Patent und Patentrecherche

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1 Patent und Patentrecherche

2 Oliver Offenburger Patent und Patentrecherche Praxisbuch für KMU, Start-ups und Erfinder

3 Oliver Offenburger Furtwangen Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichenund Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media

4 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Übersicht gewerblicher Schutzrechte Wesen und Relevanz gewerblicher Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte und tangierende Rechte Patente Gebrauchsmuster Design/Geschmacksmuster Marken Urheberrecht Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Literatur Erfolg durch Patente und Patentmanagement Chancen durch Patente Patente als Basis der Wettbewerbsstrategie Patentrecherche zur Markt- und Konkurrenzanalyse Möglichkeiten der Patentverwertung IP-Compliance Haftung von Unternehmen und Organen Freedom to Operate Literatur Basiswissen Patente Was lässt sich patentieren? Schutzvoraussetzungen Kosten Fördermittel Anmeldewege Literatur V

5 VI Inhaltsverzeichnis 5 Patentpraxis für Erfinder Schnittstelle Anwalt und Erfinder Notwendigkeit des Patentbewusstseins im Entwicklungsprozess Das Praxisbeispiel Grundlagen Stand der Technik Beispielerfindung Das Patentdokument Aufbau des Patentdokuments Umgang mit Patentdokumenten Veröffentlichungsnummer und Aktenzeichen IPC-Klassifikation Patentanspruch und Merkmale Vergleich von Patenten Patentüberschuss und USP Literatur Patentrecherche Arten der Patentrecherche Patentdatenbanken Kommerzielle Patentdatenbanken Nicht kommerzielle Patentdatenbanken Einführung in die Recherche Einsteigerrecherche Aufrufen der Suchmaske Erläuterung der Suchmaske, Funktionen und Eingabe Expertenrecherche Die Suchmaske Grundlagen zur Expertenrecherche Die Trefferliste Patentdokumente öffnen und speichern Keyword Highlighting Ermitteln der IPC-Klasse Recherchestrategie Einsteigerrecherche Expertenrecherche Statusabfrage mit DPMAregister Überwachen der Patentdatenbank Literatur

6 Inhaltsverzeichnis VII 7 Patentsicherer Erfindungsprozess Marktanforderung definieren Recherche auf Markt- und Erfindungslücken Lösungsanalyse Eingrenzen realer Marktanforderung Recherche und Analyse von lösungsspezifischen Barrieren Lösungsgenerierung und Entwicklung Neuheitsrecherche Analyse der Rechercheergebnisse Entscheidung über Innovation Literatur Anhang Entwurf einer Patentanmeldung Geheimhaltungsvereinbarung Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation PCT-Vertragsstaaten Sachverzeichnis

7 Abkürzungsverzeichnis Recht und Institution PatG Patentgesetz GebrMG Gebrauchsmustergesetz GeschMG Geschmacksmustergesetz DesignG Designgesetz MarkenG Markengesetz UrheberG Urheberrechtsgesetz UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb BPatG Bundespatentgericht LG Landesgericht OLG Oberlandesgericht BGH Bundesgerichtshof DPMA Deutsches Patent- und Markenamt EPA Europäisches Patentamt HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt WIPO World Intellectual Property Organization Betriebswirtschaft IP Intellectual Property (Gewerbliche Schutzrechte) KMU Kleine und mittlere Unternehmen OEM Original Equipment Manufacturer (Erstausrüster) USP Unique Selling Point (Alleinstellungsmerkmal) Technik, Norm und Verordnung WDVS Wärmedämmverbundsystem EnEV Energieeinsparverordnung IX

8 Abbildungsverzeichnis Abb. 2.1 Zusammenhänge und Abgrenzung der Rechtsmaterie des gewerblichen Rechtsschutzes Abb. 3.1 Instrumente der Wettbewerbsstrategie in Anlehnung an Porter Abb. 3.2 Rentabilität und Marktanteil in Anlehnung an Porter Abb. 3.3 Drei Wettbewerbsstrategien in Anlehnung an Porter Abb. 3.4 Abgrenzung der Phasen des Produktlebenszyklus nach Meffert Abb. 3.5 Kostenfestlegung und Änderungskosten in der Entwicklung und Konstruktion nach Eigner und Stelzer Abb. 3.6 Möglichkeiten der Patentverwertung Abb. 3.7 Genannte Möglichkeiten von Unternehmen zur Transaktionspartnersuche nach Hentschel Abb. 4.1 Gründe gegen eine Patentanmeldung nach Hentschel Abb. 4.2 Typische Anmeldewege für das Patent Abb. 5.1 Erfinderaspekte Abb. 5.2 Schematische Darstellung eines Wärmedämmverbundsystems Abb. 5.3 Ansicht eines Gebäudes mit vorwandmontierten Fenstern im Rohbauzustand Abb. 5.4 Temperaturverläufe; links: Fenster bei Vorwandmontage; rechts: Leibungsmontage Abb. 5.5 Vormontage einfacher Halter zur Befestigung eines Fensters Abb. 5.6 Fenster beim Einbau mittels einfacher Halter Abb. 5.7 Teilansicht eines mittels einfacher Halter befestigten Fensters Abb. 5.8 Mittels Gewindestange justierbare Vorrichtung zur Fenstermontage Abb. 5.9 Mittels des Montagesystems an einer Wandkonstruktion montiertes Fenster Abb Ansicht der Justiervorrichtung im Schnitt Abb Ansicht der Stützvorrichtung Abb Ansicht der Stützvorrichtung beim Fensterrahmeneinbau Abb Technische Zeichnung eines Justierelements mit konvexer Oberflächenform Abb Titelblatt einer Patentschrift XI

9 XII Abbildungsverzeichnis Abb Glieder der Veröffentlichungsnummer einer Patentschrift Abb Glieder der IPC-Klasse Abb Justiervorrichtung in ursprünglichem Aufbau Abb Justiervorrichtung in reduziertem Aufbau Abb. 6.1 Öffnen des DEPATISnet aus der Homepage des DPMA Abb. 6.2 Anwählen der Recherche Abb. 6.3 Anwählen der Einsteigerrecherche Abb. 6.4 Suchmaske Einsteigerrecherche Abb. 6.5 Suchmaske Expertenrecherche Abb. 6.6 Eingabehilfen der Expertenmaske Abb. 6.7 Beispielhafter Suchterm Abb. 6.8 Logischer Operator UND Abb. 6.9 Logischer Operator ODER Abb Logischer Operator NICHT Abb Ausgefüllte Suchmaske Abb Trefferliste in DEPATISnet Abb Öffnen der Vorschau-Ansicht eines Patentdokuments Abb Vorschau-Ansicht in DEPATISnet Abb Patentdokument speichern Abb Recherchierbarer Text in Trefferliste von DEPATISnet Abb Ansicht des recherchierbaren Textes Abb Anwählen der IPC Abb IPC-Verzeichnis in DEPATISnet Abb IPC-Recherche Abb Eingabe von Stichworten Abb Trefferliste der IPC-Recherche Abb Öffnen des DPMAregister aus der Homepage des DPMA Abb Anwählen der Recherche Abb Wählen der Einsteigerrecherche Abb Suchmaske Einsteigerrecherche Abb Suchergebnis im DPMAregister Abb Öffnen des DPMAregister aus der Homepage des DPMA Abb Anwählen der Recherche Abb Übersicht der Dienste des DPMAregister Abb. 7.1 Patentsicherer Erfindungsprozess Abb. 7.2 Erfindung zum Justieren von Fenstern innerhalb der Leibung Abb. 7.3 Justiervorrichtung, welche bereits 1965 zum Patent angemeldet wurde

10 Tabellenverzeichnis Tab. 3.1 Anforderungen der Strategietypen in Anlehnung an Porter Tab. 4.1 Kostenauflistung Patentanmeldung Tab. 6.1 Datumsbereiche in DEPATISnet Tab. 6.2 Schematische Darstellung einer Datenbank Tab. 6.3 Wichtige Datenbankfelder und Identifier Tab. 6.4 Zuverlässige Identifier Tab. 6.5 Umlaute Tab. 7.1 Beispiel einer Produkt- und Patentübersicht zur Competitive Intelligence Tab. 7.2 Beispiel einer SWOT-Analyse zur Lösungsanalyse Tab. 7.3 Begriffsliste für die Patentrecherche Tab. 7.4 Beispiel eines Merkmalsvergleichs XIII