KOALITIONSVERTRAG. Richtungsweisende Entscheidungen für die regionale Energiewende

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1 KOALITIONSVERTRAG Richtungsweisende Entscheidungen für die regionale Energiewende

2 S.49 Ziel: Energiewende und Klimaschutz erfolgreich gestalten

3 S.50 Energiepolitisches Dreieck Gleichrangige Ziele: Klima- und Umweltverträglichkeit Versorgungssicherheit wirtschaftlicher Betrieb konventioneller Kapazitäten Bezahlbarkeit Kosteneffizienz und Wirtschaftlichkeit des Gesamtsystems

4 S.50 Zeitplan schnelle und grundlegende Reform des EEG Ergänzungen in BMWi-Eckpunkte Entwürfe bis 23. Mai ab 1. August wirksam

5 S.50 Klimaschutz Treibhausgas-Emissionen bis 2020 um 40% senken (gegenüber 1990) In Europäischer Union bis 2030 min. 40% senken Klimaschutzplan wirksamer Emissionshandel in Europa Herausnahme von 900 Mio. Zertifikaten

6 S.51 Ausbaukorridor Ausbaugrenzen für erneuerbaren Strom 40-45% in % in 2035 Planung synchronisiert mit Ländern breite Bürgerbeteiligung

7 S.51 Effizienz zentraler Bestandteil sektorübergreifender Ansatz Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz Finanziert aus Energie- und Klimafond Finanzierung und Budget?

8 S.52 Effizienz-Instrumente KfW-Programm energetische Gebäudesanierung aufstocken Fehlinvestition durch Beratung vermeiden EU-Energieeffizienz-Richtlinie kostenlose Energieberatung für Haushalte mit niedrigem Einkommen Öko-Design-Richtlinie mit Top-Runner-Prinzip S.56: Begünstigte stromintensive Unternehmen müssen Energiemanagement einführen und technologische Fortschritte in Energieeffizienz machen

9 S.52 Wärme Fortentwicklung Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz Erneuerbare Energien im Gebäudebestand freiwillig Informationen für Käufer und Mieter verbessern Marktanreizprogramm verstetigen Strom, der abgeregelt werden müsste, im Wärmebereich nutzen

10 S.53 Kosten der Energiewende Ziel: Kostenanstieg spürbar bremsen Reform des Fördersystems Überförderung abbauen Bestandsschutz für Altanlagen Bonusregeln weitgehend streichen: Grünstromprivileg Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte Managementprämie Repowering-Bonus Systemdienstleistungs-Bonus Bonus Nachwachsende Rohstoffe (Bio-) Gasaufbereitungsbonus für Neu-Anlagen

11 S.54 Photovoltaik gleiche Regelung atmender Deckel Eigenstromerzeuger an Umlage beteiligt (S.56) Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte jährlich MW Zubau

12 S.54 Biomasse überwiegend Abfall- und Reststoffe Bestehende Anlagen bedarfsorientiert Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte jährlich 100 MW Zubau Anreiz für Bedarfsorientierung Bonus streichen für: Nachwachsende Rohstoffe (Bio-) Gasaufbereitung bei Neu-Anlagen

13 S.54 Wind an Land Fördersätze an windstarken Standorten senken Länderöffnungsklausel mit individuellen Mindestabständen zur Wohnbebauung Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte jährlich MW Zubau atmender Deckel Bonus streichen: Repowering Systemdienstleistungs-Bonus

14 S.54 Wind auf See bis ,5 GW Verlängerung des Stauchungsmodells bis

15 S.54 Ausschreibungsmodell Ab 2018 Förderhöhe über Ausschreibungen Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte ein Jahr früher: Ausschreibungsmodell ab 2017 Verpflichtende Direktvermarktung (Gleitende Marktprämie) ab 5 MW Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte 2015 ab 500 kw 2016 ab 250 kw 2017 ab 100 kw

16 S.55 Vielfalt der Akteure erhalten Einspeisevorrang beibehalten evtl. große Erzeuger virtuelle Grundlastfähigkeit garantieren

17 S.55 Internationale Wettbewerbsfähigkeit stromintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb nicht gefährden Ergänzungen in BMWi-Eckpunkte manche am Ausbau der Erneuerbaren Energien beteiligen privilegierte Unternehmen angemessenen Kostenbeitrag

18 S.56 begünstigte Unternehmen müssen Energiemanagement einführen und technologische Fortschritte in Energieeffizienz machen Eigenstrom gesamten Eigenstrom an EEG- Umlage beteiligen Schutz für KWK-Anlagen Kuppelgas kleine Anlagen

19 S.56 Strommarktdesign Braunkohle, Steinkohle und Gas als Teil des nationalen Energiemixes auf absehbare Zeit unverzichtbar Flexibilitätsoptionen ausbauen Lastmanagement intelligente Zähler lastvariable Tarife Speicher

20 S.57 Kapazitätsmechanismus KWK-Anteil auf 25% bis 2020 Speicher Pumpspeicher sollen auch künftig wirtschaftlich betrieben werden können Demonstrationsprojekte Forchungsprojekte

21 S.58 Netze Bundesbedarfsplan zentrales Instrument Verteilernetze Rückgrat vor Ort Rahmenbedingungen Investitionsfreundlich Rahmen für intelligente Messsysteme Ergänzungen in BMWi- Eckpunkte Reform zu Netzen im zweiten Schritt

22 S.59 Netzentgelte faire Lastenverteilung finanzielle Bürgerbeteiligung betroffener Bürger Entschädigungspraxis überprüfen Kernenergie 2022 wird das letzte Kernkraftwerk abgeschaltet

23 S.60

24 S.61 Fracking Einsatz umwelttoxischer Substanzen bei Fracking abgelehnt Dialog und Beteiligung Forum Energiewende mit allen Akteuren im engen Dialog

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