe ist die geplante Unterkunft für Asylbewerber in der Grundschule Hirschberg? Es handelt sich um eine städtische Flüchtlingsunterkunft (keine EAE oder ZUE diese werden vom Land betrieben). Hier werden Asylbewerber und Flüchtlinge untergebracht, die der Stadt Warstein zugewiesen wurden. Hat die Stadt Warstein in ihren Ortsteilen Notunterkünfte (NU) oder ZUE. Nein, die Stadt Warstein hat keine derartigen Einrichtungen wie z.b. in Rüthen, Möhnesee, Wickede oder Soest. Inanspruchnahme der Kommune im Wege der Amtshilfe durch das Land Betrieb einer NU wie z.b. in Soest oder Lippstadt wird nicht mehr praktiziert Wie lange wird die jeweilige Verweildauer sein (mehrere Monate oder nur einige Tage oder Wochen)? Entsprechend der Erfahrungswerte ist von einer Zeit von mehreren Monaten auszugehen. Viele Menschen werden nach ihrer Anerkennung als Asylbewerber bzw. Flüchtling dauerhaft in Deutschland bleiben Kennt man schon die Herkunftsländer? Nein, die Zuweisungen der Bezirksregierung erfolgen mit einer Vorlaufzeit von etwa 5 Tagen. Die ehrenamtlichen Kräfte vor Ort werden dann entsprechend informiert

20 Allgemeines II Werden in der Schule Familien oder junge Männer untergebracht? Das richtet sich nach den zugewiesenen Personen. Ausstattung lässt auch die Unterbringung von Familien zu. Wie gerecht ist die Aufteilung der Flüchtlinge in der Stadt Warstein? Warum bekommt Belecke so wenig zugewiesen? Die Verteilung der Flüchtlinge richtet sich nach den verfügbaren Raumressourcen (städt. Gebäude, angebotene private Häuser und Wohnungen), daher ist eine gleichmäßige Verteilung nicht vollständig zu gewährleisten. In Belecke sind derzeit folgende Objekte geplant: Containerstandort rd. 40 Plätze Wohnhaus Wilkestraße (ab Januar) rd. 30 Plätze Haus Lanfer (ab Frühjahr) rd. 20 Plätze Annohaus (ab Frühjahr) rd. 30 Plätze Gesamt: 120 Plätze

21 Allgemeines III Wo sieht die Stadt Warstein die Höchstgrenze an Flüchtlingen für den Ort Hirschberg? Die Verwaltung sieht die erhebliche Belastung der Ortschaft Hirschberg durch die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen. Bis auf Weiteres sollen in Hirschberg keine neuen Objekte von der Stadt Warstein angemietet werden. Belegung der Turnhalle Eine Belegung der Turnhalle Hirschberg ist nicht vorgesehen. Wenn Turnhallen belegt werden müssen, wird dies in andere Ortschaften geschehen, notfalls auch Turnhallen mit Schulnutzung.

22 Herrichtung des Gebäudes Max. 60 Plätze in 12 Wohneinheiten Wohneinheiten werden in den Klassenräumen geschaffen, raumhohe Abteilung mit doppelbeplankter Gipskartonwand 2 Küchen EG und OG zur Selbstversorgung Wohneinheiten mit Steckdosen und Kühlschränken Aufenthaltsräume / -bereiche in jeder Etage Waschraum im Kellergeschoss Ausstattung mit Waschmaschinen und Trockner Sanitärcontainer (Duschen) auf dem Schulhof Kosten rd ,00, Refinanzierung durch Landesmittel nach dem FlüAG

23 Kellergeschoss

24 Erdgeschoss

25 Obergeschoss

26 Fragen zum Gebäude und zur Herrichtung I Welchen Eingang der Grundschule werden die Flüchtlinge nutzen? Die Flüchtlinge nutzen die beiden Eingänge (Kellergeschoss und Erdgeschoss) vom Schulhof her. Wird der Neubau vom Altbau getrennt, d.h. wird die obere Glastür verschlossen, da ansonsten jederzeit der Jugendraum zugänglich wäre? Neubau und Altbau werden auch hinsichtlich der Rettungswege - getrennt. Die Flüchtlinge haben keine Möglichkeit, in den Altbau zu gelangen. Trennung erfolgt auch hinsichtlich Strom / Heizung / Wasser um eine gerechte Abrechnung der Nebenkosten zu ermöglichen.

27 Fragen zum Gebäude und zur Herrichtung II Hausmeister / Wachschutz Für das Objekt wird ein Hausmeister zuständig sein. Über den Einsatz eines Wachdienst wird situationsabhängig entschieden. Wird ein Zaun zum Nachbargrundstück (Süd- West) errichtet? Es sollen Gespräche mit dem Nachbar geführt werden.

28 Fragen zum Gebäude und zur Herrichtung III Alternative für den Schulhof Fußballplatz? Es wird derzeit geprüft, ob ein Ersatz bereitgestellt werden kann. Bereitstellung Unterrichtsraum Im Gebäude selber gibt es keinen Platz für einen separaten Unterrichtsraum. Es laufen Gespräche mit der Kirchengemeinde wg. der Bereitstellung eines Raumes im Pfarrheim.

29 Betreuung der Flüchtlinge Wie wird sichergestellt, dass man mit den Menschen gut kommunizieren kann (Dolmetscher)? "Sprachkundige" Asylbewerber (Englisch) Ehrenamtliche Dolmetscher Dolmetscherpool Kreis Soest (Aufwandsentschädigung) per Smartphone Sind neben den ehrenamtlichen Helfern auch hauptamtliche Helfer vorgesehen? Ausschreibung einer Stelle "Sozialarbeit" für die gesamt Stadt Warstein läuft derzeit Aufgaben: Koordinierung der Arbeit mit den Ehrenamtlichen Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

30 Sprachförderung / Sprachkurse Einrichtung eines Sprachkurses mit bezahlten Lehrkräften in Hirschberg? Offensichtlich gibt es dafür bereits Mittel in anderen Stadtteilen Grds. denkbar, allerdings haben sich die Grundlagen gegenüber 2015 verändert (es werden keine reinen Sprachkurse mehr gefördert) Kurse finanziert über die Agentur für Arbeit und das BAMF (Integrationskurse) stehen nur Flüchtlingen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea zur Verfügung Ausschreibung für neue Kurse läuft, derzeit noch keine konkreten Angebote verschiedene Träger (VHS, INI, Kolpingbildungswerk) sind interessiert Träger entscheiden, wo die Kurse durchgeführt werden Es werden in den anderen Ortschaften keine städtischen Mittel eingesetzt Möglichkeit: Finanzierung von Sprachkursen mit Mitteln aus dem Flüchtlingsfonds des Erzbistums Paderborn 90 % Paderborn / 10 % Eigenanteil Träger: Kath. Verein / Gruppierung Kosten für Lehrmaterial werden im Rahmen dieser Kurse vom Träger übernommen.

31 Beförderung / Transportprobleme Wie geht man mit zunehmenden Transportproblemen in öffentlichen Verkehrsmitteln um? Zusätzliche Busse zur Schulen morgens und nach Unterrichtsschluss? Lt. Busverkehr Ruhr-Sieg (BRS) gibt es morgens bei den Fahrten nach Warstein noch rd. 15 Plätze Kapazität Entwicklung wird beobachtet, da starke Nachfrage bei den Fahrten zur 1. Stunde zu verzeichnen ist Überschneidungen Schülerfahrten / Fahrten der Erwachsenen sind eher unwahrscheinlich Behördengänge, Einkäufe, Arztbesuche werden idr später erledigt Eigener Schulbus? Die Stadt Warstein setzt für keine Schule und in keiner Ortschaft spezielle Schulbusse ein. Die Schülerbeförderung mit dem ÖPNV wird durchweg mit Linienbussen durchgeführt Wenn Kapazität nicht ausreicht, werden Verstärkungsfahrzeuge eingesetzt ( 2. oder 3. Fahrzeug zu den jeweiligen Abfahrtszeiten) Wie ist die Handhabung der geplanten? Wiedereinführung des Sozialtickets gedacht? Kreistag hat Einführung des Sozialtickets ab 2016 beschlossen bisher gibt es kein Sozialticket Sozialticket ist für Asylbewerber wenig attraktiv: Abo muss dauerhaft gebucht werden Abbuchung des Entgeltes vom Konto Fahrten nur innerhalb der Stadt Warstein, für Fahrten nach Soest muss ein Zusatzticket gebucht werden sehr bürokratisches Verfahren

32 Ablauf Verfahren und aktuelle Unterbringungszahlen Nutzung der ehem. Grundschule Hirschberg als Flüchtlingsunterkunft Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung und zur Herrichtung des Gebäudes Ausblick

33 Ausblick Es gibt keine Obergrenze für die Zuweisung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in die Stadt Warstein Auswirkungen der jüngsten Gesetzesänderungen auf die Zuweisungszahlen ist nicht einschätzbar. Bei den aktuellen Zuweisungszahlen stößt das Konzept der dezentralen Unterbringung in "normalen Wohnungen" an Grenzen. Die Stadt Warstein muss daher die Unterbringungskapazitäten weiter ausbauen. Zahlreiche andere Maßnahmen werden derzeit geprüft: Containerstandorte Anmietung und Herrichtung weiterer Objekte Vorübergehende Nutzung von Schützenhallen

34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!