Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 18. November 2011, Uhr, Schulhaus Geltwil

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1 Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 18. November 2011, Uhr, Schulhaus Geltwil Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Hornecker Urs, Gemeindeammann Zemp Susanne, Gemeindeschreiberin Holdt Henrik Stimmberechtigte: 126 Beschlussquorum: 26 (1/5 davon) Anwesend: 35 Referendum: Sämtliche heute gefassten Beschlüsse, welche das Beschlussquorum nicht erreichen, unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Einwohnergemeindeversammlung wird auf Tonband aufgenommen. Begrüssung Gemeindeammann Urs Hornecker begrüsst alle Anwesenden zur heutigen Gemeindeversammlung. Für die Versammlung musste sich Gemeinderat Daniel Appert entschuldigen, der berufsbedingt nicht anwesend sein kann. Es sind auch weitere Entschuldigungen von Stimmberechtigten eingegangen. Auf die namentliche Erwähnung wird verzichtet. Speziell begrüsst wird unser Gast Frau Jana Galli aus Emmenbrücke. Ihre Anwesenheit hat einen besonderen Grund, auf welchen Gemeindeammann Urs Hornecker ganz am Schluss der Versammlung zu sprechen kommen wird. Gemeindeammann Urs Hornecker weist darauf hin, dass die Versammlungsunterlagen fristgerecht versandt wurden und vom 4. bis 18. November 2011 auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme aufgelegen sind.

2 Traktandenliste 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Mai Kredit im Betrage von Fr. 15' sowie Übernahme einer Defizitgarantie für die Durchführung eines Einweihungs- und Dorffestes Voranschlag 2012 mit einem Steuerfuss von 90 % 4. Orientierungen, Verschiedenes Die Traktanden werden in der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Reihenfolge behandelt. Jungbürgeraufnahme Im Jahr 2011 können drei Jungbürgerinnen und Jungbürger begrüsst werden. In diesem Jahr volljährig geworden sind Maja Feld, Nicole Gabriel und Silvan Näf. Für die Gemeindeversammlung entschuldigt hat sich Nicole Gabriel, welche heute arbeiten muss. Mit dem Erreichen des 18. Altersjahres werden die Jungbürgerinnen vollwertige Bürger und gelten als juristisch erwachsen. Sie sind geschäftsfähig und dürfen Verträge abschliessen, müssen aber dafür auch die Verantwortung übernehmen und diese einhalten. Sie dürfen den Fahrausweis erwerben und können sich die ganze Nacht im Ausgang aufhalten. Sie erhalten alle Rechte und Pflichten. Es sind aber auch Steuern zu bezahlen und sie dürfen politisch tätig sein und sich engagieren. Dies wird den Jungbürgerinnen ans Herz gelegt. Sie sollen sich an der Gestaltung der Gesellschaft beteiligen. Mit einem politischen Engagement können sie sich bemerkbar machen und an der Gestaltung unseres Dorfes und unserer Gesellschaft aktiv teilhaben. In diesem Sinne werden die Jungbürger zur Volljährigkeit beglückwünscht und ihnen darin viel Spass und ebenso viel Erfolg gewünscht. Zur Erinnerung an die Jungbürgeraufnahme erhalten die Jungbürgerinnen das Buch Ifäll und Usfäll vom Freiämter Dichter Josef Villiger, einen Kugelschreiber mit eingraviertem Namen und einen Gutschein für ein Dessert im Restaurant Strebel, einzulösen nach der Gemeindeversammlung. Traktandum 1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Mai 2011 Gemeindeammann Urs Hornecker weist darauf hin, dass das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Mai 2011 in den Versammlungsunterlagen abgedruckt ist. Diskussion keine Antrag Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Mai 2011 sei zu genehmigen. Beschluss Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Mai 2011 wird einstimmig genehmigt.

3 Traktandum 2 Kredit im Betrage von Fr. 15' sowie Übernahme einer Defizitgarantie für die Durchführung eines Einweihungs- und Dorffestes 2012 Gemeindeammann Urs Hornecker informiert, dass im letzen Jahr entschieden wurde, dass das Schulhaus erweitert und saniert wird. Es wurde damit ein klares Bekenntnis zur Schule und zur Selbständigkeit unseres Dorfes abgegeben. Für das Dorf wurde ein grosser Entscheid gefällt. Wenn man sich jetzt umschaut, darf man nicht ohne Stolz feststellen, wie das Schulhaus wächst und wie es ganz toll und schön aussieht. Nächstes Jahr wird das Vorhaben abgeschlossen und das Schulhaus ab neuem Schuljahr 2012/2013 voll nutzbar sein. Diesen Abschluss wollen wir mit einem Einweihungsund Dorffest feiern. Das Fest soll vom 7. bis 9. September 2012 durchgeführt werden und exakt 40 Jahre nach dem Einweihungsfest zum Schulhaus erfolgen. Ebenso wie damals will das Organisationskomitee, das sich aktiv mit den Vorbereitungsarbeiten beschäftigt, etwas Rechtes auf die Beine stellen. Es ist geplant, in der Vorwoche eine Schulprojektwoche mit einem Zirkus durchzuführen. Die Projektwoche wird mit dem Zirkus Balloni, welcher bekannt ist für Schulprojektwochen, durchgeführt. Die Kinder setzen sich dabei mit dem Zirkusleben auseinander und bereiten ein Programm vor, welches dann an zwei Aufführungen am Freitagabend und Samstagnachmittag gezeigt werden soll. Für Freitag und Samstag sieht das OK neben den Zirkusaufführungen verschiedene Aktivitäten wie Beizenbetrieb mit Beiz, Bar und Cafeteria vor. Weiter vorgesehen ist Musik und Tanz mit bekannten Formationen voraussichtlich am Freitag und Samstag, damit auch auswärtiges Publikum angezogen werden kann. Am Samstagvor- und nachmittag sind verschiedene Aktivitäten wie Sponsorenlauf und Kinderbeschäftigung geplant. Die offizielle Einweihungsfeier findet am Sonntag statt mit ökumenischem Gottesdienst im Zirkuszelt, der Einweihung der Anlage mit Festansprachen, Mittagessen für Gäste und Bevölkerung, der Besichtigung der Anlage für die Gäste und ab Uhr freie Besichtigung des Schul- und Gemeindehauses. Es ist nicht die Idee, dass jetzt alle Geltwiler/ innen nur arbeiten müssen, damit die anderen feiern können. Vereine mit Geltwiler Beteiligung wie Feuerwehr, Schützengesellschaft, Trachtengruppe Muri usw. werden zur Mithilfe gegen eine kleines Entgelt eingeladen. Auch werden Freiwillige aus dem Umfeld Gemeinde und Schule angesprochen. Dabei soll es das Ziel sein, dass an einem Tag gearbeitet und an den anderen Tagen das Fest selber genossen werden kann. Finanziert soll das Fest mit Schulprojektwoche, Infrastruktur, Festakt und allgemeinen Kosten über Gemeindebeiträge der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde, Gönnerbeiträge von Unternehmen (Sponsoring) und Erträgen aus dem Beizlibetrieb finanziert werden. Andererseits soll die Einwohnergemeinde eine Defizitgarantie für einen allfälligen Verlust übernehmen. Erfahrungsgemäss werfen gute Fester einen Ertragsüberschuss ab. In diesem Fall wird der Gewinn in einen Kulturfonds der Einwohnergemeinde eingelegt. Um nun den ersten Teil der Finanzierung sowie die Defizitgarantie sicherzustellen, wird nun für die Durchführung eines Einweihungs- und Dorffestes ein Gemeindebeitrag von Fr. 15' und eine Defizitgarantie beantragt. Die Höhe der Defizitgarantie wird nicht beschränkt, da die Gemeinde bei einem Defizit so oder so bezahlen müsste. Das Organisationskomitee wird aber alles daran setzen, dass kein Defizit eingefahren wird. Diskussion Herr Gottfried Geisseler findet die Idee gut hat aber die Befürchtung, dass nicht genügend Personal gefunden wird. Gemeindeammann Urs Hornecker ist optimistisch, dass dies geschafft wird. Bei der Einsetzung des Organisationskomitees war die Bereitschaft zur Mitarbeit sehr gross. Dies wird als Zeichen gewertet, dass Interesse und Einsatzbereitschaft vorhanden ist. Vereinen, welche Personal stellen, soll daher auch eine kleine Entschädigung ausgerichtet werden. Antrag Der Gemeinderat beantragt für die Durchführung eines Einweihungs- und Dorffestes im Jahr 2012 sei ein Kredit von Fr. 15' sowie eine Defizitgarantie zu bewilligen. Beschluss Der Kredit im Betrage von Fr. 15' sowie eine Defizitgarantie für die Durchführung eines Einweihungs- und Dorffestes im Jahr 2012 wird einstimmig bewilligt.

4 Traktandum 3 Voranschlag 2012 mit einem Steuerfuss von 90 % Gemeindeammann Urs Hornecker informiert über den Voranschlag Der Voranschlag basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 90 %. Er enthält einen Finanzausgleichsbeitrag von Fr. 140' Berücksichtigt sind alle Meldungen des Kantons und der Gemeinden (Bildung, Sicherheit, Gesundheit, soziale Wohlfahrt, etc.). Bei einem Ertrag und Ausgaben von über 1 Mio. Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 27' Gleichzeitig werden vorgezogene Abschreibungen von Fr. 100' budgetiert. Der Überschuss ist also eigentlich Fr. 127' Investitionen sind vorgesehen in der Höhe von Fr. 770' Das ist die zweite Etappe der Schulhaussanierung. Auf einer Folie werden die Erträge an Steuern von Fr. 621'000.00, dem Finanzausgleich von Fr. 140'000.00, dem Mietertrag der Liegenschaften von Fr. 141'100.00, Entgelten von Fr. 111' und übrigen Erträgen von Fr. 36' aufgezeigt. Bei den Steuererträgen wurde vorsichtig und den aktuell vorhandenen Zahlen entsprechend budgetiert. Prozentual beträgt der Steuerertrag 57 % und die Mieteinnahmen 13 % des Umsatzes. Der Anteil der Mieteinnahmen ist doch recht ansprechend, was bei einem Rückgang der Steuereinnahmen auch einen Dämpfeffekt aufweisen kann. Natürlich ist der Finanzausgleich mit 17 % auch ein rechter Anteil, dieser kann aber durch den Ertragsüberschuss und die zusätzlichen Abschreibungen aufgefangen werden. Beim Aufwand kann festgestellt werden, dass die allgemeine Verwaltung leicht höher ist als im Voranschlag Dies ist damit begründet, dass zum einen die externe Bilanzprüfung vom Kanton vorgeschrieben wird, ein etwas höherer Dienstleistungsaufwand aufgrund vermehrter Bautätigkeit und die Anschaffung von Geschirr für den Mehrzweckraum, damit dieser auch vermietet werden. Die öffentliche Sicherheit ist in etwa gleich hoch. Die Kosten der Bildung steigen weiter an. Diese Kosten sind sehr stark davon abhängig wie viele Schüler auswärtige Schulen besuchen und Berufslehren absolvieren. In der Kultur ist der Gemeindebeitrag an das Einweihungs- und Dorffest von Fr. 15' enthalten. Der Kulturbetrag war bisher immer sehr bescheiden. Der Bereich Gesundheit weist eine markante Steigerung aus, was später noch erläutert wird. Soziale Wohlfahrt, Verkehr, Umwelt und Volkswirtschaft entsprechen in etwa den Vorjahren. Bei Finanzen und Steuern kann der Aufwand reduziert werden, da die Abschreibungen im 2011 auf Fr. 200' budgetiert sind und daher um Fr. 100' höher sind als im 2012 budgetiert. Prozentual macht die Bildung 27 %, die allgemeine Verwaltung 17 % und Finanzen mit 16 % aus. Am meisten zugenommen hat die Gesundheit von 5% auf 8 %. Die Gesundheitskosten explodieren und betreffen Kanton und Gemeinden. Der Defizitbeitrag an die Spitäler steigt von Fr. 28' auf Fr. 44' Anlässlich einer Zusammenkunft mit dem Regierungsrat wurde festgehalten, dass 2/3 der überwälzten Kosten durch den Kanton und 1/3 durch die Gemeinden übernommen werden müsse. Man kann sich jetzt ausrechnen, was das auch für den Kanton ausmacht, was wir mit den Kantonssteuern ebenfalls wieder bezahlen müssen. Die Kosten für Krankenheime bleibt in etwa gleich. Bei der Pflegefinanzierung ist ebenfalls eine massive Zunahmen festzustellen, da die Krankenkassen weniger übernehmen und die Gemeinden dafür mehr belastet werden. Bei den Spitexkosten fällt stark ins Gewicht, wie viele Fälle in der Gemeinde zu betreuen sind. Bei den Investitionen ist die zweite Etappe der Sanierung des Schulhauses mit Fr. 770' budgetiert. Diskussion keine Antrag Der Voranschlag 2012 der Einwohnergemeinde mit einem Steuerfuss von 90 % sei zu genehmigen. Beschluss Der Voranschlag 2012 der Einwohnergemeinde mit einem Steuerfuss von 90 % wird einstimmig genehmigt.

5 Traktandum 4 Orientierungen, Verschiedenes Sanierung und Erweiterung des Schulhauses mit Gemeindeverwaltung und Mietwohnung Vizeammann Peter Feldmann informiert über den Stand der Sanierung und Erweiterung des Schulund Gemeindehauses mit einigen Bildern. Der Parkplatz soll voraussichtlich bis im Dezember fertig gestellt werden. Bei der Arbeitsvergabe konnten einige einheimische und regionale Unternehmen berücksichtigt werden. Es wurde aber auch stark auf die Kosten geschaut und es wurden entsprechende Verhandlungen geführt. Momentan liegen wir unter dem Kostenvoranschlag, was etwas Reserven schafft, welche allenfalls beim Umbau noch eingesetzt werden können. Bei einer Renovation können immer noch unvorhergesehene Kosten entstehen. Während der Bauzeit muss die Schule sehr eingeschränkt unterrichten, was anhand einer Aufnahme eingesehen werden kann. Ebenfalls wird der dringend notwendige Renovationsbedarf anhand eines Bildes mit Wasserauffangkübeln im Schulhausgang dokumentiert. Ein Einblick in die neue Gemeindeverwaltung, das neue Schulzimmer, die Küche und der Mehrzwecksaal, in welchem bereits die nächste Gemeindeversammlung stattfinden wird. Im zeitlichen Ablauf ist vorgesehen, dass die Räumlichkeiten im Untergeschoss des Altbaus mit Logopädie- und Werkraum Ende Dezember bezogen werden können. Das neue Schulzimmer wird im Januar 2012 fertig gestellt und die Gemeindeverwaltung wird im Februar 2012 in die neuen Räumlichkeiten zügeln. Die Sanierung des Altbaus mit Hülle, Dach und Fenster folgt von März bis Juni und wie vorher erwähnt findet im September 2012 das Einweihungsfest statt. Online können die Bautätigkeiten mit Fotos unter Schulhaus laufend verfolgt werden. Aufhebung Anschlagkasten in Isenbergschwil Gemeindeammann Urs Hornecker informiert, dass der Anschlagkasten beim Weiher in Isenbergschwil aufgehoben wird. Er wurde in letzter Zeit weitgehend noch dafür benutzt, um die militärischen Plakate aufzuhängen und allfällige weitere Publikationen. Der Anschlagkasten ist vergammelt, schmutzig und kaum mehr benutzbar. Der Gemeinderat hat daher beschlossen den Anschlagkasten in Isenbergschwil aufzuheben. Wir sind der Meinung, dass wir heute mit dem Anschlagkasten beim Schulhaus und über Internet und genügend Mittel zur Verfügung haben, um an die Informationen zu gelangen. Die Isenbergschwiler sind eingeladen bei Bedarf den Anschlagkasten beim Schul- und Gemeindehaus einzusehen. Einweihungs- und Dorffest 2012; Festsignet Gemeindeammann Urs Hornecker kommt auf die Anwesenheit von Frau Galli zu sprechen. Im Rahmen der Organisation unseres Festes im Jahr 2012 hat das Organisationskomitee gefunden, dass wir für diesen besonderen Anlass auch ein besonderes Festsignet haben sollten. Es wurde beschlossen einen Ideenwettbewerb durchzuführen. Mittels Publikation im Amtlichen Anzeiger wurde über das geplante Einweihungs- und Dorffest mit Zirkusprojektwoche informiert und der Ideenwettbewerb ausgeschrieben. Man durfte auch feststellen, dass die Zuger und Luzerner-zeitung ebenfalls einen Bericht verfasst haben und es sind sehr schnell Vorschläge eingegangen. Insgesamt wurden 17 Entwürfe eingereicht, drei davon aus Geltwil und die restlichen aus dem Raum Zug/ Luzern. Es ist dem Organisationskomitee nicht einfach gefallen, aus dem sehr breiten und vielfältigen Spektrum von professionellen bis einfacheren Eingaben eine Wahl zu treffen. Schlussendlich hat man sich auf einen Vorschlag geeinigt, wo wir meinen, dass er unser Dorf, unser heutiges Signet und etwas der Charakter des Festes am besten präsentiert. Das Festsignet und die Gestalterin Frau Jana Galli werden vorgestellt. Frau Jana Galli orientiert, dass sie vom bestehenden Signet der Gemeinde und der sehr guten Webseite der Gemeinde ausgegangen ist, da sie Geltwil eigentlich gar nicht gekannt hat. Die grüne Linie zeichnet stilistisch den Lindenberg auf. Die Schriftart und Farben wurden gewählt, damit sie einheitlich mit dem corporate identity der Gemeinde sind. Gemeindeammann Urs Hornecker bedankt sich bei Frau Galli für das Engagement für unser Festsignet. Es ist nicht selbstverständlich, dass jemand welcher nicht selber im Dorf wohnt, es so gut trifft und unser Dorf charakterisiert.

6 Frau Jana Galli wird unter Applaus das Preisgeld, Blumen und etwas Süsses übergeben und sie wird bereits heute herzlich zum Einweihungs- und Dorffest eingeladen. Herr Thomas Kron, Redaktor Freischütz Muri, bittet um eine kurze Vorstellung der Preisträgerin. Frau Jana Galli informiert, dass sie in Emmenbrücke wohnhaft ist und als ausgebildete Grafikerin während 15 Jahren in Werbeagenturen und seit 20 Jahren selbständig mit eigener Agentur tätig ist. Sie macht Werbegrafik und vor allem corporate identity für Firmen im KMU-Bereich. Allgemeine Diskussion Herr Ernst Bieri erkundigt sich, wann die Bachverbauung ausgeführt wird. Gemeindeammann Urs Hornecker informiert, dass das Projekt lanciert wurde und bis Ende Dezember 2011 vom Ingenieurbüro ausgearbeitet wird. Die Projektvorlage und ein entsprechender Kredit sollen an der nächsten Gemeindeversammlung präsentiert werden. Gemeindeammann Urs Hornecker informiert, dass der diesjährige Christbaumverkauf am Samstag, 17. Dezember 2011 stattfindet. Gemeindeammann Urs Hornecker bedankt sich bei allen, welche sich während des Jahres für Geltwil eingesetzt haben. Der Gemeinderat bedankt sich bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für die Unterstützung bei den Vorlagen. Ein besonderer Dank wird denjenigen ausgesprochen, welche auf privater Basis für die Gemeinde Aktivitäten organisieren. Damit können wir echt e Gmeind met Läbä sein. Er wünscht allen für die bevorstehende Weihnachtszeit Geruhsamkeit und Frieden und einen guten Rutsch ins neue Jahr Gemeindeammann Urs Hornecker dankt den Anwesenden für ihr Erscheinen und kann die Einwohnergemeindeversammlung um Uhr als geschlossen erklären. EINWOHNERGEMEINDE GELTWIL Der Gemeindeammann: Die Gemeindeschreiberin: Urs Hornecker Susanne Zemp