Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts ( AGE ) Struktur und Arbeitsfelder der AGE in 2014

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1 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Berlin Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts ( AGE ) Struktur und Arbeitsfelder der AGE in 2014 I. Überblick Das Bundeskabinett hatte am 18. Oktober 2000 im Rahmen des Nationalen Klimaschutzprogramms die Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes (AGE) unter Federführung des damaligen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eingerichtet. Im Klimaschutzprogramm 2005 hat das Bundeskabinett die Beratungen der AGE nochmals nachdrücklich begrüßt und das Mandat verlängert. Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, alle Fragen des Emissionshandels und des Kohlenstoffmarktes, auch die sich im Zusammenhang mit dem Einsatz im klimaschutzpolitischen Maßnahmenbündel ergeben, zu prüfen und Empfehlungen für die Ausgestaltung dieses Instruments zu geben. Hintergrund für die Beratungen der AGE sind sowohl die Diskussionen auf der internationalen Ebene (Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll, Nachfolgeregime zum Kyoto-Protokoll, ICAP, Market Readyness Initiative der Weltbank), u.a. über den Einsatz der so genannten flexiblen Mechanismen und neuen Marktmechanismen, als auch die Ausgestaltung und Umsetzung der europäischen Klimaschutzpolitik.

2 2 Der sich aktuell ergebene Beratungs- und Diskussionsbedarf hinsichtlich der Ausgestaltung des EU Emissionshandelssystems auf europäischer und nationaler Ebene, die Nutzung der projektbezogenen Mechanismen und die Verknüpfung des Europäischen Emissionshandelssystems mit Emissionshandelssystemen, die von anderen Staaten derzeit entwickelt werden, bilden Themenschwerpunkte der AGE Arbeit. Die Entwicklung eines globalen Kohlenstoffmarktes ist insbesondere für die deutsche Wirtschaft von Bedeutung. Zudem werden auch aktuelle Themen, die sich im Hinblick auf die Umsetzung der Energiewende und der Integration der deutschen Energieversorgung in den Europäischen Binnenmarkt stellen, im Rahmen der Arbeiten der AGE erörtert. II. Struktur Neben Vertretern der Bundesregierung gehören der AGE Vertreter zahlreicher Unternehmen und Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Landesregierungen sowie Umweltverbänden an. Darüber hinaus nehmen an den Sitzungen der AGE auch Mitglieder bzw. Mitarbeiter der im Bundestag vertretenden Fraktionen sowie einzelner Bundesministerien teil. Der Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes gehören auch im Jahr 2014 vier Unterarbeitsgruppen (UAG 1, UAG 2, UAG 3, UAG 4) an, die sich mit folgenden Themenbereichen beschäftigen: UAG 1: Querschnittsfragen UAG 2: Vollzug des Emissionshandels (unter Federführung der DEHSt) UAG 3: Rechtsfragen UAG 4: Internationaler Kohlenstoffmarkt Im Jahr 2013 traf sich das AGE Plenum zu weiteren 7 (angesetzt 8) Sitzungen. Somit haben bis Ende Dezember 2013 bisher insgesamt 120 Plenumssitzungen der AGE stattgefunden. Für 2014 sind erneut 7 Plenumssitzungen geplant. Die in den jeweiligen Unterarbeitsgruppen der AGE behandelten Themenschwerpunkte, Sitzungsergebnisse und Präsentationszusammenfassungen externer Referenten während der Beratungsphase Januar Dezember 2013 können als zusammengefasste Jahresberichte unter folgendem Link abgerufen werden: Diesen Berichten können ferner die Themenausblicke für das aktuelle Beratungsjahr 2014 entnommen werden.

3 3 III. Finanzierung / Vorsitz Die Arbeiten der AGE werden zu einem Drittel aus Mitteln des BMUB und zu zwei Dritteln aus Beiträgen der Wirtschaftsunternehmen und Wirtschaftsverbände finanziert. Aufgrund zahlreicher Anfragen seitens Beratungsunternehmen, die eine Mitgliedschaft in der AGE beantragten, sprachen sich die Mitglieder der AGE einstimmig dafür aus, keine Beratungsunternehmen, Rechtsanwaltskanzleien u.a.m. in die Arbeitsgruppe aufzunehmen. Die AGE verfügt über ein Sekretariat, dem gegenwärtig drei Mitarbeiterinnen und sechs Mitarbeiter angehören. Den Vorsitz haben die Herren Schafhausen und Dr. Weinreich inne: MinDir Franzjosef Schafhausen ist im BMUB Leiter der Abteilung KI (Klimaschutzpolitik; Europa und Internationales). MinR Dr. Dirk Weinreich ist Leiter des Referats KI I 3 (Rechtsangelegenheiten Klimaschutz und Energie; Emissionshandel) im BMUB.

4 4 IV. Mitarbeiter / Projektträger Gesamtkoordination: Frau Juliane Meinel Büro der AGE: Projektträger: Köthener Straße 2 (Eingang 2/3; Parkkolonnaden Haus 3, Laden 5, EG) D Berlin Fon: / Fax: office@ag-emissionshandel.de adelphi consult GmbH Caspar-Theyss-Straße 14a D Berlin Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sekretariats der AGE in 2014: Frau Sonja Butzengeiger (AGE Sekretariat) / seit April 2014 Herr Marc Marr bis April 2014 Herr Thorsten Fritsch (BDEW e.v.) Herr Dr. Roland Geres (AGE Sekretariat) Herr Dr. Günther Holtmeyer (AGE Sekretariat / ehrenamtliche Mitarbeit) Herr Dr. Stefan Kobes (AGE Sekretariat) Herr Andreas Kohn (AGE Sekretariat) Frau Juliane Meinel (Koordinatorin der AGE) Herr Dr. Lutz v. Meyerinck (AGE Sekretariat / ehrenamtliche Mitarbeit) Frau Christiane Ochsenreiter (DEHSt)

5 5 V. Mitglieder der AGE (Stand April 2014) Unternehmen: BASF SE BP Europe SE Daimler AG Deutsche Bahn AG E.ON SE EnBW Energie Baden-Württemberg AG GASAG Berliner Gaswerke AG Hydro Aluminium Rolled Products GmbH KPMG AG LANXESS Deutschland GmbH RWE Aktiengesellschaft Salzgitter AG Shell Deutschland Oil GmbH Siemens AG Statkraft Markets B.V. STEAG GmbH SWM Services GmbH Trimet Aluminium SE TÜV SÜD Industrie Service GmbH UniCredit Bank AG Vattenfall Europe AG Volkswagen AG

6 6 Wirtschaftsverbände: AG Klimaschutz und Abfallwirtschaft der Verbände ITAD und VKU Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e.v. Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie e.v. Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v.co 2 ncept plus e. V. Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.v. Gesamtverband Steinkohle e.v. (GVSt) KfW Bankengruppe Verband Deutscher Papierfabriken e.v. Verband kommunaler Unternehmen e.v. Verein der Zuckerindustrie Verein Deutscher Zementwerke e.v. VIK-Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.v. Wirtschaftsvereinigung Stahl Umweltverbände: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.v. Germanwatch e.v. Greenpeace e.v. WWF Deutschland Gewerkschaften: IG Metall Vorstandver.di Bundesvorstand

7 7 Geschäftsbereich der Bundesregierung: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Umweltbundesamt Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHSt) Bundestagsfraktionen: Bündnis 90/DIE GRÜNEN CDU/CSU Die LINKE SPD Bundesländer: im Länderarbeitskreis wird durch die hier vertretende Bundesländer über die Arbeiten in der AGE berichtet. Baden-Württemberg Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Niedersachsen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Nordrhein-Westfalen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz- und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung AGE Sekretariat: Dr. Dirk Weinreich / Juliane Meinel