BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG

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1 BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr vom 25. April 2017 Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Gedenkveranstaltung zum 50. Todestag von Konrad Adenauer am 25. April 2017 in Berlin: Sehr geehrte Frau Werhahn, liebe Familie Adenauer, lieber Hans-Gert Pöttering, sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, lieber Fraktionsvorsitzender Volker Kauder, liebe Kollegen aus dem Kabinett, liebe Kollegen aus dem Parlament, werte Festgäste, am 19. April 1967, vor fast genau 50 Jahren, verstarb in seinem Wohnhaus in Rhöndorf der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer. Ich freue mich, dass dort vor wenigen Tagen, genau an diesem Tag, am 19. April, auch eine Feier stattfinden konnte. Es war ein tiefer Einschnitt. Der Trauerstaatsakt im Bonner Bundeshaus und der Gottesdienst im Kölner Dom gerieten zu einem bis dahin wohl nicht gekannten Medienereignis. Unzählige Bürgerinnen und Bürger hatten es damals verfolgt. Ich habe neulich noch einmal nachgelesen es muss sehr bewegend gewesen sein. Die Staatsgäste wurden von Hans-Gert Pöttering schon genannt: der amerikanische Präsident, der französische Staatspräsident, der britische Premierminister. Sie alle waren angereist wie viele, viele andere Ehrengäste. Tausende Menschen säumten den Rhein, als der Sarg per Schiff von Köln nach Rhöndorf überführt wurde. In dieser Anteilnahme der Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft spiegelte sich die ungeheure Hochachtung wider, die Konrad Adenauer entgegengebracht wurde. Henry

2 - 2 - Kissinger hat uns eben in beeindruckenden Worten noch einmal gesagt, was innerhalb weniger Jahre nach dem totalen moralischen Zusammenbruch Deutschlands schließlich in der jungen Bundesrepublik Deutschland gelungen war. Gleichermaßen kritisch wie ehrfürchtig würdigte damals ein Nachrichtenmagazin ich zitiere : Er machte es dem Tod nicht leichter als seinen politischen Gegnern. Das war auf der einen Seite für einen Menschen in seinem Alter und auf der anderen Seite angesichts seiner Kampfeskraft vielleicht sehr treffendend beschrieben. Ja, Konrad Adenauer war, nach allem, was wir wissen, zäh und standhaft in jeglicher Hinsicht. Er hatte politischen Willen und politische Weitsicht. Nicht anders war und ist zu erklären, warum er wie kein anderer für die Entstehung des neuen bundesdeutschen Staates, den neuen wirtschaftlichen Aufbruch und die Westbindung stand. Und mehr noch: Nach Krieg, Gewaltherrschaft, millionenfachem Mord an den europäischen Juden, nach diesen dunkelsten Jahren war es schließlich Konrad Adenauer, der die Rückkehr der Deutschen in die Gemeinschaft der freien Völker verkörperte. Es war 1949, zur Geburtsstunde der Bundesrepublik, keineswegs absehbar, dass Konrad Adenauer das Land derart prägen würde. Mit 73 Jahren schien er den Zenit seines politischen Lebens erreicht zu haben, als er für das Amt des Bundeskanzlers kandidierte. Angeblich sei ihm ärztlich attestiert worden, fit genug zu sein, um das Amt ein bis zwei Jahre ausüben zu können. Es sollten 14 Jahre werden. Was trieb den alten Herrn an, wie er oft respektvoll genannt wurde? Was verlieh ihm diese ungewöhnliche Kraft? Darüber können wir heute nur spekulieren. Aber in zahlreichen Veröffentlichungen über seine Person fehlt selten ein Verweis auf die Werteverbundenheit Adenauers als rheinischer Katholik. Seine Kanzlerschaft baute natürlich auch auf seinen vielfältigen Erfahrungen auf, die er vorher in seinem politischen Engagement über Jahrzehnte hinweg gesammelt hatte. Vor allem als Oberbürgermeister von Köln und ich begrüße auch die heutige Oberbürgermeisterin machte er sich einen Namen unter anderem mit dem Ausbau Kölns als Messestadt, mit der Wiedergründung der Universität und der Ansiedlung großer Unternehmen. Mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten geriet der überzeugte Republikaner Adenauer ins politische Aus. Verleumdet, mit einem Beschäftigungsverbot belegt und

3 - 3 - zeitweise inhaftiert, entging er zum Glück Schlimmerem. Der Politiker mit Leib und Seele, für den es zum Lebensinhalt gehörte, die Gesellschaft und ihr Umfeld mitzugestalten, wurde zum ausgestoßenen Privatier. Es ist sehr interessant, im Tagebuch von Paul Adenauer zu lesen, das jetzt auch über die Adenauer-Stiftung herausgegeben wurde, was das damals für die Familie bedeutete. Man kann das eigentlich nur aus solchen persönlichen Schilderungen erahnen. Das Ende des Zweiten Weltkriegs brachte auch für Konrad Adenauer persönlich eine Zeitenwende. Es eröffnete ihm das Tor zu einem zweiten politischen Leben, das er dann fest entschlossen durchschritt, um sich zunächst für einen grundlegenden parteipolitischen Neuanfang einzusetzen. Die Idee einer überkonfessionellen christlichdemokratischen Partei gab es zwar schon früher, aber sie konnte sich unter den Bedingungen des Kaiserreichs und der Weimarer Republik nicht entfalten. Für Konrad Adenauer war es entscheidend, dass sich die neue Volkspartei den Grundsätzen des christlichen Menschenbilds und als überkonfessionelle Partei einem demokratischen Grundkonsens verpflichtet sah. Das verdeutlichte er unter anderem in einer Grundsatzrede im März 1946 ich möchte ihn zitieren : Demokratie erschöpft sich für uns nicht in der parlamentarischen Regierungsform. Sie ist für uns eine Weltanschauung, die ebenfalls wurzelt in der Auffassung von der Würde, dem Werte und den unveräußerlichen Rechten eines jeden einzelnen Menschen, die das Christentum entwickelt hat. Dieses christlich-demokratische Verständnis leitete ihn auch als Vorsitzenden des Parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz erarbeitete. Er sah seine Aufgabe nicht in redaktionellen Feinheiten, verstand es aber meisterhaft, zwischen den verschiedenen verfassungspolitischen Auffassungen zu vermitteln. So entwickelte er sich mehr und mehr, wie Bundespräsident Theodor Heuss einmal anmerkte, zum Sprecher der werdenden Bundesrepublik. Nach der von CDU und CSU knapp gewonnenen Bundestagswahl wurde Konrad A- denauer am 15. September 1949 zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Wie wir schon gehört haben: Es war eine knappe Mehrheit, die wahrscheinlich einen großen Zusammenhalt der Fraktion erforderte. Volker Kauder hat heute zitiert, wie sich Konrad Adenauer in geradezu unnachahmlicher Weise zur

4 - 4 - Sitzordnung der damaligen CDU/CSU-Bundestagsfraktion geäußert hat. Er war relativ gleich- und großmütig bezüglich des Wunsches, in Landsmannschaften zusammenzusitzen, meinte aber ich gebe das jetzt sinngemäß wieder, wenn das dann auch noch für die Frauen gelte, für die man Vorlieben habe, wäre es zu viel des Guten; ein bisschen Ordnung müsse sein. Aber es galt, sich nicht nur mit solchen Dingen zu beschäftigen, sondern auch die Grundlagen für ein neues Gemeinwesen zu legen. Und hierfür waren die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft und eine an ihnen ausgerichtete Wirtschaftspolitik ein wesentlicher Baustein. Auch hierbei ging es wieder um Konsens um einen Ausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, um eine Balance aus Wettbewerb und Sozialpolitik. Wer sich zum Beispiel die Einführung eines Rentensystems, wie wir es zumindest in Grundzügen heute noch haben, und die Wiederbewaffnung vor Augen führt, der weiß, was für ein Konsens-Bauer Konrad Adenauer wirklich war. Der Weg der Sozialen Marktwirtschaft und der Konsensfindung zwischen verschiedenen Gruppen sollte sich als richtig erweisen. Es gab in den 1950er Jahren einen einzigartigen wirtschaftlichen Aufschwung in der Bundesrepublik. Dies erleichterte natürlich auch, die große Zahl der Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Übersiedler aus der DDR in die westdeutsche Gesellschaft zu integrieren. Neben den innenpolitischen Weichenstellungen bleibt der Name Adenauers vor allem mit seiner wegweisenden Außenpolitik verbunden. Er übte als Bundeskanzler in den Jahren 1951 bis 1955 zugleich das Amt des Außenministers aus; eine Tatsache, die heute gar nicht mehr so bekannt ist. Und hierbei trat seine eherne politische Grundüberzeugung zutage: Die feste Einbindung Deutschlands in den Kreis freiheitlicher westlicher Demokratien. Die Westbindung entsprach für Konrad Adenauer einer politischen Notwendigkeit. Nur so eingebunden würden die europäischen Nachbarn ein wiedererstarktes Deutschland akzeptieren. Nur so würde sich das von ihm gefürchtete Risiko eines weiteren Krieges beherrschen lassen. Nur so hatten die Deutschen eine Chance, sich eingedenk des von ihrem Land ausgegangenen Leids, der furchtbaren Verbrechen und der insbesondere von Konrad Adenauer immer tief empfundenen moralischen Schuld wieder eine Zukunft aufzubauen.

5 - 5 - Deshalb bemühte sich der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gleich zu Beginn seiner Amtszeit um einen Ausgleich vor allem mit den früheren Kriegsgegnern USA und Frankreich. Er suchte auch mit Moskau das Gespräch. Die Kontakte führten 1955 zu der viel beachteten Rückkehr der letzten deutschen Kriegsgefangenen, wie wir heute hier auch im Film gesehen haben. Sein Herzensanliegen galt aber der Westbindung. Und damit stieß Adenauer seinerzeit auf heftigen und emotionsgeladenen Widerstand, Henry Kissinger hat uns eben noch einmal daran erinnert. Aber wir wissen heute, welche Weitsicht Konrad Adenauer damals bewiesen hat. Die Westbindung ist für die Bundesrepublik Deutschland bis heute der zentrale Bezugspunkt unseres außenpolitischen Selbstverständnisses. Es ruht damals wie heute auf zwei Pfeilern: den gemeinsamen europäischen Strukturen und dem transatlantischen Bündnis. Auch wenn beides wenn man einmal die Debatten über den Élysée-Vertrag und die Präambel verfolgt zeitweise durchaus auch im Konflikt zueinander stand, kommen darin auch heute noch unsere gemeinsamen Wertevorstellungen genauso wie unsere Interessen zum Ausdruck. Für Adenauer ging es darum, das Verhältnis zu den europäischen Nachbarn auf eine völlig neue Grundlage zu stellen. Er arbeitete vor allem daran, Vertrauen aufzubauen, weil er überzeugt war, dass ohne Vertrauen Europa nicht zusammenwachsen könnte ein Vertrauen, von dem die Europäische Union bis heute lebt. Und ich füge hinzu, dass wir immer wieder in dieses Vertrauen investieren müssen. Besonders markante Meilensteine waren die Gründung der Montanunion 1951 und die Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957, deren 60. Jahrestag wir im Kreis der EU-Staats- und -Regierungschefs vor wenigen Wochen feierlich begingen. Aber auch diese Unterzeichnung war damals nicht unumstritten. Konrad Adenauer war in Rom, für Frankreich war nur der französische Außenminister anwesend, wie auch auf den Bildern von damals zu sehen ist. Nach dem Scheitern der Verteidigungsunion war man sich offenbar nicht sicher, ob der Schritt der Römischen Verträge wirklich ein wegweisender sei. Man wusste auch nicht, ob Charles de Gaulle später diesen Römischen Verträgen überhaupt beipflichten würde. Aber sie haben sich als richtig erwiesen. Und so war es für uns eine Selbstverständlichkeit, den 60. Jahrestag feierlich zu begehen.

6 - 6 - Aus der Selbsterkenntnis Europas als Werte- und Schicksalsgemeinschaft eine gemeinsame Zukunft in Frieden zu gestalten das war und das ist der europäische Auftrag, den wir gerade auch anlässlich des 50. Todestages eines so großen Europäers vor Augen haben müssen. Konrad Adenauer entwickelte mit dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle eine enge persönliche Freundschaft. Sie legten gemeinsam die Grundlage für eine dauerhafte Versöhnung der früheren Erbfeinde Deutschland und Frankreich. Und den Élysée-Vertrag betrachtete Konrad Adenauer als eine seiner größten politischen Leistungen. Vor dem Hintergrund der Westbindung ist auch die Deutschlandpolitik Konrad Adenauers verständlich. Die sich nach dem Krieg abzeichnende deutsche Teilung war von Adenauer keinesfalls gewollt, wie ihm leider manches Mal unterstellt wurde. Das machte er unmissverständlich klar, unter anderem in seiner Ansprache nach der Schlussabstimmung über das Grundgesetz im Mai 1949 ich möchte ihn nochmals zitieren : Wir wünschen die Einheit Deutschlands, wir wünschen sie von ganzem Herzen und von ganzer Seele. Er gab aber auch deutlich zu verstehen, dieses Ziel nicht bedingungslos verfolgen zu können. Konrad Adenauer wusste genau, dass seinerzeit eine Wiedervereinigung den Verzicht auf die Westbindung und damit die Gefahr der Unfreiheit bedeutet hätte. Dieser Preis war ihm zu hoch. Ich kann nur sagen: Die Tatsache, dass wir heute hier im Zeughaus sind, im damaligen sowjetischen Teil Berlins, und dass ich hier als jemand, der viele Jahre in der DDR gelebt hat, zu Ihnen sprechen kann, ist der Standfestigkeit von Konrad Adenauer bis zu Helmut Kohl zu verdanken und der Christlich Demokratischen Union. Ich glaube, man darf sagen, dass ohne CDU und CSU die Sache schwieriger geworden wäre ich drücke mich einmal ganz höflich aus. Konrad Adenauer gab das Ziel der Einheit Deutschlands nicht auf, aber es stand für ihn nicht im Vordergrund, solange die Entscheidungshoheit über diese Fragen in Washington und Moskau und nicht in Bonn oder Berlin lag. Heute sehen und verstehen wir, wie Recht Konrad Adenauer mit dieser Einschätzung hatte. Erst als Ende der 80er Jahre der Kalte Krieg sein Ende fand, die Welt nicht mehr in der Konfrontation der zwei

7 - 7 - Blöcke erstarrt war, wurden Einigkeit und Recht und Freiheit für ganz Deutschland möglich. Und dafür möchte ich Helmut Kohl an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön sagen. Adenauers Prinzipientreue und Weitsicht zeigten sich nicht zuletzt in der Suche nach einer Aussöhnung mit dem jüdischen Volk und einer engen Beziehung zu Israel. Er machte sich keine Illusionen darüber, wie schwer die ersten Schritte zueinander fallen würden. Er machte sich keine Illusionen über das Ausmaß der nationalsozialistischen Verbrechen. Aber er sah es als geboten an, dass Deutschland sich zu seiner Vergangenheit bekannte und zumindest einen symbolischen Ausgleich mit den Opfern anstrebte. Das sogenannte Wiedergutmachungsabkommen zwischen Deutschland und Israel von 1952 nur sieben Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war ein solcher Schritt auf dem Weg zu einer dauerhaften Aussöhnung. Die 14 Jahre, die Konrad Adenauer als Bundeskanzler wirkte, markieren eine Epoche voller Weichenstellungen für die Bundesrepublik Deutschland. Er war nie unumstritten. Seine Ziele und seine Mittel polarisierten zum Teil Freunde und Gegner. Er galt als kantig, pragmatisch, machtbewusst und führungsstark. Sein unschätzbares Verdienst bleibt, die Deutschen nach den Erfahrungen der Weimarer Zeit, nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Zivilisationsbruch der Shoa an die parlamentarische Demokratie herangeführt und mit ihr versöhnt zu haben. Er wusste genau um die Voraussetzungen und die Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Er wusste aber auch um die Brüchigkeit dieser Voraussetzungen und um den Auftrag, immer wieder dafür einzustehen und zu kämpfen. Er war jemand, der Menschen Orientierung und Verlässlichkeit gab. Wir haben heute das Glück, in einem vereinigten, freien und demokratischen Deutschland zu leben, in fester Bindung an die Werte des Grundgesetzes, an Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Toleranz. Unser Land ist in der Europäischen Union fest verankert und über die Nato in ein verlässliches Sicherheitssystem eingebunden. Aus ehemaligen Gegnern wurden Bündnispartner und Freunde. Konrad Adenauers Traum eines freien und einigen Deutschlands in der westlichen Staatengemeinschaft ist in der Generation seiner Enkel Wirklichkeit geworden.

8 - 8 - Wir erinnern heute an Konrad Adenauers 50. Todestag und das in einer unruhigen Zeit. Es gibt wieder etwas zu verteidigen. Es ist daher wichtig, nicht zu vergessen, wie hart und unter welchen Bedingungen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung erkämpft wurde. Es brauchte mutige und tatkräftige Männer und Frauen, die trotz des Trümmerhaufens sittlicher und materieller Werte, wie es im CDU-Gründungsaufruf im Juni 1945 hieß, an demokratische Werte und an eine Zukunft unseres Landes glaubten. Wir begehen heute feierlich den 50. Todestag von Konrad Adenauer in Berlin. Ich glaube nicht nur, weil er heute Ehrenbürger von Berlin ist, er wüsste es zu schätzen, dass wir in diesem ungeteilten Berlin, in dem man wieder durch das Brandenburger Tor hindurchgehen kann, an ihn denken. Wir ehren heute einen großen Staatsmann, der unserem Land mit Weitsicht und Geschick nach dem Scheitern der Weimarer Republik und den Schrecken des Nationalsozialismus wieder Perspektive und Halt gegeben hat. Wir verneigen uns in großer Dankbarkeit vor Konrad Adenauer. Wir nehmen sein Verdienst auch als Auftrag für unsere Aufgaben in einer unübersichtlichen, schwierigen Welt. Angesichts dessen, was Konrad Adenauer und seine Zeitgenossen geleistet haben, sollten wir den Mut haben, dieses Werk fortzusetzen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. * * * * *