Bundesministerium für Justiz

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1 Bundesministerium für Justiz Firmenbuch Skriptum für die Abfrage im Intranet/Internet Mai 2007

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3 Vorwort Dieses Werk ist für alle jene gedacht, die mit dem Firmenbuch zu tun haben und selbst abfragen oder zumindest das Abfrageergebnis verstehen sollen. Aufbauend auf älteren Versionen ist diese Beschreibung auf den letzten Stand (Mai 2006) gebracht worden. Sie versucht, die Abfrage und die Abfrageergebnisse umfassend darzustellen. Der Verfasser hofft, damit einem breiteren Publikum - nicht nur den Justizbediensteten bei deren Einschulung - eine brauchbare Hilfe zur Verfügung gestellt zu haben. Sollten Ungenauigkeiten oder Fehler auffallen, sollte etwas zum Verständnis fehlen, dann ersucht der Verfasser um Nachricht, am besten per (helmut.f.auer@chello.at) Dr. Helmut Auer Dieses Skriptum wird regelmäßig auf den letzten Stand gebracht; zuletzt im April 2007 für eine Vorlesung an der Universität Wien. Dr.Helmut Auer

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5 Vorwort i I. Allgemeines 1 A. Einsicht 1 B. Bekanntmachungen 1 C. Urkundensammlung 2 II. EDV-Umstellung 2 A. Datenersterfassung 3 B. Erfassungsfehler 3 C. Stand 4 III. Grundbegriffe des ADV-Firmenbuchs 4 A. Firmenbuchnummer 4 B. Vollzugsnummer 5 C. Versionen/Historie 5 D. Vollzug 6 E. Datenstruktur eines Rechtsträgers 6 1. Allgemeines 6 2. Personen 7 3. Funktionen 7 4. Rechtstatsachen 7 IV. Firmenbuchauszug 8 A. Aufbau 8 B. Besonderheiten in der Wiedergabe Verrechnungsinformation Wiedergabe historischer (gelöschter) Daten Wiedergabe eines gelöschten Rechtsträgers (Zweigniederlassungen) Zweigniederlassungen Prokura bei Zweigniederlassungen Ausländischer Rechtsträger: Zweigniederlassungen Gewerberegister Kurzinformation (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform) Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen 17 FB-WEB-abfr.doc i

6 10. Personenliste, beschränkt auf die ausgewählte(n) Person(en) Teilauszug alphabetische Personenliste Inhaltsverzeichnis 19 V. Jahresabschluss 19 A. Allgemeines Rechnungslegungspflichtige Rechtsträger Art der Hinterlegung Identifikation Stichtag 20 B. Aufbau Allgemeine Daten Bilanz/Auszug aus der Bilanz (gem Satz der 3. Formblattverordnung BGBl. II, 197/2001) Gewinn und Verlustrechnung Anhang/offenzulegender Anhang ( 1 2. Satz der 3. Formblattverordnung BGBl. II, 197/2001) Weitere Teile des Jahresabschlusses Anlagenspiegel, Bewertungsreservenspiegel und Verbindlichkeitenspiegel Forderungenspiegel, Rückstellungenspiegel und Rücklagenspiegel 21 C. Beispiel 21 VI. Firmenbuchabfrage 22 A. Startseite 22 B. Abfrage eines Auszugs (Firmenbuchauszug, Einzelabfrage) Firmenbuchnummer Stichtag Historie Umfang Signierter Stichtagsauszug Gewerberegister Ausgabe Vergebührung Jahresabschlüsse 26 C. Abfrage eines Jahresabschlusses Übersicht Stichtag oder Jahr 27 VII. Suche 27 FB-WEB-abfr.doc ii

7 Suche über den Firmenwortlaut 29 Suchmaske 29 Suchergebnis 29 Suche über HRA/HRB/Gen-Nummer 31 Suchmaske 31 Suchergebnis 31 Suche über Veränderungen 32 Suchmaske 32 Suchergebnis 32 Suche über Person 33 Suchmaske 33 Natürliche Person: 34 Juristische Person: 35 VIII. Sammelabfrage 36 Rechtliche Grundlage 36 Verwirklichung 36 Vergebührung 36 IX. Urkundensammlung 37 Abfragemaske 37 Urkundenliste 38 Signatur 39 Anzeige 39 X. Externe Abfrage 39 Rechtliche Grundlage 39 Zugangswege 40 Vergebührung 40 XI. Anhang: Feldbeschreibung 42 Abt 42 Art der Veränderung 42 Firmenbuchnummer 42 Firmenwortlaut 43 FB-WEB-abfr.doc iii

8 Firmenwortlaut 45 Fr-Zahl 45 Gericht 45 Handelsgericht 45 mit Signatur 48 Nummer 48 Rechtseigenschaft 48 Rechtsform 48 Signatur 49 signierter Stichtagsauszug 49 Sitz im Bundesland, im politischen Bezirk bzw. in Gemeinde 49 Stichtag 50 Suchbereich 50 Typ 51 Vorname 51 Zeitraum von... bis Zuname/Firma 51 XII. Anhang: Rubriken des Firmenbuchauszugs 52 XIII. Anhang: Firmeninformation 56 Suchfunktionen 57 Firmeninformation mit Verknüpfungen 57 Firmenliste mit Verknüpfungen 57 Personenliste mit Verknüpfungen 57 Funktionenübersicht je Person mit Verknüpfungen 58 XIV. Anhang: Bilanz 59 XV. Anhang: Signatur 63 Prüfung der Justizsignatur 63 FB-WEB-abfr.doc iv

9 I. Allgemeines Mit dem Bundesgesetz BGBl. Nr. 10/1991 wurde das damalige Handels- und Genossenschaftsregister durch das Firmenbuch ersetzt. Das Firmenbuch dient der Verzeichnung und Offenlegung von Tatsachen, die vor allem nach den handelsrechtlichen Vorschriften einzutragen sind: Aufgabe des Firmenbuchs ist es also, die grundlegenden Tatsachen und Rechtsverhältnisse vor allem der vollkaufmännischen Unternehmungen zu beurkunden und öffentlich einsichtig zu machen. Das Firmenbuch besteht aus dem Hauptbuch und der Urkundensammlung. A. Einsicht Einsicht in das Firmenbuch ist durch Ausfertigung von Auszügen, d.h. durch Ausdrucke aus der Datenbank zu gewähren. Solche Abschriften können bei Gericht, aber auch bei den Notaren in beglaubigter Form von jedermann verlangt werden. Einer Begründung hiezu bedarf es nicht. Daneben ist die sogenannte "externe Abfrage" eingerichtet, bei der jedermann über das Internet in die Firmenbuchdatenbank Einsicht nehmen kann (Zum Zugang siehe unten Punkt X). Die Ausgabe der Daten am Gericht, bei einem Notar oder im Internet ist grundsätzlich identisch (Zur Beschreibung des Firmenbuchauszugs siehe unten unter Punkt IV). Wer jedoch einen beglaubigten Firmenbuchauszug zur Vorlage bei einer Behörde etc. benötigt, muss sich diese bei Gericht oder einem Notar besorgen. B. Bekanntmachungen Eintragungen über Einzelkaufleute, Personengesellschaften des Handelsrechts und eingetragene Erwerbsgesellschaften, die in der Datenbank des Firmenbuchs vorgenommen wurden, gelten als bekanntgemacht und werden nicht gesondert veröffentlicht. Nach 10 HGB 1 sind seit Eintragungen im Firmenbuch und sonstige vom Firmenbuchgericht vorzunehmende Veröffentlichungen in der Ediktsdatei (siehe 89j GOG) und im "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" bekannt zu machen. Die Wirkung der Bekanntmachung tritt mit der Aufnahme ihrer Daten in die Ediktsdatei ein, also - praktisch - mit der Abfragbarkeit (die zumindest einen Monat lang gegeben sein muss). Die Veröffentlichungen im "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" sind tunlichst innerhalb eines 1 Jetzt Unternehmensgesetzbuch (Handelsgesetzbuch) UGB aufgrund Handelsrechtsänderungsgesetzes (HaRÄG), BGBl. I Nr. 120/2005 FB-WEB-abfr.doc

10 Zeitraumes von zwei Monaten nach Erteilung der Druckgenehmigung in leicht lesbarer Schrift vorzunehmen. Der betroffene Rechtsträger hat das Entgelt für die Veröffentlichung an die Wiener Zeitung GmbH unmittelbar zu bezahlen. C. Urkundensammlung Im ADV-Firmenbuch ist nicht nur das Hauptbuch durch Speicherung der Eintragungen in einer Datenbank zu führen, sondern nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten ist auch die Urkundensammlung (ganz oder teilweise) in der Datenbank des Firmenbuchs zu führen. Letzteres ermöglicht folgendes: - In das Firmenbuch müssen nicht nur die förmlichen Eintragungen nach den 3ff FBG gespeichert werden, sondern es können auch weitere Daten aufgenommen werden, die aus den aus Anlass der Anmeldung zum Firmenbuch vorgelegten Urkunden übernommen werden. Daten, die sonst nur aus dem Akt ersehen werden könnten, soll man bereits elektronisch zur Kenntnis bekommen. - Die Umstellung der Urkundensammlung an sich wurde seinerzeit bei Einführung der Informationstechnologie im Handelsregister/Firmenbuch hintangestellt, weil damals die Technik (und die Preise) solches nicht zuließen. Nach einiger Entwicklungs- und Testzeit werden seit spätestens Sommer 2005 die Urkunden von allen Firmenbuchabteilungen in einer Datenbank gespeichert und können im Internet eingesehen werden (siehe unten Punkt IX). - Abgesehen von der gänzlichen Umstellung der Urkundensammlung auf Informationsverarbeitung werden seit 2001 Jahresabschlüsse, sofern sie elektronisch eingebracht worden sind 2, im Firmenbuch gespeichert; sie können ebenfalls über das Internet abgefragt werden (siehe unten unter den Punkten V und VI C). II. EDV-Umstellung Das Firmenbuchgesetz sah neben anderen Änderungen des Handelsregisterrechts die Umstellung des Firmenbuchs auf automationsunterstützte Datenverarbeitung vor. Mit der Aufnahme des Echtbetriebs im ADV-Firmenbuch wurde zunächst nur der Firmenanfall (und alle Folgeanmeldungen hinsichtlich der solcherart bereits in der Firmenbuchdatenbank gespeicherten Rechtsträger) ADV-unterstützt bearbeitet. Der Echtbetrieb in diesem Umfang begann bei Einzelkaufleuten, Personenhandelsgesellschaften und Erwerbsgesellschaften (im folgenden "sog. A-Firmen" genannt) mit 1 Bis Mai 2007 waren etwas über solcher Jahresabschlüsse gespeichert. FB-WEB-abfr.doc

11 , bei GesmbH, AG, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit, Sparkassen und Rechtsträgern nach 2 Z 12 FBG mit [Weitere einzutragende Rechtsformen sind erst nach der Umstellung entstanden und wurden daher immer ADV-unterstützt eingetragen, wie zb. Privatstiftungen seit , die Europäische wirtschaftliche Interessensvereinigung seit ] A. Datenersterfassung Datenersterfassung bedeutet die Übertragung der Daten aus den gebundenen Büchern (und allenfalls den Akten) in die Datenbank. Die aufrechten Eintragungen eines Rechtsträgers wurden vollständig in die Datenbank des Firmenbuchs übertragen; danach wurden die Blätter im noch nicht auf ADV umgestellten Firmenbuch bzw. in den bisher bei den Gerichten geführten Handels- und Genossenschaftsregistern durch einen entsprechenden Vermerk abgeschlossen. Die Einsicht in diese Register ist weiterhin jedermann gestattet. Es wurden grundsätzlich nur die zum Zeitpunkt der Datenersterfassung aufrechten Daten übertragen. Ältere Daten können daher nicht der Datenbank entnommen werden. Es gilt jedoch folgende Ausnahme: - Bereits gelöschte Eintragungen hinsichtlich Firma, Sitz, Rechtsform und vertretungsbefugte Organe (eines bestehenden Rechtsträgers) wurden mit einer Löschungskennzeichnung in die Datenbank übertragen, sofern die Löschung nicht vor dem bei den sog. A-Firmen und nicht vor dem bei den übrigen Rechtsträgern erfolgte. - Wichtig zu beachten ist hiebei, dass diese gelöschten Daten nur als Suchhilfe dienen sollen und kein vollständiges Bild über den Stand der Eintragungen eines Rechtsträgers vor der Datenersterfassung bieten. Zu Beginn des Firmenbuchauszugs steht bei rückerfassten Rechtsträgern jedoch immer ein Verweis auf die frühere HRA-, HRB- bzw Gen-Nummer und das Datum der Ersteintragung: 1 früher Landesgericht Linz HRB 3314 Ersteintragung am Diese Nummer kann auch als Suchkriterium zum Auffinden des Rechtsträgers herangezogen werden (siehe unten Abschnitt VII. Suche über HRA/HRB/Gen-Nummer). B. Erfassungsfehler Waren die aufrechten Eintragungen eines Rechtsträgers zur Gänze in die Datenbank des Firmenbuchs übertragen, wurde dem Rechtsträger der "erste" Firmenbuchauszug zur Prüfung zugestellt. Damit begann eine Berichtigungsfrist zu laufen, innerhalb der dieser FB-WEB-abfr.doc

12 Rechtsträger die Berichtigung von Erfassungsfehlern begehren konnte. Die Tatsache, dass die Berichtigungsfrist noch nicht abgelaufen ist (bzw eine Berichtigung noch in Arbeit ist), kann dem Firmenbuchauszug entnommen werden. Es steht dann nach dem Kopf der ersten Seite: Die Berichtigungsfrist gemäß Art. XXIII Abs. 7,9 FBG ist offen C. Stand Die Rückwärtserfassung der sog. "A-Firmen" endete (mit Ausnahme der als A-Firmen eingetragen gewesenen Sparkassen) im September 1992, die der übrigen damaligen Rechtsträger im Dezember III. Grundbegriffe des ADV-Firmenbuchs A. Firmenbuchnummer In der Datenbank des Firmenbuchs wird jeder Rechtsträger unter einer fortlaufenden Nummer geführt (Firmenbuchnummer, FN; siehe 30 FBG). Diese Nummer bezeichnet den Rechtsträger im Bundesgebiet eindeutig. Der Rechtsträger behält diese Nummer daher auch bei der Verlegung seines Sitzes von einem Gerichtssprengel in einen anderen oder bei Änderung seiner Rechtsform (soweit er dieselbe Person bleibt zb Umwandlung einer GesmbH in eine AG). Die Firmenbuchnummer besteht aus einer maximal 6-stelligen Zahl und einem Prüfbuchstaben, zb: FN h. Der Prüfbuchstabe dient - wie eine der Ziffern in jeder Kontonummer auch - einer Prüfroutine, um den Enduser gegen Vertippen und Fehleingabe zu schützen. Im Fall des Firmenbuchs wurde es aufgrund des gewählten Algorithmusses ein Buchstabe. Hilfsprogramme, die am Markt erhältlich sind und den Enduser am PC bei der Firmenbuchabfrage unterstützen, sollten daher diesem das Weglassen des Prüfbuchstabens bei der Eingabe nicht erlauben, sondern lediglich sofort prüfen, ob die Eingabe korrekt war, wie es zb die Firmenbuchabfragemaske selbst auch ausführt. Der Prüfbuchstabe der Firmenbuchnummer errechnet sich wie folgt: Der Nummernteil der Firmenbuchnummer modulo 17 genommen ergibt eine Zahl, die als Index im String "abdfghikmpstvwxyz" auf den Prüfbuchstaben zeigt. ZB FN % 17 = 5; das Ergebnis zeigt also auf den Buchstaben "h" (Der Index beginnt mit "0"!) FB-WEB-abfr.doc

13 B. Vollzugsnummer Nach 32 FBG ist in die Eintragung ein Verweis auf den zugrundeliegenden Gerichtsbeschluss und das Datum des Vollzugs der Eintragung aufzunehmen. Diesem Verweis dient die Vollzugsnummer, die im Firmenbuchauszug links vor den einzelnen Daten angeführt wird, zb: 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung Diese Nummer (im Beispiel 1) gilt für alle folgenden Zeilen (Datengruppe) bis zur nächsten Vollzugsnummer. Die Vollzugsnummer 1 ist (außer bei Rechtsträgern, die im Rahmen der Rückwärtserfassung aus dem händisch geführten Handelsregister in die Datenbank übertragen worden sind) daher dem Firmenanfall zugeordnet. Die Vollzugsnummer findet sich am Schluss eines Firmenbuchauszugs im Teil VOLLZUGSÜBERSICHT wieder, wo zu dieser Nummer das Eintragungsdatum (zb ), die hiefür vergebene Aktenzahl (zb 3 Fr 253/92 p) und eine kurze Bezeichnung des zugrundeliegenden Geschäftsfalls (zb Antrag auf Neueintragung einer Firma), wiedergegeben werden, zb: 1 eingetragen am Geschäftsfall 3 Fr 253/92 p Antrag auf Neueintragung einer Firma eingelangt am Im Kurzinformation genannten Teilauszug (siehe unten) wird auf die zuletzt erfolgte Änderung (Eintragung) durch Angabe der höchsten Vollzugsnummer (und des zugehörigen Eintragungsdatums) hingewiesen. C. Versionen/Historie Das Firmenbuchgesetz schreibt vor ( 33 FBG), dass in der Datenbank gelöschte (früher: gerötete) Eintragungen als solche zu kennzeichnen sind und weiter abfragbar sein müssen. Im Firmenbuchauszug werden zum Stichtag der Abfrage einzelne gelöschte Eintragungen entsprechend gekennzeichnet, und zwar bei Wiedergabe der Auskunft in der 3270-Welt (früher BTX-Abfrage und bei Gericht im Update-Zweig) 3 durch das Zeichen "#", das links vom Text, allenfalls nach der Vollzugsnummer angeführt wird: 1 # Gesellschaft mit beschränkter Haftung der Web-Welt (Abfrage über Internet/Intranet) mit Durchstreichen des Textes: 3 Das Zeichen # könnte in einem älteren Ausdruck vorkommen! FB-WEB-abfr.doc

14 1 Schwarzstraße 5 Eine genauere Beschreibung ist unter den Punkten IV B 2 und 3 zu finden. Von bestimmten Daten können mehrere Versionen gespeichert sein: Eine aktuelle Version und mehrere historische Versionen, gereiht nach dem jeweiligen Datum der Eintragung. D. Vollzug Zufolge des ADV-Einsatzes wurde die Schreibarbeit des sogenannten Registerführers im händisch geführten Handelsregister, der die "Eintragung" aufgrund des Gerichtsbeschlusses (der sog. "Eintragungsverfügung") vornahm, durch einen Programmlauf ersetzt; sonst ist der Ablauf grundsätzlich gleichgeblieben: Die Daten werden vorerfasst (Kanzlei) oder sind zufolge elektronischer Übermittlung (ERV: Elektronischer Rechtsverkehr) bereits gespeichert. Dies ergibt die sogenannte Arbeitsversion. Das Gericht (Rechtspfleger/Richter) prüft die Daten, korrigiert allenfalls und fasst den Beschluss: durch Unterschrift am Papier (Antrag) und durch "Vollzug" am Bildschirm, d.h. Eingabe von Abschlussdaten. Danach führt der Computer die Eintragung durch. Diese Eintragung findet theoretisch um Null Uhr des Tages nach dem Vollzug statt: Das Eintragungsdatum ist daher bei heutiger Erledigung durch das Gericht frühestens das morgige! An die Adresse der Parteienvertreter: Diese Vorgangsweise ist vom ADV-Programm vorgegeben und lässt sich auch auf Drängen nicht ändern! Ist daher eine Eintragung bis zu einem bestimmten Datum (zb Jahresende) erforderlich, so ist der Antrag nicht in letzter Minute (zb am ) zu stellen. Diese Vorgangsweise bewirkt aber auch, dass jeder, der die Datenbank abfragt, immer den letzten, aktuellen Stand erhält, auf den er sich verlassen kann und für dessen rechtliche Verbindlichkeit die Republik Österreich haftet. E. Datenstruktur eines Rechtsträgers 1. Allgemeines Ein Rechtsträger (siehe 2 FBG) wird in der Datenbank in vier Typen von Listen beschrieben, dass heißt die in das Firmenbuch "einzutragenden" Daten werden in diesen Listen gespeichert. Diese Listen spiegeln sich im Firmenbuchauszug wieder (siehe dort). Folgende Listen können unterschieden werden, und zwar über: die Stammdaten des Rechtsträgers (Teil Unternehmer); zusätzlich allenfalls die Stammdaten der Zweigniederlassungen; die auftretenden Personen (Personenliste); die diesen Personen zugeordneten Funktionen; FB-WEB-abfr.doc

15 weitere Umstände, die sogenannten Rechtstatsachen, die für die Bereiche Unternehmerdaten (auch Zweigniederlassungen), Personendaten und Funktionsdaten gesondert angegeben werden können. Ergänzend ist zur Erläuterung anzuführen: 2. Personen In der Personenliste werden die Stammdaten aller Personen angeführt, denen innerhalb des Rechtsträgers eine Funktion zukommt; ergänzt allenfalls um bestimmte Rechtstatsachen (zb Großjährigkeitserklärung). Für eine verkürzte Bezugnahme am Bildschirm oder im Ausdruck werden die Personen der Personenliste mit einer alphabetisch aufsteigenden Buchstabenkennung entsprechend der Chronologie der Datenerfassung mit "A" bis maximal "ZZZ" bezeichnet (Personenkennung). Die Zuordnung Person - Kennung bleibt bestehen (und damit gespeichert) auch dann, wenn der Person keine Funktion mehr zukommt. Aus der Personenliste werden Personen daher nie gelöscht; ob sie im Firmenbuchauszug aufscheinen, hängt davon ab, ob ihnen eine im Auszug wiederzugebende Funktion zugeordnet ist. In den anderen Teilen des Firmenbuchauszugs wird der Bezug zu einer Person der Personenliste durch Anführung der Personenkennung und/oder des Namens (der Firma) und bei natürlichen Personen allenfalls auch des Geburtsdatums hergestellt. 3. Funktionen Die Funktion einer Person beschreibt die Stellung dieser Person zum Unternehmen. Im Firmenbuchauszug wird für jede Gruppe von gleichartigen Funktionen eine Überschrift wiedergegeben, wie z.b.: KOMPLEMENTÄR KOMMANDITIST PROKURIST GESELLSCHAFTER (handelsrechtlich) GESCHÄFTSFÜHRER VORSTAND AUFSICHTSRAT MASSEVERWALTER 4. Rechtstatsachen Die Stammdaten des Unternehmens (bzw. der Zweigniederlassungen), die Personendaten und die Funktionsdaten können um weitere Daten ergänzt sein, den Rechtstatsachen. FB-WEB-abfr.doc

16 Die Rechtstatsachen sind innerhalb der Bereiche Unternehmerstammdaten, Zweigniederlassungen, Personen und Funktionen durchnummeriert; diese Nummer erscheint im Firmenbuchauszug rechts außen und soll einen eindeutigen Bezug auf diese Eintragung ermöglichen. IV. Firmenbuchauszug A. Aufbau Entsprechend der Datenstruktur der Firmenbuchdatenbank ist der Firmenbuchauszug wie folgt aufgebaut: Kopf Stichtag, Hinweis auf Umfang, Firmenbuchnummer Hinweise auf Berichtigungsfrist, letzte Eintragung, derzeit zuständiges Gericht Stammdaten Firma, Rechtsform, Sitz, Geschäftsanschrift etc allenfalls um Rechtstatsachen ergänzt Funktionen gruppiert nach den einzelnen Funktionen wie Geschäftsführer, Gesellschafter etc mit Angabe vor allem der Beteiligung am Rechtsträger und/oder der Vertretungsbefugnis, allenfalls um Rechtstatsachen ergänzt Zweigniederlassungen Firma, Sitz, Geschäftsanschrift etc allenfalls um Rechtstatsachen ergänzt Personenliste Aufzählung aller Personen, die unter den Funktionen aufscheinen, sortiert nach ihrem Personenkennzeichen, ergänzt allenfalls um Rechtstatsachen Vollzugsübersicht Wiedergabe v.a. von Eintragungsdatum, Aktenzahl, Gegenstand des Antrags jener Eintragungen, die im Firmenbuchauszug aufscheinen, chronologisch nach Vollzugsnummer sortiert; einleitend wird das zuständige Gericht angeführt - bei einem Zuständigkeitswechsel wird das neue Gericht chronologisch einsortiert. Informationen aus dem zentralen Gewerberegister Inhaltsverzeichnis (nur am Bildschirm) Verrechnungsinformation Verrechnungsstelle, Produktinformation, Gebühren/Kosten, Eindeutigkeitsschlüssel FB-WEB-abfr.doc

17 Ein Ausdruck des Firmenbuchauszugs sieht typischerweise daher so aus: Grundlage dieses Auszugs ist das Hauptbuch ergänzt um Daten aus der Urkundensammlung Letzte Eintragung am mit der Eintragungsnummer 4 zuständiges Gericht Handelsgericht Wien FIRMA 1 ABC Handelsgesellschaft mbh RECHTSFORM 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung SITZ in 1 politischer Gemeinde Wien GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 Schwarzstraße Wien GESCHÄFTSZWEIG 1 Lehr- und Lernmittelerzeugung KAPITAL 1 ATS STICHTAG für JAHRESABSCHLUSS Mai VERTRETUNGSBEFUGNIS 1 Die Gesellschaft wird, wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind, durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen von ihnen gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. 1 Gesellschaftsvertrag vom GESCHÄFTSFÜHRER (handelsrechtlich) A Mag. Walter Berger, geb vertritt seit gemeinsam mit einem weiteren Geschäftsführer B Dr. Robert Vondraczek, geb vertritt seit gemeinsam mit einem weiteren Geschäftsführer GESELLSCHAFTER STAMMEINLAGE HIERAUF GELEISTET C ABC Gesellschaft mit beschränkter Haftung 2... ATS ATS Summen: ATS ATS AUFSICHTSRAT D Dr. Helga Wachtl, geb Vorsitzende E Mag.Dr. Günter Unterweger, geb FB-WEB-abfr.doc

18 4 Stellvertreter der Vorsitzenden F Mag. Andrea Müller, geb Mitglied --- PERSONEN A Mag. Walter Berger, geb B Dr. Robert Vondraczek, geb C ABC Gesellschaft mit beschränkter Haftung 3 (FN y) 3 Schwarzstr Wien 4 D Dr. Helga Wachtl, geb E Mag.Dr. Günter Unterweger, geb F Mag. Andrea Müller, geb VOLLZUGSÜBERSICHT Handelsgericht Wien 1 eingetragen am Geschäftsfall 702 Fr 262/93 z Antrag auf Neueintragung einer Firma eingelangt am eingetragen am Geschäftsfall 702 Fr 341/93 w Antrag auf Änderung eingelangt am eingetragen am Geschäftsfall 704 Fr 9883/95 y amtswegige Nachbearbeitung 4 eingetragen am Geschäftsfall 74 Fr 1002/97 p Antrag auf Änderung eingelangt am erstellt über Verrechnungsstelle XXXXXXXXX ***************************** HA021 GEBÜHR: EUR xx,xx ******** :52:33,562 0E ********* ZEILEN: 70 Entgelt der Verrechnungsstelle XXXXXXX: EUR xx,xx zuzüglich 20 % Ust EUR x,xx. B. Besonderheiten in der Wiedergabe 1. Verrechnungsinformation Am Ende jedes Auszuges (und jeder Ergebnisliste nach Suche) befindet sich eine Verrechnungsinformation. erstellt über Verrechnungsstelle XXXXXXXXX ***************************** HA021 GEBÜHR: EUR xx,xx ******** :52:33,562 0E ********* ZEILEN: 70 Entgelt der Verrechnungsstelle XXXXXXX: EUR xx,xx zuzüglich 20 % Ust EUR xx,xx Diese Daten dienen zur Information und zur Identifizierung der übermittelten Daten: Erste Zeile links: Verrechnungsstelle, über die die Daten übermittelt wurden. Erste Zeile rechts: Produktbezeichnung, das ist ein interner Code für das Programm, mit dem die Datenausgabe erfolgt ist. Zweite Zeile links: die angefallene Gerichtsgebühr. Zweite Zeile zentriert: Eindeutigungsschlüssel, bestehend aus Datum und Uhrzeit der Übermittlung sowie einer Zahl zur eindeutigen Identifikaiton des Abfragevorganges. FB-WEB-abfr.doc

19 Zweite Zeile rechts: Zeilenanzahl, die der Vergebührung zugrundgegelegt worden ist. Dritte Zeile: je nach Verrechnungsstelle Angabe der dort aufgelaufenen Kosten samt Angabe der USt. Wichtig: Ein Ausdruck der Firmenbuchdatenbank kann ohne Angabe der Verrechnungsstelle, der Produktbezeichnung, des Eindeutigkeitsschlüssels sowie der Zeilenzahl nicht als korrekt und damit prima vista als richtig anerkannt werden. Aufgrund dieser Daten kann nämlich bei einem Streit um die Richtigkeit der Ausgabe aus der Firmenbuchdatenbank die zugrundeliegende Transaktion überprüft werden. 2. Wiedergabe historischer (gelöschter) Daten Bereits gelöschte, historisch gewordene Daten werden in durchgestrichener Schrift ausgegeben. Die historischen Daten werden datengruppenweise in chronologischer Reihenfolge angeführt. Was sich geändert hat, kann jeweils durch Vergleich der Eintragungen herausgefunden werden. Weitere Eintragungen.... GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 Schwarzstraße Wien 5 Berggasse Wien GESCHÄFTSZWEIG 1 Lehr- und Lernmittelerzeugung KAPITAL 1 ATS ATS 1, Wiedergabe eines gelöschten Rechtsträgers (Zweigniederlassungen) Wurde der Rechtsträger selbst oder eine Zweigniederlassung gelöscht, dann sind in einem Firmenbuchauszug mit historischen Daten zusätzlich alle Daten des Rechtsträgers (der Zweigniederlassung) am Rand mit dem Zeichen # markiert. Lediglich die Eintragung der Löschung des Rechtsträgers (der Zweigniederlassung) ist weder durchgestrichen noch mit einem Zeichen # versehen; es handelt sich hiebei um eine aufrechte Eintragung. Wurde ein aktueller Firmenbuchauszug ohne historische Daten über einen gelöschten Rechtsträger aufgerufen, erscheint jedenfalls folgende Ausgabe: FB-WEB-abfr.doc

20 Grundlage dieses Auszuges ist das Hauptbuch ergänzt um Daten aus der Urkundensammlung. Letzte Eintragung am mit der Eintragungsnummer 4 zuständiges Gericht Handelsgericht Wien Die mit historischen Daten sind durchgestrichen. Gelöschte Rechtsträger und Zweigniederlassungen sind seitlich mit dem Zeichen '#' markiert. 4 FIRMA gelöscht # Rudolf Auer # SITZ in # politischer Gemeinde Wien 4 Zusammenschluss gemäß Art IV UmgrStG mit 004 Auer Waffel-, Zucker- und Schokoladewarenfabrik GmbH & Co KG 4. Zweigniederlassungen Nach 120 Abs 2 JN ist das Gericht, in dessen Sprengel der Rechtsträger seine Hauptniederlassung (seinen Sitz) hat, auch zur Führung des Firmenbuchs hinsichtlich der Zweigniederlassungen zuständig. Alle Eintragungen über Zweigniederlassungen finden sich daher unter der Firmenbuchnummer des Rechtsträgers, der die Zweigniederlassungen eingerichtet hat, zb: FIRMA 2 SOT Süd-Ost Treuhand Aktiengesellschaft... Weitere Eintragungen, einschließlich aller vertretungsbefugter Organe ZWEIGNIEDERLASSUNG früher Landesgericht Linz HRB 3314 Ersteintragung am FIRMA 2 SOT Süd-Ost Treuhand Aktiengesellschaft Zweigniederlassung Linz ORT der ZWEIGNIEDERLASSUNG 001 in 1 politischer Gemeinde Linz GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 Landstr Linz... Weitere Eintragungen. FB-WEB-abfr.doc

21 5. Prokura bei Zweigniederlassungen Nach 50 HGB ist eine Beschränkung des Umfanges der Prokura Dritten gegenüber unwirksam, außer auf den Betrieb einer von mehreren Niederlassungen des Geschäftsinhabers dann, wenn die Niederlassungen unter verschiedenen Firmen betrieben werden. Ein solche Beschränkung wird bei Beschreibung der Vertretungsmacht des Prokuristen eingetragen, also nicht bei der Zweigniederlassung: Weitere Eintragungen.... PROKURIST F Helmut Jilg, geb vertritt seit gemeinsam mit einem zweiten Gesamtprokuristen oder gemeinsam mit einem Gesellschafter, wobei die Vertretungsbefugnis beschränkt ist auf die Zweigniederlassung 001. H Hermann Hieser, geb vertritt seit gemeinsam mit einem zweiten Gesamtprokuristen oder gemeinsam mit einem Gesellschafter, wobei die Vertretungsbefugnis beschränkt ist auf die Hauptniederlassung und die Zweigniederlassung Weitere Eintragungen. 6. Ausländischer Rechtsträger: Zweigniederlassungen Nach 13 HGB 4 in der Fassung nach Art. I EU-Gesellschaftsrechtsänderungsgesetz (BGBl. Nr. 304/1996) ist ein Rechtsträger, dessen Hauptniederlassung oder Sitz im Ausland liegt, dann ins Firmenbuch einzutragen, wenn er im Inland eine Zweigniederlassung begründet. Seine Zweigniederlassungen sind dann nach den Regeln über Zweigniederlassungen inländischer Rechtsträger einzutragen. Auf 120 Abs 3 JN ist hinsichtlich der Regelung der örtlichen Zuständigkeit zu verweisen. Ein ausländischer Rechtsträger und seine Zweigniederlassung könnten daher wie folgt eingetragen sein: 4 Jetzt 12 Unternehmensgesetzbuch (Handelsgesetzbuch) UGB aufgrund Handelsrechtsänderungsgesetzes (HaRÄG), BGBl. I Nr. 120/2005 FB-WEB-abfr.doc

22 ... FIRMA 1 World Trading & Consulting Ltd (ausländische Firma) REGISTRIERT im 1 Companies House London, UK Nr RECHTSFORM 1 private limited company PERSONALSTATUT 1 nach britischem Recht SITZ in 1 London GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 72 New James Street GB- London W1Y 9DD GESCHÄFTSZWEIG ÖNACE 1 Handel - KAPITAL 1 GBP Gesellschaftsvertrag vom GESCHÄFTSFÜHRER (handelsrechtlich) A Mag. Alfred Miller, geb vertritt seit selbständig B Jeoffrey Pircher, geb vertritt seit selbständig --- INLÄNDISCHE ZWEIGNIEDERLASSUNG FIRMA 1 World Trading & Consulting Ltd. Niederlassung Österreich ORT der ZWEIGNIEDERLASSUNG 001 in 1 politischer Gemeinde Wien GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 Bossygasse Wien TÄTIGKEIT ÖNACE 1 Handel PERSONEN A... FB-WEB-abfr.doc

23 Die sonst für ein inländisches Unternehmen einzutragenden Daten sind hier ergänzt um: einen Hinweis in der Rubrik FIRMA, dass es sich um einen ausländischen Rechtsträger handelt; die Daten, wo und wie der ausländische Rechtsträger registriert ist, und welchem Personalstatut er unterliegt; die Tätigkeit, die die Zweigniederlassung in Österreich ausübt (Unternehmensgegenstand). Die vertretungsbefugten Organe werden nur insoweit eingetragen, als sie in Österreich vertretungsbefugt sind. 7. Gewerberegister Wurde ein aktueller Firmenbuchauszug mit Gewerberegister-Daten abgerufen, dann wird im Firmenbuchauszug zwischen Vollzugsübersicht und Verrechnungsinformation die Wiedergabe der Gewerberegisterdaten etwa wie folgt eingefügt: INFORMATIONEN AUS DEM ZENTRALEN GEWERBEREGISTER Das zentrale Gewerberegister ist noch im Aufbau. Die folgende Auskunft kann daher unvollständig sein. Angezeigt werden die zum letzten Erfassungsstichtag ( ) aktuellen Daten. Anfragen dazu sind an die zuständige Gewerbebehörde zu richten GEWERBEBERECHTIGUNG 001 (VON 001) BEHÖRDE: Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung REGISTER: 910 GEWERBEREGISTERNUMMER: 7716 GEWERBEART: freies Gewerbe GEWERBEINHABER Bezeichnung: ABC Handelsgesellschaft mbh Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Firmenbuchnummer: x Sitz in politischer Gemeinde: Wien Bezirk (Simmering) Anschrift: Schwarzstraße 5 A 1110 Wien GEWERBEWORTLAUT Herstellung von Lehr- und Lernmitteln, ausgenommen Gegenstände, deren Erzeugung in den ausschließlichen Berechtigungsumfang eines Handwerkes fallen STANDORT der GEWERBEBERECHTIGUNG FB-WEB-abfr.doc

24 Gemeinde: Purkersdorf Anschrift: Weinheberstraße 35 A 3002 Purkersdorf GESCHÄFTSFÜHRER (gewerberechtlich) Zuname: Rollinger Vorname: Franz geboren am: bestellt durch: Gewerbeinhaber Wurden keine Daten über eine Gewerbeberechtigung gefunden, dann wird damit darauf wie folgt verwiesen: Das zentrale Gewerberegister ist noch im Aufbau. Die folgende Auskunft kann daher unvollständig sein. Angezeigt werden die zum letzten Erfassungsstichtag (TT.MM.JJJJ) aktuellen Daten. Anfragen dazu sind an die zuständige Gewerbebehörde zu richten. Die Daten zu diesem Rechtsträger sind EDV-mäßig noch nicht verfügbar oder es ist keine Gewerbeberechtigung vorhanden. 8. Kurzinformation (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform) Bei Auswahl der Kurzinformation erscheint bei einem aufrecht gespeicherten Rechtsträger folgender Firmenbuchauszug: Letzte Eintragung am mit der Eintragungsnummer 4 zuständiges Gericht Handelsgericht Wien FIRMA 1 ABC Handelsgesellschaft mbh RECHTSFORM 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung SITZ in 1 politischer Gemeinde Wien GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 Berggasse Wien erstellt über Verrechnungsstelle XXXXXXXXX ***************************** HA023 GEBÜHR: EUR xx,xx ******** :52:56,734 0E ******** ZEILEN: 15 Entgelt der Verrechnungsstelle XXXXXXX: EUR xx,xx zuzüglich 20 % Ust. FB-WEB-abfr.doc

25 Wurde ein gelöschter Rechtsträger aufgerufen, dann werden jedenfalls folgende Daten wiedergegeben: Letzte Eintragung am mit der Eintragungsnummer 5 zuständiges Gericht Landesgericht Krems an der Donau 5 FIRMA gelöscht # Ing. Leopold Wagner # Gesellschaft m.b.h. in Liquidation # SITZ in # politischer Gemeinde Fels am Wagram Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen Bei dieser Auswahl werden im Firmenbuchausug folgende Daten wiedergegeben: Datum und Eintragungsnummer der letzten Eintragung; Firma, Rechtsform, Sitz und Geschäftsanschrift des Rechtsträgers einschließlich der dazugehörigen Rechtstatsachen; etwaige Zweigniederlassungen (ohne Rechtstatsachen); Funktionen, soweit sie von den über die Personenkennung bestimmte eine oder zwei Personen ausgeübt werden; 10. Personenliste, beschränkt auf die ausgewählte(n) Person(en). Als Hinweis auf die Wiedergabeart ist vor der Rubrik FIRMA ein Text eingeschoben, der die Personenkennung der ausgewählten Person(en) anführt (im Beispiel A und D ): Grundlage dieses Auszugs ist das Hauptbuch ergänzt um Daten aus der Urkundensammlung. Letzte Eintragung am mit der Eintragungsnummer 4 zuständiges Gericht Handelsgericht Wien ============================================================================ Dieser Teilauszug gibt beim nachfolgenden Rechtsträger nur Funktionsdaten wieder, und zwar jene Funktionen, die die uasgewählen Personen mit der Personenkennung A und D zum Stichtag bei diesem Rechtsträger innehaben. ============================================================================ FIRMA 1 ABC Handelsgesellschaft mbh... Weitere Eintragungen. 11. Teilauszug alphabetische Personenliste Nach den Daten zur Identifikation des Rechtsträgers (Firma, Rechtsform, Sitz, Geschäftsanschrift) wird die Personenliste des Firmenbuchauszugs (mit historischen Daten) wiedergegeben. Im Firmenbuchauszug ist die Personenliste nach der Personenkennung FB-WEB-abfr.doc

26 (also chronologisch) sortiert; hier jedoch alphabetisch (Kleinbuchstaben und Sonderzeichen vor Großbuchstaben, wie in folgendem Beispiel ersichtlich: de Loma und van Waaren vor Auer ). Grundlage dieses Auszuges ist das Hauptbuch ergänzt um Daten aus der Urkundensammlung. Die mit historischen Daten sind durchgestrichen. Gelöschte Rechtsträger und Zweigniederlassungen sind seitlich mit dem Zeichen '#' markiert. Letzte Eintragung am mit der Eintragungsnummer 43 zuständiges Gericht Handelsgericht Wien ============================================================================== Dieser Teilauszug gibt nur Personen in alphabetischer Reihenfolge wieder, und zwar jene Personen, die bis zum Stichtag zum nachfolgenden Rechtsträger im Firmenbuch erfasst worden sind. ============================================================================== FIRMA 1 IBM Österreich Internationale Büromaschinen Gesellschaft m.b.h. RECHTSFORM 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung SITZ in 1 politischer Gemeinde Wien GESCHÄFTSANSCHRIFT 1 Obere Donaustr Wien --- PERSONEN AX Dkfm Dr Peter de Toma, geb DL Tjeerd van Wieren, geb Trazerbergg. 6/H4/A/ Wien 1 AC Dkfm Karlheinz Auer, geb CK Dr. Roland Aulinger, geb BC Luzia Bösl-Zalud, geb Lucia Bösl-Zalud, geb Gauermanngasse Gablitz 29 EQ Dipl.Ing. Klaus Bamer, geb Schinking Saalfelden 3 BJ Dkfm. Axel W. Benesch, geb EW Stefanie Beringer, geb Mühlwasserpromenade 23/ Wien 15 CV Dkfm. Walter Bernhaupt, geb DM Dkfm.Dr. Gerhard Beyrl, geb In der Wögling Guntramsdorf... FB-WEB-abfr.doc

27 12. Inhaltsverzeichnis Unter der Bezeichnung Navigation wird am Bildschirm in der Menüleiste eine Inhaltsübersicht zur Verfügung gestellt, in der durch Anklicken der entsprechenden Rubrik gezielt auf den interessierenden Teil des Firmenbuchauszugs gesprungen werden kann. V. Jahresabschluss A. Allgemeines Im Firmenbuch eingetragene Rechtsträger müssen nach verschiedenen Vorschriften (Handelsrecht, Steuerrecht) eine geordnete Buchhaltung führen und Jahresabschlüsse durchführen (Bilanzen legen). Darüberhinaus müssen bestimmte Rechtsträger ihre Jahresabschlüsse offenlegen, das heißt diese zb in einer Zeitung veröffentlichen oder beim Firmenbuchgericht einreichen (Siehe 277 UGB). 1. Rechnungslegungspflichtige Rechtsträger Beim Firmenbuchgericht müssen folgende Rechtsträger ihren Jahresabschluss hinterlegen: Aktiengesellschaften (AG) Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GesmbH) Kommanditgesellschaften, die keine natürliche Person als Komplementär haben Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit Banken und Sparkassen auch, wenn sie keine Kapitalgesellschaften sind (z.b. Genossenschaftsbanken) 2. Art der Hinterlegung Derzeit können zu einem Rechtsträger Jahresabschlüsse sowohl elektronisch übermittelt als auch in Papierform bei Gericht hinterlegt werden. Letztere werden eingescannt und in der elektronischen Urkundensammlung als Abbildungen gespeichert. Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre, die am 31. Dezember 2007 und danach enden, sind gemäß 277 Abs. 6 UGB elektronisch einzureichen. Überschreiten die Umsatzerlöse in den zwölf Monaten vor dem Abschlussstichtag des einzureichenden Jahresabschlusses Euro nicht, kann der Jahresabschluss auch in Papierform eingereicht werden. In Papierform eingereichte Jahresabschlüsse müssen für die Aufnahme in die Datenbank des Firmenbuchs geeignet sein. Der Bundesminister für Justiz kann durch Verordnung nähere Bestimmungen über die äußere Form der Jahresabschlüsse festlegen. FB-WEB-abfr.doc

28 3. Identifikation Die Identifikation eines Jahresabschlusses erfolgt über die Firmenbuchnummer des Rechtsträgers und Angabe des Stichtages, zu dem der Jahresabschluss erstellt wurde. Die Angabe des Stichtages ist zur Identifizierung eines bestimmten Jahresabschlusses erforderlich, da rechnungslegungspflichtige Rechtsträger periodisch zum Ende eines jeden Geschäftsjahres Jahresabschlüsse erstellen und hinterlegen müssen. 4. Stichtag Der Stichtag eines Jahresabschlusses ist regelmäßig der letzte Tag des Geschäftsjahres eines Rechtsträgers. Ein Geschäftsjahr umfasst im Regelfall den Zeitraum eines Jahres und dauert vom 1.1. bis des betreffenden Jahres (Kalenderjahr; Stichtag ). Abweichend hievon kann jedoch im Gesellschaftsvertrag ein anderer Tag (jeder beliebige Kalendertag) zum Stichtag für den Jahresabschluss bestimmt werden. Das Geschäftsjahr dauert dann vom nächstfolgenden Kalendertag bis zum Stichtag, der im Folgejahr zu liegen kommt (Wirtschaftsjahr, z.b. vom 1.4. bis 31.3.). Ein Geschäftsjahr kann nie länger als ein Jahr dauern, muss jedoch nicht notwendiger Weise ein ganzes Jahr umfassen. (z.b. bei Gründung der Gesellschaft am kann das erste Geschäftsjahr vom 10.6.bis desselben Jahres dauern). B. Aufbau Die Datenstruktur des elektronischen Jahresabschlusses ist wie folgt aufgebaut: 1. Allgemeine Daten Am Beginn des Jahresabschlusses befinden sich allgemeine Daten zu: Rechtsträger Geschäftsjahr unterzeichnende Personen (die Unterschriften selbst gelangen nicht ins Bundesrechenzentrum. Es bestätigt jedoch der Wirtschaftstreuhänder, der den Jahresabschluß übermittelt, unter Angabe dieser Personen, dass ein von diesen unterzeichneter Jahresabschluss bei ihm vorgelegen hat.) 2. Bilanz/Auszug aus der Bilanz (gem Satz der 3. Formblattverordnung BGBl. II, 197/2001) Für Gesellschaften mit beschränkter Haftung und auch GmbH&Co KGs, die nach 221 UGB in die Kategorie "klein" fallen, gelten die Erleichterungen gemäß 278 UGB. Sie dürfen, sofern sie nicht einen vollständigen Jahresabschluss offen legen wollen, auch einen Auszug aus der Bilanz gemäß 1 2. Satz der 3. Formblattverordnung BGBl. II, 197/2001 FB-WEB-abfr.doc

29 einreichen. Alle anderen Gesellschaften müssen einen vollständigen Jahresabschluss (mit vollständiger Bilanz) offen legen (vgl. hiezu auch 279 UGB, Erleichterungen betreffend Bilanz und Anhang für bestimmte Gesellschaften). 3. Gewinn und Verlustrechnung Eine Gewinn- und Verlustrechnung muss nur von jenen Gesellschaften übermittelt werden, die einen vollständigen Jahresabschluss offen legen. Alle kleinen GmbH (& Co KG) müssen gemäß 278 UGB weder eine vollständige Gewinn- und Verlustrechnung noch Teile davon offen legen. 4. Anhang/offenzulegender Anhang ( 1 2. Satz der 3. Formblattverordnung BGBl. II, 197/2001) Alle Gesellschaften, die einen vollständigen Jahresabschluss übermitteln müssen, müssen auch einen vollständigen Anhang offen legen. Kleine GmbH (& Co KG) dürfen stattdessen den offenzulegenden Anhang Anhang gem Satz der 3. Formblattverordnung BGBl. II, 197/2001) bei den Gerichten einbringen. 5. Weitere Teile des Jahresabschlusses Lagebericht, Vorschlag über die Ergebnisverwendung, Beschluss über die Ergebnisverwendung, Aufsichtsratsbericht und Bestätigungsvermerk sind abhängig von der Rechtsform und der Einstufung der Gesellschaft entsprechend den Vorschriften des HGB verpflichtend oder optional offenzulegen. 6. Anlagenspiegel, Bewertungsreservenspiegel und Verbindlichkeitenspiegel Diese sind unabhängig von der Größe der Gesellschaft überall dort offen zu legen, wo in der Bilanz eine entsprechende Position ausgewiesen wurde. 7. Forderungenspiegel, Rückstellungenspiegel und Rücklagenspiegel Diese Übersichten sind nur dann offen zu legen, wenn ein vollständiger Jahresabschluss offengelegt werden muss und in der Bilanz eine entsprechende Position ausgewiesen wird. C. Beispiel Im Anhang Bilanz wird auf das Beispiel eines elektronisch eingereichten Jahresabschlusses verwiesen. FB-WEB-abfr.doc

30 VI. Firmenbuchabfrage Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die Abfrage in Web-Technologie, also Abfragen im Internet bzw. bei den Gerichten im Intranet. A. Startseite Nach dem Aufruf des Zugangs zur Firmenbuchdatenbank ("Firmenbuchabfrage" im Intranet- Portal der Gerichte bzw. entsprechender Punkt im Auswahlmenü der Verrechnungsstellen) erscheint die folgende Maske: Diese Maske zeigt neben Logos und einigen Hinweisen oben ein Auswahlmenü und unten eine Schaltfläche "Login". Letztere wird für die Abfragen im Internet nicht benötigt. Das Auswahlmenü wird auch auf den Folgebildschirmen angezeigt, allenfalls je nach Auswahl um weitere Menüpunkte oder Menüzeilen ergänzt. B. Abfrage eines Auszugs (Firmenbuchauszug, Einzelabfrage) Wurde der Menüpunkt "Auszug" im erwähnten Auswahlmenü angeklickt, erscheint folgende Maske: FB-WEB-abfr.doc

31 1. Firmenbuchnummer Ein Firmenbuchauszug kann nur hinsichtlich eines konkreten Rechtsträgers erstellt werden, dessen Firmenbuchnummer (einschließlich Prüfbuchstaben!) bekannt ist. Diese Nummer (bestehend aus maximal 6-stelliger Zahl und Prüfbuchstabe) ist daher einzugeben. Ist sie unbekannt, kann sie jedoch aus der Firmenbuchdatenbank herausgesucht werden: über den Firmenwortlaut (oder einen Teil davon!) über die frühere HRA/HRB/Gen-Nummer über die Abfrage, ob in einem bestimmten Zeitraum eine Änderung der gespeicherten Daten stattgefunden hat über die Personenabfrage. Zum Suchen klicken sie im Auswahlmenü auf "Suche" 2. Stichtag Der Stichtag legt fest, welche Daten des abgefragten Rechtsträgers als aktuell (aufrecht) im Firmenbuchauszug wiedergegeben werden. Wird nichts anderes begehrt, so ist der Stichtag identisch mit dem Datum des Tages, an dem der Auszug erstellt wird; als Stichtag kann jedoch auch ein zurückliegendes Datum bestimmt werden. Dieses Feld ist mit dem jeweils heutigen Datum vorbelegt. Das Gericht kann auch einen Auszug mit morgigem Tage erstellen, um die eigene Eingabe zu überprüfen; dieser Auszug (provisorisch und unverbindlich aus der Arbeitsversion konstruiert) darf jedoch nicht weitergegeben werden. FB-WEB-abfr.doc

32 3. Historie Standardmäßig wird der Firmenbuchauszug nur über die zum Stichtag aktuellen Daten ausgegeben. Über Verlangen werden aber auch die (das heißt derzeit alle) zum Stichtag bereits gelöschten Eintragungen zusätzlich ausgegeben ("AUSZUG MIT HISTORISCHEN DATEN"). 4. Umfang Es kann zwischen folgenden Arten von Firmenbuchauszügen gewählt werden: Vollständige Wiedergabe (Auszug): Es werden alle Datengruppen (und Rechtstatsachen), je nach Auswahl auch einschließlich der historischen Daten, wiedergegeben. Kurzfassung (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform): Diese umfasst nur die aufrechten, bei einem gelöschten Rechtsträger die letzten Eintragungen von Firma, Rechtsform, Sitz und Geschäftsanschrift, ergänzt um Vollzugsnummer und Datum der letzten Eintragung sowie die Bezeichnung des zuständigen Handelsgerichts. Zur Person (Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen): Der Firmenbuchauszug gibt die Daten wieder, die sich auf eine oder zwei Personen beziehen, die mit ihrer Personenkennung bezeichnet wurden; je nach Auswahl auch einschließlich der historischen (gelöschten) Daten. Bei Auswahl von Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen muss mindestens eine Personenkennung eingegeben werden. Personenliste (Teilauszug alphabetische Personenliste): In alphabetischer Reihenfolge werden alle Personen wiedergegeben, die bis zum Stichtag beim abgefragten Rechtsträger eingetragen worden sind (somit auch Personen, die zum eingegebenen Stichtag keine Funktion innehaben, soferne sie zu einem früheren Zeitpunkt eine Funktion innehatten). 5. Signierter Stichtagsauszug Durch Markieren der Checkbox "signierter Stichtagsauszug" können Sie einen Auszug im pdf-format mit Justiz-Signatur abrufen. FB-WEB-abfr.doc

33 Die Signatur wird am Ende eines Auszugs angezeigt, wobei die Symbole Fragezeichen, Männchen nur am Bildschirm erscheinen. Anklicken dieser Symbole ruft das Menu Unterschriftsvalidierungsstatus auf, wo dann nähere Angaben zu Unterschrift, Zertifizierung und Gültigkeit abgerufen werden können. Diese Signatur gewährleistet - in elektronischer Form, nicht in Papierform - Authentizität und Integrität des Auszugs. Weiteres siehe im Anhang Signatur. 6. Gewerberegister Bei vollständiger Wiedergabe des Firmenbuchauszugs kann dieser auch um Daten des Gewerberegisters ergänzt werden. Die Gewerberegisterdaten sind nicht in der Firmenbuchdatenbank gespeichert, sondern werden jeweils aus der Datenbank des zentralen Gewerberegisters abgerufen. 7. Ausgabe Nach Anklicken der Schaltfläche Start wird in der Firmenbuchdatenbank der Firmenbuchauszug im abgeforderten Umfang zusammengestellt, übermittelt und im Bildschirmfenster wiedergegeben. Allenfalls erscheint zuvor eine Gebührenwarnung (siehe unten unter Punkt 7). War die Eingabe oder die Auswahl fehlerhaft, erscheint am unteren Bildschirmrand im dunkelroten Bereich eine entsprechende Fehlermeldung. Zum Ausdrucken sind die Möglichkeiten des Browsers zu nutzen: Mit der Maus ist unter Verwendung der rechten Maustaste (bei Einstellung für Linkshänder: linke Mautaste) in den zu druckenden Text zu klicken, im erscheinenden Pop-Up-Menü "Drucken" auszuwählen (also mit der linken Maustaste anzuklicken; Linkshänder: rechte Maustaste), worauf die Maske "Drucken" erscheint. Darin ist sicherzustellen, dass die Parameter im Druckbereich auf "Alles" und im Drucken von Frames auf "Nur den markierten Frame" gesetzt sind. 8. Vergebührung Wird ein Firmenbuchauszug bei Gericht übergeben, sind derzeit 8.- EUR an Gerichtsgebühren je angefangene 850 Zeilen zu entrichten. Bei Abfragen im Internet sind die Gebühren nach Produkten ausgesplittet. So kostet zb. der aktuelle Firmenbuchauszug 2,40 EUR, eine Suche über den Firmenwortlaut bei Einschränkung auf ein bestimmtes Handelsgericht 0,70 EUR. Diesen Gebühren sind noch die Kosten der Verrechnungsstelle hinzuzurechnen. FB-WEB-abfr.doc

34 Könnte die Unterlassung der Einschränkung einer Abfrage zu höheren Gebühren führen, erscheint folgende Warnmeldung: Im Einzelnen siehe zu den Gerichtsgebühren der Externen Abfrage unten Punkt X. 9. Jahresabschlüsse Wird in dieser Abfragemaske die Schaltfläche Übersicht Jahreabschlüsse gedrückt und eine Firmenbuchnummer angegeben, dann erscheint sofort die Anzeige der zum angegebenen Rechtsträger einliegenden Jahresabschlüsse (siehe nächsten Abschnitt und Abschnitt XIV). C. Abfrage eines Jahresabschlusses Wurde der Menüpunkt Jahresabschluss im erwähnten Auswahlmenü angeklickt, erscheint folgende Maske: Es ist die Firmenbuchnummer (siehe oben unter III A) einzugeben. Der Aufruf der Übersicht über Jahresabschlüsse ist standardmäßig vorgesehen. Wenn das Feld Jahr oder Stichtag ausgewählt worden ist, kann dort die Wiedergabe des Jahresabschlusses auf einen Stichtag (Bilanzstichtag) oder ein Jahr, in dem der Stichtag des Jahresabschlusses liegt, eingeschränkt werden. 1. Übersicht Im ersteren Fall erscheint die folgende Übersicht: FB-WEB-abfr.doc

35 Unter Verfügbarkeit ist angeführt, ob der Jahresabschluss nur bei Gericht einsehbar oder ob er in der Firmenbuchdatenbank gespeichert ist. In letzterem Fall kann der Radio Button, der dann in der ersten Spalte erscheint, zur Auswahl des anzuzeigenden Jahresabschlusses angeklickt werden. Mit Start wird dann der ausgewählte Jahresabschluss wiedergegeben. Zur Form siehe Abschnitt V. 2. Stichtag oder Jahr Hier kann der Jahresabschluss verlangt werden, der zum eingegebenen Stichtag oder für das angegebene Jahr gelegt worden ist. Zwei Ergebnisse sind möglich: - Der mit Stichtag oder Jahr bestimmte Jahresabschluss ist in der Firmenbuchdatenbank nicht gespeichert: Es erscheint die Übersicht über alle Jahresabschlüsse (diese Auskunft ist nicht kostenpflichtig). - Zum angegebenen Stichtag oder Jahr ist ein elektronisch übermittelter Jahresabschluss vorhanden: Es wird sofort der Jahresabschluss ausgegeben (kostenpflichtig). VII. Suche Falls die Firmenbuchnummer eines Rechtsträgers, dessen Daten nachgesehen werden wollen, nicht bekannt ist, besteht derzeit die Möglichkeit, diese zu suchen: - über den Firmenwortlaut oder Teilen davon; FB-WEB-abfr.doc

36 - über die vor der Umstellung auf ADV zuletzt vergeben gewesene HRA/HRB/Gen- Nummer; - über die Tatsache, dass Rechtsträger in einem bestimmbaren Zeitraum in der Datenbank Änderungen (Neueintragung, Löschung oder Änderung von Eintragungen) erfahren haben; - über den Namen einer im Rechtsträger mit einer Funktion versehenen Person. Die erste Suche dient natürlich auch der Prüfung der Firmenausschließlichkeit nach 29 UGB (vor der Änderung durch das HaRÄG: 30 HGB). Wird in der dunkelblauen Menuzeile Suche angeklickt, erscheint darunter das Auswahlmenu für diese Suchmöglichkeiten: Dieses enthält darüberhinaus auch den Menupunkt für die Auswahl von Urkunden aus der Urkundensammlung (dazu siehe Punkt IX). Die Suche kann meistens nach Rechtsform zuständiges Gericht Rechtseigenschaft politische Gemeinde/Bezirk/Bundesland eingeschränkt werden; welche Auswahlmöglichkeiten hier bestehen, ist der Feldbeschreibung im Anhang zu entnehmen. Es empfiehlt sich, diese Möglichkeit auszunützen und die Suche nach Gericht, Rechtsform etc. einzuschränken. Solche Einschränkungen verkürzen die Antwortzeit des Systems und reduzieren die Liste der gefundenen Rechtsträger! Bei der Suche über die HRA/HRB/Gen-Nummer sollte deswegen immer auch das dazugehörige Landes- oder Bezirksgericht eingegeben werden. Ergebnis der Suche ist die Wiedergabe einer Liste aller gefundenen Rechtsträger, auf die die Suchkriterien zutreffen. In dieser Liste erscheint in einem eigenen Fenster (FDB Suchfenster), sodass das Suchergebnis immer wieder verwendet werden kann, jedenfalls solange als nicht ein neues Suchergebnis das bisherige überschrieben hat. Die in der Liste angeführte Firmenbuchnummer kann als Link angeklickt werden und führt zur Firmenbuchabfrage, in deren Maske die Firmenbuchnummer bereits eingetragen ist. FB-WEB-abfr.doc

37 Suche über den Firmenwortlaut Suchmaske Einzugeben ist jedenfalls der gesuchte Firmenwortlaut. Jedoch macht jede Einschränkung, vor allem auf ein bestimmtes Handelsgericht und eine bestimmte Rechtsform die Suche schneller, das Suchergebnis kürzer und damit kostengünstiger. Zu den einzelnen Feldern siehe den Anhang. Suchergebnis Diese Suche bringt eine Liste von Firmen, auf die die Suchkriterien der Abfrage zutreffen, allenfalls die Fehlermeldung SUCHBEGRIFF NICHT GEFUNDEN. Wurde jedoch die Auswahl bei "Suchbegriff nicht gefunden", Bestätigung anzeigen angekreuzt, dann erscheint anstelle der vorhin zitierten Fehlermeldung eine formelle Bestätigung, dass eine Firma mit den angegebenen Suchkriterien nicht existiert. Am Bildschirm wird oberhalb dieser Liste angezeigt, womit gesucht worden ist sowie wieviele Rechtsträger gefunden und angezeigt werden. Die Liste sieht etwa wie folgt aus: FB-WEB-abfr.doc

38 Je gefundenem Rechtsträger werden angezeigt: die Firmenbuchnummer (samt Prüfbuchstabe) sowie darunter der Status des Rechtsträgers, wobei bedeutet: - leer aktueller Firmenwortlaut (der Rechtsträger besteht) - gelöscht Rechtsträger besteht nicht mehr (gelöscht) - historisch Firma nicht mehr aktuell, durch Änderung historisch geworden die ersten zwei Zeilen des Firmenwortlauts (findet sich das Suchkriterium nicht in den angezeigten zwei Zeilen, dann muss der Firmenwortlaut länger sein!) die Rechtsform, allenfalls ergänzt um die Rechtseigenschaft (zur Entschlüsselung siehe im Anhang) das zuständige Handelsgericht falls es sich um den Firmenwortlaut einer Zweigniederlassung handelt, nach 120 Abs 2 JN auch das Gericht, in dessen Sprengel die Zweigniederlassung liegt FB-WEB-abfr.doc

39 den Sitz (die politische Gemeinde) des Rechtsträgers bzw bei Zweigniederlassungen deren Ort. Gelöschte Rechtsträger und historisch gewordene Firmenwortlaute werden am Ende der Liste wiedergegeben. Suche über HRA/HRB/Gen-Nummer Suchmaske Mit dieser Suche soll der Zusammenhang zwischen der vor der Umstellung des Firmenbuchs zuletzt vergeben gewesenen Nummer des Rechtsträgers zu der mit der Datenerfassung vergebenen Firmenbuchnummer hergestellt werden. Diese Nummer ist einzugeben, auch durch Auswahl des Nummernbereichs HRA (voreingestellt), HRB oder GEN. Die Handelsregistergerichte haben mitunter zur Bezeichnung nicht nur eine Nummer, zb HRA 5127, vergeben, sondern ausgehend vom Sitz des Rechtsträgers diese Nummer je Bezirksgerichtssprengel und daher den Namen des Bezirksgerichts angehängt, zb beim LG ZRS Graz: HRA 703 BG Wildon oder HRA 703 BG Stein etc. Im Feld Gericht sind daher nicht nur die Firmenbuchgerichte (Handelsgerichte) auswählbar, sondern auch die im Handelsregister verwendeten Bezeichnungen der Bezirksgerichte (auch inzwischen bereits aufgelassener). Suchergebnis Diese Suche bringt eine Liste von Firmen, auf die die eingegebene Nummer zutrifft. Mehrere Rechtsträger können dann aufscheinen, wenn nur das Handelsgericht bei der Suche angegeben worden ist und an diesem Gericht die Nummer je Bezirksgerichtsprengel vergeben worden sind. FB-WEB-abfr.doc

40 Aufgrund der Wiedergabe des Sitzes bzw der Firma kann der Suchende dann aus der Liste den zutreffenden Rechtsträger selektieren. Die Ergebnisliste ist identisch mit der bei der Suche über den Firmenwortlaut (siehe oben). Suche über Veränderungen Suchmaske Suchergebnis Die Suche über Veränderungen in der Datenbank bringt eine Liste von Firmen, auf die die Suchkriterien der Abfrage zutreffen. Am Bildschirm wird oberhalb dieser Liste angezeigt, wieviele Rechtsträger gefunden und angezeigt werden. Die Liste sieht ohne Kopf und Verrechnungsinformation etwa wie folgt aus: Je gefundenem Rechtsträger werden angezeigt: FB-WEB-abfr.doc

41 die Firmenbuchnummer (samt Prüfbuchstabe) und die Art der Änderung, die Anlass zur Aufnahme in der Liste war: - Neueintragung Der angeführte Rechtsträger wurde im Abfragezeitraum in das Firmenbuch neu eingetragen (Firmenanfall) 5. - Löschung Der angeführte Rechtsträger wurde im Abfragezeitraum gelöscht; Löschungen von Zweigniederlassungen stellen sich als Änderungen im Datenbestand des Rechtsträgers dar! - Änderung Der Datenbestand des angeführten Rechtsträgers hat sich im angegebenen Zeitraum geändert, zb durch Löschung von Funktionen, Eintragungen einer Zweigniederlassung oder Änderung des Kapitals. die ersten zwei Zeilen des Firmenwortlauts die Rechtsform, allenfalls ergänzt um die Rechtseigenschaft (zur Entschlüsselung siehe den Anhang) das zuständige Handelsgericht. Suche über Person Suchmaske Mit dieser Abfrage können über den Namen einer natürlichen Person, über die Firma oder auch die Firmenbuchnummer eines Rechtsträgers jene Rechtsträger gesucht werden, in denen die als Suchkriterium angegebene Person eine Funktion innehat. 2 Die Erfassung eines bereits bestehenden Rechtsträgers im ADV-Firmenbuch stellte keinen Firmenanfall dar. FB-WEB-abfr.doc

42 Natürliche Person: Bei natürlichen Personen ist der Familienname (Zuname), allenfalls in einem gesonderten Feld der Vorname anzugeben. Es sind immer ganze Wörter einzugeben (Wortteile sind unzulässig bzw führen nicht zum Sucherfolg!). Besteht ein Name aus mehreren Wörtern, so genügt die Angabe eines einzelnen Wortes. Achtung: Ein Vorname, der nicht allgemein als solcher erkannt werden kann, ist meistens als Zuname gespeichert und muss daher bei einer etwaigen Suche danach auch als Zuname eingegeben werden. Die Suche erfolgt phonetisch. Am Bildschirm wird oberhalb der Liste angezeigt, wieviele Rechtsträger gefunden und angezeigt werden. Die Liste sieht ohne Verrechnungsinformation etwa wie folgt aus: Je gefundenem Rechtsträger werden angezeigt: die Firmenbuchnummer (samt Prüfbuchstabe) des Rechtsträgers, in dem die gesuchte Person eine Funktion inne hat. Achtung: Der Firmenwortlaut dieses Rechtsträgers wird in der Ergebnisliste nicht angeführt; FB-WEB-abfr.doc

43 die Personenkennung, unter der diese Person innerhalb des Rechtsträgers geführt wird, der durch die Firmenbuchnummer zu Beginn der Zeile bezeichnet ist (zur Personenkennung siehe Seite 6); der Name der gefundenen Person; aufgrund der phonetischen Suche kann dieser Name vom eingegebenen Suchkriterium verschieden sein; das Geburtsdatum dieser Person; die Anschrift der gefundenen Person. Juristische Person: Bei der juristischen Person bzw einer Personengesellschaft des Handelsrechts gilt für das Suchkriterium Firma dasselbe, wie für die Suche über den Firmenwortlaut (oben Punkt A). Statt der Firma kann auch die Firmenbuchnummer (einschließlich Prüfbuchstabe) als Suchkriterium verwendet werden. Achtung: Hiebei ist aber zu beachten, dass ursprünglich viele Rechtsträger auf diese Art nicht gefunden werden konnten, weil ihre Firmenbuchnummer zum Zeitpunkt der Datenersterfassung des Rechtsträgers, in dem sie als Person vorkommen, noch nicht bekannt bzw vergeben war! Zwischenzeitlich sollten die Daten derart nachbearbeitet worden sein, dass die Firmenbuchnummer angegeben ist. Die Suche erfolgt - soweit der Firmenwortlaut zur Suche verwendet wird - phonetisch. Am Bildschirm wird oberhalb der Liste angezeigt, wieviele Rechtsträger gefunden und angezeigt werden. Je gefundenem Rechtsträger werden angezeigt: die Firmenbuchnummer (samt Prüfbuchstabe) des Rechtsträgers, in dem die gesuchte Person eine Funktion inne hat. Achtung: Der Firmenwortlaut dieses Rechtsträgers wird in der Ergebnisliste nicht angeführt; die Personenkennung, unter der die gesuchte Person innerhalb des Rechtsträgers geführt wird, der durch die Firmenbuchnummer zu Beginn der Zeile bezeichnet ist (zur Personenkennung siehe Seite 6). die Firma (der Name) der gefundenen juristischen Person; aufgrund des Suchalgorithmusses kann die Firma vom eingegebenen Suchkriterium verschieden sein sowie in Klammer die Firmenbuchnummer der gefundenen juristischen Person (soweit vorhanden); die Anschrift der gefundenen Person. FB-WEB-abfr.doc

44 VIII. Sammelabfrage Rechtliche Grundlage 34 Abs. 2 FBG, idf des Gesellschaftsrechtsänderungsgesetzes (BGBl 458/1993), regelt die Sammelabfrage. Während die Einzelabfrage nach 34 Abs. 1 FBG erlaubt, einen Firmenbuchauszug über einen konkreten Rechtsträger zu erstellen, der durch seine Firmenbuchnummer (laufende Nummer zuzüglich Prüfbuchstaben) eindeutig bestimmt ist, dient die Sammelabfrage hingegen dem Abruf aller Daten des ADV-Firmenbuchs oder bestimmter Teilmengen daraus. Sie kann daher nicht am Gericht (oder extern) durchgeführt werden, ist aber bei Gericht zu beantragen; dort liegt auch ein Antragsformblatt auf. Das Ergebnis der Sammelabfrage ist - dem Gesetz folgend - auf einem besonderen Datenträger zur Verfügung zu stellen. Das Firmenbuchgesetz sieht zwei Formen der Sammelabfrage vor: Ausgabe der zu einem bestimmten Stichtag aktuellen Eintragungen aller Rechtsträger; Ausgabe der (zum Ende des Abfragezeitraums) aktuellen Daten der während eines bestimmten Zeitraums geänderten und neu hinzugekommenen Rechtsträger. Der Suchbereich hat sämtliche Eintragungen aller Firmenbuchgerichte oder zumindest eines Firmenbuchgerichts zu umfassen. Verwirklichung Sammelabfragen können im oben angeführten Umfang vom Bundesrechenzerntrum erstellt werden. In welcher Form das Bundesrechenzentrum die Daten liefern kann, ist im Einzelfall dort zu erfragen. Technische Beschränkungen im Bundesrechenzentrum erfordern weiters, dass Sammelabfragen nur jeweils zum Monatsersten als Stichtag bzw Ende des Beobachtungszeitraums durchgeführt werden können. Vergebührung In der Firmenbuchdatenbankverordnung BGBl II Nr. 240/1999 wurden auch die Gebühren für die Sammelabfrage festgesetzt. Danach beträgt die Gebühr 0,90 Euro je Rechtsträger zuzüglich einer Grundgebühr von 725 Euro je Sammelabfrage. Das Bundesministerium für Justiz kann nicht voraussagen, wie hoch die Gerichtsgebühren einer Sammelabfrage FB-WEB-abfr.doc

45 ausfallen. Es kann jedoch geschätzt werden, dass für die Ausgabe des kompletten ADV- Firmenbuchs Gebühren in der Höhe von mehr als EUR entstehen. Wird ein Antrag bei Gericht über eine Sammelabfrage gestellt, so wird folgender Vorgang eingehalten: Das ausgefüllte Antragsformblatt wird nach Prüfung der Zulässigkeit und der Machbarkeit (siehe obige technische Beschränkungen) an die Sektion VI des Bundesministeriums für Finanzen gesendet. Dort wird die Sammelabfrage veranlasst und damit der Umfang (Anzahl Datenzeilen) bestimmt. Das Bundesministeriums für Finanzen schreibt daraufhin dem Antragsteller die Gerichtsgebühren vor, die der Antragsteller einzuzahlen hat. Nach erfolgter Einzahlung wird der besondere Datenträger, auf dem sich das Ergebnis der Sammelabfrage befindet, dem Antragsteller ausgefolgt oder - auf dessen Verlangen - auf Gefahr des Antragstellers übersendet. IX. Urkundensammlung Abfragemaske Nach Anklicken des Menupunkts Urkunden in der Suchmenuleiste erscheint die folgende Maske: Als Suchargument ist entweder die Firmenbuchnummer oder die Geschäftszahl ( Fr-Zahl ) einzugeben; dazu ist der entsprechende Radio Button anzuklicken und dann das Feld bzw. die entsprechenden Felder auszufüllen. Die Geschäftszahl besteht aus FB-WEB-abfr.doc

46 - dem Gerichtscode, und zwar 007 Handelsgericht Wien 119 Landesgericht Korneuburg 129 Landesgericht Krems an der Donau 199 Landesgericht St. Pölten 239 Landesgericht Wiener Neustadt 309 Landesgericht Eisenstadt 458 Landesgericht Linz 469 Landesgericht Ried im Innkreis 499 Landesgericht Steyr 519 Landesgericht Wels 569 Landesgericht Salzburg 609 Landesgericht Leoben 638 Landesgericht für ZRS Graz 729 Landesgericht Klagenfurt 818 Landesgericht Innsbruck 929 Landesgericht Feldkirch - der Nummer der Firmenbuchabteilung - der laufenden Nummer der Aktenzahl - dem Jahr in zweistelliger Schreibweise - dem Prüfbuchstaben Anklicken der Schaltfläche Start bewirkt den Start des Suchvorganges. Um die Kommunikationsfähigkeit zu testen, kann die Schaltfläche Testurkunde anzeigen angeklickt werden. Weiters kann mit Anklicken der Box bei "Suchbegriff nicht gefunden", Bestätigung anzeigen bewirkt werden, dass nicht nur eine Fehlermeldung erscheint, wenn keine Urkunde gefunden worden ist, sondern eine ausdruckbare Ergebnisliste, die statt der Urkundsdaten den Text Zu den oben angeführten Suchbegriffen wurde kein Ergebnis gefunden. anführt. Urkundenliste Das Ergebnis der Suche ist zunächst eine Urkundenliste. Hinweis für das Gericht: In dieser Ansicht scheinen nur die für die Öffentlichkeit freigegebenen Urkunden der Urkundensammlung auf. Um auch in die nur für den gerichtsinternen Gebrauch erfassten Urkunden Einsicht nehmen zu können, muss die abfragende Person ihre Berechtigung über ein "Login" nachweisen (siehe Startseite oben). FB-WEB-abfr.doc

47 Jede Urkunde wird mit Firmenbuchnummer, Geschäftszahl (aus Platzgründen rutschen Teile davon mitunter in die zweite Zeile), Typ und Datum der Urkunde, Bemerkung (die zur leichteren Unterscheidung mehrerer Urkunden vom Gericht ergänzt wird), Status ( F steht für Freigabe; weitere Codes bestehen für interne Zwecke) und Dateigröße in Kilobytes (zur Abschätzung der Leitungsbelastung beim Herunterladen) beschrieben. Zur Anzeige der gewünschten Urkunde ist diese in der ersten Spalte der Liste mit dem Radio Button auszuwählen und dann die Schaltfläche Urkunde ansehen anzuklicken. Signatur War das Feld mit Signatur angeklickt, dann erfolgt die Übermittlung der Urkunde elektronisch signiert. Siehe dazu oben Kapitel VI B 5. Anzeige Nach der Auswahl der Urkunde in der Urkundenliste oder nur einem Treffer bei der Suche schon nach Anklicken der Schaltfläche Start in der Suchmaske wird die Urkunde als PDF- Dokument allenfalls mit der Justizsignatur versehen - angezeigt. X. Externe Abfrage Rechtliche Grundlage Nach 34 FBG ist jedermann nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten zur Einzelabfrage aus dem Firmenbuch mittels automationsunterstützter Datenübermittlung befugt. Weitere, die Abfrage einschränkende Vorschriften bestehen nicht! Das bedeutet, dass kein Zulassungsverfahren, kein Antrag hiezu an die Justiz und keine an den Staat zu zahlende Anschlussgebühr vorgesehen sind. Wer also einen Zugang über eine der eingerichteten Übermittlungs/Verrechnungsstellen zur Verfügung hat, kann (und darf) das Firmenbuch abfragen. Der Abfragende benötigt daher gegenüber der Firmenbuchdatenbank auch keine Identifikation (wohl aber gegenüber der Übermittlungs/Verrechnungsstelle, damit diese die auflaufenden Gebühren verrechnen kann). FB-WEB-abfr.doc

48 Zugangswege Mehrere Verrechnungsstellen (ausgewählt über eine öffentliche Ausschreibung, gemeinsam für die Grundstücksdatenbank und daher auch mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit) sind eingerichtet, denen die Aufgabe zukommt, die Verbindung zu den Abfragenden bereitzustellen und für den eigentlichen Datenbankzugang aufzubereiten. Ihnen kommt weiters die Aufgabe zu, die anfallenden Gebühren für die Justiz (gemeinsam mit deren eigenen Kosten) zu verrechnen und dem Bund abzuführen. Der Kunde muss daher bei einer der Verrechnungsstellen einen "Account" besorgen. In naher Zukunft wird dies weiter vereinfacht werden können: Kreditkarten bzw. Smart Cards können dann ohne Sicherheitsrisiko im Internet verwendet werden. Welche Verrechnungsstellen bestehen, kann auf der Home-Page der Justiz im Internet unter Auswahl von FIRMENBUCH im rechten Navigationsbereich und dann von Zugang und Verrechnung im linken Navigationsbereich nachgesehen werden. Vergebührung Die Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Justiz über die Abfrage der Firmenbuchdatenbank wurde im BGBl. II Nr. 240/1999 kundgemacht und ist mit in Kraft getreten; laut letzter Änderung durch BGBl. II Nr. 395/2004 : 1. Aktueller Firmenbuchauszug... 2,40 2. Aktueller Firmenbuchauszug mit historischen (gelöschten) Daten... 4,00 3. Aktueller Firmenbuchauszug mit Gewerberegister-Daten... 3,00 4. Aktueller Firmenbuchauszug mit historischen (gelöschten) Daten und Gewerberegister-Daten... 4,30 5. Kurzinformation (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform)... 0,70 6. Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen oder alphabetische Personenliste... 0,70 7. European Business Register-Standardauszug... 0,70 8. Ergebnis einer Firmensuche mit Einschränkungen auf Handelsgericht, Rechtsform, Rechtseigenschaft oder Sitz oder Ergebnis einer Personensuche... 0,70 9. Ergebnis einer bundesweiten Firmensuche ohne Einschränkung... 2, a) Ergebnis der Suche nach Veränderungen von Rechtsträgern je ausgewiesener Firmenbuchnummer... 0,10 b) Ergebnis der besonderen Suche nach solchen Veränderungen von Rechtsträgern, die nur in der Vorlage eines Jahresabschlusses (oder eines offenzulegenden Auszugs aus der Bilanz samt offenzulegendem Anhang nach Anlage 1 und 2 der 3. Formblatt-V, BGBl. II Nr. 197/2001, einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung) bestehen (spezifische Veränderungssuche), je ausgewiesener Firmenbuchnummer... 0, a) Jahresabschluss (oder offenzulegender Auszug aus der Bilanz samt offenzulegendem Anhang nach Anlage 1 und 2 der 3. Formblatt-V, BGBl. II Nr. 197/2001, einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung)... 2,00 b) andere Urkunden in der Urkundensammlung... 0,70 FB-WEB-abfr.doc

49 c) Ergebnis der Suche nach Jahresabschlüssen (oder offenzulegenden Auszügen aus der Bilanz samt offenzulegendem Anhang nach Anlage 1 und 2 der 3. Formblatt-V, BGBl. II Nr. 197/2001, einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung) je ausgewiesener Firmenbuchnummer (Jahresabschluss-Suche)... 0, Im Zweig Firmeninformation a) Personenliste mit Verknüpfungen... 0,70 b) Funktionenübersicht je Person mit Verknüpfungen... 0,70 c) Firmeninformation mit Verknüpfungen... 1,60 d) Firmenliste mit Verknüpfungen... 2,00 (2) Für Abfragen durch den Bund, die öffentlich-rechtlichen Fonds, deren Abgang der Bund zu decken hat, die im jeweiligen Bundesfinanzgesetz bezeichneten Monopol- und Bundesbetriebe, die Länder, die Gemeinden, die Sozialhilfeverbände sowie durch Körperschaften öffentlichen Rechts im Wege der Bundesrechenzentrum Gesellschaft mit beschränkter Haftung sind abweichend von Abs. 1 folgende Gebühren zu entrichten: Euro 1. Firmenbuchauszug... 1,20 2. Kurzinformation (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform)... 0,35 3. Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen oder alphabetische Personenliste... 0,35 4. European Business Register-Standardauszug... 0,35 5. Ergebnis einer Firmensuche mit Einschränkungen auf Handelsgericht, Rechtsform, Rechtseigenschaft oder Sitz oder Ergebnis einer Personensuche... 0,35 6. Ergebnis einer bundesweiten Firmensuche ohne Einschränkung... 1,20 7. Ergebnis der Suche nach Veränderungen von Rechtsträgern je ausgewiesener Firmenbuchnummer... 0,05 8. Jahresabschluss (oder offen zu legender Auszug aus der Bilanz samt offen zu legendem Anhang nach Anlage 1 und 2 der 3. Formblatt-V, BGBl. II Nr. 197/2001, einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung)... 1,20 9. Im Zweig Firmeninformation a) Personenliste mit Verknüpfungen... 0,35 b) Funktionenübersicht je Person mit Verknüpfungen... 0,35 c) Firmeninformation mit Verknüpfungen... 0,80 d) Firmenliste mit Verknüpfungen... 1,00 Zusätzlich zur Gebühr sind der Verrechungsstelle deren Kosten abzugelten; außerdem fallen 20% Umsatzsteuer an. Abfragen durch den Bund, die öffentlich-rechtlichen Fonds, deren Abgang der Bund zu decken hat, die im jeweiligen Bundesfinanzgesetz bezeichneten Monopol- und Bundesbetriebe, die Länder, die Gemeinden, die Sozialhilfeverbände sowie durch Körperschaften öffentlichen Rechts erfolgen über die Bundesrechenzentrum Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit anderen Gebührensätzen. FB-WEB-abfr.doc

50 XI. Anhang: Feldbeschreibung Im folgenden werden alphabetisch sortiert alle Felder angeführt und erklärt, die in den Abfragemasken (Auswahlmasken) der Firmenbuchdatenbank vorkommen und einer weitergehenden Erläuterung bedürfen. Nach dem Feldnamen ist in eckigen Klammern der Name der Maske angeführt, in denen das Feld vorkommt. Abt [Suche nach Urkunden] Bezeichnung der Geschäftsabteilung als Teil der Aktenzahl. Art der Veränderung [Suche nach Veränderungen von Firmen] In den drei folgenden Check-Boxen, in denen durch das Häkchen jeweils vom System "ja" vorgegeben ist, kann durch Anklicken ausgewählt werden, welche Änderungen in der Firmenbuchdatenbank im Suchergebnis berücksichtigt werden sollen: Neueintragung von Rechtsträgern (Firmenanfall); die Übertragung eines bestehenden Rechtsträgers in das ADV-Firmenbuch (Datenersterfassung) ist kein Firmenanfall. Löschung von Rechtsträgern. Änderung der Daten von Rechtsträgern in der Datenbank. Die Eingaben können kombiniert werden; jedoch muss mindestens eine Veränderungsart ausgewählt werden. Dementsprechend wird im Suchergebnis angeführt, welche Veränderungsart zur Aufnahme des Rechtsträgers im Suchergebnis geführt hat. Firmenbuchnummer [Firmenbuchauszug, Personensuche] Die Firmenbuchnummer (bestehend aus Zahl und Prüfbuchstabe) dient der (in ganz Österreich) eindeutigen Bezeichnung eines Rechtsträgers. In der Maske Firmenbuchausug wird mit der Firmenbuchnummer der Rechtsträger ausgewählt, über den der Firmenbuchauszug erstellt werden soll. In der Maske Personensuche dient die Firmenbuchnummer der Bezeichnung der gesuchten (juristischen) Person, die in der Personenliste eines Rechtsträgers aufscheinen soll. FB-WEB-abfr.doc

51 In der Maske Suche nach Urkunden wird damit der Rechtsträger ausgewählt, dessen Urkunden angezeigt werden sollen. Firmenwortlaut [Firmensuche] Eingabebereich zur Eingabe des Firmenwortlauts oder eines Teils davon hinsichtlich des Rechtsträgers, dessen Firmenbuchnummer gesucht wird. Ist auszufüllen! Für die Eingabe des gesuchten Namensteils gelten folgende Regeln: Gesucht wird grundsätzlich nach Worten, also Zeichenfolgen, die durch Leerstellen (oder Feldanfang/ende) begrenzt sind. Soll nach einem Teil eines Wortes gesucht werden, dann ist anstelle der am Anfang oder am Ende des Wortes weggelassenen Zeichen das Steuerzeichen "*" zu schreiben. So findet man mit der Eingabe Namensteil > <ali< u.a. folgende Wörter: ALITALIA Baumaterialien California Inc. COLLEGIALITÄT Dipl. Vw. Ali Amir Generali Groß/Kleinschreibung wird bei der Suche nicht unterschieden; das scharfe "ß" wird den Zeichen "ss" gleichgesetzt; die Umlaute werden im Programm zu Selbstlaut und "e" zerlegt. So findet man mit der Eingabe Namensteil > göß u.a. folgende Firmenwortlaute: Franz GOESS Gesellschaft m.b.h. Goess & Co. KG. Karl Göß, Sanierung Das Zeichen "_" dient als sog. "wild card", dh. an seiner Stelle kann im gefundenen Wort jedes beliebige Zeichen stehen. So findet man mit der Eingabe Namensteil > ma_er u.a. folgende Namen: FB-WEB-abfr.doc

52 Mayer Maier Maler Mader MAUER Maher Bei der Suche werden im Suchbegriff und im Firmenwortlaut enthaltene Punkte ignoriert; alle anderen von Buchstaben und Ziffern verschiedene Zeichen, wie zb Satzzeichen, Anführungszeichen, auch das kaufmännische Und ("&"), werden wie Leerstellen behandelt; mehrere Leerstellen werden beim Vergleich wie eine einzige Leerstelle betrachtet. So findet man mit der Eingabe Namensteil > a. b. u.a. folgende Firmenwortlaute: Bauteile A + B Errichtungsges.m.b.H. "A-B" Immobilienvermittlung A & B Handelsgesellschaft m.b.h. nicht jedoch die Firmen A.B. oder AB! Weitergehend kann das Suchprogramm den Abfragenden nicht unterstützen, vor allem nicht bei Prüfung der Firmenausschließlichkeit. Werden mehrere Wörter als Suchbegriff eingegeben, so müssen sie in Stellung und Reihenfolge (unter Beachtung der obigen Regeln) dem gesuchten Firmenwortlaut entsprechen. So findet man mit der Eingabe Namensteil > huber stefan oder mit Namensteil > nova huber nicht den gesuchten Rechtsträger Planungsgruppe Nova Stefan Huber..., wohl aber mit Namensteil > stefan huber Könnten mehrere Wörter der geprüften Firma eine Verwechslung begründen, so muss daher mit jedem Wort gesondert abgefragt werden. FB-WEB-abfr.doc

53 Firmenwortlaut [Personensuche] Einzugeben ist die Firma des Rechtsträgers, dem in den gesuchten Rechtsträgern eine Funktion zukommen soll, zb der GesmbH bei einer GesmbH & Co KG. Für Suchmöglichkeiten und Suchalgorithmus gelten die Regeln für die Suche über Firma, siehe Feldbeschreibung Firmenwortlaut [Firmensuche] oben. Fr-Zahl [Suche nach Urkunden] Dient gemeinsam mit den Feldern Gericht und Abt zur Eingabe der Aktenzahl, zu der Urkunden angezeigt werden sollen. Besteht aus Laufender Zahl, Jahr und Prüfbuchstabe. Gericht [HRA-/HRB-Gen Suche] Siehe Handelsgericht. Handelsgericht [Firmensuche, Suche nach Veränderungen von Firmen] Feld zur Auswahl des Handelsgerichts; die Suche erstreckt sich auf jene Rechtsträger, die ihren Sitz im Sprengel des angeführten Handelsgerichtes bzw - wenn die Suche nach Zweigniederlassungen eingeschlossen ist - deren Zweigniederlassungen den Ort in diesem Sprengel haben. Ist auszufüllen! 007 Handelsgericht Wien 119 Landesgericht Korneuburg 129 Landesgericht Krems an der Donau 199 Landesgericht St. Pölten 239 Landesgericht Wiener Neustadt 309 Landesgericht Eisenstadt 458 Landesgericht Linz 469 Landesgericht Ried im Innkreis 499 Landesgericht Steyr 519 Landesgericht Wels 569 Landesgericht Salzburg 609 Landesgericht Leoben 638 Landesgericht für ZRS Graz FB-WEB-abfr.doc

54 729 Landesgericht Klagenfurt 818 Landesgericht Innsbruck 929 Landesgericht Feldkirch *** oder <<< keine Einschränkung ( bedeutet Bundesgebiet) Die letzte Auswahl, nämlich für das gesamte Bundesgebiet, führt zu sehr langen Antwortzeiten und sollte daher vermieden werden. Im folgenden werden die Bezeichnungen der allenfalls bei der Suche über HRA/HRB/Gen- Nummer anzugebenden Bezirksgerichte angeführt: Im Sprengel des Landesgerichts Ried im Innkreis 400 BG Braunau am Inn 480 BG Engelhartszel 401 BG Mattighofen 402 BG Mauerkirchen 460 BG Obernberg am Inn 481 BG Raab 461 BG Ried im Innkreis 482 BG Schärding 403 BG Wildshut Im Sprengel des Landesgerichts Salzburg 560 BG Abtenau 550 BG Gastein 562 BG Hallein 570 BG Mittersill 563 BG Neumarkt (bei Salzburg) 564 BG Oberndorf 553 BG Radstadt 571 BG Saalfelden 561 BG Sankt Gilgen 551 BG Sankt Johann im Pongau 580 BG Tamsweg 555 BG Werfen 573 BG Zell am See Im Sprengel des Landesgerichts Leoben 670 BG Bad Aussee 600 BG Bruck an der Mur FB-WEB-abfr.doc

55 601 BG Eisenerz 672 BG Gröbming 673 BG Irdning 650 BG Judenburg 602 BG Kindberg 651 BG Knittelfeld 603 BG Leoben 671 BG Liezen 604 BG Mariazell 652 BG Murau 605 BG Mürzzuschlag 653 BG Neumarkt in Steiermark 655 BG Oberwölz 675 BG Rottenmann 676 BG Schladming Im Sprengel des Landesgerichts ZRS Graz 631 BG für Zivilrechtssachen Graz 663 BG Bad Radkersburg 680 BG Birkfeld 610 BG Deutschlandsberg 611 BG Eibiswald 620 BG Feldbach 630 BG Frohnleiten 622 BG Fürstenfeld 681 BG Gleisdorf 640 BG Hartberg 660 BG Leibnitz 662 BG Mureck 612 BG Stainz 633 BG Voitsberg 682 BG Weiz 664 BG Wildon Im Sprengel des Landesgerichts Klagenfurt 760 BG Bleiburg 762 BG Eisenkappel 723 BG Feldkirchen FB-WEB-abfr.doc

56 720 BG Ferlach 750 BG Hermagor 721 BG Klagenfurt 740 BG Sankt Veit an der Glan 730 BG Spittal an der Drau 752 BG Villach 761 BG Völkermarkt 770 BG Wolfsberg Im Sprengel des Landesgerichts Innsbruck 850 BG Lienz mit Signatur [Urkundenliste / Ergebnis der Firmenbuchsuche] siehe Signatur. Nummer [HRA-/HRB-/Gen Such] Siehe Typ. Rechtseigenschaft [Firmensuche] Feld zur Auswahl einer weiteren Spezifikation, die der gesuchte Rechtsträger aufweisen soll, und zwar: "k" für Kreditunternehmungen "v" für Versicherungen keine Einschränkung (in allen anderen Fällen) Rechtsform [Firmensuche, Suche nach Veränderungen von Firmen] Feld zur Auswahl der Rechtsform, die der gesuchte Rechtsträger aufweisen soll, und zwar: EKM Einzelkaufmann 6 EU Einzelunternehmer 6 Die Rechtsform aufrecht im Firmenbuch eingetragener Rechtsträger wurde kraft Gesetzes automatisch auf die neuen Bezeichnungen laut UGB/HaRÄG/FBG umgestellt. Alte Rechtsformen können nur mehr bei gelöschten Rechtsträgern vorkommen; diese Rechtsformen können daher nach wie vor als Suchbegriff verwendet werden. Davon zu unterscheiden ist die Rechtsformbezeichnung in der Firma selbst: Diese ist grundsätzlich bis 2010 vom Unternehmer umzustellen. FB-WEB-abfr.doc

57 OHG offene Handelsgesellschaft 6 OG offene Gesellschaft KG Kommanditgesellschaft OEG offene Erwerbsgesellschaft 6 KEG Kommandit-Erwerbsgesellschaft 6 AG Aktiengesellschaft GES Gesellschaft mit beschränkter Haftung GEN Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaft VER Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit SPA Sparkasse PST Privatstiftung EWI Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung SE Europäische Gesellschaft SCE Europäische Genossenschaft SON gemäß 2 letzte Ziffer FBG (sonstige Rechtsform) keine Einschränkung Signatur Ankreuzen des Feldes bewirkt Ausgabe mit elektronischer Signatur (Siehe Teil VI B 5 und Anhang XV). signierter Stichtagsauszug [Firmenbuchauszug] siehe Signatur. Sitz im Bundesland, im politischen Bezirk bzw. in Gemeinde [Firmensuche] Felder zur Bezeichnung eines örtlichen Bereichs, in dem der Sitz des gesuchten Rechtsträgers liegen soll, und zwar entweder durch Eingabe eines Codes: politische Gemeinde: 5-stellige Nummer, zb für Sankt Andrä- Wördern politischer Bezirk: Bundesland: 3-stellige Nummer (entspricht den ersten drei Ziffern der Kennzahl der pol. Gemeinde), zb 321 für Tulln 1-stellige Nummer (entspricht der ersten Ziffer der vorhin angeführten Kennzahlen), zb 3 für Niederösterreich FB-WEB-abfr.doc

58 oder durch Eingabe des Namens einer politischen Gemeinde, eines politischen Bezirks oder eines Bundeslandes. In der betreffenden Abfragemaske erlaubt das Feld unter im Bundesland die Auswahl des Bundeslandes, die Schaltfläche Auswahl den Aufruf einer entsprechenden Liste über politische Gemeinden bzw Bezirke; das Anklicken einer Bezeichnung führt zurück zur Suche und zur Übernahme der Auswahl. Darüberhinaus kann ein Verzeichnis der Codes (Nummern), die vom Österreichischen Statistischen Zentralamt vergeben werden, dort erworben oder dem Amtskalender entnommen werden. Außerdem können diese Nummern in der Grundstücksdatenbank, Abfrage KG, (Regionalinformation) nachgesehen werden. Stichtag [Firmenbuchauszug)] Datum in der Schreibweise TT.MM.JJJJ. Gibt den Tag an, für den die Daten des Firmenbuchauszugs aktuell sind oder - soweit dieser Tag in der Vergangenheit liegt - damals aktuell waren. Vorgegeben wird das Tagesdatum. Suchbereich [Firmensuche] Eingetragene und gelöschte Firmen (keine Zweigniederlassungen) Durch diese Auswahl wird der Suchbereich auf die aufrecht im Firmenbuch eingetragenen Rechtsträger mit deren aktuellem Firmenwortlaut und auf alle gelöschten Rechtsträger mit deren letztem gültigen Firmenwortlaut eingeschränkt. Zweigniederlassungen werden in die Suchergebnisse nicht aufgenommen. Historische Firmenwortlaute (keine Zweigniederlassungen) Durch diese Auswahl wird der Suchbereich auf bereits historische Firmenwortlaute aufrecht im Firmenbuch eingetragener oder gelöschter Rechtsträger eingeschränkt. Zweigniederlassungen werden in das Suchergebnis nicht aufgenommen. Keine Einschränkung (mit Zweigniederlassungen,...) Durch diese Auswahl wird unter allen Firmenwortlauten (aktuelle - historische Firmenwortlaute, eingetragene gelöschte Firmen und Zweigniederlassungen) gesucht. Diese Suche kann jedoch zu längeren Antwortzeiten führen und sollte daher nur in zwingenden Fällen verwendet werden. Eingetragene Firmenwortlaute (Prüfung Firmenausschließlichkeit) Durch diese Auswahl wird unter den aktuellen Firmenwortlauten (keine gelöschten Firmen) einschließlich der Wortlaute der Zweigniederlassungen gesucht. Die Suche FB-WEB-abfr.doc

59 dient für allem zur Prüfung der Firmenausschließlichkeit bei beabsichtigter Namengebung für einen neu einzutragende Rechtsträger. Typ [HRA-/HRB-/Gen Suche] Zur Auswahl des Nummernkreises bei Rechtsträgern, die aus dem manuell geführten Handelsregister in das Firmenbuch übertragen worden sind: HRA : Umfasste Einzelkaufleute und Personengesellschaften des Handelsrechts; HRB : Kapitalgesellschaften; GEN : Genossenschaften im seinerzeitig separaten Genossenschaftsregister. Im Feld Nummer ist die zugehörige Nummer einzugeben. Vorname [Personensuche] Siehe Zuname. Zeitraum von... bis... [Suche nach Veränderungen von Firmen] Zwei Felder je zur Eingabe eines Datums in der Schreibweise TTMMJJJJ. Hier ist der Zeitraum einzugeben, in dem die Änderung der Firmenbuchdatenbank erfolgt sein soll. Dieser Zeitraum darf nicht länger als 10 Tage sein. An erster Stelle ist das ältere Datum einzugeben. Vom System wird im bis -Felde das heutige Datum vorgegeben. Zuname/Firma [Personensuche] In den Feldern Zuname und Vorname werden die Suchkriterien für die Suche über eine natürliche Person eingegeben. Gesucht werden jene Rechtsträger, in denen die damit beschriebenen Personen eine Funktion innehaben. Die Suche erfolgt phonetisch. Kleinbuchstaben werden in Großbuchstaben umgewandelt. Buchstaben bzw Buchstabenkombinationen werden gleichgesetzt: AIE, AJE, AYE, AI, AJ, AY CS, CZ, CSCH C D = EI = Z = G = T FB-WEB-abfr.doc

60 EIE, EJF, EYE, EI, EY = EI IE = I J = I K = G PH = F P = B Q, QU = G SCH, ST = S SC = Z TS = S TZ = Z V = F Y = I ZC = Z ß, ßT, ßD = S Ä = AE Ö = OE Ü = UE H: Außer an der ersten Stelle eines Wortes wird dieser Buchstabe weggelassen. Mehrere gleiche Buchstaben hintereinander werden nur einfach angeführt. Diese phonetische Verschlüsselung wird bei der Eintragung in die Firmenbuchdatenbank und nach Eingabe in dieses Feld zur Suche des Namens angewandt; der Benützer braucht darauf nicht Rücksicht nehmen. Er muss jedoch damit rechnen, dass er mitunter vom Suchkriterium durchaus unterschiedliche Suchergebnisse erhält. Damit diese phonetische Suche funktioniert, muss der Name immer mit ganzen Wörtern eingegeben werden; Wortteile dürfen nicht eingegeben werden (anders bei der Suche über juristische Personen). Besteht der Name aus mehreren Wörtern, genügt die Angabe eines Wortes (außer das Suchergebnis ist zu groß und man muss einschränken). XII. Anhang: Rubriken des Firmenbuchauszugs Mit "Rubriken" ist eine Kurzbezeichnung des möglichen im Firmenbuchauszug aufscheinenden Inhalts gemeint; zum Teil erscheint diese Bezeichnung als Überschrift über die eigentlichen Daten, zum Teil erscheint sie als Bestandteil eines Textes, vor allem der Rechtstatsachen. Diese Auflistung muss nicht komplett sein, weil seitens der FB-WEB-abfr.doc

61 Programmierung nicht vorausgesehen werden kann, welche Eintragungen im Rahmen der Rechtsprechung tatsächlich durchgeführt werden. Folgende Inhalte kommen typischerweise vor: BERICHTIGUNGSFRIST STAMMDATEN frühere HRA, HRB, GEN Nummer und Gericht Ersteintragungsdatum FIRMA REGISTRIERT IN (nur bei ausländischen Rechtsträgern) RECHTSFORM Rechtsform besteht seit RECHTSEIGENSCHAFT PERSONALSTATUT (nur bei ausländischen Rechtsträgern) GESCHÄFTSZWEIG SITZ in GESCHÄFTSANSCHRIFT KAPITAL HAFTUNG JAHRESABSCHLUSS BILANZSTICHTAG für JAHRESABSCHLUSS KONZERNABSCHLUSS BILANZSTICHTAG für KONZERNABSCHLUSS (allgemeine!) VERTRETUNGSBEFUGNIS SONSTIGE BESTIMMUNGEN ART DER BEKANNTMACHUNG VERSICHERUNGSZWEIGE STIFTUNGSZWECK RECHTSTATSACHEN, zb Amtswegige Löschung Anschlusskonkurs FB-WEB-abfr.doc

62 Auflösung der Gesellschaft Aufsichtsratbeschluss Ausgleichsverfahren Ehepakt Einbringungsvertrag fideikomm. Substitution Generalversammlungsbeschluss Genossenschaftsvertrag Gesellschafterbeschluss Gesellschaftsvertrag Haftungsausschluss Hauptversammlungsbeschluss Konkurs Sachwalterbestellung Satzung Spaltung Stiftungsurkunde Überwachung der Ausgleichserfüllung Umwandlung Verlängerung der Minderjährigkeit Verlassenschaftsprovisorium Vermögensübernahme Vermögensübertragung Verschmelzungsvertrag Vorstandsbeschluss FUNKTIONEN Abwickler Aufsichtsperson Aufsichtsrat FB-WEB-abfr.doc

63 Ausgleichsverwalter Besonderer Verwalter Einstweiliger Verwalter Geschäftsführer (handelsrechtlich) Geschäftsleiter Gesellschafter Gesetzlicher Vertreter Hauptbevollmächtigter Inhaber Inländischer Vertreter Kommanditist Komplementär Masseverwalter Mitglied Pächter Prokurist Revisionsverband Sachwalter (AO, KO) Sachwalter (ABGB) ständiger Vertreter Vertreter des ruhenden Nachlasses Vertretungsbefuges Organ Vorläufiger Verwalter Vorstand Zwangsverwalter RECHTSTATSACHEN (ähnlich wie oben) ZWEIGNIEDERLASSUNGEN FIRMA FB-WEB-abfr.doc

64 frühere HRA, HRB, GEN Nummer und Gericht Ersteintragungsdatum ORT der ZWEIGNIEDERLASSUNG GESCHÄFTSANSCHRIFT TÄTIGKEIT (nur bei ausländischen Zweigniederlassungen) RECHTSTATSACHEN (ähnlich wie oben) PERSONEN Zuname, Vorname, Titel, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer RECHTSTATSACHEN (ähnlich wie oben) VOLLZUGSÜBERSICHT zuständiges Handelsgericht Vollzugsnummer Datum der Eintragung Geschäftszahl Art des Antrags Datum des Einlangens des Antrags XIII. Anhang: Firmeninformation Der Abfragezweig 'Firmeninformation' ist für das rasche Recherchieren innerhalb des Firmenbuchs vorgesehen. Er wurde speziell zu dem Zweck entwickelt, Zusammenhänge im Firmenbuch transparent und durch eine vereinfachte Suche schnell auffindbar zu machen. Angezeigte Personennamen und Firmen stellen Links oder Icons dar, um die Vorteile der Internettechnologie effizient zu nützen. Durch Betätigung eines solchen Links gelangt man - ohne zwischengeschaltete Suchmaske - direkt in ein weiteres Suchergebnis. So wird ein rasches und zielgerichtetes Navigieren sichergestellt, das es z.b. ermöglicht, personelle Verschränkungen ersichtlich zu machen. Achtung: Da über das Auswählen der Links sofort Firmenbuchdaten ausgegeben werden, laufen auch sofort Gebühren auf. Folgende Funktionen und Produkte werden angeboten: FB-WEB-abfr.doc

65 Suchfunktionen o o o Personensuche nach dem Namen (Namensteil) einer natürlichen oder juristischen Person: Gesucht wird nur unter den zu einem Rechtsträger als Person im Firmenbuch eingetragenen natürlichen und juristischen Personen; nicht unter den Rechtsträgern selbst. Firmensuche nach dem Namen oder Namensteil einer Firma: Gesucht wird nur unter den im Firmenbuch registrierten Rechtsträgern; nicht unter den eingetragenen Personen. Suche nach der Firmenbuchnummer. Gesucht wird nur unter den im Firmenbuch registrierten Rechtsträgern. Firmeninformation mit Verknüpfungen Ist das Ergebnis einer Suche nach der Firmenbuchnummer oder des Anklickens eines Firmenwortlauts oder einer Firmenbuchnummer, der (die) sich als Link darstellt. Inhalt sind wesentliche Daten aus dem Firmbuchauszug, die so aufbereitet sind, dass durch Link auf Personen oder Firmen unmittelbar in Folgeprodukte verzweigt werden kann. Firmenliste mit Verknüpfungen Ist das Ergebnis einer Suche nach dem Firmenwortlaut oder Teilen davon. Inhalt sind alle zu einem Suchbegriff gefunden Firmen. Die Suche erfolgt phonetisch d.h. dass bei Eingabe von Meier auch Mayer, Maier, Meyer ausgewiesen wird. Alle Firmennamen stellen sich als Link dar, sodass direkt in die Firmeninformation des jeweiligen Rechtsträgers verzweigt werden kann. Personenliste mit Verknüpfungen Ist das Ergebnis der Suche nach einer natürlichen oder juristischen Person. Inhalt sind alle Personen, die zum eingegebenen Suchbegriff gefunden wurden. Auch diese Suche erfolgt phonetisch. Zu den Personen ist angegeben, wie viele aufrechte Funktionen (geteilt in Funktionen mit und ohne Vertretungsbefugnis) und wie viele gelöschte Funktionen im Firmenbuch ausgewiesen sind. Jeder Personenname stellt sich als Link dar, sodass unmittelbar in die Funktionenübersicht je Person mit Verknüpfungen (siehe unten) verzweigt werden kann. FB-WEB-abfr.doc

66 Funktionenübersicht je Person mit Verknüpfungen Ist das Ergebnis des Anklickens einer (natürlichen oder juristischen) Person, die sich als Link darstellt, oder eines Ikons neben einer Person in den Masken Firmeninformation bzw. Personenliste mit Verknüpfungen. Inhalt sind alle Funktionen, die zu einer Person im Firmenbuch registriert sind und zwar geordnet nach Funktionen und Firmen, in denen die jeweilige Funktion ausgeübt wird. Gelöschte Firmen bzw. Funktionen sind gekennzeichnet. Achtung Der Abfragezweig 'Firmeninformation' ist für das rasche Recherchieren innerhalb des Firmenbuchs vorgesehen. Bei Auswahl einer Suche, auch bei Anklicken eines Links gelangen Sie daher ohne weitere Schritte in die solcherart abgerufene Ergebnisseite. Der 'Firmeninformation' liegen die Daten des Firmenbuchs zugrunde. Für unvollständige Suchvorgänge oder die Missinterpretation der Suchergebnisse in diesem Abfragezweig haftet die Republik Österreich jedoch nicht; 37 FBG ist nicht anwendbar. FB-WEB-abfr.doc

67 XIV. Anhang: Bilanz Nach Aufruf einer elektronisch übermittelten Bilanz erscheint typisch folgendes Bild: Der Aufbau des Jahresabschlusses sieht folgend aus: L O G O S der J U S T I Z und der F I R M E N B U C H D A T E N B A N K eingereicht: Jahresabschluss FN p FIRMA PKS - Sicherheitssysteme GmbH GESCHÄFTSJAHR vom bis Gesellschaft mit beschränkter Haftung VORANGEGANGENES GESCHÄFTSJAHR vom bis Gesellschaft mit beschränkter Haftung UNTERZEICHNET VON PRÜFWERT: CC3C Bernd Popp, geb am FB-WEB-abfr.doc

68 ... Auszug aus der Bilanz in EUR Vorjahr in TEUR AKTIVA , Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes 0,00 0 Anlagevermögen , Immaterielle Vermögensgegenstände 201,48 10 Sachanlagen , Finanzanlagen ,69 23 Umlaufvermögen , Vorräte , Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , Wertpapiere und Anteile 0,00 0 Kassenbestand, Schecks, Guthaben bei Kreditinstituten 6.700,47 0 Rechnungsabgrenzungsposten ,18 63 PASSIVA , Eigenkapital ,58 88 Nennkapital (Stammkapital) ,42 36 nicht eingeforderte ausstehende Einlagen 0,00 0 Kapitalrücklagen 0,00 0 Gewinnrücklagen ,86 29 Bilanzgewinn ,30 23 davon Gewinnvortrag ,98 22 Unversteuerte Rücklagen 0,00 0 atypisch stille Beteiligung 0,00 0 FB-WEB-abfr.doc

69 Rückstellungen , Verbindlichkeiten , Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 50 offenzulegender Anhang Jeweils zusammengefaßt für alle Posten der Verbindlichkeiten ( 237 Z 1 in Verbindung mit 242 Abs. 2 HGB) Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren: EUR ,55 Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR ,55 Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten, für die dingliche Sicherheiten bestellt sind: EUR ,55 Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer während des Geschäftsjahres ( 239 Abs. 1 Z 1 HGB) insgesamt: 8 davon Arbeiter: 3 davon Angestellte: 5 Mitglieder (Familienname und Vorname, 239 Abs. 2 HGB) der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats Geschäftsführer: Thomas Karner und Bernd Popp erstellt vom BMJ **************************************************** HA061 für den Amtsgebrauch ******* :37:41, **** ZEILEN: 0 Der Anlagenspiegel sieht typisch wie folgt aus: FB-WEB-abfr.doc

70 L O G O S der J U S T I Z und der F I R M E N B U C H D A T E N B A N K eingereicht: Jahresabschluss FN p FIRMA PKS - Sicherheitssysteme GmbH PRÜFWERT: CC3C Anlagenspiegel Teil 1 Anschaffungs- und Herstellungskosten in EUR Stand Zugänge Abgänge Umbuchungen Stand Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlagevermögen , , ,70 0, ,36 Immaterielle Vermögensgegenstände ,67 0,00 0,00 0, ,67 Sachanlagen , , ,70 0, ,00 Finanzanlagen , ,00 0,00 0, ,69 Anlagenspiegel Teil 2 in EUR Kumulierte Abschreibungen Buchwert Buchwert Abschreibungen des Geschäftsjahres Zuschreibungen Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlagevermögen , , , ,48 0,00 Immaterielle Vermögensgegenstände ,19 201, , ,15 0,00 Sachanlagen , , , ,33 0,00 Finanzanlagen 0, , ,69 0,00 0,00 FB-WEB-abfr.doc

71 XV. Anhang: Signatur Prüfung der Justizsignatur Zur erfolgreichen und vollständigen Prüfung der Justizsignatur ist Adobe Reader 8.0 Voraussetzung. Im Adobe Reader sind dafür folgende Einstellungen vorzunehmen: Menü: Bearbeiten - Grundeinstellungen - Sicherheit - Erweiterte Grundeinstellungen - Windows Integration In Windows XP mit den neuesten Servicepacks sind die A-Trust-Rootzertifikate bereits enthalten. Auf älteren Systemen (ohne automatisches XP-Update) müssen diese Zertifikate erst importiert werden. Gehen Sie dazu auf die Website der A-Trust ( dort weiter zum Quicklink Download Stammzertifikate und folgen Sie den Anweisungen. Hinweis: Standardmäßig wird versucht eine Sperrungsprüfung des Zertifikats online durchzuführen. Dabei kann es zu einer Fehlermeldung kommen, wenn der dafür notwendige Server der A-Trust nicht erreichbar ist, weil z.b. keine Verbindung zum Internet besteht oder der erforderliche Port für die Prüfung nicht offen ist. In Adobe Reader 7.x gibt es einen Übersetzungsfehler. Trotz gültiger Signatur wird angezeigt: Das Dokument wurde nach dem Anbringen der Signatur verändert oder FB-WEB-abfr.doc

72 beschädigt. Das diesbezügliche Symbol wird jedoch richtig angezeigt. Deshalb wird die Installation von Adobe Reader 8.0 empfohlen. Alternativ kann auch die Sprache auf "Englisch" geändert werden. Dazu muss in "Grundeinstellungen International" als Sprache "Wahl bei Anwendungsstart" gewählt werden. FB-WEB-abfr.doc

73 Nach einem Neustart kann als Sprache "Englisch" ausgewählt werden. Es wird dann richtig ausgegeben, dass das Dokument seit Anbringen der Signatur nicht verändert wurde. FB-WEB-abfr.doc