Die Biodiversitätsstrategie Deutschlands ein Blick von aussen. Markus Lehmann, Sekretariat des Übereinkommens zur biologischen Vielfalt - Montreal

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1 Die Biodiversitätsstrategie Deutschlands ein Blick von aussen Markus Lehmann, Sekretariat des Übereinkommens zur biologischen Vielfalt - Montreal

2 Artikel 6 des Übereinkommens Alle Vertragsstaaten sollen, im Rahmen ihrer spezifischen Bedingungen und Möglichkeiten: Nationale Strategien, Pläne oder Programme für den Schutz und die nachhaltige Nutzung der natürlichen Vielfalt erarbeiten oder existierende Strategien, Pläne oder Programme für diesen Zweck anpassen. Den Schutz und die nachhaltige Nutzung der natürlichen Vielfalt in die Pläne, Programme und Gesetze die die produktiven Sektoren betreffen(land- und Forstwirtschaft, Fischerei, Infrastruktur, Energie, Tagebau etc.) sowie in übergreifenden Bereichen (Raumplanung, Handel, Finanzen, Tourismus etc.) einarbeiten.

3 Die meisten Mitgliedsstaaten haben Biodiversitätsstrategien erarbeitet Von den 191 Vertragsstaaten der Konvention haben: 160 eine Biodiversitätsstrategie erarbeitet 13 die Strategie überarbeitet und angepasst 17 den Prozess begonnen 14 noch keine Biodiversitätsstrategie

4 Umsetzung des strategischen Plans der CBD ZIEL 3: Biodiversitätsstrategien und die Einarbeitung von Belangen der Biodiversität in Pläne, Programme und Gesetze tragen maßgeblich zum Erreichen der Ziele der Konvention bei.

5 Umsetzung des strategischen Plans der CBD Analyse der Zielerreichung (für WGRI-2, Juli 2007): 3.1 Alle Vertragsstaaten haben wirksame Biodiversitätsstrategien 3.2 Alle Vertragsstaaten des Cartagena Protokolls haben Regeln und Gesetze zur Umsetzung des Protokolls 3.3 Biodiversitätsbelange kommen wirksam in Plänen, Programmen und Gesetzen zum tragen 3.4 Biodiversitätsstrategien werden aktiv umgesetzt

6 Globale Erfahrungen Konsultationen zur Erarbeitung der Strategie finden statt aber meist nicht ausreichend für wirksame Beteiligung in der Umsetzung Biodiversitätsrelevante Zielsetzungen werden gesetzt sind aber oft zu unkonkret, oder es gibt keinen Mechanismus, um Fortschritte zu messen Aktionspläne zur Umsetzung existieren... sind aber oft zu projektorientiert und berücksichtigen nicht ausreichend das politische und institutionelle Umfeld und ganz selten die Finanzierungsgrundlage

7 Globale Erfahrungen Konsultationen zur Erarbeitung der Strategie finden statt sind aber meist nicht ausreichend für eine wirksame Beteiligung in der Umsetzung Biodiversitätsrelevante Zielsetzungen werden gesetzt sind aber oft zu unkonkret, oder es gibt keinen Mechanismus, um Fortschritte zu messen Aktionspläne zur Umsetzung existieren... sind aber oft zu projektorientiert, berücksichtigen nicht ausreichend das politische und institutionelle Umfeld, und ganz selten die Finanzierungsgrundlage

8 Globale Erfahrungen Einbindung in produktive Sektoren? oft nicht ausreichend oder nicht im Einklang mit den Zielsetzungen aus anderen Bereichen Ökosystemarer Ansatz? bleibt weitgehend unberücksichtigt Öffentlichkeitsarbeit? oft zu wenig berücksichtigt Finanzierung? immer ein begrenzender Faktor Umsetzung der Strategien?

9 Globale Erfahrungen Einbindung in produktive Sektoren? oft nicht ausreichend oder nicht im Einklang mit den Zielsetzungen aus anderen Bereichen Ökosystemarer Ansatz? bleibt weitgehend unberücksichtigt Öffentlichkeitsarbeit? oft zu wenig berücksichtigt Finanzierung? immer ein begrenzender Faktor Umsetzung der Strategien? Ł Vergleich mit der deutschen Strategie

10 Umsetzung: mögliche Herausforderungen Abwägung zwischen Naturschutzzielen und Zielen bzw. Strategien anderer Politikfelder (z.b. Arbeitserhalt; Konkurrenzfähigkeit; Verkehrsfluss; Energieversorgung; Mobilität; Eigenheimförderung etc.) Internationale Verpflichtungen bzw. strategische Überlegungen (z.b. EU Direktiven; Regeln der Welthandelsorganisation; OSZE; NATO etc.) und ihre Beziehung zu nationalen Naturschutzzielen Anwendung von strategischer Umweltverträglichkeitsprüfung (Strategic Environmental Assessment): EU Direktive 2001/42/EC, UNECE Protokoll und CBD guidance (VIII/28) Prüfung von Gesetzesvorlagen und ihrer Umsetzung/Anwendung auf allen Ebenen (Bund, Länder, Gemeinden): Minimieren sie negative Auswirkungen auf Biodiversität? Maximieren sie positive Auswirkungen?

11 Vielen Dank! Zusätzliche Informationen: (zu Biodiversitätsstrategien allgemein) Analyse existierender Biodiversitätsstrategien erhältlich unter (Dokument UNEP/CBD/WG-RI/2/2)