LEITUNGSRECHTE WASSER/ABWASSER. Wie Sie Wasser- und Abwasserleitungstrassen rechtlich absichern

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1 LEITUNGSRECHTE WASSER/ABWASSER Wie Sie Wasser- und Abwasserleitungstrassen rechtlich absichern Ihre Termine: 23. Februar 2017 in Berlin 29. März 2017 in Düsseldorf

2 HERZLICH WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren, um die Daseinsvorsorge der Wasserver- und Abwasserentsorgung zu ermöglichen, bedarf es eines komplexen Leitungsnetzes. Für den Bau und Betrieb dieser Leitungen sind die Unternehmen darauf angewiesen, öffentliche oder private Grundstücke in Anspruch zu nehmen. So komplex das Leitungssystem ist, so komplex sind auch die damit verbundenen Rechtsfragen. Auf unserem Infotag erhalten Sie in einer ausgewogenen Mischung aus Vorträgen und Diskussionen mit Fachkollegen einen umfassenden und fundierten Überblick über die Rechtslage bei Planung, Bau und Betrieb von Abwasser- und Wasserleitungen. Erfahren Sie, welche vertraglichen Möglichkeiten zur Grundstücksbenutzung bestehen, unter welchen Voraussetzungen vertragliche oder satzungsrechtliche Duldungspflichten zur Anwendung kommen und wann zwangsweise Regelungen durch Enteignung oder die Anordnung von wasserrechtlichen Zwangsrechten notwendig sind. Erhalten Sie zudem Antworten auf die Frage, welche Dokumentationsund Auskunftspflichten für Leitungsbetreiber bestehen und wie Haftungsrisiken vermieden werden können. Wir freuen uns, Sie auf unserem Infotag zu begrüßen! Dirk Noack Geschäftsführer VKU Service GmbH Christina Zenke Projektleiterin Veranstaltungen VKU Service GmbH

3 PROGRAMM 9.00 Check-In und Begrüßungskaffee 9.30 Herzlich willkommen Begrüßung durch den Seminarleiter Einführung in die Thematik und Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten Andreas Seifert, VKU 9.45 Benutzung von öffentlichen Grundstücken Bundes- und Landesstraßen Kreis- und Kommunalstraßen Gelände der DB AG Bundeswasserstraßen Staatsforst Sonstige Grundstücke Kaffee- und Teepause Benutzung von privaten Grundstücken I Duldungspflichten nach 8 AVBWasserV Duldungspflichten nach Satzungsrecht Besonderheiten bei Abwasser Gemeinsames Mittagessen Benutzung von privaten Grundstücken II Gestattungsverträge Leitungsdienstbarkeiten Enteignungs- und Zwangsrechte Umgang mit nicht gesicherten / stillgelegten Leitungen Kaffee- und Teepause

4 PROGRAMM Leitungsdokumentation und -auskünfte Dokumentationspflicht des Leitungsbetreibers Erkundigungspflicht bei Bauarbeiten Auskunftspflicht des Leitungsbetreibers Haftung für fehlerhafte Leitungsauskünfte Zusammenfassung der Seminarergebnisse und Gelegenheit für Ihre abschließenden Fragen Ende der Veranstaltung Zielgruppe: Der Infotag bietet Ihnen einen fundierten und umfassenden Überblick darüber, wie Sie Wasser- und Abwasserleitungstrassen rechtlich absichern können. Er richtet sich an Fach- und Führungskräfte kommunaler Wasserversorgungsunternehmen und Abwasserentsorgungsunternehmen, insbesondere aus den Bereichen Recht, Planung, Bau und Verlegung sowie Netz.

5 REFERENTEN Ihr Referent Andreas Seifert ist stellvertretender Abteilungsleiter Recht, Finanzen und Steuern sowie Bereichsleiter Recht beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) e.v. Seit 1990 berät Andreas Seifert kommunale Versorgungsunternehmen zu den vielfältigen Rechtsfragen des Leitungsbaus und -betriebs. Er repräsentiert den VKU unter anderem in der Paritätischen Kommission, dem Gremium der Verbände der Versorgungswirtschaft und der Straßenbauverwaltung von Bund und Ländern, in dem die Grundsätze der Benutzung von Bundes- und Landesstraßen durch Ver- und Entsorgungsleitungen festgelegt werden. Veranstaltungshinweis: Besuchen Sie ebenfalls den Infotag Wasserversorgungsbedingungen am Vortag im gleichen Hotel und erlangen Sie an nur zwei Tagen einen umfassenden und fundierten Überblick sowohl über die aktuellen Rechtsfragen zur AVBWasserV und zum Satzungsrecht als auch über die Leitungsrechte im Bereich Wasser/Abwasser. 22. Februar 2017 in Berlin 28. März 2017 in Düsseldorf

6 ALLGEMEINE HINWEISE Anmeldung Nutzen Sie gerne die Möglichkeit zur Onlineanmeldung unter Kundenservice VKU Service GmbH Invalidenstraße 91, Berlin Fon Fax Mail Tagungsbeitrag 350,00 für VKU-Mitglieder 280,00 für jeden weiteren Teilnehmer eines Mitgliedsunternehmens 450,00 für Nicht-Mitglieder Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt. In der Tagungspauschale sind Tagungsunterlagen, Tagungsgetränke und das Mittagessen enthalten. Veranstaltungsorte 23. Februar 2017 in Berlin Adina Apartment Hotel Berlin Hauptbahnhof Platz vor dem Neuen Tor 6, Berlin Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: März 2017 in Düsseldorf Renaissance Düsseldorf Hotel Nördlicher Zubringer 6, Düsseldorf Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: Teilnahmebedingungen Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Teilnehmer und Referenten der VKU Service GmbH, Geschäftsbereich VKU Akademie. Die AGB können Sie jederzeit bei uns anfordern oder unter de/agb abrufen. Stornierungen seitens des Teilnehmers müssen schriftlich per Post, Fax oder bei der VKU Service GmbH eingehen. Erfolgt eine Stornierung bis zwei Wochen vor der Veranstaltung, ist die Stornierung kostenfrei. Danach wird der volle Tagungsbeitrag fällig. Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist möglich. Programmänderungen behält sich der Veranstalter vor.