SACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden

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1 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1801 Thema: Förderrichtlinien Sehr geehrter Herr Präsident, Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/ /28241 Dresden, 3V. Juni 2015 namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Ressorts wurden zudem um notwendige Ergänzungen gebeten. Frage 1: Wie viele Förderrichtlinien sind derzeit im Freistaat Sachsen in Kraft? Frage 2: Unter welcher Bezeichnung wurden diese Förderrichtlinien veröffentlicht? Frage 3: Wann wurden diese Förderrichtlinien veröffentlicht? (Bitte um Einzelaufstellung je Förderrichtlinie) Frage 4: Zu welchen Förderprogrammen gibt es mehr als eine Förderrichtlinie? Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz Dresden Telefon Telefax minister@smf.sachsen.de* Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf vermerkten Voraussetzunoen.

2 STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN S SACHsEN Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 4 sind in der Anlage zusammengefasst. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2

3 Lfd. Nr. Ressort Nr. Richtlinie Bezeichnung Veröffentlichung 1 SK Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung Haushaltsplan 2015/ SK Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei über die Förderung aktiver Teilnehmer am "Tag der Sachsen" SächsABl.v S. 1563, geändert durch VwV vom 23. März 2015 (SächsABl.S. 495) mit Wirkung vom 17. April SK Zuweisungen an die durchführende Kommune des "Tag der Sachsen" Haushaltsplan 2015/ SK Gemeinsame Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens SächsABl. v , S. 1183, zuletzt enthalten im SächsABl.SDr. V , S SK Richtlinie der SK zur Förderung von Maßnahmen für die Bewältigung des SächsABl. v , S. 827 ff., geändert im demografischen Wandels (FRL "Demografie") SächsABl. v , S SK Zuschüsse an die förderalistische Union europäischer Volksgruppen (FUEV) Haushaltsplan 2015/ SK Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke Haushaltsplan 2015/ SK Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung von Aktivitäten zur Erinnerung an den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit und der Wiedergründung des Freistaates SächsABl. v , S. 294 Sachsen im Jahr 1990 (Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen) 9 SK Einzelfallförderung Sächsische Staatskanzlei Haushaltsplan 2015/ SMF Institutionelle Förderung der Niederlassung Dresden des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.v. München nicht veröffentlicht, da Einzelfallförderung ohne Richtlinie 11 SMJus Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Querschnittsaufgaben der Betreuungsvereine (SächsABl. 2010, S. 1413) 1/26

4 12 SMJus Richtlinie des SMJus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben zur beruflichen Qualifizierung von Gefangenen (ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener) SächsABl. v Seite 1062 ff.; SächsABl. v , Seite SMJus Verwaltungsvorschrift des SMJus für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der freien Opfer- und Präventionshilfe (VwV Opfer- und Präventionshilfe) SächsABl. v S. 40 ff. 14 SMJus SMJus Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR (FRL SED-Opferverbände ) Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung)gem. 13 Abs. 3 und 98 Abs. 5 Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz - SächsJStVollzG Sächsischen Amtsblatt Nr.44 vom 3. November SMJus Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) Landesbeauftragtengesetz 17 SMI SMI SMI SMI SMI SMI Verwaltungsvorschrift des SMI zur Schaffung von Wohneigentum 2002 (VwV-E/Pr. - Eigentumsprogramm 2002) Verwaltungvorschrift des SMI zur Förderung von Stadtumbaumaßnahmen im Mietwohnungsbestand (VwV Stadtumbaumaßnahmen) und Verwaltungsvorschrift des SMI Landesprogramm zur Förderung von Rückbaumaßnahmen im Mietwohnungsbestand (Landesrückbauprogramm - VwV - L Verwaltungsvorschrift des SMI zum Mietwohnungsbauprogramm 1993 (VwV- MW/Pr ) Verwaltungsvorschrift des SMI zur Behebung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden (VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm) Verwaltungsvorschrift des SMI zum Mietwohnungsbauprogramm 1993 (VwV-MW/Pr ) Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV-StBauE) Teil: Stadtumbau-Ost/Aufwertung SächsABl.v Sonderdruck Nr. 9 S. 481 ff. SächsABl. v Sonderdruck S. S 477 ff. SächsABl. v S. 560 ff. SächsABl. v S. 1076, Änd. v S. 35, Änd.v S. 91 f. SächsABl. v S. 560 ff. SächsABl. v Nr 37/2009 S ff. 2/26

5 23 SMI Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV-StBauE) Teil: Stadtumbau-Ost/Rückbau SächsAbl. vom Nr. 37/2009 S ff. 24 SMI Richtlinie des SMI zur Sicherung von Wohneigentum (RL Eigentümersicherung) SächsABl. v S. 987 ff. 25 SMI Richtlinie des SMI zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum (RL Energetische Sanierung) SächsABl. v S. 153 ff. 26 SMI Richtlinie des SMI zur Förderung von Wohnraumanpassungen für generationsübergreifendes Wohnen (RL Mehrgenerationenwohnen) SächsABl. v S. 694 ff. 27 SMI Richtlinie des SMI zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum im innerstädtischen Bereich (RL Wohneigentum) SächsABl. v S. 150 ff. 28 SMI Richtlinie des SMI zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden vom Tornado am 24. SächsABl. v S. 853 ff. Mai 2010 (RL Tornadoschäden Wohngebäude) 29 SMI Richtlinie des SMI zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden vom Hochwasser im August 2010 (RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010) SächsABl. v Sonderdruck Nr. 3 S. 108 ff. i.d.f. v (SächsABl. v S. 168) 30 SMI SMI SMI Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung und Wiederbeschaffung der im Zuge des Hochwassers 2013 zerstörten oder beschädigten Einsatzmittel der öffentlichen Feuerwehren im Fre Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Finanzierung der Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe 2013 (RL Katastrophenbekämpfungskosten 2013) Richtlinie des SMI zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung in benachteiligten Stadtgebieten (RL Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung ESF SächsABl. v S. 742 ff. SächsABl. Jg S. 922, geändert durch RL vom 8. Sept. 2014, SächsABl. S und RL vom 9. Okt SächsABl. S SächsABl. v S. 402 ff. 33 SMI Richtlinie des SMK für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) SächsABl. v S 890 ff 34 SMI Richtlinie des SMK für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) SächsABl. vom S. 890ff 3/26

6 35 SMI SMI SMI SMI SMI SMI SMI SMI Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen SächsABl. v S. 564 ff. Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Fö Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen SächsABl. v S. 564 ff. Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Fö Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die SächsABl. v. 10. September 2009 Nr. 37/09 S Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift ff. Städtebauliche Erneuerung - VwV StBauE) Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwVStBauE) - Bund-Länder-Programm der städtebaulichen Erneuerung, Aktive Stadt- und Ortteilzentren Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung (VwV StBauE)-Bund-Länder-Programm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspakt) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung des Rückbaus von Wohngebäuden (VwV-Rückbau Wohngebäude) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung SächsDSchföVO) vom 18. Februar 2009, berichtigt 15. Mai 2009 (SächsGVB Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV- Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996, zu SächsABl. v. 10. September 2009 Nr. 37/09 S ff. SächsABl. v. 10. September 2009 Nr. 37/09 S ff. Sächs.ABl. vom , Nr. 28/2013, S. 672ff. 05.März 2009 SächsGVBl. Nr. 3/2009 SächsABl. v , S ff., zuletzt geändert im SächsABl. v S /26

7 43 SMI Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV- Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996, zu SächsABl. v , S ff., zuletzt geändert im SächsABl. v S SMI Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) SächsABl. v. 16. Mai 2013 S. 475 ff. Verwaltungsvorschrift des SMI über die Durchführung und Förderung von Maßnahmen 45 SMI Europäischen Fonds für re der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen zur SächsABl. v S. 879 ff., zuletzt geändert Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den im SächsABl. v S. 482 f. 46 SMI SMI Verwaltungsvorschrift des SMI über die Durchführung und Förderung von Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für re Verwaltungsvorschrift des SMI über die Durchführung und Förderung von Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für re SächsABl. v S. 879 ff., zuletzt geändert im SächsABl. v S. 482 f. SächsABl. v S. 482 f. 48 SMI SMI SMI Richtlinie des SMI zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Städtebaulichen Erneuerung (RL Flüchtlingswohnungen) Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der zur Revitalisierung von Brachflächen (RL Brachflächenrevitalisierung) Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwVStBauE) - Bund-Länder-Programm zur Förderung kleinerer Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke SächsABl. v S. 502 f. SächsABl. v S. 575 ff. Sächs.ABl. vom , Nr. 37/2009, S. 1467ff. 51 SMI Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser im August 2010 (RL Kommunaldarlehen Hochwasser 2010) 5/26 SächsABl. SDr. Nr. 3/2010 vom , S. S113 f., zuletzt geä. im SächsABl. v , S. 1099

8 52 SMI SMI SMI SMI SMI Richtlinie des SMI zur Beseitigung von Schäden vom Hochwasser im August 2010, die SächsABl. v Sonderdruck Nr. 3 S. 106 f. nicht von Förderprogrammen abgedeckt werden (Auffangrichtlinie Hochwasserschäden i.d.f. v (SächsABl. v S. 168) 2010) Zuwendungsvertrag des Sächsischen Staatsministeriums des Innern mit den Landesverbänden der Hilfsorganisationen zur Förderung der Nachwuchsarbeit in den wurde nicht veröffentlicht Bereichen Wasserrettungsdienst und Bergwacht Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen an kommunalpolitische SächsABl. v S. 465 f. / Änderg. vom 16. Bildungsvereinigungen (KomPolFördRL) Januar 2012, SächsABl. S. 107 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen für die Mitwirkung im SächsABl. S. 1051, zuletzt geändert durch VwV vom Katastrophenschutz (RL KatSZuwendungen) 10. April 2015, SächsABl. S. 610 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung - RLFw) SächsABl. v S. 358 ff., geändert durch VwV vom 2. August 2014, SächsABl. S SMI Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen nach 96 Bundesvertriebenengesetz SächsABl.v S. 298 ff. 58 SMI SMI SMI SMI SMI Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm zum "Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene" (Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro) vom 6. Oktober 2009 Bundesprogramm Demokratie leben! des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Programmbereich Förderung von Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler, Opfer- und Ausstiegsberatung Richtlinie des SMI über die Förderung von Maßnahmen der Verkehrserziehung und - aufklärung zur Hebung der Verkehrssicherheit (FördRLVEA) vom 13. Juni 2008 Richtlinie des SMI zur Förderung von Projekten des Kommunalen E-Governments (KomE-GovFördRL) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Fanprojekten (Förderrichtlinie Fanprojekte) vom 19. Mai /26 Sächsisches Amtsblatt Nr. 46/2009 vom 12. November 2009 S.1796, geändert im Sächsischen Amtsblatt Nr. 5/2013 vom 31. Januar 2013 S.119 SächsABl. v S. 898 ff. SächsABl. 2012, Bl. Nr. 19 S. 565 ff. SächsABl. v S. 811 f., geändert im SächsABl.v S. 863

9 63 SMK SMK SMK SMK SMK SMK SMK Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben Teil: Schülercamps und Vorhaben zur Erhöhung der Quote von Schülern, die einen Abschluss erreichen Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben Teil: Vorhaben zur Berufsorientierung, einschließlich koordinierender Aufgaben, die zur Verbesserung der Berufswahlkompetenz sowie der Ausbildungsfähi Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben Teil: Alphabetisierung funktionaler Analphabeten Richtlinie des SMK zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra FöriSIF) Teil: Schulhausbau Richtlinie des SMK über die Gewährung einer Zuwendung für besondere Maßnahmen zur Integration von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern und Jugendlichen in allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen Richtlinie des SMK zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der internationalen Bildungskooperation an sächsischen Schulen Richtlinie des SMK zur zusätzlichen finanziellen Unterstützung der freien Träger von Ersatzschulen (Förderrichtlinie freie Träger von Ersatzschulen - FöriSchFrTr) SächsABl. v S. 937 SächsABl. v S. 937 SächsABl. v S. 937 SächsABl. v S. 638 SächsABl. v S. 244 SächsABl. v S SächsABl. v S SMK Verordnung des SMK zur Förderung der Weiterbildung (Weiterbildungsförderungsverordnung - WbFöVO) SächsGVBl. v S SMK Richtlinie des SMK zur Förderung des Ausbaus von Ganztagsangeboten SächsABl. v S SMK Verordnung des SMK über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsverordnung - SächsGTAVO) SächsGVBl. v S SMK Richtlinie des SMK über die Gewährung von Zuwendungen für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr SächsABl. v S /26

10 74 SMK SMK SMK SMK SMK SMK SMK Richtlinie des SMK zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra - Föri SIF) Teil: Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen Richtlinie des SMS zur Förderung von Innovationsprozessen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Verwaltungsvorschrift des SMK über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten im Geschäftsbereich des SMK (SMK-ESF-Richtlinie) Teil: Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten im Geschäftsbereich des SMK (SMK-ESF-Richtlinie) Teil: Vermittlung von Zusatzqualifizierungen für Berufsfachschüler Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten im Geschäftsbereich des SMK (SMK-ESF-Richtlinie) Teil: Alphabetisierung funktionaler Analphabeten Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten im Geschäftsbereich des SMK (SMK-ESF-Richtlinie) Teil: Auslandspraktika für Berufsfachschüler und Sprachkurse Tschechisch/Polnisch für Lehrkräfte SächsABl. v S. 638 SächsABl. v S SächsABl. v S. 1095, geändert durch VwV v (SächsABl. S. 265) SächsABl. v S. 747; geändert durch Richtlinie v (SächsABl. S. 1075) und die VwV des SMK zur Finanzierung von Projekten öffentlicher Einrichtungen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (VwV SMK-ESF) v (SächsABl. S. 85 SächsABl. v S. 747; geändert durch Richtlinie v (SächsABl. S.1075) SächsABl. v S. 747; geändert durch Richtlinie v (SächsABl. S.1075) SächsABl. v S. 747; geändert durch Richtlinie v (SächsABl. S.1075) 81 SMK SMK Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten im Geschäftsbereich des SMK (SMK-ESF-Richtlinie) Teil: Vorhaben zur berufsbegleitenden Qualifizierung im Bereich der Kindertagesbetreuung Richtlinie des SMK zur Förderung von Heimatpflege und Laienmusik (FRL Heimatpflege/Laienmusik) 8/26 SächsABl. v S. 747; geändert durch Richtlinie v (SächsABl. S.1075) SächsABl. v S. 469

11 83 SMK SMS SMS SMS SMS SMS SMS SMS Verordnung des SMK über die Betreuung von Schülern an Förderschulen (SächsFöSchulBetrVO) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS) Teil A: Demografie, Familie und Gesundheit. Sächs Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS) Teil D: Programmlinie Schritt für Schritt und Tei Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS)Teil C: Beschäftigungschancen für benachteiligte j Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS) Teil B - Soziale Schule - sozialpädagogische Begleitung zur Kompetenzentwicklung für Schüler Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europä Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe - RL -PsySu) Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe - RL - PsySu) 9/26 SächsGVBl. v S. 494, zuletzt geändert durch Art. 11 der VO v (SächsGVBl. S. 753, 757) Sächs.ABl. v Sächs.ABl. v SächsABl. v , S Sächs.ABl. v , S ff. SächsABl S. 336 SächsABl.v S. 594 ff. SächsABl. v S. 594 ff.

12 91 SMS Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes SächsABl. v , S ff. 92 SMS SMS SMS SMS SMS Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe Abschnitt B - Maßnahmen der Gesundheitsförderung Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe Abschnitt C - Maßnahmen der Prävention von HIV-Infektionen, AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe Abschnitt D - Maßnahmen der psychosozialen Tumornachsorge Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe Abschnitt E - Maßnahmen zur Organspendeaufklärung Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe Abschnitt F - Maßnahmen zum Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei SächsABl. v. 15. Oktober 2009, S SächsABl. v SächsABl. v S ff. SächsABl. v. 15. Oktober 2009, S SächsABl. v S ff. 97 SMS Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuschüssen an die Sächsische Tierseuchenkasse SächsABl. v S ff.; letzte Änd. d. Nr. 1 der RL v SächsABl 2012, enth. i. d. VwV d. SMS v (SächsABl. S. 1797) 98 SMS SMS Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheitswirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Ruheständlern als Alltagsbegleiter für Senioren SächsABl S Sächs. ABl. v , S. 966 f. 100 SMS Richtlinie des SMS zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe) SächsABl. Nr.18 S. 751 f. vom SMS Richtlinie des SMS zur Förderung der sozialen Arbeit (FöRL Soziale Arbeit) SächsABl. v S. 3 ff. 10/26

13 102 SMS SMS SMS SMS SMS SMS Richtlinie des SMS zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung im Freistaat Sachsen Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Richtlinie des SMS zur Unterstützung örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe ( FRL Jugendpauschale ) Richtlinie des SMS zur Förderung von ambulanten Hospizdiensten und stationären Hospizen (FRL Hospiz) Richtlinie des SMS zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung) Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) SächsABl. v. 11. Juli 2013 S. 678 ff. SächsABl.v S. 611 ff. SächsABl. v S. 146 f. SächsABl. v S. 568 ff. SächsABl. v S. 594 f. SächsABl. v Seite 591ff. 108 SMS Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungsangeboten (Betreuungsangeboteverordnung) SächsGVBl. vom , S. 434 ff., zuletzt geändert durch VO vom 12. Dezember 2013 SächsGVBl. vom , S. 899 f. 109 SMS Förderung der Verbraucherarbeit 110 SMS Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" bei der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) 111 SMS Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil SächsABl. v S ff. A - Berufsbegleitende Qualifizierung (SMS) 112 SMS SMS Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil B - Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (SMS) Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil C - FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (SMS) SächsABl. v S ff. SächsABl. v , S ff. 11/26

14 114 SMS SMS SMS SMS SMS Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil 2 D SMUL/FÖJ Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil E - Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (SMS) Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil H: Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (SMS) Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil G (SMS) Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil I: Qualifizierung und Beschäftigung für benachteiligte junge Menschen (SMS) SächsABl. v , S. 847 SächsABl. v S ff. SächsABl. v S ff. SächsABl. v S ff. SächsABl. v S ff. 119 SMS SMS SMS Richtlinie des SMS und des SMUL zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode (ESF-Richtlinie SMS/SMUL) Teil K: Lokales Kapital für soziale Zwecke (SMS) Verwaltungsvorschrift des SMS über die Betreuung der verwaisten Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Freistaat Sachsen Richtlinie des SMI zur Förderung der Eingliederung von Spätaussiedlern (RL- Eingliederung) 122 SMS Richtlinie des SMS über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt 123 SMS Frauenpolitisch bedeutsame Einzelfallentscheidungen SächsABl. v S ff. SächsABl.v , S. 60 SächsABl.v S. 297 ff. SächsABl. v Seite 768 ff., zuletzt geändert am SächsABl. Nr. 24 vom Seite 1019 ff. 12/26

15 124 SMS SMS SMS SMS SMS SMS SMS keine RL des SMI zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" (Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen - FördRL WOS) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (RL-FwD) vom 1. Juli 2014 (SächsABl., S. 872) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Trägern anerkannter Stellen in der Verbraucherinsolvenzberatung (FRL Verbraucherinsolvenzberatung) Richtlinie des SMS zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL "Wir für Sachsen") Richtlinie des SMS zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) Verordnung des SMS über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (SächsSchKGAGFördVO) vom 23. Dezember 2008 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen (RL- Soziale Betreuung Flüchtlinge) SächsABl S.335 SächsABl. v S. 872 ff. RL des SMS zur Verbraucherinsolvenzberatung vom 22. September 2010 (SächsABl. S. 1415). SächsABl. v S f. SächsABl. v S f. SächsGVBl.v S. 15 ff. SächsABl. V S SMUL Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 SächsABl. S SMUL Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 SächsABl. S SMUL Teil D der RL Hochwasserschäden 2013 SächsABl. S. 927 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des 134 SMUL erneuerbarer En Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von SächsABl. S ff., zuletzt geändert durch RL vom Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung 28. März 2013 (SächsABl. S. 401) 13/26

16 135 SMUL SMUL SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Fördermitteln für Maßgaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Klimaschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Klimaschutz - Klima/2014) vom 22. Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Hilfen für in Not geratene landwirtschaftliche Unternehmen (Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009) SächsABl. Jg Bl.-Nr. 13 S. 437 (SächsABl. Vom S. 100) SächsABl. Nr. 33/2009 v S ff. 138 SMUL Sonstige wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Einzelfallentscheidung) 139 SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar Teil: (SächsABl. S.419 ff.) Wasserversorgung, öffentlich 140 SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar Teil: (SächsABl. S. 419 ff.) Abwasserbeseitigung, öffentlich 141 SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar Teil: (Sächs.ABl. S. 419 ff.) Abwasserbeseitigung, privat 142 SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur GH/2007) vom 31. Juli 20 Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz RL der VwV vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S. 944, 945) 143 SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz RL GH/2007) vom 31. Juli 20 (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V der VwV vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S.944, 945) 14/26

17 144 SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz RL GH/2007) vom 31. Juli 20 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz RL GH/2007) vom 31. Juli 20 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Ziel 3/ Cíl 3 zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen Einzelfallförderung im Bereich Landwirtschaft und ländlicher Raum - Förderung der Landesgartenschauen Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Verwendung der Mittel aus der Fischereiabgabe (FRL Fischereiabgabe - FRL FA/2009) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007) vom 23. März 2007 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von flächenbezogenen Agrarumweltmaßnahmen und der ökologischen Waldmehrung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung RL AuW/2007) (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V der VwV vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S.944, 945) (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V der VwV vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S.944, 945) (SächsABl. S. 890), zuletzt geändert durch Bekanntmachung (SächsABl. v S. 1359) vom 10. März 2009 (SächsABl. S. 648), zuletzt geändert durch VwV vom 19. November 2012 (SächsABl. S. 1491) (SächsABl. v S. 2032) (SächsABl. S ff.), zuletzt geändert RL vom 20. Oktober 2014 (SächsABl.S. 1338) (SächsABl.S. 1694, 2008 S. 228), zuletzt geändert durch RL vom 29. Juli 2014 (SächsABl. S. 974) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur (SächsABl.S. 333), zuletzt geändert durch RL vom Förderung der Tierzucht (Förderrichtlinie Tierzucht RL TZ/2010) vom 11. Februar Oktober 2014 (SächsABl.S. 1333) 15/26

18 153 SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung der Aquakultur und der Fischerei (Förderrichtlinie Aquakultur und Fischerei RL AuF/2007) (SächsABl. v S. 213 ff.) 154 SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung der Marktstrukturverbesserung und von Erzeugerzusammenschlüssen (Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung RL MSV/2007) vom 8. Oktober 2007 (SächsABl. v S ff.), zuletzt geändert durch RL vom 3. Juni 2014 (SächsABl. vom , S. 769) 155 SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Absatzförderung der sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft (Förderrichtlinie Absatzförderung RL AbsLE/2014) vom 15. Dezember 2014 Richtlinie des SMUL für die Förderung von besonderen Initiativen zur Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft, des ländlichen Raumes sowie des Umwelt- und Naturschutzes, zur Minderung der Belastung durch Umwelteinwirkungen, der Imkerei sowie von Berufsbi Richtlinie des SMUL für die Förderung von besonderen Initiativen zur Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft, des ländlichen Raumes sowie des Umwelt- und Naturschutzes, zur Minderung der Belastung durch Umwelteinwirkungen, der Imkerei sowie von Berufsbi Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Gewährung von Hilfen bei existenzgefährdenden Krisen und Notständen in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie Binnenfischerei und Aquakultur (Förderrichtlinie Kri Richtlinie des SMUL zur Förderung der Landwirtschaft, der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP AGRI) und des Wissenstransfers einschließlich Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (F Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen (RL NE/2014) vom 15. Dezember /26 (SächsABl. SDr. Nr. 1/2015, S. 2) vom 1. August 2007 (SächsABl. S ff.), zuletzt geändert durch Ziffer IV der FRL vom 24. April 2009 (SächsABl. S. 848, 850) vom 1. August 2007 (SächsABl. S ff.) zuletzt geändert durch Ziffer IV der FRL vom 24. April 2009 (SächsABl. S. 848, 850) (SächsABl. v S ff.) (SächsABl.SDr. Nr. 1 v , S. 74 ff) (SächsABl. SDr. Nr. 1 v , S. 28 ff)

19 161 SMUL SMUL SMUL Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriumsfür Umwelt und Landwirtschaft zur (SächsABl. SDr. Nr. 1 v S. 48 ff), zuletzt Förderung der naturnahen Waldbewirtschaftung, forstwirtschaftlicher geändert durch RL v. 22. Januar 2015 (SächsABl. S. Zusammenschlüsse und der Erstaufforstung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Wald 192) und Forstwirtschaft R Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER - RL (SächsABl. SDr. v , S.13 ff.) LEADER/2014) vom 15. Dezember 2014 Richtlinie des Sächsichen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - (SächsABl. SDr. v , S. 8 ff.) RL LE/2014) vom 15. Dezember SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) Richtlinie des SMWA zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung des Radverkehrs aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Radverkehr) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen (RL-SSB) SächsABl.SDr. Jg 2010 Bl._Nr.3 S. 135 Gkv-Nr.: 551- V10.1 SächsABl.SDr. S. S 115 SächsABl. Jg Bl.-Nr. 4 S. 171 ff. geä. durch VwV v (SächsABl. S 291) mit Wirkung vom SächsABl. Nr.28/2009 vom , S.1133 f. SächsABl.SDr.Jg 2014 Bl._Nr.36 S Gkv-Nr.: 5535-V SMWA Richtlinie Hochwasserschäden 2013 vom 3.September 2013 SächsABL. Jg Bl. Nr. 38 S SMWA Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen ESF-Richtlinie Berufliche Bildung 2014), Teil II, Abschnitt 1 - Weiterbildung Sächs. Amtsblatt vom 28. August 2014, S /26

20 171 SMWA Richtlinie des Sächsischen Stattsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF Richtlnie Berufliche Bildung 2014), Teil II, Abschnitt 4 Sächsisches Amtsblatt vom 28. August 2014, S SMWA Richtliniedes Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung 2014), Teil II, Abschnitt 2, Buchstabe D-Vorrang für du Sächsisches Amtsblatt vom 28. August 2014, S SMWA Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung 2014),Teil II, Abschnitt 2-Duale Berufsausbildung Sächsisches Amtsblatt vom 28. August 2014, S SMWA SMWA Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung 2014), Teil II, Abschnitt 3 und Abschnitt 4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen Sächsisches Amtsblatt vom 28. August 2014, S Sächs.ABl. Nr. 37/2014 vom S ff., Richtlinie wurde im Juni 2015 geändert, überarbeitete Fassung erscheint im Juni SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung - Gründungsberatung SächsABl. vom 11. September 2014 Seite 1111 ff. 177 SMWA SMWA Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 SächsABl. Jg. 2015, Bl.-Nr. 6, S /26

21 179 SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Gewährung einer Prämie zur Unterstützung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen am Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation HORIZON 2 Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachse Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachse Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachse Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachse Ausgaben zur Förderung von branchen- und/oder technologiefeldübergreifenden, auf zukunftsträchtige Themenfelder gerichtete Netzwerke im Rahmen der Investitionspriorität 1b) des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds fü SächsABl. Jg. 2015, Bl.-Nr. 6, S. 188 SächsABl SDr. S. S 658, geändert SächsABl S. 13, zuletzt geändert SächsABl S. 401 SächsABl SDr. S. S 658, geändert SächsABl S. 13, zuletzt geändert SächsABl S. 401 SächsABl SDr. S. S 658, geändert SächsABl S. 13, zuletzt geändert SächsABl S. 401 SächsABl SDr. S. S 658, geändert SächsABl S. 13, zuletzt geändert SächsABl S SMWA Ausgaben zur Unterstützung von investiven Vorhaben, die einer zukunftsfähigen Energieversorgung dienen, zur Unterstützung von nichtinvestiven Vorhaben und zur Evaluierung insbesondere von Modellvorhaben im Rahmen der Investitionspriorität 4b) des Operatio Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung RL Energie/2014, SächsAbl. 2015, S /26

22 186 SMWA SMWA Ausgaben zur Unterstützung von Projekten zur anwendungsorientierten Forschung innovativer Energietechniken im Rahmen der Investitionspriorität 1a) des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung - Markteinführung innovativer Produkte und Produktdesign (MEP) Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung - E- Business, Informationssicherheit Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung - Messen, Außenwi 188 SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung - Markteinführung innovativer Produkte und Produktdesign (MEP) 189 SMWA Risikokapitalfonds Sachsen 190 SMWA KETs-Pilotlinien - EFRE Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung RL Energie/2014, SächsAbl. 2015, S. 721 Sächsisches Amtsblatt Nr. 37 vom 11. September 2014, S ff. Sächsisches Amtsblatt Nr. 37 vom 11. September 2014, S ff. 191 SMWA Projektauswahl und Entscheidungsstruktur in der EFRE-Förderperiode 2014 bis 2020 für die Maßnahmen "Prävention von Risiken des Altbergbaus" (PuE PräRiA) Verwaltungserlass des SMWA vom SMWA Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE SMWA Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE SMWA Förderung von touristischen Marketingmaßnahmen und zur Destinationsentwicklung in FRL Tourismus in Erarbeitung Sachsen Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich 195 SMWA der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der SächsABl. Nr. 37 v S ff. regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) (RIGA) 196 SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung SächsABl. Nr. 37 vom 11. September 2014, S ff. 197 SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung, Teil: überbetriebliche Berufsbildungsstätten (B III 1.) SächsABl. v S.1111 ff. 198 SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung, Teil: überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk, Teil B III 2. (ESF/FZR ) SächsABl. v S. 440 ff. 20/26

23 199 SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA SMWA Förderrichtlinie des SMWA zur Gewährung von Darlehen für entsprechend der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) förderfähige Vorhaben von kleinen und mittleren Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft Förderrichtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen Förderrichtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Sachsen Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW-Infra) Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation Polizeiverordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Abwehr von Gefahren aus unterirdischen Hohlräumen sowie Halden und Restlöchern Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) Vom 20. Ja Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) Vom 20. Ja Verwaltungsvorschrift des SMWA über die Anwendung der Richtlinien zur Förderung und Entwicklung "Schaufenster Elektromobilität" vom 13. Oktober 2011 im Freistaat Sachsen (VwV Schaufenster Elektromobilität) vom 7. Januar 2013 SächsABl. v SächsABl. Jg. 2011, S. 241 ff. SächsABl. Jg. 2005, S. 1105, SächsABl. Jg. 2015, S. 178f. SächsABl. Nr. 19 v S. 686 ff. SächsABl. Jg S ff. SächsGVBl. Jg Bl.-Nr. 5, S. 191 SächsABl. Jg. 2015, Bl.-Nr. 6, S. 180 SächsABl. Jg. 2015, Bl.-Nr. 6, S. 180 SächsABl. Jg Bl.-Nr. 6 S. 143 Gkv-Nr.: V /26