// Angebotsbedingungen Haushaltsangebot SAK Internet, TV, Telefon

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1 // Angebotsbedingungen Haushaltsangebot SAK Internet, TV, Telefon 1 Anwendungsbereich / Allgemeines Diese Angebotsbedingungen finden Anwendung auf das Haushaltsangebot SAK Internet, TV, Telefon. Die Angebotsbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen und Produkte und gehen diesen im Falle von Widersprüchen vor. Diese Angebotsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen der St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG (nachstehend SAK genannt) und ihren Kunden soweit in einem Vertrag keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Alle Vertragsbestimmungen sind auf der Website SAKnet.ch ersichtlich. Diese Angebotsbedingungen sind gültig, sobald der Kunde das Haushaltsangebot SAK Internet, TV, Telefon bezieht oder einen Vertrag über den Bezug von Diensten und Dienstleistungen abschliesst. Spezielle vertragliche Vereinbarungen gehen den Angebotsbedingungen vor. Mit der Annahme verzichtet der Kunde auf die Anwendung etwaiger eigener Geschäftsbedingungen. Ergänzend zu diesen Angebotsbedingungen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anwendbar. Der Anschluss an das FTTH-Netz ist nicht Gegenstand dieser Angebotsbedingungen. Dieser wird in einem separaten Vertrag geregelt. Link 2 Leistungen SAK Es besteht kein Anspruch der Kunden auf eine bestimmte Ausgestaltung der SAK Infrastruktur oder auf die Beibehaltung von darüber zugänglichen Dienstleistungen. SAK ist jederzeit berechtigt, mit angemessener Vorankündigung das Erbringen einer Dienstleistung entschädigungslos einzustellen. 2.1 Unterhalt SAK besorgt den Unterhalt ihrer Infrastruktur. Sie behebt während den Betriebszeiten Störungen, welche in ihrem Einflussbereich liegen, innert angemessener Frist. Wird SAK wegen Störungen in Anspruch genommen, deren Ursache nicht in ihrer Infrastruktur liegt, können die Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden. SAK ist berechtigt, den Betrieb zwecks Behebung von Störungen, Durchführung von Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. zu unterbrechen oder einzuschränken. 3 Pflichten des Kunden 3.1 Mitwirkungspflichten Der Kunde liefert SAK alle für die Aufschaltung und Installation des Service sowie für die Störungsbehebung erforderlichen Angaben. Der Kunde gewährt SAK oder von ihr beauftragten Partnern Zugang zu den notwendigen Unterlagen, Informationen und Räumlichkeiten. Hardware am Kundenstandort Aus technischen Gründen dürfen nur die von SAK freigegebenen Hardware Komponenten für den Dienst eingesetzt werden. Sie sind an einem geeigneten Ort aufzustellen. SAK empfiehlt für die Installation einen Elektro-/IT-Partner oder den Installationsservice von SAK beizuziehen. 3.2 Passwörter Der Kunde ist vollumfänglich für die Verwendung von Zugangsinformationen und Passwörtern verantwortlich. Der Kunde trifft wirksame Massnahmen zur Verhinderung von Missbrauch Bezahlung Der Kunde ist für eine fristgerechte Bezahlung der bezogenen Leistungen verantwortlich. 3.4 Rechts- und vertragskonforme Benutzung Die Dienstleistungen sind bei Privatkunden ausschliesslich für den üblichen Privatkundengebrauch, bei Geschäftskunden ausschliesslich für Seite 1 von 5

2 den üblichen Geschäftskunden-Gebrauch bestimmt. Sie dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von SAK für spezielle Anwendungen oder für das Anbieten von Fernmeldediensten eingesetzt werden. Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung seiner Dienstleistungen verantwortlich. Als rechts- bzw. vertragswidrig gelten namentlich: Unlautere Massenwerbung (Spam) Belästigen oder Beunruhigen von Dritten Behinderung Dritter bei der Benutzung von Fernmeldediensten Hacking (Eindringversuche etc.), Ausspionieren anderer Internetbenutzer oder von deren Daten und betrügerische Angriffe (Phishing) Schädigen oder Gefährden der Fernmeldeinfrastruktur oder der Geräte Dritter durch schädliche Software Übermittlung oder Zugänglichmachen rechtswidriger Inhalte Diese Liste ist nicht abschliessend. Bestehen Anzeichen einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung, ist der Kunde verpflichtet, SAK Auskunft über die Nutzung zu erteilen. 3.5 Verantwortung für den Inhalt Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Daten in jeglicher Form) verantwortlich, den er von SAK übermitteln oder bearbeiten lässt oder den er allenfalls Dritten zugänglich macht. Verantwortung für Benutzung der Anschlüsse Der Kunde ist für jede Benutzung seiner Anschlüsse, auch für eine solche durch Drittpersonen, verantwortlich. Er hat insbesondere alle infolge Benutzung seiner Dienstleistungen in Rechnung gestellten Beträge zu bezahlen. Dies gilt auch für Waren oder Dienstleistungen, welche über seine Anschlüsse bezogen oder bestellt wurden. Stellt der Kunde die von SAK bezogenen Dienstleistungen Minderjährigen zur Verfügung, ist er für die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen verantwortlich. 3.6 Diverses Störungseingrenzung / Aufwände Dritter Beauftragt der Kunde von sich aus einen Partner im Zusammenhang mit dem Eingrenzen und/oder Beheben von allfälligen Störungen des Dienstes, werden die anfallenden Kosten von SAK nicht übernommen. Ergeben Abklärungen von SAK, dass eine Störung nicht im Netz von SAK liegt, sondern zum Beispiel bei der Infrastruktur des Kunden (Hausinstallation, PC, Handy, Tablet etc.), vermittelt der Support auf Kundenwunsch einen Partner für weitergehenden Support vor Ort. Diese Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Wird SAK wegen einer Störung in Anspruch genommen, deren Ursache nicht im SAK Netz liegt, so können die Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden Implementationsvorbehalt Stellt sich trotz positiver Vorabklärungen (seitens Kunden und seitens SAK) und erfolgter Auftragsbestätigung im Verlaufe der Implementation heraus, dass der Dienst aus nicht voraussehbaren technischen Gründen nicht oder nur durch einen unverhältnismässigen Aufwand realisiert werden kann, so erlischt die vertragliche Verpflichtung von SAK mit sofortiger Wirkung. In einem solchen Fall, stehen dem Kunden keinerlei Ersatz- oder Schadenersatzansprüche gegenüber SAK zu. 4 Vertragsabschluss und Vertragsabwicklung Ein Vertrag für die Nutzung von Internet-, Festnetz- und TV-Dienstleistungen von SAK (nachstehend Vertrag genannt) kommt zustande, sobald der Kunde einen von der SAK schriftlich oder elektronisch unterbreiteten Vertrag unterzeichnet oder absendet oder einen Dienst der SAK nutzt. 5 Preise 5.1 Allgemein Massgebend sind jeweils die aktuellen auf publizierten Preise und Gebühren von SAK. SAK kann Preise und Gebühren unmittelbar vor der Nutzung einer bestimmten Dienstleistung bekannt geben. 5.2 Beginn Zahlungspflicht; Sperren Die Zahlungspflicht beginnt in der Regel mit der Aufschaltung der Dienstleistungen. Auch während der allfälligen Sperre einer Dienstleistung werden Seite 2 von 5

3 dem Kunden die vertraglich geschuldeten Preise in Rechnung gestellt. Vorbehältlich anders lautender fernmelderechtlicher Vorgaben kann SAK für das Sperren und Entsperren eine Sperrgebühr erheben. Sollten in Zukunft Steuern, Abgaben, Zuschläge oder Belastungen, zu deren Erhebung die SAK aufgrund von Gesetz, Verordnung oder rechtsverbindlichen Weisungen des Regulators verpflichtet ist, neu erhoben werden oder sich verändern, so ist die SAK berechtigt, die Preise um diese Beträge anzupassen. Die Mehrwertsteuer wird auf dem Gesamtbetrag offen ausgewiesen. 6 Änderungen bei Preisen und Dienstleistungen SAK behält sich vor, die Preise, ihre Dienstleistungen, die besonderen Bedingungen und die Angebotsbedingungen jederzeit anzupassen. Änderungen gibt SAK dem Kunden in geeigneter Weise bekannt. Erhöht SAK Preise so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Kunden führen oder ändert SAK eine vom Kunden bezogene Dienstleistung erheblich zum Nachteil des Kunden, kann der Kunde die betroffene Dienstleistung bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (z.b. Erhöhung der Mehrwertsteuer, Urheberrechtsgebühren, Recycling etc.) sowie Preiserhöhungen von Drittanbietern (insb. bei Mehrwertdiensten) gelten nicht als Preiserhöhungen und berechtigen nicht zur Kündigung. Senkt SAK die Preise, kann sie gleichzeitig allfällig vor der Preissenkung gewährte Rabatte anpassen. 7 Rechnungsstellung, Zahlung 7.1 Allgemein SAK erstellt die Rechnung aufgrund ihrer Aufzeichnungen. Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. In der Regel sind Fakturen mit einer Zahlungsfrist von 10 Tagen rein netto zur Zahlung fällig. Ist kein Fälligkeitsdatum angegeben, gilt als Fälligkeitsdatum das Rechnungsdatum plus 30 Tage. Einwände des Kunden zu Benutzungsgebühren müssen innerhalb sechs Monaten nach der beanstandeten Benutzung erfolgen. Danach gelten sie als vom Kunden akzeptiert. Betreffen die Einwände nur einen Teilbetrag der Rechnung, so kann SAK verlangen, dass der unbeanstandete Teil der Rechnung fristgerecht bezahlt wird. Mit Beendigung des Vertrages werden alle ausstehenden Beträge (d.h. auch Restlaufgebühren bis zum Ablauf einer noch laufenden Mindestbezugs- bzw. Verlängerungsdauer) fällig. Jede Partei kann unbestrittene Gegenforderungen zur Verrechnung bringen. 7.2 Zahlungsverzug Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, fällt er ohne weiteres in Verzug und SAK, kann soweit gesetzlich zulässig, die Leistungserbringung bei allen Dienstleistungen unterbrechen, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die SAK durch den Zahlungsverzug entstehen. Insbesondere schuldet der Kunde SAK einen Verzugszins von 5% sowie eine Mahngebühr von CHF 20. pro Mahnung. Beim Inkasso durch Dritte schuldet der Kunde zusätzlich Gebühren für deren Inkassoaufwand. Ist das Konto des Kunden beim Lastschriftverfahren nicht gedeckt, kann SAK eine Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 30. erheben. 7.3 Sicherheit Hat SAK Zweifel hinsichtlich der vertragsgemässen Einhaltung der Zahlungsbedingungen oder erschwert sich möglicherweise das Inkasso von Forderungen, kann SAK auch eine Vorauszahlung oder Sicherheit verlangen. Leistet der Kunde sie nicht, kann SAK die gleichen Massnahmen treffen wie beim Zahlungsverzug. Sicherheiten in Form einer Barhinterlegung werden zum Zinssatz für Sparkonti verzinst. SAK kann alle Forderungen gegen den Kunden mit geleisteten Sicherheiten verrechnen. 7.4 Starker Anstieg der Benutzungsgebühren Steigen die Benutzungsgebühren des Kunden stark an, ist SAK berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Kunden darüber zu informieren. Bei Verdacht auf Missbrauch oder Zweifel an der Zahlungswillig- bzw. -fähigkeit des Kunden kann SAK alle Dienstleistungen sperren oder eine Sicherheit verlangen. Seite 3 von 5

4 7.5 Bestellung oder Bezug von Waren und Dienstleistungen Für Waren und Dienstleistungen, welche auf der Fernmelderechnung belastet werden, gelangt Ziffer 6 der AGB der SAK vorbehältlich gesetzlicher Bestimmungen auch dann zur Anwendung, wenn SAK nur das Inkasso für Dritte wahrnimmt. 8 Technische Voraussetzungen, Installation Voraussetzung für den Betrieb der SAK Dienstleistungen ist ein Anschluss für Festnetz- und Internetdienstleistungen bei SAK. Installation und Deinstallation von Hardware und Endgeräten ist Sache des Kunden. SAK bietet gegen eine Gebühr die Installation der SAK Hardware durch Fachpersonen an. SAK übernimmt Support nur für Hardware, welche über SAK bezogen wurde. Verändert der Kunde die Grundkonfiguration der Geräte übernimmt SAK weder Haftung noch Garantie. 9 SAK Hardware Die von SAK dem Kunden kostenlos zur Verfügung gestellte Hardware, wie z.b Router, TV Boxen etc. bleibt während der gesamten Vertragsdauer im Eigentum von SAK. SAK behält sich vor, neuwertige, jedoch nicht unbedingt fabrikneue Hardware, zu liefern. Der Kunde ist für den sorgfältigen Gebrauch der Hardware verantwortlich. Die Hardware darf nicht für einen anderen als den vertragsgemässen Zweck verwendet werden. Untersagt sind insbesondere das Öffnen der Hardware und die Vornahme von Eingriffen in die Soft- und/oder Hardware. SAK ist berechtigt, zwecks Konfiguration, Wartung oder Optimierung und/oder Erweiterung ihrer Dienstleistungen über das Internet jederzeit auf die Hardware zuzugreifen und dort vorhandene technische Daten bzw. Software einzusehen, zu verändern, zu aktualisieren oder zu löschen. SAK haftet nicht für Datenverluste beim Kunden. Dies gilt insbesondere, wenn diese infolge Austausches defekter Hardware oder fehlerhafter Software oder nach Durchführung der Fernwartung entstanden sind. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist der Kunde verpflichtet, das Gerät unbeschädigt und innerhalb einer Frist von 30 Tagen an SAK zurückzusenden. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, so hat der Kunde SAK pro Gerät, ungeachtet dessen Alters, eine Entschädigung von CHF 100 zu bezahlen. 10 SAK Telefon SAK stellt dem Kunden mittels VoIP Festnetzdienstleistungen zur Verfügung. Einzelheiten zu den jeweiligen Festnetz-Dienstleistungen sind in den einzelnen Leistungsbeschreibungen ersichtlich. SAK kann zu den Gesprächsminuten zusätzlich eine Verbindungsaufbaugebühr verrechnen. Anrufe ins Ausland, Verbindungen im und vom Ausland aus, Anrufe auf Spezialnummern (z. B. 084x, 090x, 18xx) und Mehrwertdienste sind je nach Abonnement zusätzlich kostenpflichtig. Bei den mittels VoIP angebotenen Festnetzdienstleistungen stehen im Vergleich zur herkömmlichen Festnetztelefonie insbesondere folgende Dienstleistungen nicht zur Verfügung: Fernspeisung (bei Stromausfall ist eine Verbindung ausgeschlossen, d. h. Notrufe sind nicht möglich) und Nutzung von Telealarmgeräten. Sofern technisch möglich wird die Rufnummer des Anrufers oder Angerufenen grundsätzlich angezeigt. Die Rufnummer Anzeige kann der Kunde permanent oder pro Anruf unterdrücken. Die Rufnummer Unterdrückung kann jedoch nicht garantiert werden, insbesondere bei Verbindungen in ein fremdes Netz. Nomadische Nutzung Mit der VoIP-Technologie ist die korrekte Leitweglenkung der Notrufe und die Standortidentifikation gewährleistet, sofern der Teilnehmer vom Standort anruft, den er bei SAK als Hauptstandort hat eintragen lassen. Ein VoIP-Benutzer kann aber insbesondere die IP-Telefone oder die Software an einem beliebigen Internetanschluss betreiben. Erfolgt die Nutzung an einem anderen Standort als dem angegebenen ist die korrekte Leitweglenkung der Notrufe nicht möglich und es ist allenfalls ein anderes, geeigneteres Kommunikationsmittel für Notrufe zu verwenden. Änderungen des Standortes müssen schriftlich eingeschrieben, spätestens 14 Tage vor Umzug mitgeteilt werden. Eine Adressänderungsmitteilung genügt nicht, die Änderung der Leitweglenkung der Notrufe ist explizit in Auftrag zu geben um Missverständnisse zu vermeiden. SAK lehnt jegliche Haftung für einen direkten oder indirekten Schaden in Zusammenhang mit einer falschen Leitweglenkung ab. 11 SAK Internet SAK stellt dem Kunden einen Zugang ins Internet zur Verfügung. Einzelheiten zu den jeweiligen Internet-Dienstleistungen sind in den einzelnen Leistungsbeschreibungen auf SAKnet.ch ersicht- Seite 4 von 5

5 lich. Die Nutzbarkeit von WLAN ist abhängig von den örtlichen Gegebenheiten am Kundenstandort. SAK übernimmt insoweit keine Gewähr. 12 SAK TV SAK ermöglicht dem Kunden über das Telekommunikationsnetz den Zugang zu einer Vielzahl von Fernseh- und Radiosendern. Einzelheiten zu den jeweiligen Dienstleistungen sowie die aktuell verfügbaren TV-/Radio-Sender sind in den Leistungsbeschreibungen ersichtlich. Der Kunde ist verantwortlich für die Beschaffung und Einrichtung eines kompatiblen TV-Endgerätes. SAK garantiert weder die Aktualität noch die Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen, die über den elektronischen TV Guide erhältlich sind. Die Verfügbarkeit und der Umfang der Wiederholung von Sendungen auf SAK TV ist abhängig von den jeweiligen TV-Dienstleistungen und den einzelnen TV-Sendern, die diese Funktion unterstützen. SAK behält sich vor, das Senderangebot oder einzelne TV-Funktionen geringfügig zu erweitern oder einzuschränken (insbesondere die Verfügbarkeit von einzelnen TV- und Radio- Sendern, HD-Funktionen, SAK TV Wiederholung und unterstützten Sendern, dem elektronischen TV Guide und/oder anderen Funktionen), ohne dass dies ein Recht des Kunden zur Auflösung des Vertrages oder zu einer Preisreduktion begründet. Der Kunde stimmt zu, dass die Wiederholungs- Funktion auf allen Sendern, auf denen dies möglich ist, aktiviert wird. Die Wiederholungs-Funktion startet ab dem ersten Login der TV-Box. Nicht möglich ist ein Zurückspulen vor den Zeitpunkt des ersten Logins. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die mittels der TV-Dienstleistungen zur Verfügung gestellten Inhalte ganz oder teilweise immaterialgüterrechtlich geschützt sind. Insbesondere sind der Empfang und die Nutzung von Sendern in öffentlich zugänglichen Räumen, insbesondere in Cafés, Restaurants, Hotels, Kinos, Theatern, Schaufenstern etc. sowie der Verleih und das Mitschneiden von Programmteilen zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises nicht erlaubt. die Mindestbezugsdauer von 12 Monaten des Dienstes. Eine Kündigung ist unter Einhaltung einer Frist von 2 Monaten möglich, erstmals auf Ende der Mindestbezugsdauer. Bei einer vorzeitigen Kündigung sind die Restlaufgebühren bis zum Ablauf der Mindestbezugsdauer sofort fällig. Erfolgt die vorzeitige Kündigung aufgrund eines Umzuges in ein Gebiet, welches zu diesem Zeitpunkt von SAK nicht mit Glaserfaser erschlossen ist, verzichtet SAK auf die Restlaufgebühr. 14 Definition Neukunde Wird in Aktionen und Angeboten der Begriff Neukunde genannt, so ist darunter eine natürliche oder juristische Person zu verstehen, die seit mindestens 3 Monaten keinen Glasfaserdienst von SAK bezogen hat. 15 Acceptable Use und Fair Use Die Bedingungen der Acceptable Use Policy und der Fair Use Policy für Flatrates sind integraler Bestandteil dieser Angebotbedinungen (Link) 16 Änderung dieser Bedingungen Die SAK behält sich vor, diese Angebotsbedingungen zu ändern. Die SAK informiert die Kunden in geeigneter Weise über Änderungen. Ohne anderslautende Mitteilung des Kunden innerhalb von 30 Tagen ab Publikation der geänderten Angebotsbedingungen, gelten diese als genehm. 13 Mindestvertragsdauer / Kündigung Mit der erstmaligen Nutzung des Angebots akzeptiert der Kunde die Vertragsbestimmungen und Seite 5 von 5