Feuerwehr Feuerwehrwesen in Oberösterreich

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1 Feuerwehr 2030 Feuerwehrwesen in Oberösterreich

2 Wandel des Feuerwehrwesens in OÖ Seit 1951 weitgehend unveränderte Strukturen 2008 Prüfung des Rechnungshofes Projekt Feuerwehr 2030 Feuerwehrgesetz 2015 Ausführungsverordnungen zum FWG 2015

3 Feuerwehr 2030 Mannschaft bis Landesfeuerwehrkommandant Land, Kommunen, Feuerwehren, externe Berater Erarbeitung einer Strategie für die Zukunft der Feuerwehr Unterschiedliche Ansichten zwischen Feuerwehr und Land Ergebnis Grundlage für die neunen Gesetze und Verordnungen

4 Aufbau des oberösterreichischen Feuerwehrwesens

5 Feuerwehr in Oberösterreich Durchmischung von Landesdienststelle Landesfeuerwehrverband und Feuerwehren OöLFV betreibt Feuerwehrschuhe und Landeswarnzentralle Landesfeuerwehrleitung gibt strategische Ausrichtung und Dienstordnung vor Bezirks- und Abschnittsfeuerwehrkdt. Tag wählt Landesfeuerwehrkdt. und Stv.

6 Feuerwehr in Oberösterreich Bezirks- und Abschnittsfeuerwehrkdt werden gewählt Eigene Kommanden beigeordnet 18 Bezirke 50 Abschnitte Führung bei Großschadensereignissen Weitergabe von Befehlen und Anweisungen des LFKdt Abstimmung der Feuerwehren im Bezirk

7 Feuerwehr in Oberösterreich Freiwillige Feuerwehr Körperschaft öffentlichen Rechts Eigene Rechtspersönlichkeit Voll Vermögensfähig Kann hoheitlich und privatrechtlich Handeln Erhaltungsverpflichtung durch Gemeinde(n) 887 Feuerwehren in 442 Gemeinden Betriebsfeuerwehr Teil des Betriebes oder eigene privatrechtliche Gesellschaft Rechtspersönlichkeit und Vermögensfähigkeit hängt von Organisationsform ab Erhaltung und Errichtung durch Betrieb 37 Betriebsfeuerwehren Berufsfeuerwehr Teil des Magistrats Linz

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9 Feuerwehr in Oberösterreich 7 Gemeinden ohne Feuerwehr 1 Gemeinde mit nur einer Betriebsfeuerwehr 187 Gemeinden mit einer Feuerwehr 9 Gemeinden mit 6-9 Feuerwehren 1 Gemeinde mit 15 Feuerwehren 178 Feuerwehren keinen Brandeinsatz 27 Feuerwehren keinen technischen Einsatz 16 Feuerwehren keinen Einsatz 21% der Feuerwehren unter 10 Einsätze

10 Feuerwehr in Oberösterreich

11 Feuerwehr in Oberösterreich

12 Feuerwehr in Oberösterreich 37 Gemeinden die Mindestmannstärke nicht erfüllt 19 Gemeinden die Mindestfahrzeugausstattung nicht erfüllt 14 Gemeinden erfüllen Fahrzeugausstattung 411 Gemeinden übererfüllen Fahrzeugausstattung 1374 Fahrzeuge und Anhänger mehr als vorgeschrieben im Dienst (Soll 1875)

13 Prüfung des Landesrechnungshof und die Auswirkungen auf das Feuerwehrwesen

14 Prüfung des Landesrechnungshofs Initiativprüfung durch den Landesrechnungshof 3. Juni Juli 2008 Gegenstand der Prüfung war die Gestaltung des Feuerwehrwesens in Oberösterreich Stellungnahmen des Landes Oberösterreichs Abteilung IKT (Aufsichtsbehörde) Landesregierung Feuerwehrreferent Landesfeuerwehrverbandes

15 Einleitende Kernaussagen des LRH Kern des Feuerwehrwesens ist das Engagement der freiwilligen Mitglieder Weiterentwicklung des Feuerwehrwesens auf die Bedürfnisse der ehrenamtlichen Mitglieder abgestimmt freiwilliges Engagement erleichtern bestehendes System optimieren Würdigung der Leistungen in Jugendarbeit, vorbeugenden Brandschutz und der Erfolge bei nationalen und internationalen Wettbewerben Positive Wahrnehmung in der Öffentlichkeit

16 Allgemeines - Struktur Feuerwehren Land OÖ Landesfeuerwehrverband Gesetzgeber Interessensvertreter Aufsichtsorgan Landesfeuerwehrschule Landesfeuerwehrfond Finanzierung des Fond und von Beschaffungen über Bedarfszuweisungen Finanziert den Verband und Subventioniert die Feuerwehren Mit Verband verschmolzen Gemeinden Erhalt der Feuerwehren

17 Allgemeines - Rechtsgrundlagen Oö. Feuerpolizeigesetz Oö. Katastrophenschutzgesetz Stützpunktwesen Oö. Feuerwehrgesetz Grundmodell eine Feuerwehr für das gesamte Gemeindegebiet Fokussierung auf Brandschutz Oö. Brandbekämpfungsverordnung 1985 Regelt Fahrzeugausstattung der Feuerwehren 8 Pflichtbereichsklassen nach Gebäude und Einwohner Dienstordnung, Dienstbekleidungsordnung Regelt den Dienstbetrieb der Feuerwehren

18 Allgemeines - Rechtsgrundlagen Brandbekämpfungsverordnung 1985 überarbeitet in der Feuerwehr- Ausbildungs- und Planungsverordnung 2015 Einstufung nach Gebäude und Einwohnerzahl in Gemeinde bleibt Fahrzeug, Mindestmannstärke und Mindestausbildung vorgegeben Vorgabe von Fahrzeuggruppen nicht Fahrzeugtypen Anpassung der Fahrzeuge an neue Bedrohungsszenarien Anrechnung von Stützpunktfahrzeugen auf Pflichtausrüstung Jede Feuerwehr mindestens ein Kleinlöschfahrzeug

19 Allgemeines - Rechtsgrundlagen Gefahrenabwehr- und Risikoplan Bei Änderung der Gefahrenlage in einer Gemeinde spätestens alle 10 Jahre zu überarbeiten Ergänzung und Anpassung der Ausrüstung bei nachgewiesen Bedarf Übergangsregelungen bei Klassenwechsel Bundesmittel finanziertes Stützpunktwesen wird ausgebaut Verlagerung von Fahrzeugen (RLF, DL) und Sonderfahrzeugen (GSF, ASF) an Hand von Hilfsfristen Verlagerung von zusätzlichen Spezialfahrzeugen TunnelRLF nach Gefahrenpotential

20 Pflichtbereichsklasse 5 BBV TLF SLF 1 LF B 1 KDO 1 SF 1 DL 25 1 SRF 1 Last FAPVo Basisfahrzeuge 3 TLF/RLF 1 Löschfahrzeug 1 Last 1 Hubrettungsfahrzeug 1 KDOF

21 Aufgaben der Feuerwehr

22 Aufgaben der Feuerwehr Aufgaben der Feuerwehr sind laut Gesetz: vorbeugender und abwehrender Brandschutz vorbeugender und abwehrender Katastrophenschutz technische Hilfeleistung Herstellung und Erhaltung ihrer Schlagkraft Unterweisungen im richtigen Verhalten bei Notfällen

23 Aufgaben der Feuerwehr Aufgaben der Feuerwehr sind weiters: Jugendarbeit Assistenzleistungen im Behördlichen Auftrag Soziale Aufgaben Feuerwehr kann darüber hinaus technische oder persönliche Leistungen erbringen

24 Aufgaben der Feuerwehr Feuerwehr bei der Erfüllung Ihrer Aufgaben weisungsfrei Einsatzleiter führt die Feuerwehr im Einsatzfall Wird als Hilfsorgan der Behörde (Bürgermeister/Bezirkshauptmann) tätig Weisungsgebunden an den OöLFV bei Fragen der inneren Organisation Dienstaufsicht in der Feuerwehr Pflichtbereichskommandant ist mit speziellen Aufgaben betraut

25 Aufgaben der Feuerwehr Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes sind aus Sicht des LFKdt Aufrechterhaltung der Schlagkraft und der Tageseinsatzbereitschaft Sicherstellung der Finanzierung des Systems Sicherstellung der Kommandantenfindung Anpassung der Strategien an sich ändernde Umweltbedienungen Aufrechterhaltung der höchst möglichen Feuerwehrdichte

26 Aufgaben des Landes

27 Aufgaben des Landes Landesregierung schafft die gesetzlichen Grundlagen für das Feuerwehrwesen Land finanziert Landesfeuerwehrverband Land gewährt Subventionen für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser Land ist Aufsichts- und Kontrollbehörde für Feuerwehren und Gemeinden die Feuerwehren erhalten müssen Land erteilt Bedarfszuweisungen an finanzschwache Gemeinden für Anschaffungen im Feuerwehrwesen Land ist zuständige für Katastrophenschutz Land verfügt über LFI und Landesfeuerwehrleitung an Einfluss in den LFV und vertritt dort auch die Gemeinden

28 Aufgaben des Landes Entwicklung einer Strategie für das Feuerwehrwesen und Umsetzung über Gesetzgebung, Landesfeuerwehrleitung, Subventionsvergabe und Ausübung der Kontroll- und Aussichtsrechte. Bis jetzt nur kostenorientiertes Handeln jedoch keine Bedarfsprüfung Laufende Auswertung der Daten und Statistiken des LFV Zusammenfassung der Förderansuchen Förderungen von Feuerwehrkooperationen Gemeinsame Feuerwehrhäuser Feuerwehrzusammenlegungen Sanktionierungen von Fehlverhalten?

29 Fragen aus Feuerwehr 2030 Welche Aufgaben sollen die Feuerwehren in Zukunft wahrnehmen, welche nicht? Wie werden sich die Bedrohungsbilder entwickeln, wo bedarf es eines stärkeren Engagements, welche Bereiche können reduziert werden? Welche Auswirkungen werden sich aufgrund der demographischen und soziographischen Trends für das Feuerwehrwesen und die Strukturen ergeben? Wie werden sich die finanziellen Handlungsspielräume entwickeln und was bedeutet das für das Feuerwehrwesen? Wie können die Einsatzkräfte bedarfsorientiert ausgestattet werden (z. B. abgestufte Ausstattungsstandards)

30 Danke für Ihre Aufmerksamkeit

31 Ehrungen und Verdienstabzeichen Die Feuerwehr Neuhofen überreicht an verdiente Personen, welche durch Ihren Engagements die Arbeit der Feuerwehr Neuhofen fördern, unterstützen und ermöglichen als Zeichen der Anerkennungen Ihres unermüdlichen Einsatzes und aus tiefsten Dank die Holzschachtelmedailie an Amtsdirektorin Dr. Grit Brinkmann Thomas Drewing

32 Feuerwehr 2030 Feuerwehrwesen in Oberösterreich

33 Feuerwehr in Oberösterreich Vollversammlung Zugs- und Gruppenkdt Gründet und löst Feuerwehr auf Wählt Kommando Kommando Kommandant Kommandant Stellvertreter Kassier Führung der Mannschaft im Einsatzfall Gerätewart Für Gerätschaften Ausrüstung Schutzkleidung und Inmobilien verantwortlich Sachbearbeiter Schriftführer Kdt leitet Feuerwehr Strategische Entscheidungen (Budget,.. ) durch Kommando Feuerwehrarzt, Jugendbetreuer Öffentlichkeitsarbeit, Nach Bedarf Alle vom Kdt ernannt und Teil des erweiterten Kommandos