Landesrat Dr. Hermann Kepplinger

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Agnes Cornelia Albert
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1 Landesrat Dr. Hermann Kepplinger Herrn Landtagsabgeordneten Alexander Nerat Herrn Landtagsabgeordneten Ing. Herwig Mahr FPÖ-Landtagsklub Landhausplatz Linz 18. Oktober 2010 RH Bitte bei Antwortschreiben obige Zahl anführen! Betrifft: Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alexander Nerat und Ing. Herwig Mahr an Herrn Landesrat Dr. Hermann Kepplinger betreffend Jugendtaxis, Heimbringerdienste, Nachtbusse und Anrufsammeltaxis Sehr geehrte Herren Landtagsabgeordnete! Bezug nehmend auf Ihre Anfrage vom 19. August 2010 lege ich folgende Beantwortung vor: Zu den Fragen 1-4: Wie hoch waren die Förderbeträge des Landes Oberösterreich für Jugendtaxis, Nachtbusse und Anrufsammeltaxis seit dem Verwaltungsjahr 2003, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Verwaltungsjahr? Jahr Jugendtaxis Nachtbusse Heimbringerdienste Anrufsammeltaxis , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,03 1

2 Zu Frage 5: Wie viele Gemeinden haben im Jahr 2009 Jugendtaxis angeboten und wie hoch waren die einzelnen Förderungen für jede dieser Gemeinden? In 126 Gemeinden wurden 2009 Jugendtaxis angeboten. Details siehe Beilage 1 Zu den Fragen 6, 7, 8: Gibt es seitens des Landes Oberösterreich einheitliche Richtlinien für die Förderung von Jugendtaxis, die von den Gemeinden angeboten werden? Ja, siehe Beilage 2 Zu den Fragen 9, 10: Werden Gemeinden mit ausgeglichenem Haushalt und Abgangsgemeinden bei der Förderung von Jugendtaxis gleich behandelt? Ja, siehe Beilage 2 Zu Frage 11: Im Zusammenhang mit welchen Veranstaltungen wurden im Jahr 2009 Heimbringerdienste gefördert und wie hoch war die jeweilige Förderung? Die in der Tabelle angeführten Förderungen wurden im Jahr 2009 ausbezahlt, daher sind aus administrativen Gründen auch Veranstaltungen vom Herbst 2008 enthalten. Förderungswerber Veranstaltung Förderung Junge Volkspartei Ortsgruppe Perg Ball am ,00 SPÖ Kirchberg-Thening Herzerlball ,45 Freiw. Feuerwehr Gosau Feuerwehrball ,00 Union Puchenau Fest am ,45 BG/BRG Enns Maturaball ,00 Musikverein Viechtwang Musikball 100,00 Österreichisches Rotes Kreuz Schärding Rot Kreuz Ball 700,00 ATSV-Seewalchen a.a. Sportlermaskenball 222,21 HLW Perg Maturaball 1.425,00 BHAS/BHAK Steyr Maturaball ( ) 375,00 BRG Schloss Wagrain Maturaball ,00 SPÖ Alberndorf in der Riedmark Maskenball 36,00 HTL Perg Maturaball 1.450,00 ÖVP Neumarkt im Mühlkreis ÖVP-Ball ,00 Fr. Breitenfellner, St. Peter am Wimberg Rockfest "Sweet November" 512,82 2

3 Union Kollerschlag Maskenball ,86 ÖVP-Enns Rot-Weiss-Rot Ball ,50 Freiwillige Feuerwehr Kollerschlag Zeltfest Kollerschlag 1.441,00 Ballkomitee BHAK Schärding Maturaball ,00 EurothermenResort Bad Schallerbach Sommer Open Air 1.647,00 Gemeinde Schönegg Heimbringerdienst 26,00 Zu den Fragen 12, 13, 14: Gibt es seitens des Landes Oberösterreich einheitliche Richtlinien für die Förderung von Heimbringerdiensten? Gefördert werden besonders Vereine, Schulen, Feuerwehren und sonstige Organisationen für Heimbringerdienste von Veranstaltungen wo verstärkt jugendliche BesucherInnen zu erwarten sind. Gefördert werden 50 % der tatsächlich angefallenen Buskosten. Zu Frage 15: Welche Angebote an Nachtbussen ("Discobussen") bestand im Jahr 2009 (unter Angabe der beteiligten Gemeinden) und wie hoch war die Förderung der einzelnen Angebote? Neben dem Angebot an Jugendtaxis (tlw. Kleinbusse) gibt es in zwei Regionen Angebote die aus Mitteln des öffentlichen Verkehrs finanziert werden, weil die Angebotsstruktur aus den Vorgaben des Kraftfahrliniengesetzes dieses als öffentlichen Linienverkehr deklariert: 1. Discobus Wolfgangsee - Bad Ischl Gemeinden: Bad Ischl, St. Wolfgang Landesanteil 2009: Euro jährlich 2. "Nachtschwärmer" in der Region Vöcklabruck Gemeinden: Schwanenstadt, Redlham, Attnang-Puchheim, Vöcklabruck, Regau, Timelkam, Lenzing, Seewalchen, Schörfling. Landesanteil 2009: Euro 3

4 Zu den Fragen 16, 17, 18: Gibt es seitens des Landes Oberösterreich einheitliche Richtlinien für die Förderung von Nachtbussen ("Discobussen")? Für den Bereich Jugendtaxis siehe Fragen 6-9, Für die in Frage 15 genannten Nachtbusse gibt es keine einheitlichen Richtlinien, da es sich um spezifische Pilotprojekte des öffentlichen Verkehrs handelt. Zu Frage 19: Für welche Gemeinden wurden im Jahr 2009 Förderungen zur Finanzierung der Anrufsammeltaxi-Dienste bewilligt und wie hoch waren die einzelnen Förderbeträge für jede dieser Gemeinden? Gemeinde: Betrag*: Altmünster 4.017,03 Ansfelden ,23 Bad Ischl 457,98 Engerwitzdorf 3.031,44 Gallneukirchen 3.279,95 Gramastetten 9.051,99 Hellmonsödt 656,48 Hörsching 6.786,86 Katsdorf 2.468,04 Kirchberg/Thening 5.547,79 Leonding 7.425,88 Lichtenberg 6.845,22 Oftering 4.299,47 Pasching 1.820,62 Puchenau 2.003,91 St. Florian 3.431,01 Thalheim 5.659,71 Traun 6.912,53 Unterweitersdorf 606,32 Vöcklabruck 1.684,58 Wilhering ,55 * Die Förderungen wurden in der Regel erst 2010 ausbezahlt Zu den Fragen 20, 21, 22: Gibt es seitens des Landes Oberösterreich einheitliche Richtlinien für die Förderung von Anrufsammeltaxi-Diensten? Siehe Beilage 3. Diese Richtlinie orientiert sich am Kraftfahrliniengesetz. 4

5 Zu den Fragen 23, 24: Werden Gemeinden mit ausgeglichenem Haushalt und Abgangsgemeinden bei der Förderung von Anrufsammeltaxi-Diensten gleich behandelt? Wenn nein, warum nicht? Gemäß der Finanzkraft der Gemeinden werden Anrufsammeltaxis mit 10 bis 40 % (in Schritten á 5 %punkte) der anfallenden Abgangssumme (Kosten abzügl. Einnahmen) gefördert. Zu Frage 25: Welche Maßnahmen werden Sie in Zukunft konkret setzen, um Jugendtaxis, Heimbringerdienste, Nachtbusse und Anrufsammeltaxis für Jugendliche weiter zu forcieren? Durch die einheitliche Gestaltung des Förderangebots für Jugendtaxis und Heimbringerdienste ist es einfach und unbürokratisch möglich, auf lokaler Ebene ein gutes Verkehrsangebot an Wochenenden und in der Nacht anzubieten. Sofern die Gemeinden Willens sind sich am Angebot zu beteiligen und die Richtlinien beachten ist vorgesehen, dass sich das Verkehrsressort an dem jeweiligen Jugendtaxi beteiligt, sofern die Förderung budgetär bedeckbar ist. Betreffend sonstige Nachtbusse im Angebot des öffentlichen Verkehrs sind Bedarf und Wirtschaftlichkeit besonders zu prüfen. Daher sind weiterhin nur Pilotprojekte denkbar. Das Angebot an Anrufsammeltaxis, besonders in Ballungsgebieten ist gut ausgebaut und stellt eine nachfragegerechte verkehrliche Lösung dar. Beilagen Mit freundlichen Grüßen LR Dr. Hermann Kepplinger e.h. 5

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