Amtsblatt. des Kantons Thurgau
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- Sofie Eberhardt
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1 Amtsblatt des Kantons Thurgau Frauenfeld, 9. Januar 2004 Nr. 1 Gesetzgebung Regierungsrat: Verordnung betreffend die Änderung des Reglements der Pensionskasse des Thurgauischen Staatspersonals 2 Regierungsrat: Reglement betreffend die Änderung des Personalstatuts der Pädagogischen Hochschule Thurgau 2 Amtliche Bekanntmachungen Regierungsrat: Nachrücken von Anders Stokholm, Eschenz, in den Grossen Rat für den Rest der laufenden Legislaturperiode anstelle des zurückgetretenen Jakob Müller, Homburg 5 Politische Gemeinde Aadorf: Gräberabruf 5 Verkehrsanordnungen 7 Zivilrecht 8 Umweltverträglichkeitsprüfungen/Bauwesen/ Öffentliche Auflagen 9 Bau- und Arbeitsausschreibungen 16 Handelsregister 17 Handänderungen von Grundstücken 62 Schuldbetreibung und Konkurs 73 Stellenanzeiger 80
2 GESETZGEBUNG Verordnung betreffend die Änderung des Reglements der Pensionskasse des Thurgauischen Staatspersonals vom 6. Dezember 1994 vom 6. Januar 2004 I. Das Reglement der Pensionskasse des Thurgauischen Staatspersonals wird geändert Absatz 3 wird eingefügt: 3 Die Lehrkräfte am Bildungszentrum für Gesundheit unterstehen im Umfang ihrer dortigen Anstellung der SPK. II. Diese Verordnung tritt auf den 1. Januar 2004 in Kraft. Der Präsident des Regierungsrates Koch Der Staatsschreiber Gonzenbach Reglement betreffend die Änderung des Personalstatuts der Pädagogischen Hochschule Thurgau vom 17. Februar 2003 vom 12. Dezember 2003 Anrechnung von Dienstjahren I. Das Personalstatut der Pädagogischen Hochschule wird geändert. 1. Die 21 a und 21 b werden eingefügt: 21a. Für das Weiterbildungssemester werden Dienstjahre beim Kanton oder in Thurgauer Schulgemeinden angerechnet, wenn nicht bereits ein Bildungsurlaub bezogen wurde. 2 ABl. Nr. 1/2004
3 2 Für das Dienstaltersgeschenk werden Dienstjahre in Thurgauer Schulgemeinden gleich angerechnet wie Dienstjahre beim Kanton. 21b. Ist nichts anderes vereinbart, stehen Erfindungen sowie Rechte an Werken, die in Ausübung der Arbeitstätigkeit gemacht werden, im Eigentum der Pädagogischen Hochschule. Davon ausgenommen sind Publikationsrechte, die beim Urheber oder der Urheberin liegen a wird eingefügt: 22a. 1 Gegen Entscheide einzelner Mitglieder der Schulleitung kann Rekurs beim Schulrat erhoben werden. 2 Im Übrigen richtet sich der Rechtsschutz nach dem Tertiärbildungsgesetz und dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege Absatz 1 Ziffer 1 lautet neu: 1. Grundbesoldung; Absatz 1 lautet neu: 1 Der Schulrat legt im Rahmen des gewährten Budgets die generelle Besoldungsanpassung und den Anteil für die individuelle Anpassung jährlich fest. Er orientiert sich an den Vorgaben für das Staatspersonal. 5. Die 31 bis 33 werden aufgehoben. Erfindungen, Urheberrechte Rechtsschutz lautet neu: Im Zusammenhang mit dem Wechsel vom Teuerungsausgleich zur generellen Besoldungsanpassung gemäss 10a der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung des Staatspersonals vom 18. November 1998 werden die Grundbesoldung per 1. Januar 2004 zur anteiligen Ausgleichung des Rückstandes beim Teuerungsausgleich um 0,5% und die Beträge der Lohnklassen um 1% erhöht. 2 Bis zur Einführung der lohnwirksamen Qualifikation gilt für Dozenten und Dozentinnen mit Schwerpunkt Lehre oder Weiterbildung, dass die Erhöhung der Lohnklassenbeträge um 1% nur die Maxima betrifft. Übergangsrecht Absatz 5 lautet neu: 5 Für Dozenten und Dozentinnen mit Schwerpunkt Lehre oder Weiterbildung sind per 1. Januar 2004 die Besoldungsminima und -maxima gemäss Anhang massgeblich. Der Anstieg innerhalb der ABl. Nr. 1/2004 3
4 Klasse geschieht in einem vom Schulrat jährlich festgelegten Anteil einer Stufe, der dem Anstiegsverhältnis beim kantonalen Lehrpersonal entspricht. Die künftig dem kantonalen Lehrpersonal gewährte generelle Besoldungsanpassung wird übernommen. 8. Der Anhang gemäss Anhang wird eingefügt. II. Diese Änderung tritt unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Regierungsrat auf den 1. Januar 2004 in Kraft. Der Präsident des Schulrates der Pädagogischen Hochschule Thurgau A. Müller Anhang Lohnklassen für Dozenten und Dozentinnen mit Schwerpunkt Lehre oder Weiterbildung gemäss 43 Absatz 5 1 Lohnklasse Jahresgrundbesoldung inklusive 13. Monatslohn Minimum in Franken Maximum in Franken Diese Beträge basieren auf dem Indexstand von Punkten (Basis 1993). Vom Regierungsrat genehmigt am 6. Januar ABl. Nr. 1/2004
5 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Regierungsratsbeschluss betreffend Nachrücken von Anders Stokholm, Eschenz, in den Grossen Rat für den Rest der laufenden Legislaturperiode anstelle des zurückgetretenen Jakob Müller, Homburg vom 6. Januar 2004 Als Mitglied des Grossen Rates wird für den Rest der laufenden Legislaturperiode anstelle des zurückgetretenen Jakob Müller, Homburg, per 6. Januar 2004 als gewählt erklärt: Anders Stokholm, Geschäftsleiter, Gemeindeammann, Pfarrer, Eschenz. Politische Gemeinde Aadorf Gräberabruf Im evangelischen und katholischen Friedhof in Aadorf ist die Grabesruhe für die Gräber aus den Jahren 1979 bis 1982 abgelaufen. Es handelt sich um die Erdbestattungsgräber. Die Räumung der Gräber erfolgt ab 19. April Die Angehörigen können Blumen, Pflanzen und Grabsteine bis 16. April 2004 entfernen. Nach diesem Datum wird der nicht abgeholte Grabschmuck abgeräumt. Aadorf, 9. Januar 2004 Friedhofverwaltung Aadorf Ausübung des Anwaltsberufs Die Anwaltskommission des Kantons Thurgau hat mit Beschluss vom 19. Dezember 2003 lic. iur. Irene Herzog, geboren 15. März 1974, von Homburg, in 8536 Hüttwilen, auf Grund der abgelegten Prüfung den Fähigkeitsausweis für die Ausübung des Anwaltsberufs erteilt. Frauenfeld, 19. Dezember 2003 Die Anwaltskommission ABl. Nr. 1/2004 5
6 Öffentliche Vorladung Marcel Keller, geboren 12. Juni 1951 in Adliswil ZH, letzte bekannte Adresse Arbonerstrasse 38 in 8590 Romanshorn, nun unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit aufgefordert am Freitag, 23. Januar 2004, um Uhr vor der Kommission des Bezirksgerichtes Bischofszell, Marktgasse 11, 2. OG, zu erscheinen, um sich auf die gegen ihn erhobene Klage betreffs Vernachlässigung von Unterhaltspflichten zu verantworten. Bei unentschuldigtem Fernbleiben wird auf Grundlage der Akten geurteilt. Bischofszell, 5. Januar 2004 Bezirksgericht Bischofszell Öffentliche Vorladung Bruno Mendis Da Costa, geboren 1. Februar 1977, von Guinea-Bissau, Puluba 2, GW-Bissau, wird hiermit vorgeladen vor Bezirksgericht Kreuzlingen, Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, auf Montag, 2. Februar 2004, Uhr. Gegenstand des Verfahrens: Verweisungsbruchs. Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird auf Grund der Akten das Urteil gesprochen. Kreuzlingen, 5. Januar 2004 Gerichtspräsidium Kreuzlingen Publikation von Strafverfügungen des Bezirksamtes Kreuzlingen gegen Personen mit unbekanntem Aufenthaltsort Nr. SV , Verfügung vom : Omeri, Abdulmutaljip, geb , von Serbien, wurde wegen Widerhandlungen gegen das BG über ANA (mehrfache rechtswidrige Einreise ohne Ausweis und Visum) zu einer Gefängnisstrafe von 4 Wochen, bedingt erlassen bei einer Probezeit von 2 Jahren, und Busse von Fr verurteilt. Verfahrensgebühr: Fr Nr. SV , Verfügung vom : Markulaj, Shpetim, geb , von Albanien, alias Merkulaj, Shpetim, alias Markuli Shpetim, wurde wegen Widerhandlung gegen das BG über ANA (erneute rechtswidrige Einreise ohne Ausweis und Visum nach Ausschaffung) zu einer Gefängnisstrafe von 1 Monat, bedingt erlassen bei einer Probezeit von 2 Jahren, und Busse von Fr verurteilt. Verfahrensgebühr: Fr Rechtsmittel: Diese Strafverfügungen werden rechtskräftig und gelten als Urteil, wenn nicht innert 10 Tagen nach Publikationsdatum Einsprache beim Bezirks- 6 ABl. Nr. 1/2004
7 amt Kreuzlingen, Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, erhoben wird ( 136 Absatz 1 StPO). Kreuzlingen, 9. Januar 2004 Bezirksamt Kreuzlingen VERKEHRSANORDNUNGEN Verkehrsanordnung Reg. Nr. 2003/123 Gemeinde, Ort: Strasse,Weg: Antragsteller: Anordnung: Politische Gemeinde Erlen Zone 1 «Erlenstrasse», Ennetaach Zone 2 «Alte Hauptstrasse», Riedt Zone 3 «Oberriet/Höhenrain-/Feldheimstrasse», Riedt Zone 4 «Guggenbühl», Erlen Zone 5 «Nussbaumacker», Erlen Zone 6 «Aach-/Neuhof-/Bachstrasse/Rooswies/Heerenwies», Erlen Zone 7 «Zelgli-/Erlenholzstrasse», Erlen Zone 8 «Rösslistrasse», Erlen Gemeinderat der Politischen Gemeinde Erlen Zonenhöchstgeschwindigkeit 30 km/h Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: Die Signale und «Beginn und Ende der Zone mit Geschwindigkeitsbeschränkung» und die allfälligen weiteren Massnahmen werden gemäss Antrag vom 17. November 2003 mit Gutachten vom November 2003 und den entsprechenden Plangrundlagen genehmigt. Gestützt auf Artikel 6 der Verordnung über Tempo-30-Zonen vom 28. September 2001 sind die realisierten Massnahmen spätestens nach einem Jahr auf ihre Wirkung zu überprüfen. Wenn die angestrebten Ziele nicht erreicht wurden, sind zusätzliche Massnahmen zu ergreifen. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen und ist unter Beilage oder genauer Bezeichnung des angefochtenen Entscheides unterzeichnet und im Doppel einzureichen. Frauenfeld, 27. November 2003 Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau ABl. Nr. 1/2004 7
8 ZIVILRECHT Wechsel des Vormundes Für Davide Spataro, geboren 11. April 1978, von Wädenswil ZH, wohnhaft in Lommis TG, mit gesetzlichem Wohnsitz in Wädenswil ZH, ist anstelle von Esther Weideli zur neuen Vormundin ernannt worden: Jacqueline Hürlimann, Soziale Dienste, Schönenbergstrasse 4, 8820 Wädenswil. Wädenswil, 3. Dezember 2003 Vormundschaftsbehörde Wädenswil Testamentseröffnung Sven Alfred Edvard Fischer, geboren 13. Mai 1921, von Zürich, wohnhaft gewesen in 8280 Kreuzlingen, Tobelstrasse 1, ledig, Sohn des Alfred Fischer und der Hulda Frida Fischer geb. Schulze, ist am 26. August 2003 in Münsterlingen gestorben. Der Verstorbene hat eine eigenhändige letztwillige Verfügung hinterlassen, in der er über seinen gesamten Nachlass verfügt hat. Da abgesehen von einer Cousine die weiteren gesetzlichen Erben nicht bekannt sind, erfolgt die Mitteilung der Testamentseröffnung an die unbekannten Erben durch diese Publikation. Diese werden hiermit auf die ihnen zustehenden gesetzlichen Klagerechte nach Artikel 519 ff. ZGB hingewiesen. Sofern innert Monatsfrist seit dieser Publikation keine Einsprache erfolgt, wird nach den Bestimmungen von Artikel 559 ZGB die Erbenbescheinigung ausgestellt. Kreuzlingen, 5. Januar 2004 Notariat Kreuzlingen Der Thurgauische Staatskalender Ausgabe 2003/2004, Fr. 23. ist bei der Büromaterial-, Lehrmittel- und Drucksachenzentrale (BLDZ), 8510 Frauenfeld erhältlich. Telefon ABl. Nr. 1/2004
9 UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN BAUWESEN / ÖFFENTLICHE AUFLAGEN Stadt Kreuzlingen Bekanntmachung eines UVP-Entscheides / Baubewilligung Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung mit Risikoermittlung wurde folgendes Projekt genehmigt: Projekt: Erweiterung Tanklager, Bahn- und LKW-Verlad mit UVP, Sonnenwiesenstrasse 18 Parzellen Nrn.: 938, 1037 und 1313 Zone: Industriezone Bauherrschaft: A.V. Chemie GmbH, Sonnenwiesenstrasse 18, 8280 Kreuzlingen. Gestützt auf Artikel 20 UVPV können die Umweltverträglichkeitsberichte (Ergebnisbericht der Voruntersuchung sowie der Hauptuntersuchung), der Bericht der Risikoermittlung, die Beurteilungen der Umweltschutzfachstelle vom 27. Juni 2003 und 3. Oktober 2003 sowie der Entscheid, soweit er die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung betrifft, von jedermann vom 9. Januar bis 9. Februar 2004 eingesehen werden. Kreuzlingen, 6. Januar 2004 Bauverwaltung Gemeinde Frauenfeld / Gemeinde Gachnang Planauflage des Strassenprojektes und Publikation der Verkehrsanordnungen Neubau Kreisel und Radweg Schaffhauserstrasse Erzenholz bis Frauenfeld (Kantonsstrasse) Die Pläne des Strassenprojektes und der Signalisation (Verkehrsanordnungen) sind von heute an während 20 Tagen, vom Freitag, 9., bis Mittwoch, 28. Januar 2004, zu den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Orten aufgelegt: Stadt Frauenfeld, Tiefbauamt, Schlossmühlestrasse 7, 8501 Frauenfeld Politische Gemeinde Gachnang, Gemeindekanzlei, Bleichewiesestrasse 9, 8546 Islikon Gegen das Strassenprojekt können während der Auflagefrist beim Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, 8510 Frauenfeld, schriftliche und begründete Einsprachen im Sinne von 21 des Gesetzes über die Strassen und Wege erhoben werden. ABl. Nr. 1/2004 9
10 Gegen die Verkehrsanordnungen können während der Auflagefrist beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerden im Sinne von Artikel 106/107 der Signalisationsverordnung (SR ), erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen und ist unter Beilage oder genauer Bezeichnung des angefochtenen Entscheides unterzeichnet und im Doppel einzureichen. Frauenfeld / Islikon, 9. Januar 2004 Gemeinden Frauenfeld / Gachnang Gemeinde Frauenfeld / Gemeinde Gachnang Planauflage des Strassenprojektes Neubau Zufahrtsstrasse Logistikzentrum «Eichäcker» Erzenholz Die Pläne des Strassenprojektes sind von heute an während 20 Tagen, vom Freitag, 9., bis Mittwoch, 28. Januar 2004, zu den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Orten aufgelegt: Stadt Frauenfeld, Tiefbauamt, Schlossmühlestrasse 7, 8501 Frauenfeld Politische Gemeinde Gachnang, Gemeindekanzlei, Bleichewiesestrasse 9, 8546 Islikon Gegen das Strassenprojekt können während der Auflagefrist an den Gemeinderat der Politischen Gemeinde Gachnang, Bleichewiesestrasse 9, 8546 Islikon, schriftliche und begründete Einsprachen im Sinne von 21 des Gesetzes über die Strassen und Wege, erhoben werden. Frauenfeld / Islikon, 9. Januar 2004 Gemeinden Frauenfeld / Gachnang Politische Gemeinde Rickenbach Gestützt auf 17 und 29 ff. des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) wird folgende Baulinienänderung öffentlich aufgelegt: Quartierplan Nord-West vom 13. Mai 1969: Anpassung der Baulinien im Bereich der Parzellen Nr. 215 und Nr Auflagefrist: 9. bis 28. Januar Auflageort: Sitzungszimmer, 1. Stock im Gemeindehaus, Wilenstrasse 41, 9532 Rickenbach. Während der Auflagefrist kann jedermann, der ein schutzwürdiges Interesse hat, schriftlich und begründet beim Gemeinderat Einsprache erheben. Rickenbach, 9. Januar 2004 Der Gemeinderat 10 ABl. Nr. 1/2004
11 Gemeinde Lommis Öffentliche Auflage Gestützt auf die 29 ff. des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau (PBG) wird der Gestaltungsplan «Sonderbauvorschriften Obstgarten» die Ausserkraftsetzung des Gestaltungsplans «Obstgarten» und die Zonenplanänderung «Weingarten, Parzellen Nrn. 518, 756, 822» öffentlich aufgelegt. Der neue Gestaltungsplan «Sonderbauvorschriften Obstgarten» ersetzt den Gestaltungsplan «Obstgarten» in Weingarten, mit den dazugehörenden Sonderbauvorschriften. Die Zonenplanänderung untersteht dem fakultativen Referendum gemäss 5 Absatz 2 PBG. Fristen und Ort der Auflage: Die Auflage findet vom Mittwoch, 14. Januar, bis Montag, 2. Februar 2004, in der Gemeindekanzlei der Gemeinde Lommis, Matzingerstrasse 1, 9506 Lommis, während der ordentlichen Bürozeiten statt. Rechtsmittel: Wer durch die aufgelegten Pläne und Vorschriften berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, kann während der Auflagefrist schriftlich und begründet Einsprache im Sinne von 31 PBG erheben. Die Zonenplanänderung unterliegt dem fakultativen Referendum gemäss 5 Absatz 2 PBG, das heisst, ein festgelegter Anteil der Stimmberechtigten kann darüber eine Gemeindeabstimmung (Gemeindeversammlung) verlangen. Einsprachen sind an den Gemeinderat Lommis, Gemeindehaus, Matzingerstrasse 1, 9506 Lommis, zu richten. Lommis, 10. Dezember 2003 Der Gemeinderat Politische Gemeinde Kradolf-Schönenberg Einleitungsbeschluss Gestaltungsplan und Baulandumlegung Bahnweg, Kradolf Der Gemeinderat Kradolf-Schönenberg hat beschlossen, über das Gebiet Bahnweg, Kradolf, umfassend die Parzellen 149, 150, 151, 152, 154, 155, 157, 158, 159, 160, 161, 162, 163, 165, 166, 167, , 170, 171, 172, 173, 174, 175, 176, 177, 178, 179, 180, 407, 414, 419, 429, 430, 432, 465, 511, 517, 521, 522 und Teile Parzelle 181, einen Gestaltungsplan mit Baulandumlegung zu erstellen. Die genaue Gebietsabgrenzung ist im Situationsplan 1:1000 ersichtlich, der öffentlich aufliegt. Die Baulandumlegung erfolgt nach dem Flächenverfahren, das heisst die Neuzuteilung richtet sich nach dem Verhältnis der Flächen. ABl. Nr. 1/
12 Auflagefrist: 9. bis 28. Januar Auflageort: Gemeindehaus, Hauptstrasse 11 a, Schönenberg (Gemeindeammannamt). Die beteiligten Grundeigentümer werden schriftlich avisiert. Wer ein schutzwürdiges Interesse hat, kann während der Auflagefrist gegen die Festlegung des einbezogenen Gebietes, gegen die Landumlegung oder die Art der Neuzuteilung Einsprache erheben. Einsprachen sind schriftlich und begründet an den Gemeinderat Kradolf-Schönenberg, Postfach 73, 9215 Schönenberg an der Thur, zu richten. Rechtsgrundlage: Bau- und Planungsgesetz 22 und 40. Schönenberg, 5. Januar 2004 Der Gemeinderat Gemeinde Uttwil Revision Ortsplanung, Umsetzung Natur- und Heimatschutzgesetz Der Gemeinderat Uttwil erlässt im Rahmen der Revision der Ortsplanung verschiedene Planungsinstrumente, die gestützt auf 11 und 29 ff. des Planungsund Baugesetzes des Kantons Thurgau wie folgt öffentlich aufgelegt oder öffentlich bekannt gemacht werden: 1. Öffentliche Planauflage Zonenplanänderungen (Teilrevision) Zusammenlegung Seedorfzone/Dorfzone Umzonung Dorfzone in Wohn- und Gewerbezone an Romanshornerstrasse Umzonung Dorfzone in Wohn- und Gewerbezone an Kesswilerstrasse Umzonung Wohnzone W3 in öffentliche Zone, Schulareal Umzonung Gewerbezone Parzelle 661 Kesswilerstrasse in Wohn- und Gewerbezone Überlagerte Zone «archäologische Fundstellen», Unterbuchen Umzonung Dorfzone in öffentliche Zone, Stiftung Wohnen im Alter Umzonung Landwirtschaftszone Parzelle 317 Schibler in Wohnzone W2 Landwirtschaftszone für besondere Nutzung Parzelle 353 Bereinigung Waldgrenze/Bauzone Landhauszone Parzelle 268 Baureglement (Gesamtrevision) Baulinienplan Seeweingarten/Erschliessung Baulinienplan Lehnenweingarten Baulinienplan Unterbuchen Schutzplan (Sondernutzungsplan) Natur- und Kulturobjekte Vorschriften zum Schutzplan mit Anhang/Liste der geschützten Objekte 12 ABl. Nr. 1/2004
13 2. Öffentliche Bekanntmachung Richtplan Verkehr Richtplan Siedlung Beitragsreglement Natur- und Heimatschutzgesetz 3. Auflageort, Fristen Auflageort: Gemeindeverwaltung Uttwil, 1. Stock, Uttwil. Auflagefrist: 12. bis 31. Januar Auflagezeiten: Während der Schalteröffnungszeiten von bis Uhr und bis Uhr. Das Baureglement, die Vorschriften zum Schutzplan und das Beitragsreglement sind unter abrufbar. 4. Rechtsmittel Während der Auflagefrist kann jedermann, der durch die aufgelegten Planungsinstrumente berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse nachweist, schriftlich Einsprache erheben. Während der Bekanntmachungsfrist kann sich jedermann zu den Richtplänen und zum Beitragsreglement äussern. Einsprachen und Einwendungen sind an den Gemeinderat Uttwil, 8592 Uttwil, zu richten. Uttwil, 9. Januar 2004 Der Gemeinderat Gemeinde Uttwil Waldfeststellungspläne (im Sinne von Artikel 10 und 13 des Bundesgesetzes über den Wald) Das Departement für Bau und Umwelt hat am 29. Oktober 2003 die Waldfeststellungspläne Detailplan Nr. 1, Campingplatz Süd Detailplan Nr. 2, Campingplatz Nord Detailplan Nr. 3, Seeweg Tobelmühli zur Auflage freigegeben. Gemäss 11 des kantonalen Waldgesetzes können die Waldfeststellungspläne während der Auflagefrist bei der Gemeinde Uttwil eingesehen werden. Auflageort: Gemeindeverwaltung Uttwil, 1. Stock, Uttwil. Auflagefrist: 12. Januar bis 10. Februar ABl. Nr. 1/
14 Auflagezeiten: Während der Schalteröffnungszeiten von bis Uhr und bis Uhr. Allfällige Einsprachen gegen die Abgrenzung von Wald und Bauzonen (Waldfeststellungsverfahren) sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet beim Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, 8510 Frauenfeld, einzureichen. Uttwil, 9. Januar 2004 Der Gemeinderat Stadt Frauenfeld Öffentliche Planauflage Gestützt auf die Bestimmungen von 29 bis 31 des Planungs- und Baugesetzes wird beim Hochbauamt der Stadt Frauenfeld, Schlossmühlestrasse 7, 1. Stock, vom 9. bis und mit 28. Januar 2004 öffentlich aufgelegt: Arealüberbauungsplan «Scheitzelstrasse», Anpassung der Ausnützung an den Zonenplan vom 31. März 1999 Der Perimeter umfasst die Parzellen 913 bis 915, 19 sowie 925 und 926 nördlich der Scheitzelstrasse. Grundeigentümer und Anstösser erhalten diese Mitteilung auch durch eingeschriebenen Brief. Einsprachen gegen die Anpassung des Arealüberbauungsplans «Scheitzelstrasse» sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet an den Stadtrat Frauenfeld, 8501 Frauenfeld, zu richten. Frauenfeld, 9. Januar 2004 Verwaltungsabteilung Hochbau Baugesuche für Bauten oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen Gegen die nachstehend aufgeführten Baugesuche für Bauten oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen kann während der Auflagefrist bei der zuständigen Gemeindebehörde schriftlich Einsprache erhoben werden. Zur Einsprache legitimiert sind die nach Artikel 12 des Natur- und Heimatschutzgesetzes des Bundes beschwerdeberechtigten gesamtschweizerischen Vereinigungen sowie jedermann, der ein schutzwürdiges Interesse hat. 14 ABl. Nr. 1/2004
15 Gemeinde Art des Vorhabens Parzelle Nr. Auflagefrist, Nutzungszone Flurbezeichnung, Auflageort weitere Angaben Koordinaten Bichelsee- Umbau best. Geflügel- Nr Landwirt- Balterswil stall in Lagerhaus Alte Land- Gemeindekanz- schaftszone strasse/itaslen lei Bichelsee / Balterswil, 8363 Bichelsee Basadingen- Einfamilienhaus Nr Landwirt- Schlattingen Neubau (Stöckli) Dietenboden Gemeinde- schaftszone / kanzlei der Politischen Gemeinde Basadingen- Schlattingen, Rychgass 2 in 8254 Basadingen Stettfurt Kühl-, Lager- und Nr Landwirt- Einstellhalle für die Lindenstrasse Gemeinde- schaftszone Chicoréeproduktion / verwaltung, Dorfstrasse 2, 9507 Stettfurt Kreuzlingen Erstellen eines zusätz- Nr Naturschutzlichen Amphibienlaich- Neuweier Bauverwaltung zone gewässers / Kreuzlingen, Nationalstrasse 27, 8280 Kreuzlingen Ermatingen Abbruch und Wieder- Nr Landwirtaufbau Wohnhaus Agerstenbach Gemeinderats- schaftszone / kanzlei, Rat- mit besondehaus, Haupt- ren Vorschrifstrasse 88, ten 8272 Ermatingen Gachnang Stallneubau für Nr Landwirt- Mutterkühe Hirschacker Gemeindekanz- schaftszone, / lei, Bleiche- Vorentscheidwiesestrasse 9, gesuch betref Islikon fend Standortwahl Amriswil Bodenverbesserung Nr (A) Landwirt- Chraie/ Bauverwaltung schaftszone Radmüli Amriswil, / Büro 111, Arbonerstrasse 2, 8580 Amriswil ABl. Nr. 1/
16 Gemeinde Art des Vorhabens Parzelle Nr. Auflagefrist, Nutzungszone Flurbezeichnung, Auflageort weitere Angaben Koordinaten Wäldi Erweiterung bestehen- Nr Landwirtder Mobilfunkanlage Forebüel Gemeinde- schaftszone / verwaltung, Dorfzentrum, 8564 Hefenhausen BAU- UND ARBEITSAUSSCHREIBUNGEN Politische Gemeinde Sirnach Auftraggeber: Ort der Ausführung: Art des Verfahrens: Objekt: Leistungsverzeichnis: Auskünfte während der Ausschreibung: Ausführungstermin: Politische Gemeinde Sirnach, vertreten durch den Gemeinderat Sirnach 8370 Sirnach, Hofen Offenes Verfahren Ausbau der Sonnhaldenstrasse A. Ausbau der Sonnhaldenstrasse Belagsaufbruch 2700 m 2 Abtrag Kulturerde 500 m 3 Aushub maschinell 1800 m 3 Fundationsschicht Kiessand I TG m 3 Abschlüsse 1-/2-reihig 1500 m Tragschicht HMT 22 N 430 t Tragschicht HMT 16 N 120 t Deckschicht AB 6 N 220 t Schlammsammler 19 St. Kontrollschächte 4 St. Entwässerungsleitung PP mm 310 m B. Grabarbeiten für Werkleitungen Grabarbeiten für die Wasser- und Elektroversorgung 400 m Bei der Bauleitung Anfang März bis Ende Juli 2004, vorbehältlich Landverhandlungen und Einsprachen. Bezug der Ausschreibungsunterlagen: Die Angebotsformulare können kostenlos ab Montag, 12. Januar 2004, bei der Bauleitung, Ingenieurbüro J. Widmer, 16 ABl. Nr. 1/2004
17 Haselweid 1, 9542 Münchwilen, abgeholt oder schriftlich unter Beilage eines adressierten und mit Fr. 5. frankierten B4-Antwortkuverts bezogen werden. An die Lieferanten werden keine Angebotsformulare abgegeben. Die entsprechenden Produkteauszüge sind direkt bei den Unternehmern zu verlangen. Projektbesprechung: Keine. Ort und Frist zur Einreichung der Angebote: Die Angebote sind an das Bauamt der Politischen Gemeinde Sirnach, Kirchplatz 5, 8370 Sirnach (Poststempel A-Post) verschlossen mit dem Vermerk «Ausbau Sonnhaldenstrasse» bis Montag, 2. Februar 2004, einzureichen. Abgebote: Abgebotsverhandlungen bleiben vorbehalten ( 36 Absatz 2 der VöB). Rechtsmittel: Gegen die Ausschreibung kann innert 10 Tagen nach Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Frauenfelderstrasse 16, 8570 Weinfelden, schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist im Doppel einzureichen. Eine Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und vorhandene Beweismittel sind beizulegen. Münchwilen, 9. Januar 2004 Im Auftrag: Die Bauleitung HANDELSREGISTER Berichtigung des im SHAB Nr. 232 vom , S. 12, publizierten TB-Eintrags Nr vom Genossenschaft «Chraiehof», in Lommis, Gründung und Betrieb des Wohnheimes «Chraiehof», in Lommis, für ca. 16 Personen, die sich nach akuten psychischen Krisen auf dem Weg zu einer Stabilisierung befinden. Genossenschaft (SHAB Nr. 232 vom , S. 12, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Nater, Lukas, von Kemmental, in Kreuzlingen, Mitglied und Kassier, mit Kollektivunterschrift zu zweien (nicht: Nater, Peter) Berichtigung des im SHAB Nr. 82 vom , S. 14, publizierten TB-Eintrags Nr vom Matochem GmbH, in Sirnach, Herstellen und Vermarkten von chemischen & technischen Produkten, Transport von Gütern aller Art, Verkauf von Baumaterialien und Maschinenteilen sowie Schärfen von Werkzeugen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 82 vom , S. 14, Publ ). Domizil neu: Fischingerstrasse 66, 8370 Sirnach Berichtigung des im SHAB Nr. 135 vom , S. 5448, publizierten TB-Eintrags Nr vom Coiffeur Vilma Inhaber Martin Pergega, in Weinfelden, Betrieb eines Coiffeurgeschäftes, Einzelfirma (SHAB Nr. 135 vom ABl. Nr. 1/
18 2001, S. 5448). Firma neu: Coiffeur Vilma Inhaber Martin Pergegaj. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Pergegaj, Martin, jugoslawischer Staatsangehöriger, in Sulgen, Inhaber, mit Einzelunterschrift (nicht: Pergega, Martin) Berichtigung des im SHAB Nr. 244 vom , S. 14, publizierten TB-Eintrags Nr vom Swiss Jersey Group, in Sulgen, Halten von Beteiligungen an Gesellschaften, insbesondere im Bereich der Textilindustrie, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 244 vom , S. 14, Publ ). Firma neu: Swiss Jersey Group AG Cerim AG, bisher in Appenzell, Erforschung und Entwicklung von Anwendungsmethoden betreffend Keramik und Implantatprodukten und der dazugehörenden Geräte sowie Betrieb einer zahnärztlichen Spezialpraxis, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 117 vom , S. 2, Publ ). Statutenänderung: Sitz neu: Kreuzlingen. Domizil neu: Schäflerweg 2, 8280 Kreuzlingen. Zweck: Erforschung und Entwicklung von Anwendungsmethoden betreffend Keramik und Implantatprodukten und der dazugehörenden Geräte sowie Betrieb einer zahnärztlichen Spezialpraxis. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmungen beteiligen, Grundstücke erwerben und veräussern sowie Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 100 Inhaberaktien zu CHF Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen: Die Mitteilungen der Gesellschaft an die Aktionäre erfolgen durch Publikation im SHAB, allenfalls durch eingeschriebenen Brief. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Häfliger, Balz, von Reitnau, in Appenzell, Mitglied, mit Einzelunterschrift (bisher: Präsident und Geschäftsführer); Revial Controll GmbH, in Appenzell, Revisionsstelle Alinco AG, in Amriswil, Kreuzlinger Strasse 132, 8587 Oberaach, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Betrieb eines Food- und Non- Food-Geschäfts sowie Handel mit Pflanzen und Schnittblumen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten und Beteiligungen, Liegenschaften, Immaterialgüter und Wertschriften erwerben, halten und verkaufen. Sie kann Darlehen aufnehmen und gewähren sowie Garantien und andere Sicherheiten stellen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 200 Namenaktien zu CHF Qualifizierte Tatbestände: Sachübernahme: Die Gesellschaft übernimmt nach der Gründung gemäss Sachübernahmeverträgen vom mit dazugehörigen Inventarlisten diverse Vermögenswerte (Einkaufswagen, Impulstruhen, Kundenmaterial, Computergeräte usw.) zum Preis von CHF sowie ein Warenlager zum Preis von CHF Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebenen Brief. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Zimmermann, Roger, von Schenkon, in Oberaach (Amriswil), Mitglied, mit 18 ABl. Nr. 1/2004
19 Einzelunterschrift; ags wirtschaftsprüfer ag, in Arbon, Revisionsstelle Bäckerei Sinaci GmbH, in Sirnach, Lenzbühlstrasse 2, Gloten, 8370 Sirnach, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Herstellung und Verkauf von Bäckereierzeugnissen aller Art, Betrieb von eigenen Patisserieläden und Imbissständen, Handel mit Lebensmitteln und Import und Export von Waren aller Art, sei es in eigenem Namen und für eigene Rechnung, sei es unter dem Namen und für Rechnung von Dritten. Die Gesellschaft kann Grundeigentum erwerben, sich bei gleichartigen oder verwandten Unternehmen im In- und Ausland beteiligen und solche erwerben oder errichten. Stammkapital: CHF Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Sinaci, Aziz, türkischer Staatsangehöriger, in Spreitenbach, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF ; Sinaci, Salman, türkischer Staatsangehöriger, in Spreitenbach, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF MORENA OFFICE GmbH, in Schlatt TG, Trottenrain 34, 8252 Schlatt bei Diessenhofen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Erbringung von Dienstleistungen wie Treuhandarbeiten, Steuerberatungen und Controlling sowie Handel mit Waren jeglicher Art. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmen beteiligen sowie andere Unternehmen erwerben oder erworbene Unternehmen verkaufen. Sie kann Liegenschaften und Wertschriften erwerben, verwalten und verkaufen, Darlehen aufnehmen und gewähren, Garantien und andere Sicherheiten stellen sowie Immaterialgüterrechte erwerben, verwalten und verwerten. Stammkapital: CHF Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Biedermann, Morena, von Bussnang und Küssnacht am Rigi, in Schlatt bei Diessenhofen (Schlatt TG), Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF ; Biedermann, Marcel, von Bussnang, in Schlatt bei Diessenhofen (Schlatt TG), Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF Peter Meier Beteiligungen GmbH, in Aadorf, c/o Hafner Metallwaren AG, Kieswerkstrasse 2, 8355 Aadorf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Halten und Verwalten von Beteiligungen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an Unternehmen im In- und Ausland beteiligen und Grundstücke erwerben, verwalten und veräussern. Stammkapital: CHF Qualifizierte Tatbestände: Beabsichtigte Sachübernahme: Die Gesellschaft beabsichtigt, nach der Gründung Beteiligungen zum Maximalpreis von CHF zu erwerben. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Meier, Peter, von Frauenfeld, in Aadorf, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF ; ABl. Nr. 1/
20 Harder, Stefan, von Winterthur und Niederbüren, in Winterthur, Gesellschafter, von damit zusammenhängenden Geschäften; Übernahme und Wahrung ohne Zeichnungsberechti- von Vertretungen und Abschluss von gung, von CHF Lizenz- und Zusammenarbeitsvereinbarungen in diesem Geschäftsbereich sowie Halten der für diese Geschäftstätigkeit und geeignete ergänzende Sampa Finanz AG (Sampa Finanz SA) (Sampa Finanz Ltd.), in Tätigkeiten erforderlichen gewerblichen Schutz- und Immaterialgüter- Frauenfeld, c/o SIGG Switzerland AG, Walzmühlestrasse 60, 9320 Arbon, Aktiengesellschaft (Neueintrarechte. Die Gesellschaft kann Grundstücke erwerben, verwalten und veräussern, Zweigniederlassungen und gung). Statutendatum: Zweck: Halten von Aktien der SIGG Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Switzerland AG. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: Unternehmen im In- und Ausland beteiligen und deren Geschäftsführung CHF Aktien: 1000 Namenaktien zu CHF Qualifizierte Tatbestände: Sachübernahme: Die Ge- und Verwaltung übernehmen sowie gewerbliche Schutzrechte, Immaterialgüterrechte und Know-how erwersellschaft übernimmt nach der Gründung gemäss Sachübernahmevertrag ben und verwerten. Aktienkapital: vom Aktien zum Preis von CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 1000 Inha- CHF Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch Brief, fernberaktien zu CHF Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Bregenzer, Ingrid, österreichischriftlich (Fax) oder . Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Stasche Staatsangehörige, in Freidorf TG (Roggwil TG), Präsidentin, mit Einzelunterschrift; Bregenzer, Donat, von tuten beschränkt. Eingetragene Personen: Bruderer, Hansjörg, von Speicher, in Zürich, Mitglied, mit Einzel- Ingenbohl, in Freidorf TG (Roggwil TG), Vizepräsident, mit Einzelunterschrift; KEEL + PARTNER AG, in unterschrift; Hugger Treuhand AG, in Zürich, Revisionsstelle. St. Gallen, Revisionsstelle SC-International AG (SC Schloss Glarisegg Betriebsgesellschaft International SA) (SC-International Ltd), in Egnach, Luxburgstrasse 8, GmbH, in Steck- born, Schloss Glarisegg, 8266 Steckborn, 9322 Egnach, Aktiengesellschaft Gesellschaft mit beschränkter (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Internationaler Handel mit sowie Import und Export von Waren aller Art sowie Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von Cosmeticas und von Produkten der Schönheits-, Körper-, Haut- und Teintpflege im In- und Ausland sowie administrative Abwicklung und Fakturierung Haftung (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft vermietet Räume an natürliche und juristische Personen auf Schloss Glarisegg; kann den Gästebetrieb und die Restauration auf Schloss Glarisegg selbst führen oder an andere juristische Personen oder natürliche Personen übertragen; Handel mit 20 ABl. Nr. 1/2004
21 Gütern aller Art, insbesondere mit Büro- und EDV-Material, mit Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs sowie mit Geschenkartikeln, Handwerk, Kunst und Büchern. Sie kauft diese ein und verkauft diese direkt oder im Schloss-Shop an Betriebe und Privatpersonen. Die Gesellschaft berät Betriebe und Privatpersonen in den Bereichen Marketing und Vertrieb. In dieser Eigenschaft bietet sie alle Dienstleistungen eines Werbebüros und einer Agentur an, insbesondere auch die Gestaltung von Werbemitteln und die Schaltung von Inseraten und Anzeigen sowie das Verfassen von Pressemitteilungen und PR-Artikeln. Sie fördert gemeinschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle, pädagogische, sozialpädagogische, therapeutische, gesundheitliche, ökologische und spirituelle Alternativen, Projekte und Betriebe zum Wohle der Menschen, aller Wesen und der Natur. Sie kann gemeinnützige gemeinschaftliche und wirtschaftliche Projekte genannter Art auf Schloss Glarisegg oder im In- und Ausland fördern. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im Inund Ausland errichten und sich an anderen Unternehmungen im In- und Ausland beteiligen. Stammkapital: CHF Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Stöbe, Wolfgang, deutscher Staatsangehöriger, in Steckborn, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF ; Gugelmann, Heinz, von Untersiggenthal, in Aarau, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF ; Rothfuchs, Ilona, deutsche Staatsangehörige, in Steckborn, Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF ; Schwald, Martina, deutsche Staatsangehörige, in Steckborn, Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF ; Arcotta, Manuela, von Attiswil, in Steckborn, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Banz, Gabriele, von Flühli, in Steckborn, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Bez, Hartmut, deutscher Staatsangehöriger, in Steckborn, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Fischer, Marianne, von Ebersecken, in Steckborn, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Gugelmann, Ursula, von Untersiggenthal, in Aarau, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Herrmann, Stefanie, deutsche Staatsangehörige, in Steckborn, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Hess, Paul, von Engelberg, in Steinhausen, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Hess-Müller, Heidi, von Weggis, in Steinhausen, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Niklasson, Johan, schwedischer Staatsangehöriger, in Steckborn, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Peter,André, ABl. Nr. 1/
22 von Sargans, in Steckborn, Gesellschafter, andere Unternehmen erwerben oder ohne Zeichnungsberechti- erworbene Unternehmen verkaufen, gung, von CHF ; Reichmuth, Bernadette, von Rüthi SG, in Steckborn, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Schloss Glarisegg AG, in Liegenschaften und Wertschriften erwerben, verwalten und verkaufen, Darlehen aufnehmen und gewähren, Garantien und andere Sicherheiten stellen sowie Immaterialgüterrechte erwerben, verwalten und verwerten. Steckborn, Gesellschafterin, ohne Aktienkapital: CHF Liberierung Zeichnungsberechtigung, mit einer Aktienkapital: CHF Stammeinlage von CHF ; Aktien: 100 Namenaktien zu CHF Schmitt, Sonja, deutsche Staatsangehörige, in Steckborn, Gesellschafterin, Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfol- ohne Zeichnungsberechtigung, gen rechtsgültig durch eingeschriebe- von CHF ; Schödel, Rüdiger, deutscher Staatsangehöriger, in Steckborn, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF ; Thiel, Marianne, österreichische Staatsangehörige, in Steckborn, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, nen Brief an die letztgemeldete Adresse der Aktionäre. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Manser, Urs, von Appenzell, in Fruthwilen (Salenstein), Mitglied, mit Einzelunterschrift; Trewitax Kreuzlingen AG, in Kreuzlingen, Revisionsstelle. von CHF ; Trachsel, Penen ter, von Jaberg, in Steckborn, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechti Aerwatech AG, in Güttingen, An- und Verkauf sowie Montage gung, von von wärmetechnischen Produkten CHF ; Wacker, Reinhold, deutscher Staatsangehöriger, in Steck- sowie Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von alternativen Wärmerückgewinnungssystemen. Aktiengeborn, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, von CHF sellschaft (SHAB Nr. 143 vom , S. 2426). Firma neu: Aerwatech AG in Liquidation. Die Gesellschaft Talk Together AG, in Tägerwilen, Konstanzerstrasse 19, 8274 ist mit Beschluss der Generalversammlung vom aufgelöst. Tägerwilen, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Eingetragene Personen neu oder mutierend: Keller, Franz, von Appenzell, Zweck: Erbringung von Dienstleistungen für Unternehmen und Or- in Schönenbaumgarten (Langrickenbach), Liquidator, mit Einzelunterschrift (bisher: Mitglied). ganisationen aller Art, insbesondere von Beratungsdienstleistungen sowie Handel mit und Vertrieb und Marketing von Produkten aller Art. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmen beteiligen, Central Apotheke AG, in Amriswil, Betrieb einer Apotheke sowie Handel mit Waren aller Art. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 248 vom , S ). Eingetragene 22 ABl. Nr. 1/2004
23 Personen neu oder mutierend: Kunz, Edwin, von Erlen, in Romanshorn, Präsident, mit Einzelunterschrift (bisher: in Amriswil, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien); Studer, Rosmarie, von Hasle LU, in Romanshorn, Mitglied, mit Einzelunterschrift (bisher: in Amriswil, Präsidentin) fanware AG, in Tobel- Tägerschen, Produktion von, Handel mit und Verkauf von sowie Erbringen von Marketingdienstleistungen im Bereich von Sport und Werbung, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 166 vom , S. 10, Publ ).Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Bachmann, Louis, von Freienstein-Teufen, in Wil SG, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Resida Treuhand und Wirtschaftsprüfungs GmbH, in Kirchberg SG, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Suker, Davor, kroatischer Staatsangehöriger, in Zagreb (HR), Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; BKK Finance AG, in Winterthur, Revisionsstelle FBA GmbH, in Weinfelden, Herstellung von und Handel mit Software aller Art sowie Ausführen von Beratungsaufträgen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 253 vom , S. 8933). Statutenänderung: Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Müller, Urs, von Schöftland, in Allschwil, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, von CHF Eingetragene Personen neu oder mutierend: Curiger, Albert, von Einsiedeln, in Zürich, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF (bisher: von CHF ) Gressel AG, in Aadorf, Fabrikation von und Handel mit Spannwerkzeugen sowie verwandten und ergänzenden Erzeugnissen. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 170 vom , S. 13, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Rüegg, Hans Jakob, von Winterthur, in Lenzburg, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Geschäftsführer); Tanner, Kurt, von Aadorf, in Männedorf, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: mit Kollektivprokura zu zweien) JTM Klopfenstein Holding AG, in Wigoltingen, Erwerb, Verwaltung und Veräusserung von Beteiligungen sowie Import und Export von Waren aller Art, insbesondere von Nahrungs- und Futtermitteln. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 63 vom , S. 14, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Süsstrunk, Kurt, von Neftenbach, in Salenstein, mit Kollektivprokura zu zweien Koch & Co., in Bischofszell, Ausführung von Strassen- und Tiefbauarbeiten, Kies- und Betonwerk, Zweigniederlassung (SHAB Nr. 227 vom , S. 6138), mit Hauptsitz in: Appenzell. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Koch, Urs, von Appenzell, in Appenzell, unbeschränkt haftender Gesellschafter, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: mit Einzelunterschrift); Koch, Benno, von Appenzell, in Appenzell, unbeschränkt haftender Gesellschafter, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: mit Einzelunterschrift); ABl. Nr. 1/
24 Koch, Sacha, von Appenzell, in Appenzell, unbeschränkt haftender Gesellschafter, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: mit Einzelunterschrift); Koch, Alois, von Appenzell, in Appenzell, Kommanditär, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: mit Einzelprokura) Norbert Dörig AG, in Berg TG, Ausführung von Dachdeckerarbeiten, Fassadenverkleidungen, Flachdächer und Holzimprägnierung, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 136 vom , S. 3974). Statutenänderung: Firma neu: Dörig Bedachungen Fassadenbau AG. Zweck neu: Ausführung von Dachdeckerarbeiten, Fassadenbekleidungen, Flachdächer und Holzimprägnierungen. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen und Liegenschaften erwerben und veräussern. Qualifizierte Tatbestände: (Die Bestimmung über die Sacheinlage/Sachübernahme bei der Gründung vom ist aus den Statuten gestrichen worden.) (gestrichen: Die Gesellschaft übernahm gemäss Sacheinlagevertrag vom und Übernahmebilanz per von der bisher im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Norbert Dörig, in Berg, Aktiven und Passiven zum Übernahmepreis von CHF , wovon CHF auf das Grundkapital angerechnet wurden.). Mitteilungen neu: Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch Brief an die letztgemeldete Adresse. Vinkulierung neu: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Minger Treuhand AG, in Berg TG, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Thalmann Treuhand AG, in Weinfelden, Revisionsstelle Powerline GmbH, in Güttingen, Erbringen von Dienstleistungen im Finanz-, Schulungs- und Informatikbereich sowie Handelsaktivitäten mit Gütern aller Art, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 42 vom , S. 1531). Statutenänderung: Firma neu: Mirabit GmbH. Domizil neu: Seestrasse 4, 8594 Güttingen. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Kull, Stefan, von Niederlenz, in St. Gallen, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF (bisher: von CHF ); Läderach, Martin, von Frauenfeld, in Winterthur, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF ; Nägeli, Michael, von Münsterlingen, in Winterthur, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF (bisher: in Güttingen, mit einer Stammeinlage von CHF ) Sager-Druck AG, in Kreuzlingen, Herstellung von Druckerzeugnissen aller Art sowie Betrieb eines Verlages. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 148 vom , S. 5282). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Schneider Treuhand GmbH, in Kreuzlingen, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Bodensee-Treuhand AG, in Kreuzlingen, Revisionsstelle SAP Systems Integration (Schweiz) AG, in Frauenfeld, Beratung von Firmen in allen organisatori- 24 ABl. Nr. 1/2004
25 schen Belangen, Erstellung und Vertrieb von EDV-Programmen, Handel mit Waren aller Art usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 234 vom , S. 14, Publ ). Statutenänderung: Firma neu: SAP Systems Integration Consulting AG SERTO AG, in Aadorf, Fabrikation von und Handel mit Rohrleitungssystemen und Armaturen sowie verwandten und ergänzenden Erzeugnissen. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 170 vom , S. 13, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Tanner, Kurt, von Aadorf, in Männedorf, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: mit Kollektivprokura zu zweien) Teilag, bisher in Birwinken, Abbruch von Unfall- und Occasions-Motorrädern und Handel mit deren Bestandteilen. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 87 vom , S. 2497). Statutenänderung: Sitz neu: Weinfelden. Domizil neu: c/o Muri Rechtsanwälte, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden. Zweck neu: Finanzierung, Gründung, Errichtung, Erwerb, Verwaltung, Veräusserung und Beteiligung an Unternehmungen jeder Art. Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen, Betriebsstätten und Tochtergesellschaften im In- und Ausland zu errichten, sich an andere Firmen und Institutionen direkt oder indirekt zu beteiligen oder Finanzdienstleistungen zu erbringen. Sie kann im In- und Ausland Grundstücke, wie Immobilien und Immaterialgüterrechte (Patente, Lizenzen und weitere gewerbliche Schutzrechte) sowie weitere Vermögenswerte erwerben, verwalten, verwerten und veräussern. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Schönenberger, Urs, von Kirchberg SG, in Wil SG, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Bruderer, Jakob, von Wald AR, in Happerswil (Birwinken), Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Controlla Revisions- und Treuhand AG, in Rickenbach bei Wil, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Muri, Peter, von Kriens, in St. Margarethen TG (Münchwilen TG), Mitglied, mit Einzelunterschrift; Ernst & Young AG, in Kreuzlingen, Revisionsstelle W. Egle GmbH, in Berg TG, Lieferung und Montage von Aluminiumfensterläden, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 227 vom , S. 6388). Statutenänderung: Domizil neu: Holderenstrasse 9a, 8572 Berg TG. Zweck neu: Lieferung und Montage von Beschattungssystemen, Balkonverglasungen und Aluminiumfensterläden. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmungen beteiligen sowie Liegenschaften erwerben oder Gebäude erstellen. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Menegardi, Flavio, italienischer Staatsangehöriger, in Kreuzlingen, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF Eingetragene Personen neu oder mutierend: Liebmann, Anton, von Walzenhausen, in Neukirch an der Thur (Kradolf-Schönenberg), Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, von CHF ; Dörig, Bruno, von Appenzell, in Berg TG, mit Einzelunterschrift Fürsorgefonds der Firma ABl. Nr. 1/
Company name Signature Function Seit. Claimpicker AG individual signature director 20.12.2010
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