Emissionshandel und steuerliche Instrumente im Verkehr Tagung von FÖS und Heinrich-Böll-Stiftung

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1 Emissionshandel und steuerliche Instrumente im Verkehr Tagung von FÖS und Heinrich-Böll-Stiftung Deutsche Bahn AG Bahn-Umwelt-Zentrum Peter Westenberger Berlin, 12. Mai 2007

2 Klimaschutzvorteil Bahn - CO 2 -Ausstoß im Vergleich Personenfernverkehr Im Die Fernverkehr spezifischen der Bahn CO 2 -Emissionen entstehen pro im Person Schienenfernverkehr betragen weniger im und Kilometer als Durchschnitt 50 Gramm nur CO 2. knapp ein Drittel der Emissionen des Straßenverkehrs 47 Bahn Pkw Flugzeug 50 Bahn Pkw Flugzeug Im Vergleich zum Luftverkehr stößt die Bahn sogar 75% weniger CO 2 aus CO 2 -Emissionen in Gramm je Personenkilometer

3 Klimaschutzvorteil Bahn - CO 2 -Ausstoß im Vergleich Güterverkehr Die Im spezifischen Fernverkehr CO der 2 - Emissionen Bahn entstehen im pro Schienengüterverkehr Person und betragen Kilometer im weniger Durchschnitt als 50 Gramm knapp CO 2. ein Viertel der Emissionen des Straßengüterverkehrs 24 Bahn 89 Lkw Flugzeug 35 Schiff Bahn Lkw Flugzeug Schiff Im Vergleich zum Luftverkehr stößt die Bahn beim Güterverkehr sogar 96% weniger CO 2 aus CO 2 -Emissionen in Gramm je Tonnenkilometer

4 Auch auf internationalen Strecken, ist die Bahn Vorreiter im Klimaschutz CO 2 -Ausstoß auf der Fahrt Frankfurt Paris 16 kg 61 kg 85 kg Die Bahn setzt im Personenfernverkehr auf internationale Kooperationen Am 10. Juni wird die neue Hochgeschwindigkeitsverbindung von Frankfurt und Stuttgart nach Paris eröffnet Damit sinkt die Fahrtzeit um zwei Stunden auf unter vier Stunden Bei der Bahnfahrt wird nur ein Fünftel der CO 2 -Emissionen eines Flugzeuges emittiert

5 Der Luftverkehr wächst deutlich überproportional 60 Schienenfernverkehr Flugverkehr Busverkehr Verkehrsleistung in Milliarden Personenkilometern (Quelle: ViZ)

6 Wettbewerbsbenachteiligung der umweltfreundlichen Bahn Nettobelastung ca. 380 Mio. Mineralöl- Steuer Ökosteuer 1 Erneuerbare- Energien- Gesetz Gesetz zur Kraft-Wärme- Kopplung Emissions- Handel Mineralöl- Steuer Ökosteuer 1 Reduzierte Steuersätze für Strom sowie Diesel im Nahverkehr wegen Umweltfreundlichkeit, erhöht durch Koch/Steinbrück, z.z. rd. 56 % des Nominalsatzes Entlastung ca. 128 Mio. * Entlastung ca. 397 Mio. * Die Bahn trägt jährlich eine Steuer- und Abgabenlast von z.z. 378 Mio. Euro auf Energie. Flugverkehr und Binnenschifffahrt sind hingegen gänzlich davon befreit * laut 20. Subventionsbericht der Bundesregierung

7 NAP II: Die Bedingungen für die Bahn im Verkehrsmarkt verschlechtern sich durch den Emissionshandel immer weiter Die Bahn ist als einziger Verkehrsträger vom Emissionshandel betroffen. Die jährlichen Kosten für die Bahn beliefen sich 2007 auf rund 45 Millionen Euro. Die Kosten könnten durch den NAP II drastisch ansteigen nun auch im Bereich der unmittelbaren Bahnstromerzeugung. Die industrielle sowie die KWK-Stromerzeugung sollen von diesen Zusatzbelastungen ausgenommen werden CO2-Kosten Bahnstromkraftwerke Mio. EUR/a 12,0 37, Mio. 14,9 9, WC 08 RC 08 BC Datteln Schkopau Kirchmöser Lünen Bremen Mannheim

8 Verkehrte Welt steigende energie- und klimaschutzbezogene Abgabenlasten trotz erfolgreicher Klimaschutzanstrengungen Energiesparprogramm 2005 Klimaschutzprogramm 2020 Spezifische CO 2 -Minderung Spezifische CO 2 -Minderung -25,9% Energiesteuern und -abgaben in Mio ,4% %

9 Das Klimaschutzprogramm 2020 der Bahn Maßnahmen für eine konsequente CO 2 -Minderung Um das ehrgeizige Klimaschutzziel zu erreichen verfolgt die Bahn mehrere Ansätze: Höhere Auslastung der Züge und verbesserte Betriebsführung Steigerung der Energieeffizienz von Fahrzeugen und Fahrbetrieb Steigende Beiträge der Elektro-Traktion Steigende Energieeffizienz der Umformer und Umrichter Steigender Beitrag erneuerbarer Energien

10 Um den Umweltvorteil zu nutzen, muss die Politik faire Rahmenbedingungen schaffen Die EU muss alle Verkehrsträger in vergleichbarer Art in den Emissionshandel integrieren Brüssel 16 EUR Steuervorteil pro Fluggast Frankfurt Der Emissionshandel stellt keinen Ersatz für eine Kerosinbesteuerung dar. Die EU muss darauf hinwirken, dass die Mitgliedsstaaten die Energiebesteuerung zwischen Bahn und Flugzeug angleichen

11 Die Politik muss handeln: die Subventionierung des klimaschädlichen Flugverkehrs muss beendet werden Köln Berlin 23 EUR Steuervorteil pro Fluggast Wettbewerbsbenachteiligung der Bahn auf der Strecke Köln-Berlin Bei einer Einbeziehung in den Emissionshandel würden nur geringe Mehrkosten anfallen. Beispiel Köln Berlin: Bei einem Zertifikatspreis von 19 Euro pro Tonne CO 2 entstünden für einen Flugreisenden Mehrkosten von 1,92 Euro pro Person und Strecke. Im Vergleich zur steuerlichen Gleichbehandlung würden den Flugreisenden nur rund acht Prozent Mehrbelastung zugemutet.

12 Kontakt Peter Westenberger Deutsche Bahn AG Bahn-Umwelt-Zentrum Caroline-Michaelis-Straße Berlin Tel.: 030/ Fax: 030/

13 Backup Text und Bild, falls gewünscht

14 Der Umweltvorteil der Bahn muss sich auch in Kosten niederschlagen Als umweltfreundlichster und sicherster Verkehrsträger produziert die Bahn viel niedrigere externe Kosten als PKW und Flugzeug. Der Umwelt- und Klimavorteil der Bahn muss in das Preissystem integriert werden, damit die Verkehrsträgerwahl des Kunden beeinflusst werden kann. Externe Kosten müssen daher nach dem Verursacherprinzip erhoben werden. Gleichzeitig müssen sich die realen Kosten aller Verkehrsträger in den Preisen wieder spiegeln. Auf einem Flug Bonn-Berlin liegen die externen Kosten beim Flugzeug bei 24 Euro, bei der Bahn bei nur 12 Euro.

15 Das Klimaschutzprogramm 2020 der Bahn - Maßnahmen für eine konsequente CO 2 -Minderung Die Bahn bringt mehr Verkehr auf die Schiene: Im Vergleich zum Vorjahr ist der Schienengüterverkehr der DB AG in 2006 um acht Prozent gewachsen (Schienenpersonenverkehr: drei Prozent) Steigerung der Energieeffizienz von Fahrzeugen und Fahrbetrieb: der spezifische Primärenergieverbrauch ist im Schienengüterverkehr 2006 in Vergleich zum Vorjahr um 4,5 Prozent gesunken (Schienenpersonenverkehr: 4,9 Prozent) Steigende Energieeffizienz durch den Einsatz moderner Technik, z.b. durch den Einsatz effizienter Umrichter und Umformer, die u.a. den Strom aus dem öffentlichen Netz auf die bahntypische Frequenz (16,7 Hz) umspannen Steigender Beitrag erneuerbarer Energien: Im Vergleich zum Vorjahr ist ihr Anteil im Bahnstrommix von 10,9 auf 12,7 Prozent gestiegen

16 Politik hat das Steuer in der Hand Faire Wettbewerbsbedingungen Politik muss für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen Abbau der Wettbewerbsnachteile zu Lasten der umweltfreundlichen Schiene EU-Richtlinie zur Energiebesteuerung: Möglichkeiten zum Abbau der Wettbewerbsnachteile sollten genutzt werden: Lenkungswirkung der Ökosteuer zugunsten umweltfreundlicher Verkehrsträger nutzen Mehrfachbelastungen aus den verschiedenen Klimaschutzinstrumenten (Ökosteuer, Emissionshandel) bei der Schiene abbauen Abschaffung der Mehrwertsteuerbefreiung im grenzüberschreitenden Flugverkehr Bisher ungedeckte Umwelt-, Unfall- und Staukosten (Externe Kosten) bei allen Verkehrsträgern anlasten Die Bahn wird gegenüber den anderen Verkehrsträgern massiv benachteiligt

17 Wir arbeiten aktiv an weiteren Verbesserungen Steigerung des Anteils von Elektro-Traktion 94% der Traktionsleistung von Railion wurde in 2006 durch Elektrofahrzeuge erbracht Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien Mit einem Anteil von 12,7% regenerativer Energien im Strommix liegt die Bahn über dem Bundesdurchschnitt (11,9%) Steigerung der Rückspeisung in das deutsche Netz Schon heute sind die Hälfte der Triebfahrzeuge von Railion rückspeisefähig im deutschen Netz - in 2006 wurden durch die Rückspeisung 143 Gigawattstunden gespart und die Atmosphäre um ca Tonnen CO2 entlastet Schulung der Lokführer zum energiesparenden Fahren Alle Triebfahrzeugführer von Railion wurden in einem dreistufigen Training inkl. Simulator für energiesparendes Fahren geschult - 80% der Triebfahrzeuge wurden bereits mit einer Energieverbrauchsanzeige ausgerüstet. Insgesamt wurden in Tonnen CO2 gespart