Helmut Harpke NABU Sachsen-Anhalt e.v. Wassernetz Sachsen-Anhalt

Transkript

1 1 Helmut Harpke NABU e.v. Wassernetz Seminar GRÜNE LIGA e.v und Wassernetz

2 Elbe bei Rogätz am 06.Juni

3 1. Umsetzung Hochwasserkonzeption und Planungen für den Zeitraum Stand der Deichrückverlegungen 3. Juni-Hochwasser Grundsatzposition des NABU zum Hochwasserschutz 5. Hochwasserschutz kontra Naturschutz am Beispiel Alte Elbe Magdeburg 3

4 1.1 Analyse der Hochwasserschäden Sommerhochwasser 2002: Gsumme Elbeeinzugsgebiet: 9,5 Mrd. (EUR) 20 Todesopfer in Sachsen Bilanz : ca Menschen evakuiert ha Fläche überflutet, davon: ha landwirtschaftliche Nutzfläche 4

5 Materieller Schaden an Hochwasserschutzanlagen: 87,5 Mio. (EUR), HWSK bis 2020 nennt eine Schadenssumme von 250,0 Mio. (EUR)! 310 Deichschäden, davon 17 Deichbrüche und 53 Deichschlitzungen an Elbe und Mulde, Direkte Hochwasserschäden in : ca. 2,0 Mrd. (EUR), Lt. HWSK bis 2020 Schadenssumme: 1,3 Mrd. 5

6 Bezeichnung der Maßnahmen Kosten (geplant) Mio. Tatsächliche Kosten Mio. Geplante Kosten Mio. 0. Maßnahmen Sofortbeseitigung HW-Schäden ,5 1. Fortsetzung Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahmen 2003/2004: Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahmen 2013: 68 Mio. 175, (200.0) 6

7 Bezeichnung der Maßnahmen Kosten (geplant) Mio. Tatsächliche Kosten Mio. Geplante Kosten Mio. 2. Flächenhafte Zustandsanalyse Deichanlagen: 5,4 3. Vervollständigung Flussgebietsstudien: 15,0 1,8 4. Sanierung der Deichsysteme entsprechend DIN Flussdeiche 168,0 7

8 Bezeichnung der Maßnahme 5. Errichtung von Hochwasserrückhaltebecken: Kosten Geplant (Mio. ) 29,4 Mio. Tatsächliche Kosten (Mio. ) Geplante Kosten (Mio. ) 5.1HRB Wippra (Wipper) 0,92 10,0 5.2 HRB Straßberg (Selke) 1,07 12,0 5.3 HRB Meisdorf (Selke) 0,92 6, HRB Kalter Graben/Dumme (oh. Stadt Salzwedel) Keine Angaben 0,75 8

9 Bezeichnung der Maßnahme Kosten Geplant (Mio. ) Tatsächliche Kosten (Mio. ) 5.5 HRB Querne 0, HRB Laucha und Springbach (HW-Schutz Gmd. Schafstädt) 6. Errichtung von Flutungspoldern; Deichrückverlegungsmaßnahmen Geplante Kosten (Mio. ) 1, Flutpolder 5,0 Mio. 49, Deichrückverlegungen 0,25 Mio. 3,50 (Oberluch Roßlau) 52,67 9

10 Bezeichnung der Maßnahme 7. Untersuchung Tagebaurestloch Goitzsche 8. Ausweisung von Überschwemmungsgebieten Optimierung des Hochwasser-, Warn- und Informationsdienstes 10. Deich-, Gewässerund Anlagenunterhaltung (LHW) bis 2010 Kosten Geplant (Mio. ) 0,5 Tatsächliche Kosten ( ) (Mio. ) Geplante Kosten (Mio. ) 4,5 0,47 1,66 0,81 56,0 114,00 10

11 Bezeichnung der Maßnahme 11. Laufende Unterhaltung der Talsperren, einschl. Optimierungsmaßnahmen zum Hochwasserschutz bis 2010 Kosten Geplant (Mio. ) Tatsächliche Kosten (Mio. ) Geplante Kosten (Mio. ) 24,0 51,40 11

12 Maßnahmenkomplex Kosten Geplant Mio. tatsächliche Kosten Mio. Geplante Kosten Mio. I. Flächenmanagement (Überschwemmungsgebiete) 4,50 Umsetzung HWRM-RL in LSA II. Technischer Hochwasserschutz ,0 303,50 528,85 III. Hochwasservorsorge 1,66 Gesamtsumme rd. 310,00 394, ,740 12

13 DRV- Maßnahme Gewässer Kosten (Mio. ) Fläche (ha) Sachau-Priesitz Elbe 6, Vorgesehener Umsetzungsbeginn Mauken-Klöden Elbe *** bisher nicht begonnen Gatzer Bergdeich (Vockerode) Elbe 4, bisher nicht begonnen Klieken Elbe 3, Lödderitzer Forst Elbe 18, (in Bau) Hohenwarthe Elbe 1, (bisher nicht begonnen) Klietznick Elbe 1, bisher nicht begonnen 13

14 DRV-Maßnahme Gewässer Kosten (Mio. ) Fläche (ha) Vorgesehener Umsetzungsbeginn Sandau-Süd Elbe 6, (bisher nicht begonnen) Sandau-Nord Elbe 6, (bisher nicht begonnen) Altjeßnitz Mulde 3, Raguhn-Retzau Mulde 4, Niesau/ Schierau (Raguhn-Möst 2.BA) Mulde 5, Törten Mulde 2, Wöplitz/Kümmernitz Havel 0, Jederitz Havel 1,

15 DRV- Maßnahme Gewässer Kosten (Mio. ) Fläche (ha) Hemsendorf Schwarze Elster 1, Löben- Meuselko Schwarze Elster 4, Summe 69, Vorgesehener Umsetzungsbeginn 15

16 1. Eine Vielzahl von Deichrückverlegungen bereits seit 1990 er Jahre konzeptionell gut vorbereitet (z.b. STAU Magdeburg, 1994). 2. Maßnahmen wurden bisher nicht zielstrebig umgesetzt. Von bisher nur vier Deichrückverlegungen realisiert. 3. Es fehlt der politische Wille der Landesregierung zur Umsetzung der Maßnahmen. Interessen der Landnutzer haben oftmals Vorrang vor dem Hochwasserschutz. 4. Technischer Hochwasserschutz hat seit dem August-Hochwasser 2002 Priorität. Deicherhöhungen und Deichsanierungen hatten bisher Vorrang. 5. Bauvorhaben in Überschwemmungsgebieten wurden nicht konsequent unterbunden. 6. Bisher galt das Prinzip: Wer höher baut, bleibt länger trocken. 16

17 17

18 Im deutschen Elbeeinzugsgebiet 8 Mrd. Hochwasserschaden. Deichbrüche in : Deichbrüche an der Schwarzen Elster in Klossa und Hemsendorf (Landkreis Wittenberg Elbe-Saale-Winkel bei Breitenhagen (Salzlandkreis), Deichbruch bei Hohenwarthe (nördlich Magdeburg), Deichbruch bei Fischbeck. Überflutung von größeren Orten oder Ortsteilen im Muldeeinzugsgebiet (z.b. Grimma), im Flußgebiet der Weißen Elster im Saaleeinzugsgebiet (Halle, Bernburg, Calbe), im Elbeeinzugsgebiet (Barby, Schönebeck, Magdeburg). Erhebliche Schäden in Rückstaugebieten von Nebengewässern. Totalverluste von landwirtschaftlichen Kulturen. 18

19 Umsetzung HSK (2003) bis 2010 Umsetzung HSK bis 2020: Beteiligung der Umweltverbände wird eingefordert Zeitung Volksstimme vom und : Umweltminister Hermann Onko Aeikens Objektliste Deichrückverlegung und Polder (Zielstellung: rd ha= 26 km²) Diese Objektliste ist unverzüglich abzuarbeiten. Weitere Objekte des HSK bis 2020 sind entsprechend den genannten Terminen zu realisieren. PM NABU 2013 Hochwasserschutz: Politischer Wille zur Umsetzung im Land fehlt Landwirtschaftliche Grundeigentümer/ Landwirte sollten nicht enteignet werden, wie teilweise diskutiert wird, sondern Entschädigungen könnten mit den Grundeigentümern vereinbart werden (beschränkte persönliche Dienstbarkeiten),.. PM NABU Bundesverband Nr. 74/ NABU fordert beim Hochwasserschutz Pakt mit der Landwirtschaft Bundesvorsitzender Tschimpke: Investionenen in Überflutungsflächen dringend erforderlich 19

20 Schutzstatus: Alte Elbe ist Bestandteil des NATURA-2000-Gebietes FFH Nr. 50 Elbaue zwischen Saalemündung und Magdeburg, Prioritäre Lebensraumtypen im Uferbereich vorhanden, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) führte Schwarzpappelkartierung und Erfassung Mandelweide durch, Stadt Magdeburg hat mehrere besonders geschützte Biotope erfasst, 2003 Kompromiss zur Gewässerunterhaltung unter Mediation Verkehrsminister Dr. Daehre und Beteiligung Stadtumweltamt Magdeburg: Unterhaltungsturnus 5 Jahre und abschnittsweise generelle Übereinstimmung aller Beteiligten (LHW, Stadt Magdeburg, NABU e.v.): turnusmäßige Beräumung des Abflussprofils, Diese notwendigen Maßnahmen, die den Hochwasserabfluss gewährleisten sollten, waren immer unstrittig. Umsetzung von Hochwasserschutz und Naturschutz sind aus Sicht des NABU auch im Fall der Alten Elbe vereinbar. 20

21 Verlandung der Alten Elbe in den Jahren fortgeschritten, keine nennenswerte Gewässerunterhaltung durch LHW Sachsen- Anhalt, Im Jahr 2007 Beginn von größeren Holzungsarbeiten (Fällung von 240 Stck. Schwarzpappeln im Uferbereich, außerhalb des Abflussprofils!!!) und Beseitigung einer Biberburg. NABU hat daraufhin Klage beim Verwaltungsgericht Magdeburg eingereicht wegen Verletzung der Beteiligungsrechte des Umweltverbandes und fehlender FFH- Prüfung Juni 2007: VG Magdeburg Urteil Dez. 2007: OVG Magdeburg Urteil Az. 2M 195/07/1B 16/07-DE Tenor: Unterhaltung ist beteiligungspflichtig, förmliches Befreiungsverfahren notwendig 21

22 FFH-Untersuchung TU Dresden September 2008: Inhalt LRT- Kartierung Präsentation der FFH-VP, Umweltverbände: BUND, NABU, SDW und BNU LAU hat gesonderte Vorgaben zur Weiterführung Unterhaltung erteilt Fazit: nach Unterhaltungsstopp 2007 keine Unterhaltung durch LHW durchgeführt Ursache ist die unklare Umsetzung der FFH-RL (vorgegeben von LAU) durch den Unterhaltungsträger 22

23 Nach Juni-Hochwasser 2013 Diskussion in der Stadt Magdeburg über die großen Hochwasserschäden, Stadtteil Werder (am Ostufer der Alten Elbe) vom Hochwasser besonders stark betroffen, Eine vermeintliche Ursache: eingeengtes und verlandetes Abflussprofil der Alten Elbe. Vorwurf: Naturschützer verhindern Unterhaltung. Stadt Magdeburg beabsichtigt Beantragung der Aufhebung des FFH-Schutzstatus. Pressemitteilungen des NABU oder Leserbriefe werden von der Presse nicht veröffentlicht!!! 23

24 1. Hochwasserschutz in war in den Jahren vorrangig auf die Sanierung von Hochwasserschutzanlagen und Herstellung von DIN- gerechten Deichen ausgerichtet. 2. Auf Grund der historischen Rekordwasserstände des Juni- Hochwassers 2013 ist die durchgängige Erhöhung aller Hochwasserschutzanlagen extrem kostenintensiv und nicht zielführend. 3. Technischer Hochwasserschutz und Sanierung von Deichen haben in Siedlungsbereichen weiterhin hohe Bedeutung. 4. Den Flüssen muss mehr Entwicklungsraum geboten werden. Hochwasserschutz und Auenschutz sind in Einklang zu bringen. 5. Deichrückverlegungen müssen kurzfristig umgesetzt werden. 6. Landnutzer müssen für angepasste Nutzung in Überschwemmungsgebieten angemessen entschädigt werden. 7. Intensivierung der landwirtschaftlichen Nutzung in Überschwemmungsgebieten ist einzuschränken. 24

25 25

26 26

27 27

28 Magdeburg, Fußgängerbrücke Lange Lake-Herrenkrug 12. Juni

29 Stadt Wolmirstedt, Glindenberger Straße 29

30 Gemeinde Loitsche- Heinrichsberg, Ortslage Loitsche 30

31 31

32 Rohbodenflächen und Kiessedimente am Altwasser nördlich Bertinger See 32

33 Ältere Buhne bei Kehnert Elbe-km: 33

34 Elbe Buhnenfeld bei Kehnert 34

35 Elbedeich Glindenberg, Aufkadung mit Sandsäcken, rechte Seite Deichvorland 35

36 36

37 Elbe bei Rogätz (, Landkreis Börde) 37

38 38

39 39

40 40

41 41

42 42

43 Elbe Saale Mulde 43

44 44

45 45

46 46