Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien die richtige Idee zur richtigen Zeit, am richtigen Ort.

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1 Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien die richtige Idee zur richtigen Zeit, am richtigen Ort. Dr. h.c. Hans-Peter Kaul, Richter am Internationalen Strafgerichtshof

2 Errichtung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien Nürnberg, Standort der Akademie Standort der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien soll das Gerichtsgebäude mit dem historischen Saal 600 in Nürnberg sein. Genau hier fanden von 1945 bis 1949 die Nürnberger Prozesse statt. Nürnberg ist sowohl mit den Verbrechen des Nationalsozialismus als auch mit deren strafrechtlicher Aufarbeitung eng verbunden. Initiative Die Idee zur Errichtung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien geht auf das Kuratorium Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände zurück. Dem Kuratorium gehören u.a. der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, der Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly und Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in München und Oberbayern, sowie weitere Vertreter von Bund, Freistaat Bayern und Stadt Nürnberg an. Der Sprecher des Kuratoriums ist Bundesminister a.d. Dr. Oscar Schneider. Die Errichtung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien wird durch das Auswärtige Amt, den Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg unterstützt. Empfehlung der Wissenschaftlichen Gründungskommission Prof. Dr. Christoph Safferling, Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, Prof. Dr. Eckart Conze und Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr empfehlen in der Projekt- und Machbarkeitsstudie die Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien. Die Mitglieder des Internationalen Fachbeirats, dem Praktiker der internationalen Strafgerichtsbarkeit, wie Hans-Peter Kaul, Richter am Internationalen Strafgerichtshof, und Serge Brammertz, Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, angehören, unterstützen die Empfehlungen der Wissenschaftlichen Gründungskommission.

3 Die Ziele der Akademie Dr. Oscar Schneider, Bundesminister a.d., Sprecher des Kuratoriums Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände Wir wollen dort fortfahren, wo Robert H. Jackson sein Plädoyer beendet hat. Jackson setzte nicht nur auf die moralische Überzeugungskraft, sondern auch auf die präventive Wirkung von Strafrecht, so wie dies innerhalb der Nationalstaaten der Fall ist war das Ende der Straflosigkeit schwerer Völkerrechtsverbrechen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen gegen den Frieden gekommen. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien will einen systematischen, ganzheitlichen und interdisziplinären Beitrag zur Durchsetzung der Nürnberger Prinzipien leisten. Die Gründung der Akademie steht im Einklang mit der deutschen Politik, weltweit Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte zu fördern. Dr. h.c. Hans-Peter Kaul, Richter am Internationalen Strafgerichtshof Nürnberg hat die Welt verändert. Mit den Nürnberger Prinzipien wurde der Grundstein für eine neue, die gesamte Menschheit betreffende Ordnung mit gleichem Recht für alle gelegt. Mit der Akademie kann jetzt an dieser neuen Ordnung weitergebaut werden, und zwar mit der besonderen Legitimität und historischen Glaubwürdigkeit, die unverwechselbar nur Nürnberg bieten kann. Die Zeit ist damit nicht nur reif für die neue Institution, ihre baldige Gründung ist in der jetzigen Situation geradezu notwendig. Prof. Dr. Christoph Safferling, Sprecher der Wissenschaftlichen Gründungskommission Mit der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien soll ein weltweites Forum entstehen, das den Erfahrungsaustausch zwischen den Praktikern fördert, die im Bereich der internationalen und der nationalen Strafgerichtsbarkeit tätig sind. Zur Stärkung einer aktiven Komplementarität von nationaler und internationaler Ebene empfiehlt die Wissenschaftliche Gründungskommission drei Aufgabenfelder: interdisziplinäre Forschung, zielgruppenspezifisches Training und Menschenrechtsbildung.

4 Erste Aktivitäten High-Level Symposium International anerkannte Experten des Völkerrechts aus Praxis und Forschung trafen sich zu einem High-Level Symposium. Darunter waren die Richter Thomas Buergenthal und Hans-Peter Kaul sowie Vertreter führender Nichtregierungsorganisationen wie Richard Dicker (Human Rights Watch) und David Tolbert (International Center for Transitional Justice), Strafverteidiger an internationalen Strafgerichtshöfen und der ehemalige Präsident des Sierra Leone Tribunals, Geoffrey Robertson. Regierungsvertreter mit viel Erfahrung im Völkerstrafrecht wie Harold Koh (ehemaliger Rechtsberater des US-Außenministeriums), Stephen Rapp (US-Sonderbotschafter), und die Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen Prince Zeid Ra, ad Zeid (Jordanien) und Christian Wenaweser (Liechtenstein) skizzierten den Charakter und die Aufgaben einer künftigen Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien. Die Teilnehmer des Symposiums waren sich einig, dass die Kraft der neuen Akademie, einflussreiche Personen zusammenzubringen sowie ihr Potential für die Vermittlung von Bildung, hoch eingeschätzt werden muss.

5 Internationale Konferenz Through the Lens of Nuremberg Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) fand die Konferenz Through the Lens of Nuremberg The International Criminal Court at its Tenth Anniversary statt. Redner waren neben dem Präsidenten des IStGH, Sang-Hyun Song, die (Chef-) Anklägerin am IStGH, Fatou Bensouda, die Präsidentin der Vertragsstaatenversammlung des Römischen Statuts des IStGH, Tiina Intelmann, hochrangige Vertreter aus Situationsländern, wie beispielsweise Githu Muigai, der kenianische Generalbundesanwalt, und Vertreter regionaler Organisationen, wie der Arabischen Liga. Auf dieser Konferenz wurden Experten des Internationalen Strafgerichtshofs und Verantwortliche aus den Situationsländern oder Nicht-Vertragsstaaten, die sonst nicht aufeinandertreffen, in einem offenen Diskussionsforum zusammengeführt.

6 Training mit Journalisten Journalisten aus den Vertragsstaaten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs wurden in einem einwöchigen Medienworkshop von spezialisierten Medientrainern weitergebildet. Um das Bewusstsein für Fragen der internationalen Justiz zu schärfen, bedarf es gut informierter und professionell geschulter Journalisten vor Ort, die die betroffene Bevölkerung über die Ziele und Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs aufklären können, sagt die Journalistin Bettina Ambach, Direktorin der Stiftung wayamo, nach der Durchführung des ersten Medientrainings in Nürnberg. In Nürnberg habe ich die Ursprünge des Völkerstrafrechts verstanden. Mir ist ebenfalls klar geworden, wie wichtig Erinnerung an begangene Menschenrechtsverbrechen ist und wie notwendig deren Aufarbeitung, bestätigt die Radiojournalistin Judie Kaberia aus Kenia.

7 Summer School Darleen Seda Studierende aus den Vereinigten Staaten wurden in einem Sommerprogramm für Völkerstrafrecht weitergebildet. Das Programm zeichnet sich durch eine hohe Praxisorientierung aus. Kenianische Studenten nahmen an der Summer School teil. Von Anfang an war deutlich, dass das Programm mir nicht nur berufliche Chancen bieten, sondern auch meinen Wissenshunger im Völkerstrafrecht stillen würde. Gerade durch den Veranstaltungsort Nürnberg, an dem die Idee zum Völkerstrafrecht geboren wurde, hatte ich die Gelegenheit, die Stadt und besonders den Gerichtssaal kennen zu lernen, wo die Nürnberger Prozesse stattfanden. William Kahare Muthee Das Besondere an der Summer School war das Zusammenbringen von verschiedenen Menschen aus unterschiedlichen Kulturen. Das hat mich zu einem offeneren und toleranteren Menschen mit einem besseren Verständnis für andere Kulturen gemacht.

8 Die Akademie als Forum Wir müssen anerkennen, dass wir Verbrechen bisher nur symbolisch verhindern können. Wir können niemals alle Verbrechen stoppen. Aber wir haben die Pflicht, es zu versuchen, so gut wir können. Ich bin jetzt 93 Jahre alt, die Zukunft liegt bei Ihnen. Benjamin Ferencz, Ankläger im Nürnberger Einsatzgruppenprozess Mit der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien soll am historischen Ort der Nürnberger Prozesse ein weltweites Forum entstehen. Hier werden Juristen der internationalen Strafgerichtshöfe, Akademiker, Diplomaten und Multiplikatoren aus aller Welt aktuelle völkerstrafrechtliche Themen diskutieren. Entsprechend den Empfehlungen der Wissenschaftlichen Gründungskommission entwickelt die Internationale Akademie Aktivitäten in den Bereichen zielgruppenspezifische Fortbildung, interdisziplinäre Forschung und Menschenrechtsbildung. Mit zielgruppenspezifischen Trainingsseminaren z.b. für Regierungsvertreter, Juristen und Journalisten aus Staaten, die von schweren Menschenrechtsverbrechen betroffen sind, fördert die Internationale Akademie die Umsetzung des Völkerstrafrechts in nationales Recht. Die Erkenntnisse aus den Trainingsund Menschenrechtsbildungsseminaren fließen in die interdisziplinäre Forschungsarbeit der Internationale Akademie ein. Mit ihren Aktivitäten leistet die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien einen systematischen Beitrag zur Durchsetzung der Nürnberger Prinzipien, dem Kern des heutigen Völkerstrafrechts. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien soll als Stiftung errichtet werden. Zu ihrer Gründung und für ihre zukünftige Arbeit bedarf es vielfältiger materieller und ideeller Unterstützung. Kontakt und weitere Informationen: Gründungsbüro Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien Egidienplatz Nürnberg Tel Fax Dort, wo aus Gründen der besseren Lesbarkeit nur die männliche Form verwendet wird, ist immer auch die weibliche Form mit gemeint.