Energiepolitik in Deutschland

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1 Falk Illing Energiepolitik in Deutschland Die energiepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung Auflage Nomos

2 Falk Illing Energiepolitik in Deutschland Die energiepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung , aktualisierte und erweiterte Auflage Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 2., aktualisierte und erweiterte Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Leitendes Interesse und die Bedeutung deutscher Energiepolitik Literaturüberblick Aufbau Ziele, Grundlagen und Akteure der Energiepolitik Definition Das Energiewirtschaftsgesetz von Nationalstaatliche Akteure der Energiepolitik Energiepolitik im Wandel wirtschaftspolitischer Paradigma Modelle deutscher Wirtschaftspolitik Ordnungspolitische Grundzüge unter Erhard Konjunkturpolitik in der Globalsteuerung unter Schiller Von der Strategie zur Suche: Sozialliberale Wirtschaftspolitik Schwarz-gelbe Koalition I: Angebotspolitik Schwarz-gelbe Koalition II: Dirigismus durch die Vereinigung Die moderne Wirtschaftspolitik der rot-grünen Koalition Ambivalente Wirtschaftspolitik in der zweiten Großen Koalition Das angebotspolitische Modell der schwarz-gelben Koalition Das Modell wirtschaftspolitischer Paradigma Energiepolitik der CDU-geführten Regierungen Energiepolitik in den Regierungserklärungen Adenauers und Erhards Maßnahmen für den Kohlesektor Neubeginn der Kohlepolitik Fortführung der Preisbewirtschaftung Freie Preisbildung im Steinkohlesektor Krise der deutschen Steinkohle I: Subvention und Strukturerhalt Krise der deutschen Steinkohle II: Anpassung und Wandel 74 5

5 4.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor Verfehlter Start: Der Versuch eines Bundesatomgesetzes Zweiter Anlauf zum Atomgesetz Der Bund als Finanzier erster Reaktoren Endlagerung: Asse Maßnahmen für den Mineralölsektor Übernahme des Energiekonzeptes der Alliierten Marktliberalisierungen und Restriktionen Schutz der nationalen Ölwirtschaft gegen Konkurrenz Geopolitische Handelshemmnisse Maßnahmen für den Erdgassektor Fazit Energiepolitik der Großen Koalition Energiepolitik in der Regierungserklärung Kiesingers Maßnahmen für den Kohlesektor Strukturkrise der deutschen Steinkohle Zweites Verstromungsgesetz und Kokskohlenbeihilfe Gesetz zur Gesundung der deutschen Steinkohle Die Ruhrkohle AG Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen für den Mineralölsektor Fazit Energiepolitik der sozialliberalen Koalitionen Energiepolitik in den Regierungserklärungen Brandts und Schmidts Maßnahmen für den Kohlesektor Rettung der Ruhrkohle AG Drittes Verstromungsgesetz Maßnahmen der Energieprogramme für den Kohlesektor Der Jahrhundertvertrag Maßnahmen für den Kernenergiesektor Neuausrichtung der Kernenergiepolitik Endlagerung: Integriertes Entsorgungskonzept Maßnahmen für den Mineralölsektor Sicherung der Mineralölverfügbarkeit in der Ölkrise Maßnahmen der Energieprogramme 145 6

6 Initiativen nach der ersten Ölkrise Zweite Ölkrise Maßnahmen für die Erdgaswirtschaft Erdgas-Röhren-Geschäfte mit der Sowjetunion Regelungen der Energieprogramme für den Gassektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Erneuerbare Energien in den Energieprogrammen Die Energieforschungsprogramme Fazit Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Energiepolitik in den Regierungserklärungen Kohls Maßnahmen für den Kohlesektor Ausführungen des Gesamtkonzeptes zum Steinkohlebergbau Sicherstellung der Verstromung der Steinkohle Die Deutsche Steinkohle AG und der Kohlekompromiss Der Kohlebergbau in den neuen Bundesländern Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen für den Mineralölsektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Das Stromeinspeisungsgesetz Drittes und viertes Energieforschungsprogramm Regulierung der Energiemärkte Die Stromverträge Bundesrepublik/DDR Umsetzung der EU-Stromrichtlinie Neuregelung EnWG Fazit Energiepolitik der rot-grünen Bundesregierung Die Energiepolitik in den Regierungserklärungen Schröders Maßnahmen für den Kohlesektor Maßnahmen für den Kernenergiesektor Atomausstieg I: Atomkonsens Endlagerung: Moratorium für Gorleben Maßnahmen für den Erdgassektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2000) Novelle des EEG (EEG 2004) Dächer-Programm 208 7

7 Fünftes Energieforschungsprogramm der Bundesregierung Regulierung der Energiemärkte Integration Ostdeutschlands in liberalisierte Strommärkte Novelle des EnWG 2003: Verbändevereinbarung Energieeffizienz Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK) Deutsche Energie-Agentur Klimaschutz Von der Klimarahmenkonvention bis Kyoto Emissionshandel Klimaschutzaktionspläne Fazit Energiepolitik der Großen Koalition Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels Maßnahmen für den Kohlesektor Maßnahmen für den Kernenergiesektor Maßnahmen für den Mineralölsektor Erneuerbare Energien / Neue Energien Integriertes Energie- und Klimaprogramm Novelle des EEG (EEG 2009) Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) Regulierung der Energiemärkte Öffnung der Netze für Wettbewerb im Messwesen Von der Kostendeckung zur Anreizregulierung Energieeffizienz Novelle von Energieeinsparungsgesetz und -verordnung Maßnahmen zur Erhöhung des Stroms aus KWK Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) Fazit Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels Maßnahmen für den Kohlesektor Maßnahmen im Kernenergiesektor Maßnahmen des Energiekonzepts: Verlängerung der Laufzeiten Atomausstieg II: Das Ende der Kernkraft nach Fukushima 259 8

8 Endlagerung: Gorleben und Alternativen Erneuerbare Energien / Neue Energien Maßnahmen des Energiekonzepts und der Eckpunkte Novelle des EEG (EEG 2010) Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien Novelle des EEG (EEG 2012) Neuausrichtung der Solarförderung (Photovoltaik-Novelle) Ausführungen des Energiekonzeptes zu Netz und Speichern Netzausbau: Die Netzausbaubeschleunigungsgesetze (NABEG) Sechstes Energieforschungsprogramm Energieeffizienz Initiative Energieeffizienz Novelle des KWK-Gesetzes (KWK 2012) Regulierung der Energiemärkte Fazit Die Energiepolitik der Großen Koalition seit Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels Maßnahmen im Kohlesektor Maßnahmen im Kernenergiesektor Entsorgung und Rückbau Rechtsstreit um die Vergütung der Restlaufzeiten Maßnahmen für erneuerbare Energien Novelle des EEG (EEG 2014) Reform der Besonderen Ausgleichsregelung Eckpunktepapier Ausschreibungsmodell Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende Netzausbau und -stabilität Energieeffizienz Regulierung der Energiemärkte Strommarktgesetz Digitalisierungsgesetz Klimaschutz Fazit Schlussbetrachtung 315 9

9 13. Bibliographie Primärliteratur Sekundärliteratur Konzepte/Gutachten Register