NEUAUSRICHTUNG DER FÖRDERUNG VON REGIONALMANAGEMENT UND REGIONALBUDGET IN THÜRINGEN DIRK OTTO REFERATSLEITER WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG, GRW

Transkript

1 NEUAUSRICHTUNG DER FÖRDERUNG VON REGIONALMANAGEMENT UND REGIONALBUDGET IN THÜRINGEN DIRK OTTO REFERATSLEITER WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG, GRW

2 Inhalt (1) Notwendigkeit der Neuausrichtung der Förderung von / für FP (2) Thüringer Initiative im GRW-Koordinierungsausschuss/- Unterausschuss (3) Eckpunkte der künftigen Förderung in Thüringen

3 Ausgangssituation - Geförderte Regionen -

4 Ausgangssituation - Förderzeiträume - Übersicht über die Thüringer s und s Thüringer Rhön Thüringer Wald Kyffhäuserkreis LK Nordhausen LK Altenburger Land LK Greiz Unstrut-Hainich-Kreis Ilm-Kreis Impulsregion Städtedreieck am Saalebogen LK Eichsfeld Quelle: CIMA Institut für Regionalwirtschaft GmbH

5 Ausgangssituation Seit 2001 acht geförderte RM, alle mit Verlängerungen Seit 2008 elf geförderte RB, davon zehn bereits in Verlängerungsphase zulässige Fördermöglichkeiten weitgehend erschöpft daher: bloße Fortschreibung der bisherigen Fördertatbestände für Thüringen nicht zielführend Weiterentwicklung und Neuausrichtung der Förderung notwendig

6 Initiative des TMWAT Initiative Thüringens im GRW-Unterausschuss beim BMWi Ziel: Inhaltliche Neuregelung/Neuausrichtung der Fördertatbestände (RM) und (RB) für die neue Förderperiode in GRW- Koordinierungsrahmen Erster Schritt: Überprüfung und Bewertung der bisherigen Förderung keine Evaluierung auf Bundesebene erfolgt CIMA-Studie für Thüringen 04-10/2013 mit Bewertung aller RM und RB in Thüringen: Fazit: grds. geeignet und wirkungsvoll, Fortsetzung wünschenswert, jedoch Neuorientierung und Schärfung von RM und RB erforderlich

7 Initiative des TMWAT Zweiter Schritt: Ableitung tragfähiger Vorschläge zur Neuausgestaltung der Fördertatbestände RM und RB Zu beachten: Finanzielle Zwänge Erhöhung der Effektivität der Förderung Ergebnisse/Handlungsempfehlungen der CIMA-Studie Bedingungen/Erfahrungen/kritische Sicht in anderen Ländern

8 Initiative des TMWAT Dritter Schritt: Verhandlung/Diskussion im GRW-Unterausschuss Januar 2014: Einbringung Thüringer Vorschlag April/Mai 2014: Länderübergreifende AG unter Leitung TH Juni 2014: Übernahme in neuen GRW-Koordinierungsrahmen Beschluss des GRW-Koordinierungsausschuss 01. Juli 2014: In-Kraft-Treten GRW-Koordinierungsrahmen

9 Initiative des TMWAT - Ergebnisse- Vorschläge Thüringens Neustart der Förderung infolge Neubildung/Neuzuschnitt größerer Förderregionen Vorgeschaltete regionalwirtschaftliche regionalwirtschaftliche Analyse und fundiertes strategisches Analyse und fundiertes Handlungskonzept strategisches Handlungskonzept Stärkere Orientierung auf auf die die regionale regionale Wirtschaft Wirtschaft Sicherung ausreichender finanzieller finanzieller und personeller und Ressourcen personeller (jährlich Ressourcen mind. 300 T (jährlich für RM; Entfall mind. 300 T für Eigenanteil RM; Entfall bei RB) Eigenanteil bei RB) Beibehaltung zweimalige Verlängerung Verlängerung Länderübergreifende Förderung Ergebnis GRW-UA Neustart der Förderung bei bei Neubildung/ Neuzuschnitt von Regionen (mind EW), keine EW), zusätzlichen keine zusätzlichen Verlängerungen für Verlängerungen bestehende Förderungen für bestehende Förderungen Vorgeschaltete regionalwirtsch. Analyse mit mit Aussagen zu inhaltl. zu inhaltl. Schwerpunkten, Organisation und Finanzierung RM RM u. u. RB RB oder vorh. IREK Stärker unternehmensbezogene Ausrichtung Ausrichtung RM: 75 %, jährlich bis zu zu 250 T, T, degressive degressive Ausgestaltung; Ausgestaltung; RB: 80 %, jährlich bis zu zu T, T, degressive degressive Ausgestaltung; Ausgestaltung; Zweimalige Verlängerung Keine generelle länderübergreifende Öffnung

10 Eckpunkte neues Förderrecht - Aktueller Planungsstand - Förderzweck Region Inhaltl. Grundlage Regelungsgegenstand Fördersatz/- höhe Bisherige Regelung regionsinterne Kräfte stärken, Regionalentw.- prozesse beschl., Aufbau Netzwerke strukturschwache Region 80 %, jährl. max. 200 T 1. Geplante Neuregelung wie bisher, aber konkretisiert auf Umsetzung IREK Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Entwicklungsproblemen und -chancen; mind EW sowie Beteiligung von mind. zwei Landkreisen/ kreisfreien Städten aktuelles IREK Dauer 3 Jahre wie bisher Verlängerung zwei Mal um jeweils max. drei Jahre 75 %, jährlich max. 250 T bei interreg. Koop. zwei Mal um jeweils max. drei Jahre; Fördersatz sinkt je Verlängerungsperiode um 10%-Punkte

11 Eckpunkte neues Förderrecht - Aktueller Planungsstand - Regelungsgegenstand Förderzweck Region Bisherige Regelung 2. Umsetzung von Projekten mit regionaler Wirkung Übereinstimmung mit Region des RM, d. h. mind. die Größe eines Landkreises Geplante Neuregelung IREK bzw. Projekte mit regionaler Wirkung umsetzen; Berücksichtigung der Bedarfe der regionalen Wirtschaft Übereinstimmung mit Region des RM Grundlage funktionierendes RM funktionierendes RM, aktuelles IREK Fördersatz/-höhe 100%, jährlich max %, jährlich max Dauer 3 Jahre wie bisher Verlängerung zwei Mal um jeweils max. drei Jahre; Fördersatz sinkt je Verlängerungsperiode um 10 Prozentpunkte wie bisher Personalkosten förderfähig nicht förderfähig

12 Eckpunkte neues Förderrecht - Aktueller Planungsstand - 3. Integrierte regionale Entwicklungskonzepte (neu) Regelungsgegenstand Bisherige Regelung Geplante Neuregelung Förderzweck inhaltliche Grundlage für RM + RB Inhalt u. a. Entwicklungsziele und Handlungsprioritäten der Region festlegen sowie Aussagen zur Umsetzung treffen (Einbindung relevanter regionaler Akteure) Region Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Entwicklungsproblemen und -chancen; mind Einwohner sowie Beteiligung von mind. zwei Landkreisen/kreisfreien Städten Fördersatz/-höhe 75 %, max Erstellung durch Dritte

13 Eckpunkte neues Förderrecht - Handlungsmöglichkeiten - 1. Neue Förderung für neugebildete größere Regionen Neustart der Förderung für landkreisübergreifende neue Regionen unter den neuen Voraussetzungen möglich Vorförderung von Teilregionen ist unschädlich Gleichlauf von RM- und RB-Förderung 2. Nutzung noch vorhandener Verlängerungsoption beim RB für einzelne bestehende Regionen Für Verlängerungen gelten bereits die neuen Fördervoraussetzungen und -konditionen Bildung neuer Regionen darf nicht beeinträchtigt werden (ggf. jährliche Mittelbewilligung) 3. Landesgrenzen übergreifende Regionsbildung grundsätzlich förderfähig Förderung auf Thüringer Teil der Region beschränkt

14 Weiteres Verfahren 3. Quartal 2014: Diskussion der Eckpunkte mit kommunalen Akteuren Erarbeitung des neuen Richtlinienentwurfs Abstimmung des RL-Entwurfs mit KSV 4. Quartal 2014: Inkrafttreten der neuen Thüringer GRW- Infrastruktur- Richtlinie

15 VIELEN DANK!