Die Ausbürgerung illoyaler Staatsangehöriger

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1 Kölner Schriften zu Recht und Staat 52 Die Ausbürgerung illoyaler Staatsangehöriger Geltendes Verfassungsrecht, internationaler Rechtsvergleich und rechtspolitische Reformperspektiven Bearbeitet von Gesine Krohne 1. Auflage Buch. XVI, 239 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 490 g Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Ausländerrecht, Asyl, Staatsangehörigkeit schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XV Kapitel 1: Einleitung und Problemaufriss... 1 Kapitel 2: Grundlagen... 5 I. Die Geschichte der Staatsangehörigkeit...5 II. Die Staatsangehörigkeit als rechtlicher Begriff...7 III. Der Begriff Staatsbürgerschaft... 8 IV. Grundsätzliches zum Erwerb der Staatsangehörigkeit...9 V. Illoyalität Kapitel 3: Die deutsche Staatsangehörigkeit...17 I. Geschichtliche Entwicklung II. Die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem Grundgesetz Art. 116 GG Art. 16 Abs. 1 G G a) Entstehungsgeschichte b) Art. 16 Abs. 1 als institutionelle Garantie (1) Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit (2) Einheitlichkeit (3) Abstammungsprinzip und Mehrstaatigkeit Entziehung und Verlust im Sinne des Art. 16 Abs. 1 GG (1) Verwaltungs- und Einzelakttheorie (2) Willenstheorie (3) Traditionstheorie (4) Vermeidbarkeitstheorie (Beeinflussbarkeit)...40 (5) Zumutbarkeitstheorie (6) kombinierter Entziehungsbegriff (7) Fazit...43 III. Die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem StAG - Grundprinzipien Das Abstammungs- und Territorialprinzip Die Staatsangehörigkeit der Ehefrau Die Mehrstaatigkeit... 47

4 X Inhaltsverzeichnis 4. Die Staatenlosigkeit Die Unmittelbarkeit der deutschen Staatsangehörigkeit Ermessens- und Anspruchseinbürgerung...52 IV. Der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit Nr. 1 StAG: Entlassung Nr. 2 StAG: Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit Nr. 3 StAG: V erzicht Nr. 4 StAG: Annahme als Kind durch einen Ausländer Nr. 5 StAG: Eintritt in fremde Streitkräfte Nr. 6 StAG: Optionsregelung...61 a) Entstehungsgeschichte b) Tatbestand des 29 StA G...62 c) Verfahren d) K ritik...64 e) A usblick Nr. 7 StAG: Erschlichene Einbürgerung a) Hintergrund der Gesetzesänderung: Rücknahme nach 48 VwVfG b) Kein Verstoß gegen Art. 16 Abs. 1 G G...69 c) Drittwirkungen der Rücknahme d) Neuerungen des 35 StA G...75 e) Rechtsfolgen...77 f) Täuschung über die Loyalität Wegfall der Staatsangehörigkeit des Kindes Kein Widerruf gemäß 49 VwVfG der Länder Anfechtung des Einbürgerungsantrages Verlust bei Statusdeutschen Fazit und Zusammenfassung...81 V. Illoyales Verhalten im deutschen R echt Art.18 GG a) Geschichte b) Tatbestand c) Verwirkbare Grundrechte d) Rechtsfolgen e) Verfahren und Verwirkungsentscheidung f) Entscheidungen Die Staatsschutzdelikte des Strafgesetzbuches... 99

5 Inhaltsverzeichnis XI 3. Bei Ausländern a) Ausweisung nach dem AufenthG (1) Zwingende Ausweisung (2) Ausweisung im Regelfall (3) Ermessensausweisung b) Abschiebungsanordnung, 58a AufenthG Bei Unionsbürgern Bei türkischen Staatsangehörigen Bei Schweizern Ergebnis VI. Fazit Kapitel 4: Der Verlust der Staatsangehörigkeit im internationalen Rechtsvergleich I. Die Ausbürgerung aufgrund illoyalen Verhaltens Königreich Belgien a) Erwerb b) Allgemeine Verlustgründe c) Aberkennung der Staatsangehörigkeit (1) Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (2) Art Nr (3) Art Nr (4) Urteil vom 26. Januar Königreich Dänemark a) Erwerb b) V erlust Schweizerische Eidgenossenschaft a) Erwerb b) Verlust c) Annullierung der Einbürgerung? Vereinigte Staaten von Amerika a) Erwerb b) Verlust (1) Gesetzliche Regelungen (2) Afroyim vs. Ru s k II. Weitere Staatsangehörigkeitsgesetze Arabische Republik Ägypten...140

6 XII Inhaltsverzeichnis a) Erwerb b) Verlust Republik A ngola a) Erwerb b) Verlust Commonwealth von A ustralien a) Erwerb b) Verlust Republik Finnland a) Erwerb b) Verlust Französische Republik a) Erwerb b) Verlust Königreich Großbritannien a) Erwerb b) Verlust Italienische Republik a) Erwerb b) Verlust Großherzogtum Luxemburg a) Erwerb b) Verlust Königreich M arokko a) Erwerb b) Verlust Königreich Niederlande a) Erwerb b) Verlust Republik Rum änien a) Erwerb b) Verlust Russische Föderation a) Erwerb b) Verlust und Entzug Republik Türkei a) Erwerb...159

7 Inhaltsverzeichnis XIII b) V erlust III. Vergleich mit Deutschland IV. Fazit Kapitel 5: Die Staatsangehörigkeit im Europa- und Völkerrecht I. Bindungswirkung II. Die Unionsbürgerschaft Die Entwicklung der Unionsbürgerschaft Der Verlust der Unionsbürgerschaft a) Die gemittelte Unionsbürgerschaft b) Der Fall Rottmann c) Fazit Der Kernbereich der Unionsbürgerschaft a) Bisherige Rechtsprechung des EuGH b) Die Kernbereichs-Doktrin (1) Der Fall Zambrano (2) Kritik an der Rechtsprechung zu Zambrano (3) Folgeentscheidungen McCarthy und Dereci (4) Fazit c) Schranken des Kernbereichs Ergebnis III. Staatsangehörigkeit im Völkerrecht Der völkerrechtliche Begriff der Staatsangehörigkeit Die Ausbürgerung als Verstoß gegen Völkerrecht? a) V erbot von Diskriminierungen b) V erbot willkürlicher Ausbürgerungen c) Verbot der Schaffung von Staatenlosigkeit? d) Völkergewohnheitsrecht und ius cogens e) Ergebnis IV. Die Rückübernahme ehemaliger Staatsangehöriger Die Rückübernahme eigener Staatsangehöriger a) Rückübernahmeabkommen b) Pflicht zur Rückübernahme aus völkerrechtlichen Grundsätzen 199 (1) Ausweisungskompetenz des Aufenthaltsstaates (1.1) Personalhoheit (1.2) Territorialhoheit (1.3) Selbsterhaltungsrecht des Staates...201

8 XIV Inhaltsverzeichnis (2) Aufnahmepflicht des Heimatstaates (1.1) Allgemeine Verpflichtungen (1.2) Menschenrecht auf Einreise (1.3) Sorge für eigene Staatsangehörige (3) Zwischenergebnis c) Pflicht zur Rückübernahme aus Gewohnheitsrecht Die Rückübernahme ehemaliger Staatsangehöriger a) Rückübernahmeabkommen b) Rückübernahme aus Treu und Glauben Konsequenzen Kapitel 6: Rechtspoltische Wertungen und Perspektiven I. Änderung des Art. 16 Abs. 1 GG II. Generelle Zulassung von Mehrstaatigkeit III. Unterscheidung zwischen derivativem und originärem Erwerb IV. Zweck einer Ausbürgerung Ausweisung Verlust des status activus a) Durch Ausbürgerung b) Durch Art. 18 G G c) Durch strafrechtliche Nebenfolgen V. Schlussbetrachtung Thesen Literaturverzeichnis 227