M i t t e i l u n g e n d e r G e m e i n d e - D e z e m b e r

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1 Gemeinde Buchbrunn Mitteilungen der Gemeinde kein Amtsblatt Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Verordnungen werden in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen, Kitzingen, Friedrich-Ebert-Straße 5, niedergelegt und durch Aushang an der Amtstafel der Gemeinde Buchbrunn bekannt gegeben. M i t t e i l u n g e n d e r G e m e i n d e - D e z e m b e r Mitteilungsblatt Buchbrunn Beiträge für das Mitteilungsblatt bitte an Martina Penka, martina.penka@t-online.de, Telefon Das nächste Mitteilungsblatt erscheint ca. am DO, den 20. Dezember Redaktionsschluss: MO, der 17. Dezember Gemeinderatssitzung Nächste Gemeinderatssitzungen: DO, , Uhr im Feuerwehrhaus Mainstockheim, 1. Stock (Schulungsraum) DO, , Uhr im Rathaus Buchbrunn Anträge müssen mindestens 1 Woche vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht sein! Amtsstunde des Bürgermeisters Wöchentliche Amtsstunde des Bürgermeisters im Rathaus: donnerstags von bis Uhr. "Buchbrunner Advent" am Sonntag, Beginn: 15 Uhr am Brunnenplatz mit Posaunenchor Ausklang: 18 Uhr am Feuerwehrhaus mit besinnlichen Gedanken zum Advent Unser Rahmenprogramm: Alter Kindergarten: Kaffee, Kuchen Am Rathaus: Weihnachtsgebäck, Waffeln Türkränze, handgearbeitete Adventsartikel Im Rathaus: Ausstellung geöffnet, Honig Im Laden von Ulla Weber: Strickwaren, Marmelade, Filzartikel, Wein... Am Feuerwehrhaus: Bratwürste, Glühwein Gemeinderaum am Brunnen: unsere Kleinen können unter Aufsicht spielen Katholische Kirche: Krippenausstellung Alte Eich: große Krippe Nikolaus und Christkind verteilen Äpfel und Nüsse an die Kinder Bürgerversammlung Die diesjährige Bürgerversammlung findet statt am Freitag, den 07. Dezember um 19 Uhr im Feuerwehrhaus. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TAGESORDNUNG: Jahresrückblick - Bericht des Ersten Bürgermeisters Baugebiet Dorferneuerung Wünsche und Anträge der Bürgerinnen und Bürger Jungbürgerversammlung Herzliche Einladung zur diesjährigen Jungbürgerversammlung am Freitag, den um 19 Uhr im Feuerwehrhaus.

2 Ausstellung Erlebnis Steinzeit im Rathaus Buchbrunn Die nächsten Öffnungszeiten: Sonntag, Sonntag, Sonntag, 02. Dezember Dezember Januar 2013 von 14 bis 17 Uhr von 14 bis 17 Uhr von 14 bis 17 Uhr Wegen einer Führung dürfen Sie gerne auch spontan anfragen, wenn z. B. Besuch da ist, der die Ausstellung sehen möchte. Einfach anrufen unter Tel oder 5591 oder Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Aufstellung einer 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mainstockheim zur Darstellung einer Deponie der Deponieklasse DK 0 (Antragssteller: Fa. LZR GmbH) - Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Die Gemeinde Mainstockheim hat in ihrer Sitzung am 27. September 2012 beschlossen, eine 3. Änderung des Flächennutzungsplanes aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekannt gemacht. Die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes wird zum einen die Darstellung von Sondergebietsflächen für eine Deponie der Deponieklasse DK 0 im Bereich des Autobahnkreuzes Biebelried zum Inhalt haben, zum anderen die Korrektur der Gemarkungsgrenzen, wie sie sich aus dem Flurbereinigungsverfahren Biebelried 3 ergeben. Das Sondergebiet Deponie der Deponieklasse DK 0 am Autobahnkreuz Biebelried wird voraussichtlich folgenden Flächenumgriff haben: Sobald die weiteren voraussichtlichen Auswirkungen der Planung aufgezeigt werden können, wird die Gemeinde Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben. Nach Erstellung des Planentwurfes wird der Entwurf samt Begründung öffentlich ausgelegt. Hierauf wird durch Bekanntmachung hingewiesen. F u c h s, Erster Bürgermeister Mainstockheim WEIHNACHTSBEKANNTMACHUNG Die Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen hat am 27. und 28. Dezember 2012 geschlossen. Eine Notbesetzung findet in Standesamt und Hauptamt statt. Ab Mittwoch, 02. Januar 2013 stehen wir zu den gewohnten Öffnungszeiten wieder für unsere Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Schenkel, Gemeinschaftsvorsitzender

3 Häckselaktion Herbst 2012 Am Dienstag, den ab 8 Uhr wird in der Gemeinde Buchbrunn die Häckselaktion durchgeführt. Holzige Gartenabfälle hierfür sind an der Betonstraße am Schimmel anzuliefern. Hydrantenprobe der Gemeinde Wegen der Durchführung einer Hydrantenprobe in der Gemeinde im Dezember ist in der Folgezeit mit Wasserverfärbungen und Druckabfall zu rechnen. Genaue Termine können leider nicht vorausgesagt werden, da die Durchführung wetterabhängig ist. Wir bitten um Ihr Verständnis. Aktuelle Mitteilung der Abfallberatung: Nachschub an "Gelben Säcken" kommt! Ab dem werden landkreisweit wieder Gelbe Säcke verteilt. Die Verteilaktion, bei der alle Privathaushalte und das Kleingewerbe direkt beliefert werden, soll bis Mitte Dezember abgeschlossen sein. Wie bereits im letzten Jahr praktiziert, verteilen sich die 26 Gelben Säcke je Haushalt auf 2 Rollen. Wer bei der Verteilaktion nicht berücksichtigt wurde, kann ab 10. Dezember bei der Verteilfirma Frankenwerbung reklamieren. Kontakt: Tel. (09382) 33 37, Fax (09382) 33 73, info@frankenwerbung.de (Bürozeiten: Mo. bis Do Uhr, Fr Uhr). Größere Betriebe und öffentliche Einrichtungen werden bei dieser Verteilaktion nicht bedacht. Sie können sich direkt an das zuständige Abfuhrunternehmen Veolia Umweltservice Süd wenden, die dann bedarfsgerecht Gelbe Säcke zur Verfügung stellt. Die Bestellung ist über die kostenlose Servicenummer möglich (0800) (gebührenfrei aus dem dt. Fest- und Mobilfunknetz). Weitere Kontaktmöglichkeiten sind per Telefon (09321) (zu den üblichen Telefontarifen) und per unter info-kitzingen@veolia-umweltservice.de. Auf folgende Bekanntmachungen, veröffentlicht im Amtskasten, wird hingewiesen: Termine der Umweltstation Tierpark Sommerhausen im Dezember 2012 Aktuelle Mitteilung der Abfallberatung: "Wenns den Abfall fröstelt" Buchbrunn, den 28. November 2012 F r i e d e r i c h Erster Bürgermeister S o n s t i g e M i t t e i l u n g e n - D e z e m b e r Klavierunterricht Gebe qualifizierten Klavierunterricht, langjährige Erfahrung mit Anfängern und Fortgeschrittenen, mit allen Altersgruppen u. verschiedenen Stilrichtungen. Tel oder Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes Nächster Blutspende-Termin in Kitzingen im BRK-Haus, Schmiedelstraße 3: Mittwoch, 12. Dezember 2012, Uhr Die Landfrauen laden herzlich ein! Herzliche Einladung zum Landfrauentag am Mittwoch, den ab 9.30 Uhr im Dekanatszentrum Kitzingen! Am Vormittag wird Schwester Theresa von der "Communität der Geschwister Jesu" referieren zum Thema "Abenteuer Christsein - 5 Schritte zu einem erfüllten Leben." Am Nachmittag wird ein Referat verbunden sein mit einer Ausstellung zum Thema "Mit Schwung geht alles besser." Näheres zum Programm finden Sie als Aushang im BBV-Kasten. Wegen Fahrgemeinschaften melden Sie sich bitte bei Rosi Friederich, Tel. 4503

4 Weihnachtsfeier des Männergesangvereins am Der Männergesangverein Eintracht Buchbrunn lädt alle seine aktiven und passiven Mitglieder herzlich ein zur Weihnachtsfeier am 15. Dezember 2012 um Uhr im Feuerwehrhaus. Das Jahr 2012 nähert sich seinem Ende und damit rückt der Zeitpunkt unserer traditionellen Weihnachtsfeier in großen Schritten näher. Wir laden Sie sehr herzlich ein, am 15. Dezember 2012 unsere Gäste zu sein und freuen uns, Sie mit weihnachtlichem Chorgesang, Instrumentalmusik sowie heiteren und besinnlichen Textbeiträgen unterhalten zu dürfen. Weihnachtskonzert mit Weihnachtsmarkt der StimmVEREINigung am Samstag, den 15. Dezember 2012 in der evangelischen Kirche in Mainstockheim Weihnachtsmarkt: Der Weihnachtsmarkt hat ab 17:00 Uhr geöffnet. Er findet auf dem Vorplatz der evangelischen Kirche in Mainstockheim statt. Hier werden verschiedene Leckereien und Geschenkideen zum Verkauf angeboten. Weihnachtskonzert: Um 19:00 Uhr findet dann ein ca. einstündiges Weihnachtskonzert mit abwechslungsreichen Weihnachtsliedern in der Kirche statt. Gesungen werden die Stücke vom Projektchor Chorason und dem Kinder- und Jugendchor Young Harmony. Der Eintritt ist frei. Im Anschluss an das Konzert hat der Weihnachtsmarkt wieder geöffnet. Wir freuen uns auf Sie! Evang. Kirchengemeinde Kirchenvorstandswahl 2012 Unser neuer Kirchenvorstand (in alphabetischer Reihenfolge): Martin Deindörfer, Hannelore Haass, Helga Hopfengart, Richard Köhler, Brigitte Rapp, Christian Wagner. Dem erweiterten Kirchenvorstand gehören an (in alphabetischer Reihenfolge): Michael Friederich, Susanne Kieser, Markus Oppel, Ruth Riegel, Jonas Schneider, Irmgard Starz, Evelyn Weidenbach. Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern! ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Herzliche Einladung zum Einführungsgottesdienst mit Heiligem Abendmahl am Sonntag, 1. Advent um 9.30 Uhr in der St. Maria-Magdalena-Kirche! In diesem Gottesdienst verabschieden wir auch unsere bisherigen Kirchenvorsteher Karl-Heinz Neubert und Heike Schneller-Schneider. Anschließend Empfang im Gemeindesaal. ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Adventsandachten 1. Advent, Uhr Adventlicher Abschluss des Adventsmarktes vor dem Feuerwehrhaus 2. Advent, Uhr Adventskonzert mit der Band Ephesus 3. Advent, Uhr Andacht in Buchbrunn (Diakon Deindörfer) Herzliche Einladung zur musikalischen Adventsandacht mit Ephesus am Sonntag, um 19:00 Uhr in der St. Maria-Magdalena-Kirche Buchbrunn. Eintritt frei! ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Sie suchen noch ein passendes Weihnachtsgeschenk? - Für jemanden, der gerne unterwegs ist, der kulturell interessiert ist, der heimatverbunden ist... Das ideale Geschenk: Gesegnetes Land Wege durch das Evangelische Dekanat Kitzingen am Main, Preis: 8,50 - Verkauf im Pfarramt.

5 Telefonbücher Von der letzten Verteilaktion der kleinen Telefonbücher plus regionale Gelbe Seiten sind ein paar Exemplare übrig. Falls Sie noch Bedarf haben - z.b. fürs Büro - melden Sie sich bitte bei Martina Penka, Tel , Bahnhofstr solange der Vorrat reicht. Christbaum-Abholaktion am Samstag, den Alle Jahre wieder können die Buchbrunner Bürger ihren ausgedienten Christbaum zugunsten des Kindergartens Buchbrunn entsorgen lassen. Die abgeleerten Bäume sollen gut sichtbar an die Straße gelegt werden. Dort werden sie ab 9:00 Uhr von unseren Helfern abgeholt. Pro Baum wird eine Mindestspende von einem Euro erbeten. Über weitere Spenden für unseren Kindergarten freuen wir uns natürlich riesig. Ihre Spende können Sie persönlich übergeben oder auch in einem Kuvert am Baum befestigen. (Bitte nicht allzu fest anbinden!) Vielen Dank fürs Mitmachen! Voranzeige zum original Buchbrunner "Ball der Vereine" Der TSV, die FFW und der MGV laden wieder zum Faschingstanz am Samstag, den in die Mehrzweckhalle Buchbrunn. Mit von der Partie ist wieder die Super-Tanzband Jetset ( Das Organisationsteam BdV Kinder-Weihnachtsfeier und Winterzauber Der TSV Buchbrunn lädt alle Kinder mit ihren Familien herzlich ein zur Kinder-Weihnachtsfeier am Sonntag, den 16. Dezember 2012 von 15 bis 17 Uhr in der Sporthalle Buchbrunn. * Ein tolles Überraschungsprogramm erwartet euch * * An alle Kaffeetrinker: Kaffeetasse nicht vergessen * * Die Sportabzeichen werden verliehen * Anschließend an die Kinder-Weihnachtsfeier beginnt der Winterzauber des TSV an und in der Sporthalle - von 17 Uhr bis 20 Uhr. Wir haben für Sie bei vorweihnachtlicher Atmosphäre Glühwein, Bratwürste, Steaks, Weihnachtsgebäck, Kaffee und Kuchen vorbereitet. Wir laden alle Buchbrunner hierzu herzlich ein. Terminverlegung des 21. Weinfestes in Buchbrunn Der Weinfestausschuss hat den Termin für das Weinfest im nächsten Jahr um eine Woche nach vorne verlegt. Anstatt des ersten August-Wochenendes wird das Weinfest 2013 am letzten Juli-Wochenende stattfinden. Hintergründe waren Terminschwierigkeiten unserer Helfer und die Option, ein Wochenende ohne Konkurrenzweinfest in der näheren Umgebung zu gewinnen. Bitte merken Sie sich diesen neuen Termin schon heute vor: Juli 2013 Der Weinfestausschuss

6 Zeichnungsantrag und Einzugsermächtigung Zeichnung von Geschäftsanteilen (stille Gesellschaftsanteile, Mitgliedschaft in einer Kooperativgesellschaft) für den Buchbrunner Dorfladen UG (haftungsbeschränkt) Ich zeichne stille Gesellschaftsanteile an der Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) und Still bzw. eine Mitgliedschaft in einer Kooperativgesellschaft ( Mini-Genossenschaft). Die geplante Gesellschaftsform ist eine UG (haftungsbeschränkt) & Still bzw. eine Kooperativgeselschaft ( Mini-Genossenschaft). Sofern diese Rechtsform nicht möglich sein sollte, so trete ich einer anderen Gesellschaftsform nur bei, wenn meine persönliche Haftung auf die Höhe meiner Einlage begrenzt bleibt. Die Vertragsinhalte wurden im Rahmen einer Gründungsveranstaltung am von den Bürgern einstimmig beschlossen und werden von mir auch anerkannt. Die Höhe des einzelnen Geschäftsanteils beträgt mindestens 150 Euro oder ein Mehrfaches (in 50 Euro-Schritten). Ich zeichne Euro gesamt. Wichtig: Meine Haftung bleibt auf die Gesamthöhe meiner Einlage begrenzt. Name Vorname Wohnort (Straße, Postleitzahl und Wohnort) geboren am Ich bezahle meinen Gesellschaftsanteil 1 Woche nach Erhalt der Rechnung Ich erkläre mich damit einverstanden, dass der Betrag von meinem Konto bei der Bank abgebucht wird: Konto-Nummer Bankleitzahl Buchbrunn, den Datum Unterschrift Widerrufsbelehrung: Der Antragsteller kann seine auf den Abschluss des Aufnahmeantrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen der Gesellschaft gegenüber schriftlich widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Der Widerruf ist zu richten an Dorfladen Buchbrunn, c/o Rathaus Buchbrunn, Hauptstraße 13, Buchbrunn. Wird der Widerruf form- und fristgemäß erklärt, ist der Antragsteller an seinen Antrag nicht mehr gebunden. Die empfangenen Leistungen sind in diesem Fall zurück zu gewähren und gegebenenfalls bezogene Nutzungen heraus zu geben. Buchbrunn, den Datum Unterschrift Angebot angenommen am: Gesellschafter-Nr: Buchbrunn, den Geschäftsführer

7 Liebe Buchbrunner Bürgerinnen und Bürger, "Der Dorfladen nimmt Fahrt auf!" - das haben alle gespürt, die am 15. November in die Sporthalle gekommen waren. Und das waren ja erfreulich viele: 158 haben ihr Interesse an einem Dorfladen gezeigt und 84 haben noch am Abend den Gesellschaftsvertrag unterschrieben und ihren persönlichen Geschäftsanteil gezeichnet. Das war großartig; allen vielen Dank für die positive Rückmeldung! Das macht den Mitgliedern des Arbeitskreises Dorfladen Mut, die weiteren Schritte vorzubereiten, damit alle Bewohner möglichst bald im Dorfladen einkaufen können. Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich noch nicht entschlossen haben, der Genossenschaft beizutreten, bitten wir aufzusteigen auf den Zug und den Zeichnungsantrag (Extrablatt) auszufüllen. Sie können ihn einwerfen im Briefkasten des Rathauses, bei Günther Schmidt, Hühnerberg 24, und bei Wilhelm Erhard, Am Schelm 13. Mit Ihrem Geschäftsanteil (ab 150 aufwärts) tragen Sie mit dazu bei, die Grundlage für den Betrieb des Dorfladens zu schaffen. Eine Idee fanden wir besonders nachahmenswert: Möchten Sie zum Weihnachtsfest etwas ganz Besonderes schenken? Dann zeichnen Sie doch für Ihre Kinder oder Enkel einen Geschäftsanteil und machen diese damit zu stillen Gesellschaftern in der Dorfladen Buchbrunn UG und Still. Der Arbeitskreis DORFLADEN ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Gesellschaftsvertrag (typische stille Gesellschaft) mit Überschussbeteiligung zwischen Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) und Herrn/Frau... Präambel Die Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) wird die Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger von Buchbrunn mit Produkten des täglichen Bedarfes, insbesondere mit Lebensmitteln und Haushaltwaren sicherstellen. Sie will dadurch das Gemeinwohl von Buchbrunn wirksam fördern. Die Gründung der UG erfolgt aus rein ideellen und keinen eigenen wirtschaftlichen Interessen. Um die Errichtung und den Betrieb des Dorfladens in Buchbrunn auf eine solide finanzielle Grundlage stellen zu können, werden die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Buchbrunn gebeten, einen Beitrag in Form einer stillen Beteiligung an die Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) zu leisten. Die stille Beteiligung muss auf mindestens 150,00 Euro oder ein Mehrfaches (in 50 Euro-Einheiten) davon lauten. Das Kapital der stillen Gesellschaft dient im Falle einer drohenden Überschuldung der Gesellschaft als nachrangiges Haftkapital. Das Risiko ist auf den hingegebenen Beteiligungsbetrag beschränkt. Weitergehende Ansprüche der UG (haftungsbeschränkt) gegenüber den stillen Gesellschaftern sind ausgeschlossen. Gemäß 2 Satz 1 Nr. 3b Vermögensanlagegesetz unterliegt die Beteiligung als typisch stiller Gesellschafter an der Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) nicht der Prospektpflicht, da die angebotenen Anteile in einem Zeitraum von 12 Monaten insgesamt Euro nicht übersteigen. Die rechtlichen Grundlagen ergeben sich im Einzelnen aus dem nachfolgenden Vertrag:

8 1 Gründung der Gesellschaft und Geschäftsführung 1 Die Geschäftsinhaberin, die Dorfladen Buchbrunn UG mit dem Sitz in Buchbrunn ist im Handelsregister des Amtsgerichtes unter der Nummer HRB eingetragen und betreibt in Buchbrunn ein Handelsgewerbe. 2 Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Gesellschafter durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb oder die Förderung der sozialen oder kulturellen Belange der Mitglieder. 3 Gegenstand des Unternehmens der UG ist der Betrieb und Unterhalt eines Verkaufsladens mit Tagescafe, der Handel, das Kommissions- und Vermittlungsgeschäft soweit dies nicht genehmigungspflichtig ist - sowie die Vermittlung von Dienstleistungen und der Handel mit Erzeugnissen aus insbesondere landwirtschaftlicher Produktion mit für den Verbrauch erforderlichen Waren, Gütern und Dienstleistungen. 4 Das Stammkapital beträgt 450 Euro. 5 Der Sitz der Gesellschaft ist Buchbrunn. 6 Zur Geschäftsführung ist allein die Gesellschaft berechtigt und verpflichtet. 7 Die Geschäftsführerin hat die Geschäfte mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu führen. Die Handelsbücher sind gemäß den gültigen Gesetzen zu erstellen. 8 Geschäftsjahr der stillen Gesellschaft ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr endet zum Beteiligung 1 An diesem Handelsgewerbe Dorfladen Buchbrunn UG beteiligt sich als typisch stiller Gesellschafter: Herr/Frau/Firma: Geboren am: Wohnhaft in: (Name, Geburtsdatum, Adresse) mit Wirkung ab: Beteiligungsbetrag und Kontoführung 1 Die Bareinlage beträgt Euro (mindestens 150 Euro; durch 50 teilbar). 2 Die Einlage ist spätestens zwei Wochen nach Unterzeichnung dieses Vertrages durch die UG fällig. 3 Für den stillen Gesellschafter werden ein Einlagekonto und ein Privatkonto geführt. 4 Auf das Einlagekonto wird die Einlage des stillen Gesellschafters gebucht. Es ist fest und unverzinslich. 5 Auf dem Privatkonto werden die entnahmefähigen Gewinnanteile und Entnahmen gebucht, ferner Zinsen sowie der sonstige Zahlungsverkehr zwischen der Geschäftsinhaberin und dem stillen Gesellschafter. Das gebuchte Kapital bleibt unverzinst. 4 Informationsrechte des stillen Gesellschafters 1 Der stille Gesellschafter ist berechtigt, die Richtigkeit des Jahresabschlusses unter Einsicht der Bücher und Papiere der Geschäftsinhaberin zu prüfen. 2 Die stillen Gesellschafter können ihrerseits einen Gesellschafterrat wählen, der die Ziele aller stillen Gesellschafter gegenüber der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) vertritt. Der Gesellschafterrat kann auch zum Aufsichtsrat bzw. Beirat der UG (haftungsbeschränkt) bestellt werden. 3 Bei der Ausübung der Kontrollrechte kann der Gesellschafterrat auf Kosten der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) einen zur Berufsverschwiegenheit verpflichteten Dritten als Rechnungsprüfer hinzuziehen. 4 Jeder stille Gesellschafter hat unabhängig von seinem Beteiligungskapital ein Stimmrecht. Jeder stille Gesellschafter hat das Recht, bis zu zwei weitere stille Gesellschafter nach erteilter schriftlicher Vollmacht zu vertreten. Jeder stille Gesellschafter kann sich nach erteilter schriftlicher Vollmacht sowohl von einem stillen Gesellschafter der Gesellschaft, von seinem Ehegatten als auch von seinen Kindern vertreten lassen. 5 Überschussbeteiligung und Auszahlung 1 Der stille Gesellschafter nimmt am Gewinn und Verlust der UG nach Maßgabe der Abs. 2 und 3 sowie von 7 teil. Eine Nachschusspflicht des stillen Gesellschafters besteht nicht. Insbesondere besteht keine Pflicht des stillen Gesellschafters, einen etwaigen Negativsaldo seiner Konten auszugleichen 2 Die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Gewinnanteils des stillen Gesellschafters berechnet sich wie folgt: a) Ausgangspunkt ist der im steuerlichen Jahresabschluss der UG ausgewiesene Jahresüberschuss ohne Berücksichtigung der Gewinnbeteiligung der stillen Gesellschafter. Die UG bildet hieraus eine zwingende Rücklage von 25 % (u. a. für die gesetzliche Rücklage nach 5a Abs. 3 GmbHG) und ist berechtigt, hieraus eine weitere freiwillige Rücklage von bis zu 25 % zu bilden. Die Bildung weiterer Rücklagen ist zulässig, soweit dies betriebswirtschaftlich erforderlich oder zweckmäßig ist, z. B. für geplante Investitionen. b) An der nach Berücksichtigung von Abs. 2a) verbleibende Bemessungsgrundlage ist der stille Gesellschafter im Verhältnis des Betrages seiner Geldeinlage ( 3 Abs. 1) zur Summe der Geldeinlagen aller stillen Gesellschafter und der Nomimalbeträge der Geschäftsanteile aller Gesellschafer der UG beteiligt. c) Im Falle eines Jahresfehlbetrages nimmt der Gesellschafter daran im Verhältnis des Betrages seiner Geldeinlage ( 3 Abs. 1) zur Summe der Geldeinlagen aller stillen Gesellschafter und der Nominalbeträge der Geschäftsanteile aller Gesellschafter der UG teil. d) Ein positiver Saldo des Privatkontos (= entnahmefähiger Gewinn) wird jährlich nach Feststellung des Jahresabschlusses unter Abzug etwaiger Kapitalertragssteuern an den stillen Gesellschafter ausbezahlt. e) Der entnahmefähige Gewinn abzüglich etwaiger Kapitalertragssteuern kann auch in Form eines Warengutscheines an den stillen Gesellschafter ausbezahlt werden. Sofern die Gewinnbeteiligung in Form eines Warengutscheines ausbezahlt wird, wird bereits heute vereinbart, dass die Gütligkeit dieser Warengutscheine zeitlich eingeschränkt werden können. Eine Mindestgültigkeit von einem Jahr wird zugesichert. Die Gesellschaft ist berechtigt, die Warengutscheine im Geschäft (Dorfladen) für den stillen Gesellschafter zu hinterlegen. 3 Eine Nachschusspflicht des stillen Gesellschafters besteht nicht. 4 Wird über das Vermögen des Unternehmens ein Insolvenzverfahren eröffnet bzw. wird das Unternehmen still liquidiert, steht der Anspruch des stillen Gesellschafters auf Rückzahlung der Einlage im Range nach den übrigen Gläubigern, jedoch vor allen Forderungen der Gesellschafter der Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) und im Gleichrang mit den Ansprüchen anderer stiller Gesellschafter der UG. 6 Dauer, Kündigung und Auseinandersetzungsguthaben 1 Die stille Beteiligung wird auf unbestimmte Zeit gewährt. 2 Die stille Beteiligung wird am Tag der Unterzeichnung für beide Vertragsparteien wirksam, wird aber erst ab fristgerechter Einzahlung rechtsgültig. 3 Der Vertrag kann vom stillen Gesellschafter unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten, jedoch frühestens zum , auf das Ende eines Kalenderjahres schriftlich ganz oder teilweise gekündigt werden. 4 Bei Beendigung der stillen Gesellschaft hat der stille Gesellschafter Anspruch auf sein Auseinandersetzungsguthaben. Es errechnet sich aus dem Saldo seines Einlage- und Privatkontos. Stille Reserven und ein Geschäftswert werden nicht berücksichtigt. Am Ergebnis schwebender Geschäfte, die nicht bilanzierungspflichtig sind, nimmt der stille Gesellschafter nicht teil. Nachträgliche Änderungen des maßgeblichen Jahresabschlusses im Rahmen einer Betriebsprüfung werden nicht berücksichtigt. 5 Soweit die Zahlung der Abfindung für die UG im Hinblick auf ihre Vermögens- und Ertragslage eine unzumutbare Härte bedeuten würde, kann die UG die Zahlung der Abfindung in einem für sie zumutbaren Ratenplan verlangen. Dies gilt insbesondere, wenn mehr als 20 % des gesamten gewährten Kapitals gegenüber allen stillen Gesellschaftern und/oder Gläubigern zur Zahlung fällig sind. 7 Außerordentliche Kündigung durch die Gesellschaft (1) Dem stillen Gesellschafter kann außerordentlich und fristlos gekündigt werden, wenn: a) er der Gesellschaft schadet, b) er zahlungsunfähig geworden oder überschuldet ist oder über das Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden ist oder c) er unter der der Gesellschaft bekannt gegebenen Anschrift dauernd nicht erreichbar ist oder d) die Unternehmensgesellschaft bzw. deren Rechtsnachfolgerin liquidiert bzw. über das Vermögen der Gesellschaft (UG) ein Insolvenzverfahren beantragt wird. (2) Über die Kündigung entscheidet der Geschäftsführer. Für die Abfindung gilt 6 Abs. 4 entsprechend. (3) Gegen die Kündigung kann binnen sechs Wochen nach Absendung bei der Gesellschafterversammlung schriftlich gegenüber dem Gesellschafterrat Widerspruch eingelegt werden (Ausschlussfrist). Erst nach der Entscheidung des Gesellschafterrats kann die Kündigung gerichtlich angefochten werden. (4) Über die Kündigung von Gesellschafterratsmitgliedern entscheidet die Gesellschafterversammlung. 8 Übertragbarkeit, Berechtigung und Abtretung 1 Der stille Gesellschafter kann nur mit Zustimmung der UG über seine Anteile ganz oder teilweise verfügen. Dies betrifft insbesondere die Übertragung der Anteile auf eine dritte Person. 2 Der stille Gesellschafter kann seine Anteile weder ganz noch zu Teilen an Dritte abtreten. Eine Pfändung der Gesellschaftsanteile durch Dritte ist ganz oder teilweise gegenüber der UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen. 3 Wenn ein Geschäftsanteil mehreren Berechtigten gesamthänderisch oder zu Berechtigungsanteilen gemeinsam zusteht, ist nur eine einheitliche Stimmabgabe bezüglich dieses Geschäftsanteils möglich. Mehrere Berechtigte sind auf Verlangen der Gesellschaft verpflichtet, einen gemeinsamen Bevollmächtigten für die Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung zu benennen. 4 Mit dem Tod scheidet der Gesellschafter aus; sein Gesellschaftsvertrag geht auf den Erben über. Die Vertragsdauer endet mit dem Schluss des Geschäftsjahres, in dem der Erbfall eingetreten ist. Wird eine juristische Person oder eine Personengesellschaft aufgelöst oder erlischt sie, so endet die Mitgliedschaft mit dem Schluss des Geschäftsjahres, in dem die Auflösung oder das Erlöschen wirksam geworden ist. Im Falle der Gesamtrechtsnachfolge wird die Mitgliedschaft bis zum Schluss des Geschäftsjahres durch den Gesamtrechtsnachfolger fortgesetzt. 9 Schlussbestimmungen 1 Falls eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam ist bzw. wird, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt. Im Falle von etwaigen Vertragslücken verpflichten sich die Vertragsparteien, diesbezüglich eine Vereinbarung zu treffen, die dem entspricht, was die Vertragsparteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn sie den nicht geregelten Punkt bedacht hätten. 2 Gesonderte, nicht in diesem Vertrag getroffene Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen dem Vertragswerk zugefügt werden. Andere, nicht schriftliche Vereinbarungen sind daher nichtig. 3 Gemäß 2 Satz 1 Nr. 3b Vermögensanlagegesetz unterliegt die Beteiligung als typisch stiller Gesellschafter an der Dorfladen Buchbrunn UG (haftungsbeschränkt) nicht der Prospektpflicht, da die angebotenen Anteile in einem Zeitraum von 12 Monaten insgesamt Euro nicht übersteigen. 4 Gerichtsstand für beide Seiten ist der Sitz der UG. Buchbrunn, den für die UG als deren Geschäftsführer Stille(r) Gesellschafter(in) Seite 2 von 2