Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt Referent: Helmut Harpke, NABU Sachsen- Anhalt e.v. Wassernetz Sachsen- Anhalt

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1 Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt Referent: Helmut Harpke, NABU Sachsen- Anhalt e.v. Wassernetz Sachsen- Anhalt

2 Gliederung 1. Überblick Elbegebiet 2. Überblick Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt 3. Rechtslage bei Deichsanierungsmaßnahmen 4. Deichrückverlegungen Stand der Durchführung, Planungen, Zwischenfazit 5. Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 6. Position des NABU Sachsen- Anhalt zum Hochwasserschutz Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 2

3 Lauflänge Elbe: Gesamt: 1094,26 km davon: Tschechien: 367 km (+3km) Deutschland: 727 km Einteilung der Elbe: Obere Elbe 463 km (bis Meißen) Mittlere Elbe 489 km Untere Elbe 142 km (ab Geesthacht) Größe Elbeeinzugsgebiet: km² Einwohnerzahl: 24,5 Mio Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 3

4 2. Überblick Hochwasserschutz in Sachsen- Anhalt: 1. Hochwasserschutzkonzeption (HWSK) des Landes Sachsen- Anhalt bis Fassung vom Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) für den Zeitraum vom Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt- beschlossen durch die Landesregierung am (GVBl. LSA Nr.6/ 2011, S Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 4

5 Quelle: Vortrag Hr. Dr. Milch, MLU Sachsen-Anhalt, 10 Jahre Elbehochwasser- Veranstaltung am Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 5

6 Bestand Deichanlagen in Sachsen-Anhalt Deichanlagen in Sachsen-Anhalt: km Gesamtlänge Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 6

7 Überblick Zuständigkeiten Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt Hochwasserschutz wird durch Landesbetrieb für Hochwasserschutz (LHW) Sachsen-Anhalt durchgeführt Flussbereiche des LHW für Durchführung Hochwasserschutz verantwortlich Weiterhin Talsperrenverwaltung in Hochwasserschutz eingebunden Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 7

8 3. Runderlass des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt vom : Entsprechend den Regelungen des 94 Abs. 1 Wassergesetz Sachsen- Anhalt (WG LSA) entfallen eine Planfeststellung und eine Plangenehmigung, soweit es sich um die Wiederherstellung des nach den anerkannten Regeln der Technik ordnungsgemäßen Zustandes eines Deiches oder Dammes auf der vorhandenen Trasse handelt. In diesem Fall ist die Untersuchung der Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten Projekten gemäß 34 Abs.1 bis 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz- BNatSchG) durch den LHW (Träger des Vorhabens) durchzuführen. Dieser hat seine Entscheidungen in diesem Zusammenhang entsprechend 24 des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA) im Benehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde der gleichen Verwaltungsstufe zu treffen Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 8

9 4. Übersichtskarte Deichrückverlegungen in Sachsen- Anhalt Bereits realisierte Maßnahmen: Saale- Gebiet: Wörmlitz 82 ha (1996) Beuchlitz 97 ha (1996) Elbe- Gebiet: Oberluch Roßlau 140 ha (2007) In Bau: Elbe- Gebiet DRV Lödderitzer Forst 600 ha Planung: Bis 2020: 16 Einzelmaßnahmen Quelle: HWSK Sachsen-Anhalt bis Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 9

10 Quelle: Abschlussbericht IKSE zur Erfüllung Aktionsplan Hochwasserschutz Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 10

11 Durchgeführte Deichrückverlegungsmaßnahmen DRV Oberluch Roßlau 140 ha Retentionsfläche, 2007 fertiggestellt Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 11

12 In Bau befindliche Deichrückverlegungsmaßnahmen Retentionsfläche 600 ha Deichrückverlegung Lödderitzer Forst bei Aken Elbe- km: 278 bis 284 Retentionsfläche: 600 ha Durchführungszeitraum: Gesamtkosten: 28,2 Mio. EUR ( ) Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 12

13 Geplante Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt (1) DRV- Maßnahme Sachau- Priesitz Mauken- Klöden Gatzer Bergdeich (Vockerode) Gewässer Kosten (Mio. ) Fläche (ha) Elbe 6, Vorgesehener Umsetzungsbeginn Elbe *** /2015 Elbe 4, Klieken Elbe 3, Lödderitzer Forst Elbe 28, (in Bau) Hohenwarthe Elbe 1, Klietznick Elbe 1, Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin

14 Geplante Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt (2) DRV-Maßnahme Gewässer Kosten (Mio. ) Fläche (ha) Vorgesehener Umsetzungsbeginn Sandau-Süd Elbe 6, Sandau- Nord Elbe 6, Altjeßnitz Mulde 3, Raguhn-Retzau Mulde 5, Priorau-Möst (Raguhn-Möst 2.BA) Mulde 6, Törten Mulde 2, Wöplitz/Kümmernitz Havel 0, Jederitz Havel 1, / Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin

15 Geplante Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt (3) DRV- Maßnahme Hemsendorf Löben- Meuselko Gewässer Schwarze Elster Schwarze Elster Kosten (Mio. ) Fläche (ha) 1, , Summe 80, Vorgesehener Umsetzungsbeginn Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 15

16 Zwischenfazit Stand Deichrückverlegungen 1. Eine Vielzahl von Deichrückverlegungen bereits seit 1990 er Jahre konzeptionell gut vorbereitet (z.b. STAU Magdeburg, 1994). 2. Maßnahmen wurden bisher nicht zielstrebig umgesetzt. Von bisher nur vier Deichrückverlegungen realisiert. 3. Es fehlte bisher der politische Wille der Landesregierung zur Umsetzung der Maßnahmen. Interessen der Landnutzer haben oftmals Vorrang vor dem Hochwasserschutz. 4. Technischer Hochwasserschutz hat seit dem August-Hochwasser 2002 Priorität. Deicherhöhungen und Deichsanierungen hatten bisher Vorrang. 5. Juni- Hochwasser 2013 hat nochmalige Verschiebung der in der HWSK bis 2020 geplanten Durchführungszeiträume zur Folge. 6. Bauvorhaben in Überschwemmungsgebieten wurden nicht konsequent unterbunden. 7. Bisher galt das Prinzip: Wer höher baut, bleibt länger trocken. 8. Landesregierung favorisiert Flutpolder gegenüber DRV, jedoch auch hier nur geringe Realisierung seit Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 16

17 5. Große Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom August 2013 an Landesregierung Sachsen-Anhalt (1): Ausgewählte Fragen: Frage 14: Warum konnten die in der Hochwasserschutzkonzeption bis 2020 genannten Umsetzungstermine der Deichrückverlegungsmaßnahmen für die Jahre 2011, 2012 und 2013 nicht eingehalten werden? Frage 35: Wird die Landesregierung bestehende Deichplanungen auf ein infolge des Hochwassers 2013 neu berechnetes Bemessungshochwasser anpassen? Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 17

18 Große Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom August 2013 an Landesregierung Sachsen-Anhalt (2): Frage 36: Wird die Landesregierung auf der Grundlage der Erfahrungen des Hochwassers 2013 die bestehenden Planungen zu Deichrückverlegungen anpassen? Frage 46: Sind der Landesregierung Fälle bekannt, bei denen Vorkommen geschützter Arten den Bau von Hochwasserschutzanlagen verhindert bzw. verzögert haben? Bitte erläutern, mit welchen Maßnahmen der Bestand der geschützten Arten sichergestellt wurde. Antwort der Landesregierung soll bis Ende Januar 2014 vorliegen Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 18

19 6. Grundsatzposition des NABU Sachsen- Anhalt zum Hochwasserschutz 1. Beteiligung der Umweltverbände bei Deichsanierungsmaßnahmen in NATURA Gebieten wird eingefordert (s. 34 Bundesnaturschutzgesetz), seit Jahr 2008 unzureichende Beteiligung. LHW Sachsen-Anhalt verstößt gegen den Erlass des MLU vom Ordnungsgemäße und rechtzeitige Beteiligung bei Planfeststellungsverfahren, wie bei Deichrückverlegungen vorgeschrieben, 3. Objektliste Deichrückverlegung und Polder (Zielstellung: rd ha= 27 km²) ist unverzüglich abzuarbeiten. Weitere Objekte des HSK bis 2020 sind entsprechend den genannten Terminen zu realisieren. 4. NABU fordert beim Hochwasserschutz Pakt mit der Landwirtschaft: Landwirtschaftliche Grundeigentümer/ Landwirte sollten bei Hochwasserschutzmaßnahmen nicht enteignet werden, wie teilweise diskutiert wird, sondern Entschädigungen könnten mit den Grundeigentümern vereinbart werden (z. B. beschränkte persönliche Dienstbarkeiten),.. Bundesvorsitzender NABU, Hr. Tschimpke, fordert: Investitionen in Überflutungsflächen dringend erforderlich Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Elbe bei Tangermünde, Herbst Seminar GRÜNE LIGA e.v. in Berlin 20