Polarisierung und Radikalisierung der Politik unter Merkel Chancen der AfD

Transkript

1 Polarisierung und Radikalisierung der Politik unter Merkel Chancen der AfD Das seit ein paar Monaten eskalierende Flüchtlingschaos wäre ja schon schlimm genug, aber obendrein hat man das Gefühl, dass die Gesellschaft immer mehr auseinander driftet. Die Standpunkte von Befürwortern und Gegnern werden immer radikaler vertreten. Ein regelrechter Hass scheint die Nation zu spalten. Eine vernünftige Argumentation wäre dringend notwendig, scheint aber immer weniger gewollt zu sein. Noch vor einem Jahr hätte man diese Entwicklung in Deutschland nicht für möglich gehalten. Da fragt man sich doch, wie konnte das kommen, wie ist es zu beurteilen, und wohin geht die Reise noch? Wahrscheinlich haben manche Gedanken schon lange im Untergrund geschwelt und kommen jetzt angesichts der Problematik nur hart zum Vorschein. Vielleicht sehen auch manche Leute jetzt die Zeit gekommen, ihre Absichten verwirklichen zu können. Jede Entwicklung hat eine Vorgeschichte. Nach der unseligen NS-Zeit und dem katastrophalen Weltkrieg musste natürlich eine Verarbeitung dieser Geschichte erfolgen. Nach einer Zeit von übersteigertem Nationalismus ist das emotionale Pendel folgerichtig in eine unserem Land kritisch gegenüberstehende Stimmung umgeschlagen. Es wäre aber logisch gewesen, wenn das Pendel nach einiger Zeit dann wieder eine ruhige Mittelposition eingenommen hätte. Aber einigen Leuten scheint das nicht ausgereicht zu haben. Man konnte bei Demonstrationen der Grünen Transparente lesen mit der Aufschrift: Deutschland verrecke! Da scheint sich ein regelrechter Hass auf Deutschland breit gemacht zu haben.

2 Man muss davon ausgehen, dass es einen Teil der Bevölkerung gibt, dessen Ziel es ist, Deutschland und die Deutschen zu Grunde zu richten und dem Land zu schaden, wo es nur geht. Dazu gehört dann auch, dass Deutschland mit möglichst vielen Migranten aus der ganzen Welt vollgestopft wird, damit die deutsche Kultur von innen ausgehöhlt werden soll. Dazu gehört, dass die Deutschen dazu gebracht werden, möglichst wenig Kinder zu bekommen. Dazu gehören viele weitere Maßnahmen. Alles, was geeignet ist, Deutschland zu schwächen, ist willkommen. Das hört sich zugegebener Weise nicht sehr logisch an, aber leider muss von dieser Denkweise ausgegangen werden. Es sei zuerst mal dahingestellt, woher dieser Hass kommt. 70 Jahre nach Ende des Krieges ist das eigentlich nicht mehr nachvollziehbar. Wer sich selbst hasst, der ist normalerweise reif für eine Therapie. Wahrscheinlich spielen auch fremde Interessen ein Rolle. Fazit ist nur, dass man mit Leuten, die ihr eigenes Land hassen, nicht mit Vernunft argumentieren kann. Wenn man denen sagt, dass durch den Flüchlingsansturm ein Chaos über Deutschland hereinbricht, dann interessiert das diese Leute nur wenig. Jeder Flüchtling ist willkommen, nicht aus humanitären Gründen, sondern weil er ins Konzept passt. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass diese Hardliner nur einen kleinen Anteil der deutschen Bevölkerung ausmachen. Ein weiterer, etwas größerer Teil dürfte aus Sympathisanten bestehen, die auf die Propaganda der Medien hereingefallen sind. Im Fernsehen oder in der Bild-Zeitung werden rührende Flüchtlingsgeschichten, meistens mit Kindern, ausgeschmückt. Und viele Leute sind bereit zu helfen. Die Deutschen sind nicht kaltherzig und auch nicht ausländerfeindlich. Leider sieht die Realität des Ansturms oft ganz anders aus. Da kommen Unzufriedene aus der ganzen Welt, die von Versprechungen angelockt worden sind. Die nehmen mit nüchternem Kalkül alle Reisestrapazen auf sich, weil danach die Rundumversorgung lockt. Zuerst junge Männer, die dann die Familien nachholen

3 wollen. Alles läuft unter dem Begriff Flüchtling, es handelt sich aber meistens um illegale Einwanderung. Wenn eine vernünftige Einwanderungsregelung bestünde, dann hätten die meisten keine Chance angenommen zu werden, weil wir sie auf dem deutschen Arbeitsmarkt gar nicht gebrauchen können. Es ist abzusehen, dass sie ein Leben lang auf Kosten der deutschen Bevölkerung versorgt werden müssen. Die Gutmenschen werden wohl mit der Zeit nachdenklich werden und vielleicht umdenken, wenn sie die Probleme hautnah erleben. Viele Deutsche sind ja auch nicht reich und müssen sich die Dinge hart erarbeiten, die den Flüchtlingen jetzt kostenlos überlassen werden, obwohl sie nie etwas in unsere Sozialsysteme eingezahlt haben. Das Schlimme ist, dass unsere Bundeskanzlerin Frau Merkel mit der von ihr propagierten Willkommenskultur selbst Partei ergriffen hat, anstatt ausgleichend zwischen den Meinungen zu vermitteln und nach vernünftigen Argumenten zu handeln. Sie hat sich in ihrem Amtseid verpflichtet, für das Wohl des deutschen Volkes zu arbeiten. Sie lädt der eigenen Bevölkerung aber alternativlos einen Flüchlingsansturm ohne Obergrenze und ohne Kontrolle und ohne Konzepte für die Bewältigung auf. Die deutsche Bevölkerung soll zuerst etwas Unmögliches schaffen, was sie dann zu Fremden im eigenen Land macht. Frau Merkel führt unser Land ins Chaos, offensichtlich ist es ihr egal. Sie hat unser Vertrauen verloren und sollte zurücktreten. Die Merkelsche Politik ist dazu angetan, zu polarisieren und zu rakikalisieren. Sie bringt Hass und Unfrieden in unser Land. Gewalt ist kein Mittel der Politik und darf nicht akzeptiert werden. Aber Frau Merkel gebietet dem Hass nicht Einhalt, sondern sie produziert ihn geradezu. Frau Merkel ist verantwortlich für alle Folgen, die ihre Politik noch anrichtet. Ohne ihre Politik wäre das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin nicht wahrscheinlich gewesen. Frau Merkel sagt: Es ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da. Das ist eine Zumutung für die deutsche Bevölkerung. Ein ebensolcher Schlag ins

4 Gesicht eines jeden Demokraten ist die Aussage des EU- Kommissionschefs Jean-Claude Juncker: Wir beschließen etwas und warten ab, ob was passiert und wenn es kein großes Geschrei gibt, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt. Und solche Politiker warnen dann ihre Kritiker vor Hetze und Intoleranz. Dabei sind sie es selbst, die das politische Klima vergiften und Hass provozieren. Durch ihre abgehobene und arrogante und dazu konzeptionslose Haltung in der Flüchtlingsfrage trägt auch Frau Merkel selbst eine große Mitschuld an der Polarisierung und Radikalisierung der Stimmung in Deutschland. In ruhigem Wasser konnte sie den Kapitän mimen, wenn die Stürme anbrechen, dann zeigt sich ihr Mangel an Führungsqualität und auch an gutem Willen. Das hilft uns nicht mehr weiter. Wenn man es vereinfacht darstellt, dann gibt es in der Flüchtlingsdebatte, die unser Land momentan zerreißt, ein Viertel Befürworter und ein Viertel Gegner einer Willkommenskultur. Dabei sind die Fronten allerdings verhärtet. Der Rest ist verunsichert und noch unentschieden. Die AfD ist sicherlich bei den Gegnern angesiedelt, aber wir sind weder Fremdenhasser noch Inländerhasser. Unsere Position sollte überhaupt nichts mit Hass zu tun haben. Wir sollten die Stimme der Vernunft sein. Wir sind auch gut beraten, diese Position so lange wie möglich beizubehalten. Aber unser Land ist wirklich in Gefahr, im Chaos zu versinken, und wir sind in Gefahr, unsere Identität zu verlieren. Wenn nicht ein konsequentes Gegensteuern gelingt, dann benötigt man nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, was unserer Heimat droht. Wir können nicht Millionen von Flüchtlingen integrieren. Klare Worte, wie von Björn Höcke werden von den eigenen Anhängern gerne gehört, aber ich denke, wir sollten die Mahnungen von Frauke Petry beherzigen. Es kommt zuerst nicht darauf an, den Anhängern zu gefallen, sonder den großen Teil der Unentschlossenen zu gewinnen. Die dürfen wir nicht

5 abschrecken. Wenn man jahrelang von den Medien einseitig berieselt worden ist, dann kann Björn Höcke schon ein Kulturschock sein. Die Entwicklung der Dinge in Deutschland wird uns in die Hände spielen. Auch die Unentschlossenen werden die Probleme hautnah erleben. Wir sollten die Probleme ansprechen und sachlich argumentieren. Auf den Hass im Land können wir hinweisen, aber ihn nicht pflegen. In unserem Auftreten sollten wir die netten Nachbarn von nebenan sein, die wir schließlich auch sind. Vor allen Dingen müssen wir es schaffen, den Leuten zu vermitteln, dass wir die einzige Partei sind, die die Flüchtlingsfrage vernünftig und konsequent lösen kann und will. Die Erfolge werden nicht von selber kommen, dafür müssen wir hart arbeiten, aber sie werden kommen. Wie sind die weiteren Aussichten? Da kann man vielleicht mit Martin Renner einen Hoffnungsschimmer in trüben Zeiten erkennen. Wir haben die Chance, mehr als 40 Jahre an Unsinn der 68-iger Bewegung endlich ad absurdum zu führen und vielleicht in viel kürzerer Zeit eine geistig moralische Wende hinzubekommen. Die Dinge sind in Bewegung geraten, das kann man ausnutzen. Wir müssen an die Wurzeln des Übels heran. Wir müssen Frieden mit unserer Geschichte machen und einen souveränen Weg in die Zukunft finden, sonst werden wir nicht überleben.