Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

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1 Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld Inhaltsübersicht A. Die Einführung von Kurzarbeit I. Allgemeines 1 II. Sonderregelung des Transferkurzarbeitergeldes 1 1. Dauerhaft unvermeidbarer Arbeitsausfall 2 2. Betriebliche Voraussetzungen 2 Personalanpassungsmaßnahmen 2 Betriebsänderung 2 Betriebsorganisatorisch eigenständige Einheit (bee) 2 3. Persönliche Voraussetzungen 3 Maßnahme zur Feststellung der Eingliederungsaussichten 3 Arbeitnehmer mit Vermittlungschancen 3 Arbeitnehmer mit Vermittlungsdefiziten 3 Qualifizierungsmaßnahmen 4 Geförderte Qualifizierung 4 Rückkehr in der Betrieb 4 Weitere Maßnahmen in der bee 4 Ausgeschlossene Arbeitnehmer 4 4. Anzeige bei der Agentur für Arbeit 4 5. Auskunftspflichten des Arbeitgebers 5 6. Dauer und Höhe des Kurzarbeitergeldbezuges 5 Dauer 5 Höhe 5 III. Konjunkturelles Kurzarbeitergeld 5 1. Grundsatz 5 2. Allgemeine Voraussetzungen 5 3. Einführung der Kurzarbeit 6 Rechtliche Grundlagen 6 Betriebe mit Betriebsrat 6 Betriebe ohne Betriebsrat 7 Ankündigungsfrist 7 Keine Genehmigung 7 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 4. Beliebig verkürzte Arbeitszeit 7 Lohn-/Gehaltsanspruch verringert sich 7 5. Gesamtdauer 8 Einverständnis zur Fremdbeschäftigung 8 Anspruchszeitraum 8 Vorzeitige Beendigung 8 Hinweise Recht zur fristlosen Kündigung 8 Auszubildende 8 B. Gewährung von Kurzarbeitergeld nach dem SGB III 9 I. Anspruchsvoraussetzungen 9 1. Erheblicher Arbeitsausfall 9 Befristete Verfahrenserleichterung bis Ende Wirtschaftliche Gründe 10 Unabwendbares Ereignis 10 Vorübergehender Natur 10 Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalles 10 Vermeidbarkeit des Arbeitsausfalles (Vermutung) 10 Betriebsrisiko 10 Urlaubsgewährung 11 Arbeitszeitverkürzung 11 Arbeitszeitkonten 11 Geschützte Arbeitszeitguthaben 12 Minusstunden 12 Altersteilzeit 12 Zumutbare Vorkehrungen 12 Leiharbeitnehmer 12 Befristete Arbeitsverhältnisse 12 Mindestzahl der betroffenen Arbeitnehmer 13 Bruttoentgeltausfall Betriebliche Voraussetzungen 14 Betriebsbegriff 14 Betriebsabteilung Persönliche Voraussetzungen des Arbeitnehmers 14 Versicherungspflichtige Beschäftigung 14 Teilzeitbeschäftigte 14 Befristet Beschäftigte 15 Ausgeschlossene Arbeitnehmer 15

3 4. Anzeige der Agentur für Arbeit 15 Antragsunterlagen 15 Einverständnis zur Fremdbeschäftigung 15 Monatliche Auskunft 16 Antrag auf Erstattung 16 Ausschlussfrist 16 II. Dauer und Höhe der Zahlung von Kug Dauer 16 Weitergewährung nach 6 Monaten 17 Erneute Gewährung von Kug Höhe des Kug 17 Nettoentgeltdifferenz 17 Sollentgelt 18 Istentgelt 18 Rundung 18 Pauschaliertes monatliches Nettoentgelt 18 Vereinfachte Berechnung 19 Änderungen beim Arbeitsentgelt 19 Vorangegangen Entgeltreduzierung (Beschäftigungssicherung) 19 III. Sonstige bei Kurzarbeit zu beachtende Punkte Überstunden Feiertage und 31. Dezember Verhältnis zu flexiblen oder tariflich abgesenkten Arbeitszei- 20 ten 5. Urlaub und Kurzarbeit 20 Sonderregelung für gewerbliche Arbeitnehmer 21 Flexible Arbeitszeitsysteme 21 Zusätzliches Urlaubsgeld Krankheit und Kurzarbeit 21 Entgeltfortzahlung 21 Zuschuss zum Krankengeld Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen 22 Geförderte Qualifizierung 22 Verbesserte Förderung für 2009 und Anerkannte Qualifizierungsmaßnahmen 23 Nicht anerkannte Qualifizierungsmaßnehmen 23

4 8. Mutterschutz Tarifliche Jahresleistung Vermögenswirksame Leistung Sozialversicherungsbeiträge 24 Arbeitslosenversicherung 24 Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 24 Beiträge für Kurzlohn 24 Beiträge für fiktives Arbeitsentgelt 24 Sonderregelung für 2009 und 2010: Hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge 24 Berechnung des Sozialversicherungspflichtigen Entgelts Lohnsteuer Pfändbarkeit Insolvenz Kündigungen 25 Betriebliche Gründe 25 Personen- und verhaltensbedingte Gründe 25 Massenentlassungen Arbeitnehmer in Altersteilzeit 26 Höhe des Kug 26 Höhe der Aufstockungsleistungen 26 Zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge 26 Nacharbeit im Blockmodell 27 Sonderregelung für Nacharbeit bis Streik Informationen der Bundesagentur für Arbeit 27 Formulare, Hinweise, Berechnungstabellen 27 Anlage 1 Auszug der Regelungen des MTV für die Druckindustrie: 28 Anlage 2a Musterbetriebsvereinbarung 30 Anlage 2b Formulierungsvorschlag einzelvertragliche Vereinbarung 32 IV

5 Anlage 3 Beispiel für eine Darlegung der Anspruchsvoraussetzungen für Kurzarbeitergeld 33 Anlage 4 Kürzung der vermögenswirksamen Leistung (VL), Berechnung 35 Anlage 5a 169 ff. SGBIII 36 Anlage 5b Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 43 Art. 9 Änderung des SGB IM ( 421t SGB III) Anlage 6 Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld 45 Anlage 7 Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte Anlage 8 Berechnungstabelle der Bundesagentur für Arbeit 55 Anlage 9 Anzeige über Arbeitsausfall 72 Anlage 10 Leistungsantrag 76 Bundesverband Druck und Medien () Abteilung Sozialpolitik Wiesbaden März 2009 V