Enzyklopådie der Rechts- und Staatswissenschaft

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3 Enzyklopådie der Rechts- und Staatswissenschaft Begrçndet von F. von Liszt und W. Kaskel Herausgegeben von H. Honsell und P. Lerche Abteilung Rechtswissenschaft

4 Hans Josef Wieling Sachenrecht Band 1 Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Zweite, vollståndig çberarbeitete Auflage 12

5 Professor em. Dr. Dr. Hans Josef Wieling Universitåt Trier Fachbereich Rechtswissenschaft Lehrstuhl fçr Bçrgerliches Recht und Ræmisches Recht Richter am Oberlandesgericht a.d., Koblenz Postfach Trier ISSN ISBN X Springer Berlin Heidelberg New York ISBN Springer Berlin Heidelberg New York Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet çber < abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschçtzt. Die dadurch begrçndeten Rechte, insbesondere die der Ûbersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfåltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfåltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulåssig. Sie ist grundsåtzlich vergçtungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media springer.de Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2006 Printed in Germany Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wåren und daher von jedermann benutzt werden dçrften. Einbandgestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg SPIN / ± Gedruckt auf såurefreiem Papier

6 Inhaltsübersicht Teil 1: Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts, 1 Teil 2: Sachen, 2 Teil 3: Besitz an Sachen, 3 7 Teil 4: Eigentum an beweglichen Sachen, 8 12 Teil 5: Beschränkte dingliche Rechte an beweglichen Sachen, V

7 Teil 1: Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts 1 Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts I. Ursprung und System des Sachenrechts Ursprung des Sachenrechts System des Sachenrechts Anwendbarkeit des 1. und 2. Buches Objekte des Sachenrechts II. Dingliche Rechte Entwicklung des dinglichen Rechts Wesen des dinglichen Rechts Arten der dinglichen Rechte Prinzipien der dinglichen Rechte III. Dingliche Rechtsgeschäfte Geschichte der dinglichen Übereignung Einigung als Rechtsgeschäft Tradition und Eintragung Prinzipien des dinglichen Rechtsgeschäfts Verfügungsverbote Teil 2: Sachen 2 Sachen I. Begriff der Sache Körperlichkeit und Beherrschbarkeit Strukturen der Sachen II. Arten der Sachen Res extra commercium Menschlicher Körper Öffentliche Sachen Res sacrae et religiosae Teilbare Sachen Vertretbare Sachen Verbrauchbare Sachen Grundstücke VII

8 III. Bestandteile Begriff des Bestandteils Begriff des wesentlichen Bestandteils Wesentliche Bestandteile nach Wesentliche Bestandteile nach 94 I Wesentliche Bestandteile nach 94 II Scheinbestandteile nach Unwesentliche Bestandteile IV. Zubehör Abgrenzung zum Bestandteil Zweckbestimmung des Zubehörs Hauptsachen Zubehörsachen Räumliches Verhältnis und Verkehrsanschauung Ende der Zubehöreigenschaft Unternehmenszubehör Rechtsfolgen der Zubehöreigenschaft V. Früchte und Nutzungen Entwicklung des Fruchtbegriffs Früchte Nutzungen Verteilung der Früchte; Kosten und Lasten Teil 3: Besitz an Sachen 3 Einleitung in das Recht des Besitzes I. Begriff und Aufgaben des Besitzes II. Geschichtlicher Überblick Römische possessio Besitz im Mittelalter Germanische Gewere Gemeines Recht Kodifikationen und das BGB III. Wesen des Besitzes und Grund des Besitzschutzes IV. Überblick über das Gesetz Unmittelbarer Besitz; Erwerb und Verlust I. Unmittelbarer Besitz; Besitzobjekt und Besitzsubjekt Unmittelbarer Besitz und Gewahrsam Besitzwille Besitzobjekt, Teil- und Mitbesitz Besitzsubjekte, juristische Personen und Willensunfähige Eigenbesitz II. Erwerb des unmittelbaren Besitzes Besitzerwerb nach 854 Abs Besitzerwerb nach 854 Abs VIII

9 III. Erhalt und Verlust des unmittelbaren Besitzes Erhalt des Besitzes Verlust des Besitzes IV. Besitzdiener und Stellvertreter im Besitz Besitzdiener Stellvertreter im Besitz V. Unmittelbarer Besitz ohne Sachherrschaft Erbenbesitz Andere Fälle gesetzlichen Besitzübergangs Schutz des unmittelbaren Besitzes I. Einführung II. Verbotene Eigenmacht Voraussetzungen der verbotenen Eigenmacht Besitzentziehung, Besitzstörung und fehlerhafter Besitz III. Gewaltrechte Besitzwehr Besitzkehr IV. Besitzschutzansprüche Anspruch wegen Besitzentziehung, Anspruch wegen Besitzstörung, Einwendungen gegen die Ansprüche aus 861, Schutz des Mitbesitzes Verfolgungsanspruch aus Sonstige Besitzschutzansprüche Mittelbarer Besitz I. Geschichte und Wesen des mittelbaren Besitzes Entwicklung des mittelbaren Besitzes Wesen des mittelbaren Besitzes II. Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes Besitzmittlungsverhältnis Ableitung des Besitzrechtes Herausgabeanspruch Besitz des Besitzmittlers Besitzwille des mittelbaren Besitzers Mehrstufiger mittelbarer Besitz Arten des mittelbaren Besitzes III. Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes Erwerb des mittelbaren Besitzes Übertragung des mittelbaren Besitzes Verlust des mittelbaren Besitzes IV. Schutz des mittelbaren Besitzes Umfang des Besitzschutzes Gewaltrechte des mittelbaren Besitzers Besitzschutzanspruch aus IX

10 7 Besitz an Rechten I. Rechtsbesitz an Grunddienstbarkeiten Voraussetzungen des Rechtsbesitzes Verlust des Rechtsbesitzes Schutz des Rechtsbesitzes II. Rechtsbesitz an persönlichen Dienstbarkeiten III. Sonstige Fälle des Rechtsbesitzes Teil 4: Eigentum an beweglichen Sachen 8 Eigentum: Begriff, Inhalt, Arten I. Eigentum im sozialen Sinne Garantie des Eigentums Bindung des Eigentums II. Eigentum im zivilrechtlichen Sinne Begriff und Geschichte Beschränkungen des Eigentums III. Arten des Eigentums Entwicklung des Gesamthands- und Bruchteilseigentums Gesamthandseigentum Bruchteilseigentum Eigentumserwerb vom Berechtigten I. Erwerb durch Einigung und Übergabe, 929, Einigung Übergabe II. Brevi manu traditio, 929, Erwerb des Besitzvertreters Erwerb des Eigenbesitzers Erwerb des Fremdbesitzers III. Erwerb durch Besitzkonstitut, Geschichte und Arten des Besitzkonstituts; Publizität Voraussetzungen des Besitzkonstituts IV. Erwerb durch Besitz- oder Forderungsabtretung, Geschichtliche Entwicklung Besitzabtretung Besitzanweisung Forderungsabtretung Übereignung besitzloser Sachen V. Erwerb von Miteigentum VI. Berechtigung des Veräußerers VII. Vertretung im Eigentumserwerb Unmittelbare Stellvertretung bei der Veräußerung Unmittelbare Stellvertretung beim Erwerb Mittelbare Stellvertretung bei der Veräußerung Mittelbare Stellvertretung beim Erwerb Traditio ad incertam personam X

11 VIII. Geheißerwerb IX. Übereignung von Wertpapieren und Wertrechten Wertpapiere Wertpapiere im Depot Sammelurkunden Wertrechte X. Traditionspapiere Geschichtliche Entwicklung Wirkung der Traditionspapiere XI. Übereignung von Schiffen Erwerb vom Nichtberechtigten I. Geschichtliche Entwicklung Germanisches Recht Römisches Recht Vergleich der Regelungen Rechtslage nach der Rezeption Kodifikationen Entstehung des BGB Prinzipien der gesetzlichen Regelung II. Allgemeine Voraussetzungen Verkehrsgeschäft Bewegliche Sachen III. Guter Glaube Entwicklung des Begriffs Gegenstand des guten Glaubens Umfang des guten Glaubens Kausalität des Rechtsscheins Zeitpunkt des guten Glaubens und Beweislast IV. Der gutgläubige Erwerb nach Erwerb nach 929, 1; 932 I Erwerb nach 929, 2; 932 I Erwerb nach 930, Erwerb nach 931, Erwerb des Miteigentums Geheißerwerb Wertpapiere und Wertrechte Übereignung von Schiffen V. Abhanden gekommene Sachen Historische Entwicklung Ausschluß des gutgläubigen Erwerbs Abhandenkommen Heilung des Abhandenkommens Gutgläubiger Erwerb abhanden gekommener Sachen VI. Folgen des gutgläubigen Erwerbs Ausgleichsfragen Rückerwerb XI

12 VII. Gutgläubig lastenfreier Erwerb Entwicklung des Voraussetzungen des lastenfreien Erwerbs Originärer Eigentumserwerb I. Ersitzung Historische Entwicklung Voraussetzungen der Ersitzung Folgen der Ersitzung Außerordentliche Ersitzung II. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Verbindung mit einem Grundstück, Verbindung beweglicher Sachen, Vermengung und Vermischung, Verarbeitung, Ausgleichsansprüche III. Erzeugnisse und Bestandteile Historischer Überblick Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen, Erwerb durch dinglich Berechtigte, Erwerb des gutgläubigen Besitzers, Erwerb aufgrund einer Erwerbsgestattung, Gutgläubiger Erwerb aufgrund einer Gestattung, IV. Okkupation und Dereliktion Historische Entwicklung Aneignung, Okkupation Das Aneignungsrecht Dereliktion Wilde Tiere Bienen V. Fund Verlieren und Finden Pflichten des Finders Rechte des Finders Behörden- und Verkehrsfund VI. Schatzfund Geschichtliche Entwicklung Schatz Entdecken des Schatzes Besitzergreifung Rechtsfolgen Schatzregal Analoge Anwendung der 971, 973, XII

13 12 Schutz des Eigentums I. Rei vindicatio Voraussetzungen der Vindikation Inhalt der Vindikation Ausschluß der Vindikation Konkurrenz mit Ansprüchen Dritter II. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Römisches und gemeines Recht Entstehung des BGB Grundsätzliches zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis III. Schadensersatz Anwendbarkeit der Haftung nach Rechtshängigkeit Haftung des Bösgläubigen Haftung des Fremdbesitzers Deliktische Haftung Konkurrenzen IV. Nutzungen Anwendbarkeit der Haftung nach Rechtshängigkeit Haftung des Bösgläubigen Haftung des unentgeltlichen Besitzers Haftung des Fremdbesitzers Haftung des deliktischen Besitzers Haftung wegen Übermaßfrüchten Verhältnis zu den 953 ff Konkurrenzen V. Verwendungen Historische Entwicklung Anwendbarkeit der 994 ff Begriff und Arten der Verwendung Ansprüche des gutgläubigen, unverklagten Besitzers Ansprüche des bösgläubigen oder verklagten Besitzers Konkurrenzen Gläubiger und Schuldner des Anspruchs Durchsetzung des Verwendungsersatzanspruchs Das Wegnahme- und Aneignungsrecht VI. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch VII. Verfolgungsanspruch VIII. Deliktischer Eigentumsschutz IX. Eigentumsvermutung Entstehung der Vorschrift Vermutung Widerlegung XIII

14 X. Schutz des Ersitzungsbesitzes Entstehung des Anspruchsgrund und Aufbau des Erwerb und Übertragung des Ersitzungsbesitzes Verlust des Ersitzungsbesitzes Rechtsstellung des Ersitzungsbesitzers Schutz des Ersitzungsbesitzes Konkurrenzen XI. Kulturgüterschutz Kriegsbedingt entführte Kulturgüter Exportierte Kulturgüter Rechtslage abhanden gekommener Kulturgüter Teil 5: Beschränkte dingliche Rechte an beweglichen Sachen 13 Verdinglichte Rechte I. Historische Grundlagen Römisches und germanisches Recht Preußisches Recht Bürgerliches Gesetzbuch Anspruchsgrund und Aufbau des II. Absolute verdinglichte Rechte Erwerb vom Berechtigten Erwerb vom Nichtberechtigten Übertragung des absoluten verdinglichten Rechts Verlust des Rechts Rechtsstellung des Berechtigten Schutz des absoluten verdinglichten Rechts III. Relative verdinglichte Rechte Erwerb des relativen verdinglichten Rechts Verlust des Rechts Schutz des relativen verdinglichten Rechts Nießbrauch I. Nießbrauch an beweglichen Sachen Begriff des Nießbrauchs Begründung, Übertragung und Ende des Nießbrauchs II. Nießbrauch am Vermögen Entstehung des Nießbrauchs Die Haftung des Nießbrauchers für Schulden III. Nießbrauch am Unternehmen Pfandrecht I. Einleitung Historische Entwicklung Wesen des Pfandrechts XIV

15 II. Arten des Pfandrechts Vertragliche Pfandrechte Gesetzliche Pfandrechte Antichresis Pignus irregulare Pfandleihe Eigentümerpfandrecht III. Objekte des Pfandrechts IV. Gesicherte Forderung V. Begründung des Pfandrechts Erwerb vom Berechtigten Erwerb vom Nichtberechtigten VI. Rang der Rechte VII. Inhalt des Pfandrechts Schutz des Pfandrechts Gesetzliches Schuldverhältnis Voraussetzungen der Pfandverwertung Privater Pfandverkauf Sonstige Pfandverwertung VIII. Übertragung, Belastung und Untergang des Pfandrechts Übertragung und Belastung des Pfandrechts Untergang des Pfandrechts IX. Pfandrecht an Miteigentumsanteilen X. Mehrheit von Rechten XI. Gesetzliche Pfandrechte XII. Pfändungspfandrecht Nießbrauch und Pfandrecht an Rechten I. Nießbrauch an Rechten Begründung des Nießbrauchs Inhalt des Nießbrauchs an Rechten Erlöschen des Nießbrauchs Nießbrauch an Forderungen Nießbrauch an Wertpapieren Nießbrauch an Miterbenanteilen Nießbrauch an Geschäftsanteilen II. Pfandrecht an Rechten Belastbare Rechte Entstehung des Pfandrechts Inhalt des Pfandrechts Übertragung und Erlöschen des Pfandrechts Pfandrecht an Forderungen Pfandrecht an Wertpapieren XV