Energiepolitik in Deutschland

Transkript

1 Falkllling Energiepolitik in Deutschland Die energiepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung 194g ^ Nomos

2 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Leitendes Interesse und die Bedeutung deutscher Energiepolitik Literaturüberblick Aufbau Ziele, Grundlagen und Akteure der Energiepolitik Definition Das Energiewirtschaftsgesetz von Nationalstaatliche Akteure der Energiepolitik Energiepolitik im Wandel wirtschaftspolitischer Paradigma Modelle der Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik Ordnungspolitische Grundzüge unter Erhard Antizyklische Konjunkturpolitik in der Globalsteuerung unter Schiller Von der Strategie zur Suche: Wirtschaftspolitik in der sozialliberalen Koalition Schwarz-gelbe Koalition I: Angebotspolitik , Schwarz-gelbe Koalition II: Dirigismus durch die Erfordernisse der Vereinigung Die moderne" Wirtschaftspolitik der rot-grünen Koalition Ambivalente Wirtschaftspolitik in der zweiten Großen Koalition Das angebotspolitische Modell der schwarz-gelben Koalition Das Modell wirtschaftspolitischer Paradigma 60

3 4. Energiepolitik der CDU-geführten Koalitionsregierungen von Energiepolitik in den Regierungserklärungen Adenauers und Erhards Maßnahmen für den Kohlesektor Neubeginn der Kohlepolitik - Fortführung der Preisbewirtschaftung Freie Preisbildung im Steinkohlesektor Krise der deutschen Steinkohle I: Subvention und Strukturerhalt Krise der deutschen Steinkohle II: Anpassung und Wandel Maßnahmen für den Kernenergiesektor Verfehlter Start: Der Versuch eines Bundesatomgesetzes Der zweite Anlauf zum Atomgesetz Der Bund als Finanzier erster Reaktoren und Strukturen Die Endlagerung des Atommülls: Asse Maßnahmen für den Mineralölsektor Übernahme des Energiekonzeptes der Alliierten Marktliberalisierungen und Restriktionen Schutz der heimischen Ölwirtschaft gegen ausländische Konkurrenz Weltpolitische Handelshemmnisse Maßnahmen für den Erdgassektor 98 ' 4.6. Fazit Energiepolitik der Großen Koalition Energiepolitik in der Regierungserklärung Kiesingers Maßnahmen für den Kohlesektor Die Strukturkrise der deutschen Steinkohle Zweites Verstromungsgesetz und Kokskohlenbeihilfe Gesetz zur Gesundung der deutschen Steinkohle Die Ruhrkohle AG Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen für den Mineralölsektor Fazit 121

4 6. Energiepolitik der sozialliberalen Koalition Energiepolitik in den Regierungserklärungen Brandts und Schmidts Maßnahmen für den Kohlesektor _ Rettung der Ruhrkohle AG Drittes Verstromungsgesetz Maßnahmen der Energieprogramme für den Kohlesektor Der Jahrhundertvertrag Maßnahmen für den Kernenergiesektor Neuausrichtung der Kernenergiepolitik Die Endlagerung des Atommülls: Integriertes Entsorgungskonzept Maßnahmen für den Mineralölsektor Sicherung der Mineralölverfügbarkeit in der Ölkrise Maßnahmen der Energieprogramme für den Ölsektor Initiativen für den Ölsektor nach der ersten Ölkrise Die zweite Ölkrise Maßnahmen für die Erdgaswirtschaft Die Erdgas-Röhren-Geschäfte mit der Sowjetunion Regelungen der Energieprogramme für den Gassektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Erneuerbare Energien in den Energieprogrammen Die Energieforschungsprogramme Fazit Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Energiepolitik in den Regierungserklärungen Kohls Maßnahmen für den Kohlesektor Ausführungen des Gesamtkonzeptes zur Krise des Steinkohlebergbaus Sicherstellung der Verstromung der Steinkohle Die Deutsche Steinkohle AG und der Kohlekompromiss Der Kohleabbau in den neuen Bundesländern Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen für den Mineralölsektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Das Stromeinspeisungsgesetz Drittes und viertes Energieforschungsprogramm Regulierung der Energiemärkte Die Stromverträge Bundesrepublik/DDR 176

5 Umsetzung der EU-Stromrichtlinie - Neuregelung EnWG Fazit Energiepolitik der rot-grünen Bundesregierung Die Energiepolitik in den Regierungserklärungen Schröders Maßnahmen für den Kohlesektor Maßnahmen für den Kernenergiesektor Atomausstieg I: Atomkonsens Die Endlagerung des Atommülls: Moratorium für Gorleben Maßnahmen für den Erdgassektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Das Erneuerbare-Energien-Gesetz Erste Novellierung des EEG im Jahr Das fünfte Energieforschungsprogramm der Bundesregierung Regulierung der Energiemärkte Integration Ostdeutschlands in liberalisierte Strommärkte Novellierungen des EnWG durch europäische Vorgaben Energieeffizienz Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz Die Gründung der Deutschen Energie-Agentur Klimaschutz Von der Klimarahmenkonvention bis Kyoto Der Emissionshandel Klimaschutzaktionspläne Fazit Energiepolitik der Großen Koalition Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels Maßnahmen für den Kohlesektor Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen für den Mineralölsektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Zweite Novellierung des EEG Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus Energieeffizienz Das Integrierte Energie-und Klimaprogramm Maßnahmen zur Erhöhung des Stroms aus KWK Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Fazit 235

6 10. Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels Maßnahmen für den Kohlesektor Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen des Energiekonzepts: Verlängerung der Laufzeiten der AKW Der endgültige Atomausstieg Die Endlagerung des Atommülls: Gorleben und Alternativen Erneuerbaren Energien / Neue Energie Maßnahmen des Energiekonzepts und der Eckpunkte Die Neuausrichtung der Solarförderung Ausführungen des Energiekonzeptes zu Netzstrukturen und Speicherproblematik DasNetzausbaubeschleunigungsgesetz Das sechste Energieforschungsprogramm Energieeffizienz Regulierung der Energiemärkte Fazit Schlussbetrachtung Bibliographie Primärliteratur Sekundärliteratur Konzepte/Gutachten Register 277