INFORMATIONEN ÜBER DAS KreditINSTITUT UND SEINE WERTPAPIERDIENSTLEISTUNGEN

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1 INFORMATIONEN ÜBER DAS KreditINSTITUT UND SEINE WERTPAPIERDIENSTLEISTUNGEN Gemäß Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) und Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz (FernFinG) erteilt die hiermit folgende Informationen über sich und ihre Wertpapierdienstleistungen. A. Informationen über das Kreditinstitut (Brokerjet) Mariahilfer Straße 121b, A-1060 Wien Tel.: Fax: info@brokerjet.at Firmenbuch-Nr m Handelsgericht Wien UID-Nr. ATU SWIFT Code: ECTRATWW Bankleitzahl: DVR: Brokerjet ist ein in Österreich gemäß 1 (1) Z 1, 2, 3, 5 und 7 lit. a-f Bankwesengesetz konzessioniertes Kreditinstitut. Brokerjets Hauptgeschäftstätigkeit besteht im Erbringen von Bankgeschäften. Informationen zu den Beteiligungsverhältnissen und den vertretungsberechtigten Personen entnehmen Sie bitte dem Impressum auf unserer Website. B. Kommunikation mit dem Kreditinstitut Sprachen Informationen und Vertragsbedingungen werden wahlweise auf Deutsch oder Englisch vorgelegt. Die Bestellformulare für die Zusatzmodule Realtime-Paket U.S. bietet Brokerjet jedoch ausschließlich auf Englisch an. Mit Ihrer Zustimmung wird Brokerjet auf Deutsch oder auf Ihren Wunsch auf Englisch mit Ihnen Kontakt halten. s Im Einklang mit dem E-Commerce-Gesetz machen wir darauf aufmerksam, dass an uns gesendete s nur zu banküblichen Geschäftsöffnungszeiten abgerufen werden. Art, Häufigkeit und Zeitpunkt von Berichten Kontoaufstellungen werden einmal im Monat, Depotaufstellungen einmal pro Quartal erstellt. Brokerjet übermittelt diese Unterlagen auf elektronischem Weg (pdf). Durchführungsanzeigen werden dem Kunden unmittelbar nach Durchführung des jeweiligen Geschäfts auf elektronischem Weg (pdf) übermittelt. Zuständige Aufsichtsbehörde Finanzmarktaufsicht Otto-Wagner-Platz 5, A-1090 Wien Kammer/Berufsverband Wirtschaftskammer Österreich, Sektion Banken Wiedner Hauptstraße 63, A-1040 Wien Rechtsvorschriften Anwendbare Rechtsvorschriften sind insbesondere das Bankwesengesetz (BWG) und das Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG 2007) in der jeweils geltenden Fassung ( ris.bka.gv.at) C. Links Die Internetseite Brokerjets enthält als unentgeltliches Service Hyperlinkverknüpfungen zu Internetseiten von anderen Anbietern. Durch die Verwendung eines Link befinden Sie sich auf einer anderen Internetseite. Für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf anderen Internetseiten übernehmen Brokerjet, deren verbundene Gesellschaften und Partnerbanken keine wie immer geartete Haftung oder Gewähr. Mit Brokerjet verbundene Gesellschaften und Partnerbanken distanzieren sich hiermit ausdrücklich von Inhalten auf gelinkten Internet Seiten, die gesetzeswidrig sind. 01/08

2 D. Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden von uns im Einklang mit dem Datenschutzgesetz (DSG 2000) behandelt. Weitere Informationen dazu finden Sie unter at/de/sicherheit/datenschutz E. Einlagensicherung und Anlegerentschädigung Brokerjet unterliegt als österreichische Bank den Bestimmungen zur Einlagensicherung und Anlegerentschädigung gemäß 93 ff BWG und ist Mitglied bei der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung der Sparkassen- Haftungsaktiengesellschaft, Grimmelshausengasse 1, A-1030 Wien. Weitere Informationen dazu finden Sie unter Einlagensicherung F. Beschreibung der wesentlichen Merkmale der Finanzdienstleistung Brokerjet bietet dem Kunden die Möglichkeit Finanzinstrumente, insbesondere Aktien, Investmentfonds, Zertifikate, Genusscheine und Optionsscheine börslich oder außerbörslich per Internet oder Telefon zu erwerben und zu veräußern. Zahlungsvorgänge, die dem Zahlungsdienstgesetz (ZaDiG) unterliegen, erbringt Brokerjet nicht. Voraussetzungen Für die Nutzung aller Leistungen im Rahmen dieser Vereinbarung sind der Bestand mindestens eines Kontos (als Verrechnungskonto) und eines Depots jeweils bei Brokerjet, sowie die Legitimation durch persönliche Identifikationsmerkmale erforderlich. Beratungsfreie Geschäfte Brokerjet erbringt keine Aufklärung und Beratung des Kunden im Zusammenhang mit dem Wertpapiergeschäft. Deshalb ist diese Form der Geschäftsabwicklung auch nur für Kunden geeignet, die über entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen im Wertpapiergeschäft verfügen und sich bereit erklären, das erhöhte Risiko selbst zu tragen. Brokerjet erbringt keine Anlageberatung. Informationen, Stammdaten, Kennzahlen, Marktkurse, Einschätzungen und sonstige Research-Materialien, die über das Internet zugänglich sind, haben ausschließlich informellen Charakter. Keine der Angaben ist als Empfehlung von Brokerjet zu verstehen, bestimmte Wertpapiergeschäfte zu tätigen oder zu unterlassen. Der Kunde muss sich selbständig über die jeweiligen Wertpapiere, deren Kurse, deren Risiken, Stammdaten, deren steuerliche Behandlung und die jeweilige Marktlage ausreichend informieren. Art der Durchführung Brokerjet führt Aufträge ihres Kunden zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren in der Regel als Kommissionärin aus. Vereinbart Brokerjet mit dem Kunden hingegen einen Festpreis, so schließt sie einen Kaufvertrag ab. Der Kunde hat die Möglichkeit mit dem Direkthandel bei Brokerjet außerbörsliche Geschäfte mittels Market Maker oder Emittenten abzuschließen. Über die Namen dieser einzelnen Handelspartner, die eine vertragliche Beziehung mit Brokerjet haben, sowie die jeweiligen Handelszeiten hat sich der Kunden selbständig am Portal von Brokerjet unter zu informieren. Die weiteren Informationen entnehmen Sie bitte den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Sie im Internet unter AGBs abrufen können. Vom Kunden gekaufte Wertpapiere werden dem Wertpapierdepot gutgeschrieben. Das bei Brokerjet geführte Depot dient ausschließlich für die Verbuchung der Transaktionen, die aus dem allgemeinen Wertpapiergeschäft resultieren. Das für den Kauf von Wertpapieren nötige Kapital wird vom Konto abgebucht. Der beim Verkauf von Wertpapieren erzielte Erlös wird dem Konto gutgeschrieben. Der Kunde kann aus Sicherheitsgründen Überweisungen von dem bei Brokerjet für ihn geführten Konto nur auf ein vom Kunden bei Beginn der Geschäftsbeziehung vordefiniertes Konto bei einer anderen Bank tätigen. Konten werden unter dem Namen des Kontoinhabers und einer Nummer geführt. Zahlung und Erfüllung Brokerjet wird fällige Entgelte, Gebühren, Steuern usw ohne weiteren Auftrag vom jeweiligen Verrechnungskonto des Kunden abbuchen. Erfüllungsort für beide Teile sind die Geschäftsräume Brokerjets. 02/08

3 G. Preisinformation Grundlage für die Berechnung des Gesamtpreises Der genaue Preis für die Nutzung der Finanzdienstleistung (insbesondere der Orderplatzierung) hängt von unterschiedlichen Faktoren ab, wie insbesondere dem Ausführungsplatz und der Höhe des Ordervolumens. Eine detaillierte Aufstellung finden Sie im Internet unter und den jeweiligen Unterseiten bzw den dort verlinkten Dokumenten. Die Depot- und Kontoführung sind kostenlos, sofern der Kunde pro Quartal mindestens einen Trade durchführt. Andernfalls fällt eine Pauschalgebühr von EUR 20,-- pro Depot und Quartal an. Eine Übersicht zu den sonstigen Gebühren für die verschiedenen Leistungen Brokerjets finden Sie im Internet unter und den jeweiligen Unterseiten bzw den dort verlinkten Dokumenten. Besondere zusätzliche Kosten für die Benutzung eines Fernkommunikationsmittels Für das Zurverfügungstellen des TAC-Services (Identifikationsund Sicherheitsmerkmal für jeden Trade) fällt pro Quartal eine Servicepauschale von EUR 1,50 zzgl USt an. Für telefonisch aufgegebene Orders fallen zusätzlich zu den regulären Gebühren/Kosten EUR 7,-- pro Transaktion an. Für telefonisch aufgegebene Orders, die sich auf Anleihen beziehen, fallen nur für die Orderausführung Gebühren in der Höhe von zehn Basispunkten auf den jeweiligen An- bzw Verkaufspreis an. Dies gilt jedoch nicht für Anleihen, die online über den Handelsplatz der Baader Bank AG gehandelt werden können. Bei diesen Anleihen dh wenn sie im online WebTrader als handelbar angezeigt werden fallen für eine telefonische Orderplatzierung ebenso zusätzlich zu den regulären Gebühren EUR 7,-- pro Transaktion an. Mögliche weitere Kosten Aufgrund Änderungen der in- und ausländischen Gesetzgebung oder Behördenpraxis, sowie aufgrund von insbesondere ausländischen Börse-Usancen kann es in Ausnahmefällen vorkommen, dass dem Kunden von dritter Seite weitere Kosten angelastet werden. Unter bestimmten Umständen können auch Steuern anfallen, die nicht direkt von Brokerjet, sondern vom Kunden selbst abzuführen sind (zb Spekulationssteuer für Altbestände). Bei An- und Verkäufen von Finanzinstrumenten oder Veranlagungen, die einen Auslandsbezug aufweisen (zb Emission oder Verwahrung im Ausland) können zusätzliche ausländische Steuern anfallen. Der Kunde hat sich über die jeweilige Steuergesetzgebung selbst zu informieren. H. Sicherung von Kundenvermögen 1. Im Inland erworbene Wertpapiere Im Inland erworbene Wertpapiere werden regelmäßig in Österreich - üblicherweise bei einem von Brokerjet beauftragten Drittverwahrer - verwahrt. Die Verwahrung erfolgt üblicherweise bei der Wertpapiersammelbank der Oesterreichischen Kontrollbank AG (OeKB). Darüber hinaus kann eine Verwahrung bei einem anderen Kreditinstitut mit einer Berechtigung für das Depotgeschäft stattfinden. Werden Wertpapiere im Inland verwahrt, erfolgt dies in der Regel in Form einer Girosammelverwahrung. Die Rechte der Kunden werden dadurch nicht beeinträchtigt, da insbesondere der Umfang der Wertpapiere der Kunden jederzeit festgestellt werden kann. Bei einer Verwahrung in Österreich kommt österreichisches Recht zur Anwendung. 2. Im Ausland erworbene Wertpapiere Im Ausland erworbene Wertpapiere werden regelmäßig im Ausland - üblicherweise bei einem von Brokerjet beauftragten Drittverwahrer - verwahrt. Werden Wertpapiere im Ausland verwahrt, erfolgt dies in der Regel in Form der Wertpapierrechnung. Dabei wird dem Kunden ein Anspruch auf Lieferung der Wertpapiere im Umfang jenes Anteils gutgeschrieben, den Brokerjet auf Rechnung des Kunden am gesamten Deckungsbestand im Ausland hält. Bei einer Verwahrung im Ausland kommen ausländische Rechtsvorschriften und Usancen zur Anwendung. 3. Haftung von Brokerjet Brokerjet haftet im Rahmen der Wertpapierverwahrung für ein Verschulden des Drittverwahrers Privatkunden gegenüber nach den Grundsätzen der Erfüllungsgehilfenhaftung des 1313a Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) wie für eigenes Verschulden. Auch allfällige Zahlungsunfähigkeit eines Drittverwahrers beeinträchtigt in der Regel die Sicherheit der verwahrten Wertpapiere nicht. 03/08

4 I. Bankgeheimnis Wir sind gesetzlich zur Einhaltung des Bankgeheimnisses verpflichtet. Aus diesem Grund können wir bei Anfragen ausländischer Emittenten zur Offenlegung von Aktionären und Inhabern von Forderungswertpapieren keine Auskunft erteilen. Dadurch können den betroffenen Aktionären und Inhabern von Forderungswertpapieren je nach nationaler Gesetzgebung Nachteile wie beispielsweise Entfall der Dividende, Entzug des Stimmrechts und Einschränkung der Handelbarkeit erwachsen. J. Sicherheiten Der Kunde räumt Brokerjet zur Sicherstellung aller Forderungen und Ansprüche aus Haupt- und Nebenverbindlichkeiten ein Pfandrecht an Wertpapieren, Guthaben und sonstigen Werten ein, die in die Innehabung von Brokerjet gelangen. L. Kundenkategorie Gemäß 61 WAG 2007 informieren wir Sie darüber, dass Sie bei uns als Privatkunde geführt werden und damit das höchste Schutzniveau genießen. Über die Möglichkeit einer Umstufung zu einem professionellen Kunden oder einer geeigneten Gegenpartei und somit Reduktion Ihres Schutzniveaus werden wir Sie gerne informieren. M. Vorteile für die Bank im Wertpapiergeschäft Im Hinblick auf die interessengerechte Durchführung von Wertpapierdienstleistungen möchte Brokerjet darauf hinweisen, dass im Rahmen bestehender vertraglicher Vereinbarungen mit Dritten (z. B. Fondsgesellschaften) Vorteile ( Verkaufsanreize ) von diesen Dritten entgegengenommen bzw. diesen gewährt werden können. Darüber hinaus kann Brokerjet vom Kunden für alle Ansprüche aus der mit ihm bestehenden Geschäftsverbindung die Bestellung angemessener Sicherheiten innerhalb angemessener Frist verlangen, und zwar auch dann, wenn die Ansprüche bedingt, befristet oder noch nicht fällig sind. Die weiteren Informationen entnehmen Sie bitte den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). K. Hinweis auf Risiken und Wertschwankungen von Finanzinstrumenten Die Finanzdienstleistung bezieht sich zum Teil auf Finanzinstrumente, die wegen ihrer spezifischen Merkmale oder der durchzuführenden Vorgänge mit speziellen Risiken behaftet sind (zb Liquiditäts-, Order-, Zins- und Transferrisiko sowie dem Risiko des Totalverlustes), und deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen, auf welche Brokerjet keinen Einfluss hat. Brokerjet weist weiters darauf hin, dass in der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge kein Indikator für künftige Erträge sind. Ausführliche Informationen zu den allgemeinen und spezifischen Risiken, die mit dem An- und Verkauf von Finanzinstrumenten und Veranlagungen verbunden sind, finden Sie unter Diese Vorteile von Dritten bzw. an Dritte werden verwendet, um die Qualität der für unsere Kunden erbrachten Dienstleistungen nachhaltig zu verbessern bzw. das Qualitätsniveau unserer Finanzinformation auf aufrechtzuerhalten. Für folgende Wertpapierarten werden gemäß üblicher internationaler Praxis geldwerte Vorteile in Form von Bestandsprovisionen von Dritten geleistet (jährliche Vergütung für die Vermittlung von Produkten): Zertifikate: 0 % bis 0,5 % Fonds: 0 % bis 0,8 % Prozentangaben beziehen sich auf Bestände zu Monatsendwerten. Die Kapitalgesellschaften geben in der Regel den vom Kunden beim Erwerb von Investmentfondsanteilen über Brokerjet gegebenenfalls gezahlten Ausgabeaufschlag in voller Höhe als Vertriebsprovision an Brokerjet weiter. Von der wikifolio Financial Technologies GmbH ( wikifolio ) erhält Brokerjet 30 % der Nettoerlöse aus der wikifolio-zertifikategebühr und 10 % der Nettoerlöse aus der wikifolio-performancegebühr, jeweils für die von Brokerjet Kunden gehaltenen wikifolio-zertifikate. Bei der Neuemission von Aktien und anderen Wertpapieren können Brokerjet von Emittenten Platzierungsprovisionen von durchschnittlich 1,5 %, in Einzelfällen bis zu einer Höhe von 3 % des Zuteilungsvolumens gezahlt werden. Brokerjet erhält kleine Einladungen und Geschenke, beispielsweise in Form von Einladungen zu kulturellen Veranstaltungen 04/08

5 und Geschäftsessen in Restaurants. Nachweisvermittler erhalten von Brokerjet Provisionen für deren Tätigkeit. Hierzu wird dem Nachweisvermittler ein Teil der Gebühren von dem von ihm vermittelten Kunden ausbezahlt. Sonderaktionen der Bank, wie flatfees oder free trade Aktionen werden durch Zahlungen von VIPartnern oder Direkthandelspartnern an die Bank gestützt. Brokerjet erklärt ausdrücklich, dass die Annahme solcher Vorteile keine Beeinträchtigung für das Handeln im besten Interesse des Kunden darstellt. Details zu gewährten Zuwendungen und Provisionen können auf Wunsch bei Brokerjet erfragt werden. N. Durchführungsgrundsätze 1. Ziel und Zweck der Durchführungsgrundsätze Grundsätzlich führt Brokerjet alle Kundenaufträge weisungsgebunden aus, d.h. der Kunde erteilt den Auftrag für den Erwerb oder die Veräußerung von Wertpapieren mit den hierfür erforderlichen Angaben. Die in diesen Grundsätzen enthaltenen Ausführungen dienen dem Zweck, den Kunden über die Merkmale, die eine bestmögliche Durchführung ermöglichen zu informieren und als Entscheidungsgrundlage heranzuziehen. Finanzinstrumenten beschrieben, die im Regelfall gleich bleibend eine bestmögliche Ausführung im Interesse des Kunden erwarten lassen. Alle wichtigen Informationen zur Ausführung des ausgewählten Wertpapiers wie z.b Heimatbörse, Handelsvolumen, sowie die jeweiligen Kurse (zeitverzögert) sind auf unserer Website zu finden. 3. Überprüfung der Grundsätze Die nach diesen Grundsätzen erfolgte Auswahl von Handelsplätzen wird von Brokerjet jährlich überprüft. Zudem wird eine Überprüfung vorgenommen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass wesentliche Kriterien, die für einen bestimmten Handelsplatz gesprochen haben, keine Gültigkeit mehr besitzen. Über wesentliche Änderungen der Grundsätze wird Brokerjet den Kunden informieren. 4. Weiterleitung von Aufträgen Ist Brokerjet nicht Mitglied am geregelten Markt, wird sie Aufträge an von ihr ausgesuchte Broker weiterleiten, die sie im Rahmen ihrer Durchführungsgrundsätze ausführen. Brokerjet verfügt über direkte Börsenmitgliedschaften an der Xetra Wien, Xetra Frankfurt inkl. Scoach (Deutschland). Andere internationale Börsenplätze werden über namhafte Intermediäre wie z.b. die Erste Group Bank, Commerzbank, UBS, Deutsche Bank u.a. angebunden. Brokerjet wird Kundenaufträge ausschließlich als Kommissionärin ausführen. Aufträge können sowohl an geregelten Märkten oder Multilateral Trading Facilities ( Handelsplattformen, sog. MTFs ), als auch außerhalb dieser Ausführungsplätze ausgeführt werden. 2. Bestmögliche Ausführung Kundenaufträge können regelmäßig über verschiedene Ausführungswege oder an verschiedenen Ausführungsplätzen ausgeführt werden, z.b. an Börsen oder an sonstigen Handelsplätzen, im Inland oder im Ausland und im elektronischen Handelssystem. Für die Auftragsausführung von Finanzinstrumenten hat Brokerjet Vorschriften erstellt und Verfahren entwickelt, die unter Einbeziehung der wesentlichen Umstände des Auftrags im Regelfall das bestmögliche Ergebnis liefern. Trotz dieser Maßnahmen kann Brokerjet die bestmögliche Ausführung nicht für jeden einzelnen Auftrag garantieren. In Punkt 8 werden die möglichen Ausführungsplätze in den maßgeblichen Arten von 5. Kundenweisung Bei Brokerjet sind grundsätzlich keine Aufträge ohne ausdrückliche Kundenweisung möglich. Deshalb ist diese Form der Geschäftsabwicklung auch nur für Kunden geeignet, die über entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen im Wertpapiergeschäft verfügen. Hinweis: Bei der Erteilung einer Weisung kann es dazu kommen, dass die Order nicht den Grundsätzen der bestmöglichen Orderausführung entspricht. 6. Kriterien für die Auftragsausführung Folgende Aspekte sind bei der Erstellung der Durchführungsgrundsätze relevant: - Preis des Finanzinstrumentes - Schnelligkeit und Wahrscheinlichkeit der Ausführung - Kosten der Ausführung - Art des Finanzinstrumentes 05/08

6 Bei der Berücksichtigung konkreter Ausführungsplätze geht Brokerjet davon aus, dass der Kunde vorrangig den unter Berücksichtigung der Kosten bestmöglichen Preis erzielen will. Da Wertpapiere im Regelfall Kursschwankungen unterliegen und deshalb im Zeitverlauf nach der Auftragserteilung eine Kursentwicklung zum Nachteil des Kunden nicht ausgeschlossen werden kann, werden vor allem solche Ausführungsplätze berücksichtigt, an denen eine vollständige Ausführung wahrscheinlich und zeitnah möglich ist. 7. Gründe für die Abweichung von unter Punkt 6 erwähnten Kriterien Folgende Parameter können bei der Auftragsausführung ebenfalls noch berücksichtigt werden und sich dann auf die Auswahl des Ausführungsplatzes auswirken: Zeitliche Kriterien - Zeitverschiebung bzw. Handelsschlusszeiten - Ausführungsgeschwindigkeiten aufgrund technischer Anbindungen - Unterschiedliche Ordergültigkeiten Volumenskriterien - Stückelung - Klein- und Großorders ETFs Für in Österreich gehandelte ETFs stellt das elektronische Handelssystem Xetra Wien vor dem Hintergrund der geforderten Preisqualität und höheren Liquidität den geeigneten Handelsplatz dar Optionsscheine und Zertifikate Für in Österreich gehandelte Optionsscheine und Zertifikate stellen vor dem Hintergrund der geforderten Preisqualität und höheren Liquidität folgende Ausführungsplätze den geeigneten Handelsplatz dar: 1.außerbörslich/Emittent 2.XETRA Wien 3.Börse Frankfurt (Scoach) 4.Börse Stuttgart (EUWAX) 8.2 Im Ausland gehandelte Wertpapiere Aktien Grundsätzlich bieten die Heimatbörsen (zumeist jene Börse des Staates, in dem der Emittent seinen Sitz hat) der jeweiligen Aktien in der Regel die höchste Liquidität und damit verbunden regelmäßig die höchste Wahrscheinlichkeit der Ausführung sowie die regelmäßig besten Preise. Systemausfälle und andere Ereignisse Bei unvorgesehenen Ereignissen (z.b. Systemausfällen) kann es im Kundeninteresse erforderlich sein, andere Arten der Auftragsausführung zu wählen, als die in den Durchführungsgrundsätzen festgelegten. Auch in diesen Fällen wird Brokerjet versuchen, die bestmögliche Ausführung zu erreichen. 8. Beschreibung der Auftragsausführung Im Folgenden werden die Merkmale, die die bestmögliche Durchführung der vom Kunden zu erteilenden Weisung über den Ausführungsplatz ermöglichen beschrieben. 8.1 Im Inland gehandelte Wertpapiere Aktien Für in Österreich gehandelte Aktien stellen folgende Ausführungsplätze vor dem Hintergrund der geforderten Preisqualität und höheren Liquidität den geeigneten Handelsplatz dar: 1.Das elektronische Handelssystem XETRA Wien 2.Außerbörslich Lang & Schwarz 3.Außerbörslich Baader Bank AG Optionsscheine, Zertifikate und ETFs Für die genannten Wertpapiere gibt es im Regelfall an den ausländischen Börsen eigene Marktsegmente an denen durch den Emittenten entsprechend Liquidität bereitgestellt wird (z.b. Scoach und Euwax). 9. Zusammenlegung und Zuteilung von Aufträgen Brokerjet behält es sich vor, Aufträge von Kunden mit Aufträgen anderer Kunden zusammenzulegen. Eine Zusammenlegung wird nur dann erfolgen, wenn nicht zu erwarten ist, dass diese Zusammenlegung für den Kunden nachteilig ist. Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen ist festzuhalten, dass die Zusammenlegung eines Auftrages mit anderen Aufträgen und Geschäften jedoch in Bezug auf einen bestimmten Auftrag nachteilig sein kann. Um die redliche Zusammenlegung von Aufträgen und in weiterer Folge deren Zuordnung zu regeln, sind in Brokerjet Leitlinien für die Zusammenlegung und Zuordnung festgelegt und wirksam umgesetzt. 06/08

7 O. Grundzüge zum Umgang mit Interessenkonflikten Brokerjet hat folgende Vorkehrungen getroffen, damit sich Interessenkonflikte nicht nachteilig auf die Kundeninteressen auswirken: Bei Brokerjet können Interessenkonflikte im Zuge der Orderannahme und -ausführung bzw. im Zuge von Kooperationen auftreten zwischen unseren Kunden und - unserem Haus; - den in unserem Haus beschäftigten Mitarbeitern; - anderen Kunden. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten besteht in unserem Haus eine mehrstufige Organisation mit entsprechender Aufgabenverteilung. P. Steuern Brokerjet führt gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen vorgeschriebene Steuern ( z.b. Kapitalertrags-, Quellen-, Kursgewinn- und Umsatzsteuer) an die zuständigen Finanzbehörden ab. Bitte beachten Sie, dass unter bestimmten Bedingungen auch Steuern anfallen können, die nicht von uns in Rechnung gestellt werden (bspw. Spekulationssteuer für Altbestände). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Höhe der einbehaltenen Steuer von Ihren persönlichen Verhältnissen (z.b. von der Höhe Ihrer Erträgnisse) abhängt, und künftigen Änderungen unterworfen sein kann. Bei steuerlichen Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Finanzbehörde bzw. an Ihren Steuerberater. Wir, als Kreditinstitut selbst, wie auch unsere Mitarbeiter sind entsprechend den gesetzlichen Grundlagen verpflichtet, die Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen ehrlich, redlich und professionell im bestmöglichen Interesse unserer Kunden zu erbringen und Interessenkonflikte, soweit möglich, zu vermeiden. Unabhängig davon haben wir eine Compliance-Organisation eingerichtet, die insbesondere folgende Maßnahmen setzt: - Einrichtung von Vertraulichkeitsbereichen mit sogenannten Chinese Walls (d.h. virtuellen bzw. tatsächlichen Barrieren zur Beschränkung des Informationsflusses). - Herausgabe von Leitsätzen für Mitarbeitergeschäfte. - Verpflichtung aller Mitarbeiter zur Offenlegung ihrer Geschäfte in Finanzinstrumenten. - Führung von Beobachtungs- bzw. Sperrlisten, in die Finanzinstrumente aufgenommen werden, in denen es zu Interessenkonflikten kommen kann. Geschäfte in Finanzinstrumenten aus der Beobachtungsliste bleiben unter Einhaltung von Auflagen erlaubt, werden aber zentral beobachtet; Geschäfte in Finanzinstrumenten aus der Sperrliste sind untersagt. - Regelungen für die Orderannahme bzw. Orderausführung. - Regelungen über die Annahme von Geschenken und sonstigen Vorteilen. - Laufende Schulung unserer Mitarbeiter. Sind Interessenkonflikte in Einzelfällen nicht durch die obige Aufgabenteilung oder unsere Compliance-Organisation vermeidbar, werden wir unsere Kunden entsprechend diesen Grundsätzen darauf hinweisen. Q. Angaben zum Fernabsatzvertrag Rücktrittsrecht Sofern die Konto-/Depoteröffnung unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel erfolgt ist, steht dem Kunden, der Verbraucher ist, ein Rücktrittsrecht vom Konto-/Depotvertrag zu ( 8 FernFingG). Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Hat der Verbraucher im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag über eine Finanzdienstleistung einen anderen Fernabsatzvertrag über Dienstleistungen des Unternehmers (d.h. Brokerjets) oder eines Dritten auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen dem Dritten und dem Unternehmer abgeschlossen, so gilt der Rücktritt vom Vertrag über die Finanzdienstleistung auch für diesen zusätzlichen Vertrag. Die Frist ist gewahrt, wenn der Rücktritt schriftlich oder auf einem anderen, dem Empfänger zur Verfügung stehenden und zugänglichen dauerhaften Datenträger erklärt und diese Erklärung vor dem Ablauf der Frist abgesendet wird. Der Kunde kann dazu einen Brief an die, Mariahilfer Straße 121B, A-1060 Wien, richten. Die Erklärung des Rücktritts kann aber auch mittels s (info@brokerjet.com) oder per Fax ( ) erfolgen. Sollte der Kunde die gegenständlichen Informationen und Vertragsbedingungen erst nach Vertragsabschluss erhalten, beginnt die Frist für das Rücktrittsrecht erst mit dem Erhalt der Informationen und Bedingungen. 07/08

8 Das Rücktrittsrecht gemäß FernFinG besteht nicht bei Finanzdienstleistungen, deren Preise den Schwankungen am Finanzmarkt unterliegen, auf die Brokerjet keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können, insbesondere: handelbare Wertpapiere, Geldmarktinstrumente, Kauf- und Verkaufsoptionen, Anteile an Anlagegesellschaften, Futures etc. Geldmarktinstrumente, Kauf- und Verkaufsoptionen, Anteile an Anlagegesellschaften, Futures etc. Nimmt der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht gemäß 8 FernFinG Gebrauch, so kann der Unternehmer (d.h. Brokerjet) von ihm lediglich die unverzügliche Zahlung des Entgelts für die vertragsgemäß tatsächlich bereits erbrachte Dienstleistung verlangen. Der zu zahlende Betrag darf nicht höher sein, als es dem Anteil der bereits erbrachten Dienstleistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen entspricht. Der Unternehmer kann die Zahlung dieses Entgelts nur verlangen, wenn er die Informationspflicht nach dem FernFinG erfüllt hat und wenn der Verbraucher dem Beginn der Erfüllung des Vertrags vor Ende der Rücktrittsfrist ausdrücklich zugestimmt hat. Nimmt der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht gemäß 8 FernFinG Gebrauch, so hat - der Unternehmer dem Verbraucher unverzüglich, spätestens aber binnen 30 Tagen ab Erhalt der Rücktrittserklärung, jeden Betrag, den er von diesem vertragsgemäß erhalten hat, abzüglich des im obigen Absatz genannten Betrags, zu erstatten; - der Verbraucher unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 30 Tagen ab Absendung der Rücktrittserklärung, dem Unternehmer von diesem erhaltene Geldbeträge und Gegenstände zurückzugeben. Laufzeit und Kündigung des Vertrages Soweit keine besondere Vereinbarung auf bestimmte Dauer vorliegt, können der Kunde oder Brokerjet die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Teile davon ohne Angabe von Gründen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Frist schriftlich kündigen. Die Fristen laufen ab dem Einlangen der schriftlichen Kündigung bei Brokerjet. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes können der Kunde oder Brokerjet ungeachtet anderweitiger Vereinbarungen die gesamte Geschäftsverbindung oder Teile davon jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Bestimmungen zur Kündigung des Vertrages sind in den AGB enthalten. In den AGB sind auch die Bestimmungen zu den Rechtsfolgen der Kündigung enthalten. Anwendbares Recht Auf die Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Brokerjet hat ausschließlich österreichisches Recht Anwendung zu finden. Gerichtliche Zuständigkeit Der Kunde unterwirft sich für alle Streitigkeiten, welche aus dem Fernabsatzvertrag entspringen, ohne Rücksicht auf den Betrag, der Gerichtsbarkeit des Bezirksgerichtes am Sitz Brokerjets. Brokerjet behält sich jedoch vor, ihre Rechte auch beim sonst örtlich und sachlich zuständigen Gericht geltend zu machen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, gelten dessen zwingende Vorschriften, insbesondere jene über den Gerichtsstand. Sonstige Rechtsbehelfe Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Schlichtungsverfahren ist nicht vorgesehen. R. Gültigkeit der Informationen Die Informationen sind per sofort für unbestimmte Zeit gültig. Etwaige Änderungen werden auf der Website Brokerjets ( bekanntgegeben und für bestehende Kunden auf die in den AGB festgeschriebene Art und Weise verbindlich. Stand: November 2013 Die Kündigung erfolgt unentgeltlich. Für die Übertragung des Wertpapierbestandes auf ein anderes (neues) Depot fallen jedoch Gebühren an. Siehe dazu de/preise-und-aktionen/aktionen-und-vorteile/all-in-preise 08/08