Gemeinsam erfolgreich. Voraussetzungen zulässiger Datenverarbeitung Erlaubnistatbestände der DSGVO Alexander von Chrzanowski Nürnberg

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1 Gemeinsam erfolgreich Voraussetzungen zulässiger Datenverarbeitung Erlaubnistatbestände der DSGVO Alexander von Chrzanowski Nürnberg

2 Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten personenbezogene Daten dürfen nur verarbeitet werden auf rechtmäßige Weise (Erlaubnistatbestände) außerdem für festgelegte, eindeutige, legitime Zwecke (Zweckbindung) in einer für den Betroffenen nachvollziehbaren Weise (Transparenz) maßvoll, sachlich richtig, befristet (Datenminimierung, Richtigkeit, Speicherbegrenzung) angemessen gesichert (Integrität und Vertraulichkeit) unter Nachweis der Einhaltung u.a. des Vorgenannten (Rechenschaftspflicht) 2

3 rechtmäßige Verarbeitung (Erlaubnistatbestände) Einwilligung Vertragliche Verpflichtung rechtliche Verpflichtung gesetzliche Regelung Erlaubnis Zweckänderung Schutz lebenswichtiger Interessen Wahrung berechtigter Interessen öffentliches Interesse 3

4 Einwilligung freiwillige, für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist Widerrufsrecht (für Zukunft) Nachweis der Einwilligung bei Schriftlichkeit: Trennungs- und Transparenzgebot insbesondere: Freiwilligkeit 4

5 Einwilligung eines Kindes bei Anbietern von Diensten der Informationsgesellschaft insbesondere Schutz vor Werbezwecken, Erstellung von Persönlichkeits- oder Nutzerprofilen bis 13. Geburtstag 14. bis 16. Lebensjahr ab 16. Geburtstag Einwilligung nur durch Träger der elterlichen Verantwortung nationale Abweichung möglich eigene Einwilligung sonstige Anbieter ohne Regelung unter Berücksichtigung verfügbarer Technik angemessene Anstrengungen zur Prüfung der Einwilligung 5

6 Wahrung berechtigter Interessen etwa bei Beziehung zwischen Betroffenem und Verantwortlichem (Kunde, Arbeitnehmer) Betrugsprävention, Daten- und IT-Sicherheit Direktwerbung innerhalb einer Unternehmensgruppe 6

7 Wahrung berechtigter Interessen erforderlich für berechtigte Interessen Interessen, Grundrechte, Grundfreiheiten des Betroffenen Interessenabwägung Konnte Betroffener bei Erhebung vernünftiger Weise mögliche Verarbeitung absehen? insbesondere Betroffenheit von Kindern u.u. Widerspruchsrecht (etwa bei Direktwerbung) 7

8 austauschbare Erlaubnistatbestände Einwilligung Vertragliche Verpflichtung rechtliche Verpflichtung Schutz lebenswichtiger Interessen Erlaubnis Wahrung berechtigter Interessen öffentliches Interesse 8

9 Ihr Ansprechpartner Bild Alexander von Chrzanowski Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht Fachanwalt für Arbeitsrecht Rödl & Partner Kochstraße 5 D Jena Telefon +49 (3641) Fax +49 (3641) alexander.chrzanowski@roedl.com Jeder Einzelne zählt bei den Castellers und bei uns. Menschentürme symbolisieren in einzigartiger Weise die Unternehmenskultur von Rödl & Partner. Sie verkörpern unsere Philosophie von Zusammenhalt, Gleichgewicht, Mut und Mannschaftsgeist. Sie veranschaulichen das Wachstum aus eigener Kraft, das Rödl & Partner zu dem gemacht hat, was es heute ist. Força, Equilibri, Valor i Seny (Kraft, Balance, Mut und Verstand) ist der katalanische Wahlspruch aller Castellers und beschreibt deren Grundwerte sehr pointiert. Das gefällt uns und entspricht unserer Mentalität. Deshalb ist Rödl & Partner eine Kooperation mit Repräsentanten dieser langen Tradition der Menschentürme, den Castellers de Barcelona, im Mai 2011 eingegangen. Der Verein aus Barcelona verkörpert neben vielen anderen dieses immaterielle Kulturerbe. 9