Inhaltsverzeichnis. Vorwort

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Alexa Fürst
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Vorwort V 1. Verkehrsrechtlicher Teil 1 1.1 Alkohol 1 1.1.1 Verbot des Lenkens oder Inbetriebnehmens 2 1.1.2 Alkoholisierungsgrenzen 2 1.1.3 Kontrolle durch die Exekutive 3 1.1.3.1 An Ort und Stelle 3 1.

1 Vorwort V 1. Verkehrsrechtlicher Teil Alkohol Verbot des Lenkens oder Inbetriebnehmens Alkoholisierungsgrenzen Kontrolle durch die Exekutive An Ort und Stelle Bei der nächsten Dienststelle Ärztliche Untersuchung Blutabnahme Freibeweis Suchtgift Strafen Zwangsmaßnahmen Versicherungsrechtliche Folgen Entziehung der Lenkberechtigung Geschwindigkeit Verhaltensvorschriften Handyverbot Fahrerflucht Abschleppen und Schieben von Kraftfahrzeugen Abschleppen mit Seil Abschleppen mit Stange Führerschein Notbeleuchtung Verwendungspflicht von Abblendlicht Schieben Gurtenpflicht - allgemein Sicherheitsgurte Ausrüstungspflicht Übergangsbestimmung Gurtenanlegepflicht Mitverschulden Strafsanktionen bei Nichtanlegen des Gurtes Ausnahme von der Gurtenpflicht Befreiung Alarmblinkanlage Verwendung der Beleuchtung Ortsgebiet Fernlicht 12 Grundtner/Hemschmk, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis VII

2 Begrenzungslicht Freilandstraßen Begrenzungslicht Fernlicht Sichtbehinderung durch Nebel (Nacht oder Tag) Sichtbehinderung durch Regen oder Schneefall Such- und Arbeitsscheinwerfer Optische Warnzeichen (Lichthupe) Nebelscheinwerfer Nebelschlussleuchten Einweiser Vorrangsituation Rückwärtsfahren Ausfahren aus Haus- und Grundstückseinfahrten Begutachtung Einbiegen, Einordnen Beifahrer Überholverbote Fahrverbote, Höchstgeschwindigkeiten Wochenendfahrverbot Generelle Höchstgeschwindigkeit zur Nachtzeit (22.00 Uhr bis Uhr) für LKW Nachtfahrverbot Geltungsbereich der Verbote Ausnahme von Fahrverboten Geltung der Verbote für LKW Dauer der Verbote Parkverbot, Haltestelle Güterbeförderung Autobusse Haltestelle Rettungsgasse Pflichten des Lenkers Allgemeines Pflicht zur Überprüfung des Kraftfahrzeuges vor Fahrtantritt Verständigung des Zulassungsbesitzers - Berufskraftfahrer Einnahme des Lenkerplatzes Säuberung der Kennzeichentafeln Beleuchtung der Kennzeichentafeln Körperliche und geistige Verfassung 28 VIII Grundtner/Hemschink, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis

3 Beeinträchtigungen Fahrzeug bzw Ladung nicht in Ordnung Beanstandung durch die Exekutive Fahrzeugpapiere Verlust (Diebstahl) der Fahrzeugpapiere Sichern des Kraftfahrzeuges Verständigung des Zulassungsbesitzers Schneeketten - Winterreifen Verbandzeug - Pannendreieck - Reservereifen Checkliste - Ausrüstung Ausrüstung - Gefahrgutfahrzeug Pflichten des Zulassungsbesitzers Fahrzeug in Ordnung Verbandzeug, Pannendreieck Überlassen eines Kraftfahrzeuges Lenkererhebung Bereifung Indikatoren, E-Zeichen Beschädigungen Mischverbot Winterreifen Mängel an Reifen Verwendung vorschriftswidriger Reifen Runderneuerte Reifen, nachgeschnittene Reifen Reservereifen Beladung Langgutfuhren Höchstgeschwindigkeit für Langgutfuhren Kennzeichnung der Ladung Allgemein Feststellung der Überladung Ausstattung - Omnibusse Tabelle - Abmessung Überschreitung der höchsten zulässigen Maße Überschreitung der Fahrzeuglänge durch die Beladung zulässig Bewilligung des Landeshauptmannes Tabelle - Gesamtgewicht Solofahrzeug Fahrzeugkombinationen Aufschriften auf Fahrzeugen Aufschriften Fahrzeugkombinationen Tabelle - Mindestmotorleistung Tabelle - nicht zugelassener Anhänger 44 Grundtner/Hemschink, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis IX

4 Orange Tafel mit rotem Rand Hintere Kennzeichnungstafeln für Anhänger und Sattelanhänger Hintere Kennzeichnungstafeln für Lastkraftwagen Tafeln Gefahrgut Güterverkehr Personenbeförderung Allgemeines Kinder Beförderung in der 1. Reihe (Beifahrersitz) Beförderung in der 2. und 3. Reihe Nachbarschaftshilfe Berechnung der Personenanzahl Höchstzahl Trittbretter Schülertransport Kindersitze (Rückhalteeinrichtungen) Genehmigungspflicht Gewichtsklassen Omnibusse Ladefläche Vormerksystem (Punkteführerschein) Es gibt 13 Delikte, die zu einer Vormerkung führen In der Bestrafung ist der Lenker auf das Vormerkdelikt hinzuweisen Beim dritten Delikt (1.-13.) innerhalb von 2 Jahren kommt es zur Entziehung der Lenkberechtigung auf mindestens 3 Monate Verkehrsstrafrecht Begriff des Verwaltungsstrafrechts Zeitlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Verkehrsübertretung Schuld Zurechnungsfähigkeit Schuldformen Vorsatz Fahrlässigkeit Vermutetes Verschulden Schuldausschließungsgründe Notstand Erscheinungsformen der Verwaltungsübertretung Allgemeines Versuch 55 X Grundtner/Heinschink, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis

5 Anstiftung Beihilfe Verantwortlichkeit von Organen juristischer Personen Strafen auf dem Verkehrssektor Übersicht Freiheitsstrafen Geldstrafen Verfall Strafbemessung Anrechnung der Vorhaft Absehen von der Strafe (Ermahnung) Kumulationsprinzip Verwaltungsstrafverfahren Offizialmaxime Legalitätsprinzip Grundsatz der materiellen Wahrheit Zuständigkeit Abtretung Festnahme Fehlende Identität Fluchtgefahr Wiederholungsgefahr Verwahrungsdauer Sicherstellungsauftrag Einleitung des Strafverfahrens Verfolgungshandlungen Wirksamkeit der Amtshandlungen Verjährung Ermittlungsverfahren Abgekürztes Verfahren Strafverfügung Computerstrafverfügung Anonymverfügung Organmandat Abschluss des Strafverfahrens Straferkenntnis Tilgung Einstellung Erkenntnis des Verwaltungsgerichts Rechtsschutz Beschwerde Reformatio in peius (verschlechternde Abänderung) Einspruch Wiederaufnahme 63 Grundtner/Hemschink, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis XI

6 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Zustellmangel Vollstreckung von Bescheiden Jugendliche Führerscheinrecht Entziehung der Lenkberechtigung (Führerscheinentzug) Führerscheinentzugsverfahren (Verfahren zur Entziehung der Lenkberechtigung) Verfahren Arten Gründe Fehlen der Verkehrszuverlässigkeit Entziehungsdauer Führerschein Zahlencodes Umfang der Lenkberechtigung Übergangsvorschriften Führerscheinduplikat (Zweitschrift) Originalführerschein wieder gefunden Ausstellung des Duplikatführerscheines Zweiter Führerschein für alle Fälle Führerscheinverlängerung Rechte der Exekutive Organe der Straßenaufsicht Anordnungen der Polizei Fahrzeugkontrolle Überprüfung des Fahrzeuges Kontrolle der Ausstattung Aufstellen Abnahme der Kennzeichentafeln Zwangsmaßnahmen Verpflichtung zum Nachfahren Vorläufige Abnahme des Führerscheines Bargeldloses Zahlen Verweigerung der Mitwirkung an der Kontrolle Sozialvorschriften der EU Allgemeines Strafbestimmungen Strafkatalog Verschärfte Strafbestimmungen auch für die Arbeitgeber Für wen gelten die Sozialvorschriften der EU? Sozialvorschriften - Ausnahmen Verbote bestimmter Zahlungen 84 XII Grundtner/Heinschmk, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis

7 5.8 Lenkzeiten Fahrtunterbrechung Tägliche Ruhezeit Wöchentliche Ruhezeit Halteplatzregelung Kontrollgerät - Aufzeichnungen Analoger Fahrtschreiber (analoges Kontrollgerät) Digitaler Fahrtschreiber (digitales Kontrollgerät) Pflichten des Zulassungsbesitzers Pflichtendes Lenkers Analoges Kontrollgerät Bedienung des Kontrollgerätes Mitführ- und Aushändigungspflicht Zwei-Lenker-Besetzung Fahrerkarte Mischbetrieb (analoges und digitales Kontrollgerät) Ausdrucke aus dem digitalen Kontrollgerät Fahrerqualifizierungsnachweis: Aus- und Weiterbildung für Berufslenker Grundqualifikation Privatfahrten Gewerbliche Fahrten Prüfungen Ausbildung Befristung Ausnahmen Weiterbildung Grundsätzliches Dauer Ermächtigte Stellen Bescheinigung Angleichen der Fristen Kosten Kostentragung Arten des Fahrerqualifizierungsnachweises (Grundqualifikation und Weiterbildung) Code 95 im Führerschein Code 95 in der Fahrerbescheinigung (nur bei LKW über 3,5 t HG) Fahrerqualifizierungsnachweis nur bei Omnibussen Voraussetzungen Grundqualifikation Weiterbildung 95 Stichwortverzeichnis 97 Grundtner/Hemschmk, Leitfaden für Berufskraftfahrer 2, LexisNexis XIII

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