L'Autonomie des Jeunes en question. Youg People's autonomy / Junge leute autonomie. Contact / Contact / Berührung

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1 p. 2 L'Autonomie des Jeunes en question Youg People's autonomy / Junge leute autonomie p. 5 p. 8 p. 12 Contact / Contact / Berührung Expériences / Experiences / Erfahrung Portrait / Portrait / Bildnis Forum 21

2 Europarat Dritter Gipfel der Staats- und Regierungschefs Warschau, 16. und 17. Mai 2005 Schlussfolgerungen des Vorsitzes Der dritte Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Europarates fand am 16. und 17. Mai 2005 in Warschau statt. Die Teilnehmer unterstrichen, dass der Tagungsort des Gipfels sowohl ein Symbol für die massiven Zerstörungen des letzten Weltkrieges vor 60 Jahren als auch des Wiedervereinigungsprozesses sei, der in den letzten 15 Jahren der willkürlichen und künstlichen Teilung ein Ende gemacht habe, unter der unser Kontinent gelitten habe. Die Worte Frieden, Vereinigung und Solidarität bildeten daher die Schlüsselworte für diese Zusammenkunft. Die Staats- und Regierungschefs der 46 Mitgliedsstaaten des Europarates feierten 12 Jahre nach dem Gipfel von Wien den bei der Erfüllung des dem Europarat übertragenen politischen Mandats erreichten Erfolg, alle Nationen in Europa auf der Grundlage ihrer gemeinsamen Verpflichtung zu Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zusammenzubringen. Sie verzeichneten auch bedeutende Fortschritte hin zum strategischen Ziel, ein Europa ohne Trennlinien aufzubauen, das wenige Jahre später vom Straßburger Gipfel und in der aus Anlass des fünfzigjährigen Jubiläums des Europarats verabschiedeten Budapester Erklärung nieder gelegt wurde. Viele Teilnehmer bedauerten nachdrücklich, dass Weißrussland noch nicht bereit sei, dem Europarat beizutreten. Sie brachten ihre Erwartung zum Ausdruck, dass das weißrussische Volk in Kürze die Vorteile gemeinsamer europäischer Standards und Grundrechte für sich werde nutzen können. Sie erinnerten an den historischen Beitrag der weißrussischen Nation zum europäischen Erbe. Vor diesem Hintergrund befassten sich die Staats- und Regierungschefs mit den Herausforderungen, vor denen Europa und die Welt heute stehen. Sie legten die Leitlinien für die künftige Tätigkeit des Europarates vor dem Hintergrund tief greifender Veränderungen auf dem gesamten Kontinent und für dessen Zusammenarbeit mit seinen wichtigen Partnern in Europa und der Welt (insbesondere der Europäischen Union und der OSZE) fest. Ihre gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas, die Bestätigung ihres Engagements für das strategische Ziel, ein Europa ohne Trennlinien aufzubauen, und ihr Wunsch, die Hoffnungen aller Europäer zu erfüllen, bildeten die Leitlinien für die Beschlüsse des Gipfels. Die Kernbotschaft des Gipfels ist die noch nie dagewesene Einheit in Europa, die

3 auf den grundlegenden Werten aufbaut, die in der Charta des Europarates ihren Ausdruck finden: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Weitere Fortschritte beim Aufbau eines Europas ohne Trennlinien werden auf dieser Grundlage weitergeführt. Die gesamte Arbeit des Europarates wird einen Beitrag zu diesem grundsätzlichen Ziel leisten, und dazu zählen auch die Arbeiten auf dem Gebiet des sozialen Zusammenhalts und der kulturellen Zusammenarbeit, bei denen es sich um wichtige Aufbaufaktoren handelt. In diesem Zusammenhang lag ein besonderes Augenmerk auf der langfristigen Wirksamkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Staats- und Regierungschefs verpflichteten ihre Länder uneingeschränkt zu einer schnellen und wirkungsvollen Umsetzung des im Mai 2004 verabschiedeten umfassenden Maßnahmenkatalogs, zu dem auch die Ratifizierung des Protokolls 14 der Konvention bis Mai 2006 zählt. Sie setzten außerdem einen Rat der Weisen ein, der eine umfassende Strategie für die langfristige Wirksamkeit des Systems erarbeiten soll. Über das Gericht hinaus wurde auf dem Gipfel auch das nachhaltige Engagement für die Stärkung der anderen Institutionen und Mechanismen des Europarats im Bereich der Menschenrechte bestätigt. Darüber hinaus verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs eine Reihe von Beschlüssen, die insbesondere über die Schaffung eines Forums für die Zukunft der Demokratie beim Europarat eine Stärkung der Demokratie, die Prinzipien guten Regierens und der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten zum Ziel haben. Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten weiterhin, den Beitrag des Europarates zu internationalen Maßnahmen gegen moderne Gefährdungen oder Herausforderungen wie Terrorismus, Korruption und organisiertes Verbrechen, Menschenhandel, Datennetzkriminalität oder Bioethik weiterzuentwickeln. Sie p. 2 erkannten die Notwendigkeit an, die demokratische Kultur zu fördern und den interkulturellen Youg und People's interreligiösen autonomy Dialog sowohl / Junge zwischen leute den Völkern autonomie Europas als auch zwischen Europa und seinen Nachbarregionen zu stärken, wobei man auf der Arbeit des Europarates in den Bereichen sozialer Zusammenhalt und kulturelle p. Zusammenarbeit 5 aufbauen will. L'Autonomie des Jeunes en question Contact / Contact / Berührung Auf dem Gipfel lag ein besonderes Schwergewicht auf der institutionellen p. Zusammenarbeit 8 Expériences auf europäischer / Experiences und weltweiter / Erfahrung Ebene. Moderne Gefährdungen und Herausforderungen sind weltweiter Natur und daher müssen Lösungen p. konzertiert 12 Portrait werden, / um Portrait wirkungsvoll / Bildnis zu sein. Der Gipfel begrüßte die gemeinsame Erklärung für eine verstärkte Zusammenarbeit, die vor kurzem vom Europarat und der OSZE verabschiedet wurde. Außerdem verabschiedete er einen klaren Zeitplan zur Verstärkung der Partnerschaft zwischen dem Europarat und der Europäischen Union. Die Staats und Regierungschefs betrauten Jean-Claude Juncker als Ministerpräsident eines Gründungslandes des Europarates und der Europäischen Union und als einen der erfahrensten politischen Führer in Europa persönlich Forum 21

4 mit der Aufgabe, einen Bericht über die Beziehungen zwischen dem Europarat und der Europäischen Union zu erarbeiten. Die Überlegungen von Herrn Juncker werden auf den Entscheidungen des Gipfels aufbauen und in erster Linie die Stärkung der menschlichen Dimension im Aufbau Europas zum Ziel haben. Am Ende des Gipfels verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs die Warschauer Erklärung, die den Weg für verstärkte gesamteuropäische Zusammenarbeit und Solidarität ebnet. Sie verabschiedeten außerdem einen Aktionsplan, der sich mit vier wichtigen Zielen befasst: Förderung der gemeinsamen Grundwerte: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie; Stärkung der Sicherheit der Bürger Europas; Aufbau eines stärker auf Humanität und Einbeziehung ausgerichteten Europas; Förderung der Zusammenarbeit mit anderen internationalen und europäischen Organisationen und Institutionen. Dem Ministerkomitee und dem Generalsekretär wurde ein eindeutiges Mandat übertragen, den Aktionsplan transparent und effizient umzusetzen. Drei Konventionen des Europarats, die einige Tage zuvor vom Ministerkomitee verabschiedet worden waren, wurden beim Gipfel zur Zeichnung aufgelegt: die Konvention zur Terrorismusprävention; die überarbeitete Konvention über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten; die Konvention zur Bekämpfung des Menschenhandels. Die Teilnehmer dankten den polnischen Behörden für ihre Gastfreundschaft und erklärten sich mit dem bedeutenden Fortschritt zufrieden, der unter der Führung des polnischen Vorsitzes erreicht worden sei. Zum Abschluss des Gipfels übergab Polen den Vorsitz im Ministerkomitee an Portugal, das seine Prioritäten für die nächsten sechs Monate vorstellte. Der Warschauer Jugendgipfel Die Teilnehmer des Jugendgipfels, die am 15. und 16. Mai in Warschau zusammengekommen sind, haben dazu aufgefordert, die wichtige Rolle des Europarates in der europäischen Architektur anzuerkennen. Sie verabschiedeten eine Schlusserklärung, in der sie sich für die Unterstützung der Rolle junger

5 Menschen und von Jugendorganisationen als Schlüsselfiguren beim Aufbau Europas ausgesprochen haben. Diese Schlusserklärung wurde am 17. Mai vom Vorsitzenden des Europäischen Jugendforums Renaldas Vaisbrodas den Staats- und Regierungschefs überreicht. Schlusserklärung 2. Europäischer Jugendgipfel Warschau, Mai 2005 Wir, die Teilnehmer des 2. Jugendgipfels, sind hier zusammengekommen und möchten als Vertreter der Jugendorganisationen und der Netzwerke der Mitgliedsstaaten der Europäischen Kulturkonvention das Stattfinden des Dritten Gipfels der Staats- und Regierungschefs des Europarates begrüßen und diese Gelegenheit nutzen, um folgende Erklärung abzugeben. Wir erkennen die wichtige Rolle des Europarates an, die dieser innerhalb der europäischen Landschaft bei der Schaffung und Unterstützung eines Europas ohne Trennlinien, dessen gemeinsame Werte Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind, einnimmt. Wir verweisen auf die Schlusserklärung des im Jahr 1993 abgehaltenen Ersten Gipfels der Staats- und Regierungschefs des Europarates, in der die Überzeugung zum Ausdruck gebracht wurde, dass die Teilnahme junger Menschen von wesentlicher Bedeutung ist, für die Schaffung eines Europas, dessen Länder völlig unterschiedlich und doch eng miteinander verbunden sind. Wir betonen, dass die Europäische Jugendkampagne Alle anders alle gleich zur Arbeit des Europarates in den Bereichen Menschenrechte und beim Kampf p. 2 gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz, einen außergewöhnlichen Youg People's Beitrag leistet. autonomy / Junge leute autonomie L'Autonomie des Jeunes en question Wir heben die Errungenschaften des Jugendsektors des Europarates hervor; in den p. 5 Bereichen Teilnahme und demokratische Staatsbürgerschaft, Soziale Kohäsion, Contact / Contact / Berührung Interkultureller Dialog und Frieden, Entwicklung der Jungendpolitik und der politischen Forschung wurden die Hauptanliegen des Jugendsektors umgesetzt; wir p. 8 nehmen Expériences des Weiteren / den Experiences Erfolg der Europäischen / Erfahrung Jugendzentren und des Europäischen Jugendfonds bei der Umsetzung dieser Hauptanliegen zur Kenntnis. Portrait / Portrait / Bildnis p. 12 Wir befürworten die Veranstaltung Europa, Jugend und Globalisierung, die die jungen Menschen dazu aufforderte, globale Solidarität zu fördern und wir fordern den Europarat auf, in den jungen Menschen wichtige Mitarbeiter bei der Umsetzung seiner globalen Strategien zu sehen und sie nicht nur als Nebendarsteller zu betrachten. Wir begrüßen es, dass der Europarat die Vielfalt als wesentliches Element bei der Schaffung der europäischen Einheit anerkennt und fördert. Forum 21

6 Die Sicherung des Friedens und die Förderung der sozialen Kohäsion auf der Grundlage der Vielfalt stellen uns heute immer noch, trotz aller unternommenen Anstrengungen zur Förderung der Menschenrechte und der Demokratie in Europa, vor eine große Herausforderung, verleihen dem Europarat mehr denn je eine Daseinsberechtigung und rechtfertigen die Notwendigkeit, junge Menschen auf allen Ebenen mit einzubeziehen. Deswegen fordern wir die Staats- und Regierungschefs auf, die wesentliche Rolle des Europarates innerhalb der europäischen Landschaft anzuerkennen, die dieser sowohl als Förderer und Wächter der Demokratie spielt, als auch bei der Umsetzung des Prinzips Alle anders alle gleich, als Grundlage unserer gemeinsamen Werte, und wir fordern, dass sie die Rolle der jungen Menschen und der Jungendorganisationen als Schlüsselfiguren beim Bau Europas anerkennen und unterstützen. Insbesondere fordern wir anzuerkennen, dass die Teilnahme der Jugend bei der Förderung und beim Funktionieren der Demokratie eine wesentliche Rolle spielt. Dies bedeutet, dass es notwendig ist: anzuerkennen, dass Teilnahme und aktive Staatsbürgerschaft heißt, das Recht, die Mittel, den Raum, die Gelegenheit und, wenn nötig, auch die Unterstützung zu haben, um an Entscheidungsprozessen teilzunehmen und diese zu beeinflussen und um Handlungen und Aktivitäten durchzuführen, die zur Schaffung einer besseren und gerechteren Gesellschaft beitragen 1 ; die überarbeitete Europäische Charta über die Teilnahme junger Menschen am städtischen und regionalen Leben umzusetzen; die Möglichkeit der Schaffung einer Konvention über Jungendpolitik zu überprüfen, in der die Notwendigkeit, Jugend teilnehmen zu lassen enthalten ist; auf der Grundlage der Erkenntnisse des Europarates und in Zusammenarbeit mit jungen Menschen, gemäß dem vom Direktorat für Jungend und Sport des Europarates entwickelten Prinzip des gemeinsamen Managements, die Entwicklung nationaler Politikbewegungen junger Menschen zu fördern; ein Modell für institutionelle Zusammenarbeit zu entwickeln, das Sektor übergreifende Jungendpolitikbewegungen mehr und mehr möglich macht und das einen Beitrag für die Stärkung der Beziehungen zwischen dem Europarat und der Europäischen Union darstellt; das Potential anzuerkennen, das die Arbeit der Nicht-Regierungsorganisationen 1 Präambel der überarbeiteten Europäischen Charta über die Teilnahme junger Menschen am städtischen und regionalen Leben, im Mai 2003 vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates verabschiedet

7 für junge Menschen und des Europäischen Jugendforums enthält und ihr Fortbestehen zu garantieren, um ihnen zu ermöglichen, auch weiterhin zur Entwicklung der Zivilgesellschaft beitragen zu können; die finanziellen Mittel und die Mitarbeiterzahl des Europäischen Jungendfonds zu erhöhen; bei der Festlegung der wesentlichen Aufgaben des Europarates in den kommenden Jahren, der Jugend in den Politikbereichen einen Platz einzuräumen. Um das Prinzip Alle anders alle gleich umzusetzen, verweisen wir insbesondere auf die wachsende Notwendigkeit, unter den jungen Europäern die Menschenrechte als unsere Grundwerte ins Bewusstsein zu rücken und zwischen der Jugend Europas und darüber hinaus einen offenen Dialog zu führen. Das bedeutet, dass es notwendig ist: den zusätzlichen Wert einer nicht konventionellen Bildung und Erziehung und die Rolle der Jungendorganisationen bei der Bekämpfung und Ausmerzung des Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit, des Antisemitismus, der Angst vor dem Islam und aller anderen Formen der Respektlosigkeit anzuerkennen; eine auf die Bedeutung der Menschenrechte ausgerichtete Erziehung zu fördern und innerhalb des Europarates die Bedeutung der Jugend beim Schutz der Menschenrechte hervorzuheben; dadurch dass alle sozialen Gruppierungen in die Gesellschaft mit aufgenommen werden und ein politischer Prozess angestrengt wird, um Mobilitätshindernisse aus dem Weg zu schaffen, ein Europa ohne Trennlinien zu schaffen; p. 2 L'Autonomie des Jeunes en question Youg People's autonomy / Junge leute autonomie den interkulturellen und interreligiösen Dialog zu stärken und die Jugend dabei zu unterstützen, diesen Dialog zu führen und kulturelle Unterschiedlichkeit zu respektieren; Contact / Contact / Berührung p. 5 die Jugend bei der Förderung der globalen Solidarität zu unterstützen; Expériences / Experiences / Erfahrung p. 8Vielfalt als besonderen Wert zur Schaffung friedlicher Gesellschaften, die auf Respekt und nicht auf Ausgrenzung basieren, anzuerkennen und zu fördern; Portrait / Portrait / Bildnis p. 12 Jugendorganisationen und Netzwerke dabei zu unterstützen, für Gleichheit und soziale Kohäsion einzutreten und sich gegen Diskriminierung aufgrund einer Behinderung, der gesundheitlichen Verfassung, der sexuellen Orientierung, des Geschlechts, des ethnischen, linguistischen, kulturellen oder religiösen Hintergrunds, des wirtschaftlichen Umfeldes, der Zugehörigkeit zu einer Minderheitengruppe, der Staatsbürgerschaft oder des Wohnens in ländlichen, abgelegenen Gebieten zu wehren. Forum 21

8 Auf dieser Grundlage fordern wir die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, ihre politische Verpflichtung zu bekräftigen und die jungen Menschen zu ermutigen und sie dabei zu unterstützen, bei der Schaffung europäischer Gesellschaften, die auf gemeinsamen Werten basieren, teilzunehmen. Um dieses Ziel umzusetzen, fordern wir die Europäischen Staats- und Regierungschefs auf, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und gemäß dem Prinzip der Teilnahme, einen umfassenden Handlungsplan für den Europarat zu erstellen, dessen Hauptanliegen es sein sollte, die Demokratie durch Teilnahme zu stärken, indem er die Beziehungen zwischen jungen Bürgern und öffentlichen Behörden verbessert. Dieser Handlungsplan sollte eine Europäische Jugendkampagne beinhalten, deren Hauptanliegen es ist, junge Menschen dahingehend zu ermutigen und zu unterstützen, bei der Schaffung friedlicher Gesellschaften, die auf Vielfalt, nicht auf Ausgrenzung, auf Respekt und gegenseitigem Verständnis basieren, aktiv teilzunehmen. Wenn die Jugend ermutigt und dabei unterstützt wird, sich in diesen Bereichen mit einzubringen, wird dadurch die Zusammenarbeit zwischen dem Jugendsektor und den anderen Sektoren des Europarates gestärkt. So wird der einzigartige Beitrag hervorgehoben, den die jungen Menschen zur Arbeit des Europarates leisten und wir können uns den wichtigsten Herausforderungen unserer Gesellschaften stellen: eine funktionierende Demokratie schaffen und Einheit herstellen, indem wir uns auf die gemeinsame Flagge schreiben Alle Anders alle gleich