Altstadt- u. Wirtschaftsförderung Wels 2016

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1 STADT WELS Stadt- und Verkehrsplanung Finanzmanagement Altstadt- u. Wirtschaftsförderung Wels 2016 Ansuchen um Zuschuss für (De-minimis-Beihilfe) Einlaufstempel *) Zutreffendes bitte ankreuzen! Altstadtförderung - Sanierungsmaßnahmen im Bereich Welser Innenstadt Kernzone * Wirtschaftsförderung - arbeitsplatzschaffende und/oder - erhaltende Maßnahmen der Wirtschaft in Wels * 1. Förderungswerber Name des Förderungswerbers Genauer Firmenwortlaut (wenn jur.person) Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nr) Firmenbuchnummer (FN) Geburtsdatum Geschäftsadresse, PLZ, Ort Straße, Hausnummer Telefonnummer Firmensitz bei Ansiedlung geplanter Firmensitz Alle weiteren Betriebsstandorte: PLZ, Ort, Straße, Hausnummer Unternehmensverflechtungen (z.b. Mutter-, Schwester-, Tochterunternehmungen) Verantwortliche/r Bearbeiter/in für allfällige finanzielle Rückfragen Name, Telefon, Verantwortliche/r Bearbeiter/in für allfällige technische Rückfragen: Name, Telefon, Bankverbindung: Institutsbezeichnung, Anschrift IBAN und BIC des Förderungswerbers Unterliegt der Antragsteller in seiner Gebarung der Prüfung durch den Rechnungshof? * ja nein

2 2. Kommunalsteuer (wenn juristische Person) Nur für Wirtschaftsförderung Kommunalsteuer Nr. in Wels Kommunalsteuer im letzten Wirtschaftsjahr/Kalenderjahr in Euro Kommunalsteueraufkommen für Wels Jahr Betrag in Euro (Summe) Investitionsvorhaben Gesamtinvestitionssumme netto Gesamtinvestitionssumme brutto Vorsteuerabzugsberechtigung für beantragte Maßnahme * EUR... EUR. ja nein Investitions-/Projektbeginn (geplant) MM JJJJ Investitions-/Projektende (geplant) MM JJJJ Standort in Wels, an dem die zu fördernden Maßnahmen durchgeführt werden sollen Nur für Altstadtförderung: Katastralgemeinde Nur für Altstadtförderung: Grundstücksnummer Beschreibung des Projektes/ Maßnahmen und seiner Auswirkungen für den Welser Standort (im Bedarfsfall bitte Beiblatt verwenden) 4. Arbeitnehmer (Standort Wels, nur für juristische Personen) Nachstehende Aufstellung berücksichtigt nur ArbeitnehmerInnen (AN), die nach dem ASVG im vollem Umfang pflichtversichert sind bzw. werden und für die ganzjährig Kommunalsteuer an die Stadt Wels entrichtet wird bzw. zukünftig entrichtet wird. Angestellte Arbeiter/innen Lehrlinge Summe Anzahl AN zum Zeitpunkt der Antragstellung Anzahl geplante zusätzliche AN in Wels durch gst. Maßnahme Seite 2

3 5. Förderungen von anderen Stellen Für die im vorliegenden Ansuchen beschriebenen Maßnahmen werden folgende Förderungen beantragt bzw. wurden folgende Förderungen bewilligt/ bezogen: Name der Förderstelle (Bund, Land, Andere) Förderungsart Höhe der beantragten Förderung in Datum der Förderungsgenehmigung Status des Förderansuchens * geplant eingebracht genehmigte Förderhöhe in 6. Erklärungen/Bestätigungen a. Der Förderungswerber erklärt mit seiner Unterschrift, dass ihm die Richtlinien der Altstadt- u. Wirtschaftsförderung Wels 2016 bekannt sind ( download unter Verkehr/Foerderungen ) und dass er diese vorbehaltlos und für sich als verbindlich anerkennt; b. Der Förderungswerber erklärt, dass er im Zusammenhang mit der beantragten Förderung alle beantragten oder zugesagten Förderungen bei anderen Stellen, insbesondere De-minimis- Förderungen, bekannt gegeben hat. c. Der Förderungswerber bestätigt, dass er keine Arbeitskräfte ohne die erforderliche Arbeitsgenehmigung oder Pflichtversicherung ("Schwarzarbeit") beschäftigt oder in den letzten 3 Jahren beschäftigt hat. d. Der Förderungswerber bestätigt den Förderungsbetrag im Rahmen der eingesetzten Gesamtmittel nach ökonomischen Gesichtspunkten zum widmungsgemäßen Zweck zu verwenden. e. Der Förderungswerber bestätigt zum Zweck der Überprüfung den hiezu beauftragten Organen des Magistrates Wels Einsicht in die Bücher, Belege und Aufzeichnungen zu gewähren und alle verlangten Auskünfte wahrheitsgemäß zu erteilen. f. Der Förderungswerber bestätigt bei Förderungen die den Betrag von 1.000,- pro Jahr übersteigen den Nachweis über die widmungsgemäße Verwendung des Förderungsbetrages in der von der Stadt Wels gewünschten Form zu erbringen. g. Der Förderungswerber bestätigt bei wissentlich unrichtigen Gesuchsangaben, im Falle widmungswidriger Verwendung des Förderungsbetrages, bei Nichterfüllung bzw. Nichteinhaltung von bei Gewährung der Förderung erteilten Auflagen oder Bedingungen bzw. vom Förderungswerber übernommenen Verpflichtungen, oder bei Nichteinhaltung der Verpflichtungen gemäß lit c bis f den erhaltenen Förderungsbetrag samt Zinsen in der Höhe von 3 % über dem jeweils geltenden und von der Österreichischen Nationalbank verlautbarten Basiszinssatz pro Jahr unter Anwendung der Zinseszinsmethode, mindestens aber 4 % pro Jahr ab dem Tage der Flüssigmachung binnen einer vom Magistrat der Stadt Wels festgesetzten Frist zurückzuzahlen und die Feststellung der Rückzahlungsfrist bedingungslos anzuerkennen. h. Mit dem Förderungswerber wird vereinbart, dass, wenn er nach dem Einreichen des Förderungsansuchens von einem anderen Rechtsträger einschließlich anderer Gebietskörperschaften eine Förderung für die gleiche oder eine ähnliche Leistung, wenn auch mit verschiedener Zweckwidmung erhält, welche bei der Zuerkennung der Förderung dem Magistrat Wels nicht bekannt war, eine entsprechende Kürzung der gewährten Förderung vorgenommen werden kann. i. Der Förderungswerber bestätigt ausdrücklich seine Zustimmung zur Veröffentlichung, automatisationsunterstützten Verarbeitung und Übermittlung von im Zusammenhang mit der Förderung Seite 3

4 anfallenden personenbezogenen Daten gemäß Datenschutzgesetz, BGBI I Nr. 165/1999 in der jeweils geltenden Fassung zu geben. Der Förderungswerber erklärt ausdrücklich seine Zustimmung, dass aus dem Inhalt der gegenständlichen Förderungsvereinbarung im Magistrat der Stadt Wels die Daten Kategorie der Förderung, Bezeichnung des Empfängers, kurze Beschreibung der Förderung und der konkrete Betrag der Förderung der Öffentlichkeit zum Abruf bereit gestellt werden. Ein Widerruf dieser Datenschutzerklärung ist jederzeit schriftlich möglich. j. Sämtliche das Projekt und seine Finanzierung betreffende Unterlagen und Belege sind bis 10 Jahre nach Förderzusage seitens des Förderungswerbers auf allgemein üblichen Datenträgern zu sichern und geordnet aufzubewahren. De-Minimis-Erklärung: Nur für Unternehmer: Diese Förderung unterliegt der Verordnung (EG) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De minimis -Beihilfen; Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 352/1 vom Im Rahmen des EU-Beihilfenrechts darf die Gesamtsumme der einem Unternehmen gewährten De-minimis- Beihilfen in einem Zeitraum von 3 Steuerjahren ,-- nicht übersteigen (bei Unternehmen im Straßentransportsektor darf diese Höchstgrenze ,-- nicht überschreiten). De-minimis-Beihilfen dürfen nicht mit anderen Beihilfen für dieselben förderbaren Aufwendungen kumuliert werden, wenn die aus der Kumulierung resultierende Förderintensität diejenige Förderintensität übersteigen würde, die in einer Gruppenfreistellungsverordnung oder in einer von der Kommission verabschiedeten Entscheidung hinsichtlich der besonderen Merkmale eines jeden Falles festgelegt wurde. Details: Wir bestätigen hiermit, dass wir im Zeitraum der letzten 2 Steuerjahre, sowie im laufenden Steuerjahr keine De-minimis-Förderungen in Anspruch genommen haben. * folgende De-minimis-Förderungen in Anspruch genommen haben: * Datum Förderhöhe in EUR Titel der Förderung Der Förderungswerber bestätigt: dass er sich verpflichtet, das Diskriminierungsverbot und das Benachteiligungsverbot einzuhalten (OÖ Antidiskriminierungsgesetz, LGBL.Nr. 50/2005) die Richtigkeit der Angaben. Für alle aus dem gst. Förderungsverhältnis entstehenden Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht in Wels als vereinbart Datum Unterschrift des Förderungswerbers nur für Altstadtförderung: Datum Unterschrift sämtlicher Gebäudeeigentümer Seite 4

5 7. Beilagen vom Förderungswerber unterzeichneter Kosten- u. Finanzierungsplan (siehe Beilage)... Seite 5

6 Altstadt- u. Wirtschaftsförderung Kosten- und Finanzierungsplan (alle Angaben in EURO ohne MWSt) Förderungswerber Vorhaben Grunderwerb K Erschließungskosten O Planung und Bauleitung S Baumeister u. Professionisten T Maschinen u. sonst. Anlagegüter E Außengestaltung N Sonstige Kosten GESAMTKOSTEN F I Eigenmittel N Vermögensveräußerung A Darlehen (Bank) N Förderungsdarlehen Z Kontokorrentkredit I Förderung/Subvention E Bundeszuschuss R Landeszuschuss U Sonstige Mittel G GESAMTFINANZIERUNG GESAMT GESAMT (geplant) Antragsjahr Folgejahr 3. Jahr Datum Unterschrift des Förderungswerbers