Hinweise zum Antrag auf Ermäßigung des Kostenbeitrages für den Besuch einer Kindertageseinrichtung Kindergartenjahr 2017/2018

Transkript

1 Hinweise zum Antrag auf Ermäßigung des Kstenbeitrages für den Besuch einer Kindertageseinrichtung Kindergartenjahr 2017/2018 Flgendes ist beim Ausfüllen des Antrages zu berücksichtigen: Einkmmen Zum Einkmmen im Sinne der Satzung des Kreises Pinneberg gehören alle Einkünfte der Haushaltsangehörigen (ausgenmmen nichtleiblicher Elternteil) in Geld der Geldeswert (z.b. Arbeitseinkmmen einschließlich Sachbezügen und Snderzuwendungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld swie Prämien und Prvisinen, geldwerte Vrteile), Einkmmen aus Nebenbeschäftigungen (auch unter 450,00 ), Arbeitslsengeld I und II (ALG I, ALGII), Hilfe zum Lebensunterhalt, Unterhaltsleistungen, Kindergeld, Elterngeld (anteilige Anrechnung), BAföG (anteilige Anrechnung), ggf. Kinderbetreuungsksten vn Dritten, Whngeld, Einkmmenssteuererstattungen. Kinderzuschlag und die Eigenheimzulage werden nicht als Einkmmen angerechnet. Die Verdienstbescheinigung/en und Bescheinigungen über Verdienstausfallzeiten (z.b. Krankheit, Arbeitslsigkeit) der letzten 12 Mnate sind beizufügen. Im Ausnahmefall, nur wenn diese nicht der nicht ausreichend vrgelegt werden können, ist zusätzlich der Vrdruck Verdienstbescheinigung (erhältlich bei den berechnenden Stellen der Whnrtgemeinden) einzureichen. Bei Selbständigen sind die Einkmmenssteuerbescheide der letzten drei Jahre swie eine aktuelle Gewinnermittlung (Gewinn- und Verlustrechnung der eine Einnahme-Überschuss-Rechnung) beizufügen. Die Anfrderung weiterer Unterlagen zur Prüfung des Einkmmens bleibt vrbehalten. Änderungen in der Einkmmenssituatin sind umgehend mitzuteilen. Verspätet gemeldete Einkmmenserhöhungen bewirken eine Nachfrderung und rückwirkende Neufestsetzung des Kindergartenentgeltes, da eine Ermäßigung zu Unrecht erflgt ist und die Berechnungsgrundlagen nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. Einkmmensminderungen und damit evtl. Erhöhungen einer Ermäßigung können erst ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe berücksichtigt werden. Empfänger vn Arbeitslsengeld II (ALG II) nach dem Szialgesetzbuch II und Empfänger vn Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Szialgesetzbuch XII müssen keine Nachweise über Einkmmen, Miete usw. vrlegen. Es ist ausreichend, wenn Sie den neuesten Leistungsbescheid und den Antragsbgen ausgefüllt und unterschrieben einreichen. Absetzungen vm Einkmmen / Belastungen Fahrtksten Werden für die Fahrten zur Arbeitsstelle öffentliche Verkehrsmittel benutzt, sind die Fahrkarten dem Antrag beizufügen. Bei Benutzung des eigenen PKW ist die direkte, einfache Entfernung zwischen Ihrem Whnrt und der Arbeitsstelle in Kilmeter anzugeben. Es wird ein Betrag vn max. 5,20 für jeden Kilmeter der einfachen Entfernung anerkannt. Mit dieser Pauschale sind die Ksten für Kfz-Haftpflicht und Steuer bereits abgeglten. Ist die Arbeitsstelle dem Whnsitz gleich der liegt weniger als 2 Kilmeter entfernt, sind keine Fahrtksten anzuerkennen. Die Anzahl der Arbeitstage pr Wche ist anzugeben. Die Teil- und Vllkaskversicherung bleiben unberücksichtigt. Diese Regelung gilt nicht für Selbständige, die für ihren Arbeitsweg ein Betriebsfahrzeug benutzen. Unterhaltszahlungen an Unterhaltsberechtigte Eine Absetzung als besndere Belastung ist möglich, sweit nicht bereits bei der Berechnung berücksichtigt und wenn durch Gerichtsurteilen, behördlichen Festsetzungen.ä. nachgewiesen. Weitere mögliche absetzbare Belastungen: Gewerkschaftsbeitrag, Einkmmensteuernachzahlungen, staatlich geförderte Altersvrsrge (Riesterrente), gesetzlich vrgeschriebene Versicherungen, freiwillige Beiträge vn Nichtversicherungspflichtigen zu Kranken-/Pflege- und Rentenversicherung. Auch freiwillige Versicherungen (z.b. Lebens- und Ausbildungsversicherungen, private Haftpflicht- und Hausratversicherung) werden anerkannt, jedch insgesamt max. bis zur Obergrenze vn 3 % des Netteinkmmens. In Ausnahmefällen und nach Prüfung können ggf. weitere besndere Belastungen berücksichtigt werden. Als Arbeitsmittel wird eine Pauschale vn mnatlich 5,20 anerkannt. bitte wenden

2 Bedarf/Berechnung der Einkmmensgrenze Unterkunftsksten Als Unterkunftsksten kann die tatsächliche mnatliche Miete inkl. Nebenksten hne Heizung swie die tatsächlich mnatlichen Heizksten hne Warmwasserksten - jeweils max. bis zu einer in der Satzung des Kreises Pinneberg festgelegten Höhe anerkannt werden. Nachweise sind vrzulegen. Nur im Ausnahmefall, wenn die Unterkunftsksten nicht der nicht ausreichend nachgewiesen werden können, ist zusätzlich der Vrdruck Vermieterbescheinigung (erhältlich bei den berechnenden Stellen) einzureichen. Änderungen müssen unverzüglich mitgeteilt werden; ansnsten kann eine mögliche Berücksichtigung nicht erflgen. Nachzahlungen und Erstattungen vn Betriebs-, Neben- der Heizungsksten können werden nicht berücksichtigt. Bei Whneigentum (eigenes Haus der Whnung) kann als Unterkunftsksten nur die mnatliche Zinsbelastung anerkannt werden. Die Tilgung ist vermögensbildend und daher nicht anerkennungsfähig. Flgende Unterlagen sind einzureichen: Nachweise über die Höhe der Neben- und Heizksten bzw. der mnatlichen Zinsen (hne Tilgung), der mnatlichen Heizksten - hne Warmwasserksten-, der Grundsteuer, der Whngebäudeversicherung, der Müllabfuhrgebühren, der Abwasser-/Wasserksten, der Schrnsteinfegergebühren, weitere pflichtige Abgaben und Gebühren (z.b. Straßenreinigungsgebühren, Niederschlagswasserpauschalen, Vrflutergebühren) Zur Berechnung der Ermäßigung Der errechnete Gesamtbedarf wird dem anrechenbaren mnatlichen Familieneinkmmen gegenübergestellt. Zurzeit 60% des sich daraus ergebenden Einkmmensüberhanges werden gemäß der geltenden Kreisrichtlinie bei der Festsetzung des maßgeblichen Entgeltsatzes berücksichtigt. In einigen Kmmunen des Kreises wird darüber hinaus eine eigene zusätzliche Szialstaffelermäßigung gewährt. Hierzu erkundigen Sie sich bitte bei Ihrer Whnrtgemeinde direkt. Für das 2. Kind, das zur gleichen Zeit einen Platz in einer Kindertageseinrichtung der bei einer Tagespflegepersn in Anspruch nimmt, wird das für dieses Kind maßgebliche Entgelt um 50% ermäßigt. Das 3. Kind und jedes weitere Kind, das zur gleichen Zeit einen Platz in einer Kindertageseinrichtung der bei einer Tagespflegepersn in Anspruch nimmt, bleibt beitragsfrei. Werden Geschwisterkinder in einer Kindertageseinrichtung als auch bei einer Tagespflegepersn betreut, muss für beide Kinder ein Ermäßigungsantrag gestellt werden. Der Antragsbgen für die Tagespflegebetreuung (erhältlich bei den Familienbildungsstätten) ist ausgefüllt und unterschrieben, jedch hne Nachweise, aber mit dem Hinweis, dass für das Geschwisterkind bereits ein Antrag gestellt wurde, einzureichen. Bei der Berechnung der Geschwisterermäßigung bleiben Kinder, deren Beitrag durch einen anderen Kstenträger übernmmen wird, unberücksichtigt. W ist der Antrag abzugeben? Wer berechnet die Ermäßigung? a) Ermäßigung für den Kstenbeitrag in Kindertageseinrichtungen Der Antrag ist mit allen Unterlagen bei der Whnrtgemeinde einzureichen bzw. abzugeben. Die Whnrtgemeinde nimmt die Berechnung vr und Sie erhalten vn drt einen schriftlichen Bescheid zur Ermäßigungsprüfung. Der Träger der Kindertageseinrichtung wird ebenfalls infrmiert, jedch ausschließlich über das Ergebnis der Berechnung, um dann den endgültigen Beitrag entsprechend dem in Anspruch genmmenen Betreuungsangebt nach seiner Entgeltrdnung festzulegen. b) Ermäßigung des Kstenbeitrages bei Tagespflegebetreuung Der Antrag ist mit allen Unterlagen beim Kreis Pinneberg, Fachdienst Jugend und Bildung, Team Kindertagesbetreuung, Kurt-Wagner-Str. 11, Elmshrn, abzugeben. Die Antragsteller erhalten nach Berechnung einen schriftlichen Bescheid zur Ermäßigungsprüfung. Eine Ermäßigung ist frühestens ab ersten des Mnats, in dem der Antrag bei der jeweils vrgenannten Stelle eingeht, möglich. Fehlende Unterlagen sind umgehend nachzureichen, ansnsten erflgt die Festsetzung auf den Höchstsatz. Auf die Mitwirkungspflicht und mögliche Flgen nach 60/66 Szialgesetzbuch I wird hingewiesen. Die eingereichten Daten über das Einkmmen und die Belastungen werden vn der Stelle, die die Szialstaffelung berechnet, nicht weitergegeben. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden dabei beachtet.

3 Antrag auf Ermäßigung des Kstenbeitrages für die Betreuung in einer Kindertageseinrichtung für das Kindergartenjahr 2017/2018 Eingangsdatum: Antragstellerin / Antragsteller Name: Vrname: geb. am: PLZ, Whnrt: Straße: Tel: EhegatteIn / LebenspartnerIn, wenn im gleichen Haushalt whnhaft Name: Vrname: geb. am: Kinder, die in einer Kindertageseinrichtung betreut werden Name, Vrname des Kindes Geburtsdatum Kindertagesstätte (Nachweis Betreuungszeiten beifügen) weitere Persnen im Haushalt Name, Vrname Geburtsdatum bei Kindern ggf. Tagespflegebetreuung angeben Mnatliches Familieneinkmmen Zum mnatlichen Familieneinkmmen gehören grundsätzlich alle mnatlichen Einkünfte der zum Haushalt gehörenden Persnen. Einkmmen vn Nichtelternteilen muss nicht angegeben werden. Empfänger vn Leistungen nach SGB II und XII werden auf Antrag vm Kstenbeitrag befreit. 1. Persn im Haushalt 2. Persn im Haushalt 3. Persn im Haushalt < Erwerbseinkmmen (gesetzliches Nett) < Einkmmen aus selbständiger Tätigkeit (Anlage Selbständige ist beizufügen) < Kindergeld < Elterngeld (ggf. anteilige Anrechnung) < Kinderbetreuungsksten vn Dritten < Unterhalt < Whngeld < ALG I, ALG II, Hilfe zum Lebensunterhalt, Renten Unterhaltsgeld vm Jbcenter, BAföG (ggf. anteilige Anrechnung) < Einkmmensteuererstattung < Snstiges (z. B. Krankengeld, Einkünfte aus Kapitalvermögen, Vermietung der Verpachtung, Mini-Jb) bitte wenden

4 Mnatliche Abzüge / Belastungen 1. Persn im Haushalt 2. Persn im Haushalt 3. Persn im Haushalt km km km < Fahrtksten zur Arbeitsstätte für Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel < Einfache Entfernung zur Arbeitsstätte bei Benutzung des eigenen PKW < Anzahl der Arbeitstage pr Wche < freiwillige Versicherungen (z.b. Hausrat, Privathaftpflicht, Lebens- und Aussteuerversicherung) insgesamt max. 3 % des Netteinkmmens < Freiw. Krankenkassenbeiträge,sweit nicht beim Einkmmen berücksichtigt < Gewerkschaftsbeiträge < Snstiges z.b.unterhaltszahlungen, Einkmmenssteuernachzahlungen, staatlich geförderte Altersvrsrge Unterkunftsksten Mnatliche Unterkunftsksten inkl. Nebenksten hne Heizung und hne Strm (bei Eigentum gelten als Unterkunftsksten nur die Zinsen plus Nebenksten, Strm ist über den Bedarfssatz abgedeckt) Mnatliche Heizksten Erklärungen Ich bin/wir sind damit einverstanden, dass meine Whnrtgemeinde die Berechnung vrnimmt und den Träger der Kindertageseinrichtung über die Höhe des einzusetzenden Einkmmensüberhanges und/der der zu entrichtenden Entgeltsätze infrmiert. Bei einer Betreuung mehrerer Kinder in verschiedenen Einrichtungen sind Veränderungen der im Antrag gemachten Angaben den einzelnen Trägern der Kindertageseinrichtungen mitzuteilen. Wird ein weiteres Kind vn einer Tagespflegepersn betreut, kann diese Berechnung an den Kreis Pinneberg zur Festetzung des Kstenbeitrages weitergeleitet werden. Ich/wir bestätige/n weiter, dass ich/wir das Hinweisblatt zum Antrag zur Kenntnis genmmen haben. Mir / uns ist bekannt - dass eine Ermäßigung frühestens ab ersten des Mnats, in dem der Antrag bei der berechnenden Stelle eingeht, gewährt werden kann. Fehlende Unterlagen sind umgehend nachzureichen, ansnsten erflgt die Festsetzung auf den Höchstsatz (Mitwirkungspflicht nach 60 Szialgesetzbuch I), - dass alle im Haushalt lebenden Persnen anzugeben sind, - dass ich verpflichtet bin, Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen umgehend anzuzeigen und eine Neuberechnung durchführen zu lassen - dass die Entgelte für 12 Mnate zu entrichten sind, auch wenn die Einrichtung jährlich aus betriebsbedingten Gründen geschlssen wird, - dass, sweit das Kind / die Kinder an der Verpflegung teilnimmt/teilnehmen, der mnatliche Aufwendungssatz gesndert berechnet wird, - dass die Berechnung befristet ist und für eine Weiterbewilligung ein neuer Antrag auf Ermäßigung zu stellen ist. Bei Befristungen innerhalb des Kindergartenjahres ist das Nachreichen der für die Weiterbewilligung erfrderlichen Unterlagen ausreichend. - dass die im Antrag genannten Daten unter Umständen im EDV-Verfahren gespeichert werden. Ich versichere / wir versichern, dass die vrstehenden Angaben der Wahrheit entsprechen. Mir / uns ist bekannt, dass falsche Angaben wegen Betruges der Betrugsabsicht strafrechtlich verflgt werden. Ort, Datum, Unterschrift

5 Anlage zum Antrag auf Ermäßigung des Kstenbeitrages für den Besuch einer Kindertageseinrichtung bzw. für die Betreuung bei einer Tagespflegepersn Kindergartenjahr 2017/2018 Ermittlung Einkmmen Selbstständiger - möglichst durch den Steuerberater - Antragsteller: whnhaft: Kind/er: Name der Einrichtung: 1. Seit wann wird/werden die selbstständige/n Tätigkeit/en ausgeübt? 2. Name und Anschrift Ihrer Betriebsstätte/n bzw. die Geschäftsräume? 3. Beziehen Sie ein Geschäftsführergehalt? (Verdienstbescheinigung bitte beifügen) ja, in Höhe vn mnatlich 4. Sind weitere Gesellschafter/innen an der Unternehmung beteiligt? ja, und zwar 5. Wie ermitteln Sie Ihren Gewinn? (Nachweise bitte beifügen) Gewinn- und Verlustrechnung Einnahmeüberschussrechnung 6. Gewinn gemäß Gewinn- und Verlustrechnung/Einnahmeüberschussrechnung des Vrjahres. (Nachweise sind beifügen), Abrechnungszeitraum vm bis. 7. Ist der Gewinn in den letzten 6 Mnaten vergleichbar mit dem Vrjahr? ja (Nachweis bitte beifügen) 8. Werden Privatentnahmen getätigt? ja, in Höhe vn mnatlich (Nachweis bitte beifügen) bitte wenden

6 9. Vn wem wird die Buchführung durchgeführt? Name, Anschrift, Tel. 10. Arbeiten auch Familienmitglieder in Ihrem Unternehmen? (Bitte füllen Sie ggf. die entsprechenden Verdienstbescheinigungen aus; auch für geringfügig Beschäftigte.) ja, und zwar 11. Erhalten Sie Fördermittel, z.b. vn der Agentur für Arbeit? (Nachweis bitte beifügen) ja, und zwar in Höhe vn mtl. für die Zeit vm bis. 12. Höhe der Einkmmenssteuer gem. neuestem Steuerbescheid. (Bescheid bitte beifügen) 13. Bitte geben Sie nch flgende mnatliche private Belastungen, sweit nicht bei der Gewinn- und Verlustrechnung berücksichtigt. (Nachweise bitte vrlegen) Rentenbeitrag Krankenversicherungsbeitrag Pflegeversicherungsbeitrag Ich versichere, dass die vrstehenden Angaben der Wahrheit entsprechen. Es ist mir bekannt, dass falsche Angaben wegen Betruges der Betrugsabsicht strafrechtlich verflgt werden. (Datum) (Datum) (Unterschrift des Antragstellers) (Unterschrift und Stempel des Steuerberaters) Anlagen: - aktuelle Gewinn- und Verlustrechnung/Einnahmeüberschussrechnung - Einkmmensteuerbescheide der letzten drei Jahre - -

7 Bestätigung der Kindertageseinrichtung über die Betreuungszeiten für das Kindergartenjahr 2017/2018 (Anlage zum Antrag auf Ermäßigung des Kstenbeitrages für den Besuch einer Kindertageseinrichtung; ersatzweise ist eine Kpie des Betreuungsvertrages vrzulegen) Name des Kindes: Whnrt: Vrname: Straße: Name und Anschrift der Kindertageseinrichtung: Angaben zur vertraglich vereinbarten Betreuungszeit (zutreffendes bitte ankreuzen) Betreuungsbeginn: Regelbetreuungzeit in Krippe Elementar Hrt Betreuungsstunden täglich Beitrag mnaltich zuzüglich Frühdienst Spätdienst Die Festetzung der Beiträge erflgt gemäß Satzung des Kreises Pinneberg und der jeweiligen Empfehlung zur Beitragsanpassung. Die Festetzung der Beiträge erflgt abweichend vn der Satzung des Kreises Pinneberg und der jeweiligen Empfehlung zur Beitragsanpassung (siehe Beitrag ben). Datum, Unterschrift und Stempel der Kindertageseinrichtung