SACHSEN-ANHALT Ministerium für Inneres und Sport. Hochwasserkatastrophe 2013: Kommunikation mit Einsatzkräften und Bürgern

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1 1 Hochwasserkatastrophe 2013: Kommunikation mit Einsatzkräften und Bürgern

2 2 Vorstellung Ministerialrat Lutz-Georg Berkling Referatsleiter 24 (Brand- und Katastrophenschutz, Zivile Verteidigung, Militärische Angelegenheiten, Rettungswesen)

3 3 Gliederung Einführung Rechtliche Grundlagen in Sachsen- Anhalt Impressionen vom Hochwasser 2013 Informations- und Kommunikationswesen Soziale Medien

4 4 Einführung Das zweite Jahrhunderthochwasser innerhalb eines Zeitraumes von nur 11 Jahren hat bundesweit enorme Schäden verursacht. Die am stärksten betroffene Region war Sachsen-Anhalt, wo Schäden in Höhe von knapp 2,7 Milliarden Euro entstanden sind. Über einen Zeitraum von mehreren Wochen wurden an den Flussläufen Rekordpegelstände registriert, so dass acht Landkreise und drei kreisfreie Städte den Katastrophenfall feststellten.

5 5 Einführung Unser besonderer Dank gilt den vielen Menschen, welche unser Land während des Hochwassers 2013 so tatkräftig vor noch größeren Schäden bewahren konnten. Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr sowie die privaten Hilfsorganisationen haben durch ihre Erfahrungen und ihre gute materielle Ausstattung zur Bewältigung des Hochwassers beigetragen. Ebenso wie die tausenden von Freiwilligen, welche unermüdlich gegen die Wassermassen ankämpften, indem sie Sandsäcke befüllten, Dämme befestigten oder andere Helferinnen und Helfer verpflegten und vieles mehr.

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9 9 Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 2002, geändert durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 28. Juni 2005

10 10 Katastrophenschutzgesetz - Gesetzesabschnitte - Behördliche Aufgaben und Zuständigkeiten Vorbereitungsmaßnahmen Einsatzkräfte Feststellung des Katastrophenfalles, Sonderregelungen im Katastrophenfall Kostentragung Schlussbestimmungen

11 Untergesetzliche Regelungen Aufstellungserlass Katastrophenschutz Ausbildungsrichtlinie Katastrophenschutz Rahmenvorschriften für die Aus- und Fortbildung Übungsrichtlinie RdErl. Anforderung von Kräften und Mitteln RdErl. Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr Rahmenvereinbarung LSA und dem Deutschen Hubschrauberverband e.v Folie 1

12 12 Untergesetzliche Regelungen Durchsagen über Rundfunk und Fernsehen bei besonderen Gefahrensituationen und Katastrophenfällen Erstellen von Gefährdungsanalysen Förderungen im Katastrophenschutz Mitwirkung Deutscher Wetterdienst im Katastrophenschutz Erfassung statistischer Angaben (Periodische Berichterstattung Katastrophenschutz)

13 13 Einer der Schwerpunkte lag im Norden des Landes: Deichbruch bei Fischbeck

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21 21 Film Sprengung Fischbeck

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24 24 Informations- und Kommunikationswesen Mit Meldeerlass des Krisenstabes der Landesregierung wurden lageabhängig die Anzahl und Struktur der vom LVwA zu erbringenden Lagemeldungen festgeschrieben. Als problematisch stellte sich dabei heraus, dass selbst den unteren Katastrophenschutzbehörden nicht immer in vollem Umfange alle Einzelheiten der konkreten Lage im Hochwassergebiet bekannt waren. Aufgrund der vielfältigen eingetretenen Schwerpunkte in den betroffenen Gebieten veränderte sich die Gesamtlage vielerorts sehr rasant. Über besondere Ereignisse, wie z.b. Deichbrüche, verletzte oder getötete Personen wurden durch die unteren und die obere Katastrophenschutzbehörde Sofortmeldungen abgesetzt.

25 25 Informations- und Kommunikationswesen Der im Land bis zu diesem Zeitpunkt eingeführte Digitalfunk befand sich im erweiterten Probebetrieb und wurde in unterschiedlichem Umfang durch die unteren Katastrophenschutzbehörden genutzt. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die praktisch gewonnenen Erkenntnisse durchweg positiv zu bewerten sind. Da bisher nicht alle Bundesländer in die Nutzung des Digitalfunks eingetreten sind, waren auch auswärtige Kräfte vor Ort, die noch im Analogfunk kommunizierten. Dieses führte zu dem Umstand, dass zwei Funkkreissysteme (analog und digital) betrieben wurden und an auswärtige Kräfte bei Bedarf Digitalfunkgeräte ausgeliehen werden mussten. Letzteres traf auch auf eine Vielzahl der im Rahmen der Amtshilfe eingesetzten Kräfte zu.

26 26 Informations- und Kommunikationswesen Zur Unterstützung der planerischen Vorbereitungsmaßnahmen des Katastrophenschutzes wird im Land fast flächendeckend mit der Katastrophenschutzsoftware DISMA gearbeitet. Die Bemühungen der unteren Katastrophenschutzbehörden zur Einbindung der Software in den täglichen Arbeitsprozess sind zu intensivieren. Dieses gilt auch für die Einbindung während der Durchführung von Einsatzmaßnahmen wie der Gefährdungsabschätzung, die Unterstützung Informationsfluss im Stab und die Kommunikation der Stäbe im Land.

27 27 Informations- und Kommunikationswesen Ungeachtet dessen hat die Hochwasserkatastrophe gezeigt, dass das Internet und die Nutzung sozialer Medien das Bürgertelefon nicht ersetzen, da es auch zur Verifikation von auf anderem Wege erlangten Informationen genutzt wurde. Dieses ist jedoch verbunden mit dem Vorhalten einer entsprechend ausgelegten Infrastruktur und ausreichend ausgebildetem Personal.

28 28 Soziale Medien Zur Nutzung der sozialen Medien, insbesondere Facebook, bieten sich für die Katastrophenschutzbehörden drei Arten der Nutzung an: passiv, aktiv bzw. steuernd.

29 29 Soziale Medien Die gewonnenen Erfahrungen in mehreren Landkreisen sowie in den kreisfreien Städten Magdeburg und Halle verdeutlichten, dass die sozialen Medien zukünftig einen noch größeren Stellenwert im Katastrophenfall haben werden. Die über die sozialen Medien erlangten Informationen bedürfen einer Optimierung. Unter Federführung des Bundes werden gemeinsam mit den Ländern nähere Untersuchungen durchgeführt.

30 30 Soziale Medien Beispiel Landeshauptstadt Magdeburg In der Landeshauptstadt Magdeburg organisierte sich unabhängig von Behördenstrukturen ein Team Hochwassernews Magdeburg. Über Facebook wurde insbesondere Hilfe koordiniert, Nachrichten und Informationen für Magdeburg verbreitet und verarbeitet.

31 31 Soziale Medien Beispiel Stadt Halle/Saale In der Stadt Halle (Saale) wurden ähnliche Aktivitäten entwickelt. Über Google Maps wurde durch ein Geschwisterpaar während des Hochwassers eine interaktive Karte erstellt, in der die Hilfsangebote und Brennpunkte fortlaufend eingetragen wurden. Innerhalb des ersten Tages wurde diese Karte Mal angeklickt.

32 32 Soziale Medien Beispiel Stadt Halle/Saale

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