Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0. Peter Goor Daniel Kaufeld , Bremerhaven

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1 Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Peter Goor Daniel Kaufeld , Bremerhaven

2 Was stellen wir euch vor? Wer ist enercity? enercity Betriebsrat Der Weg zur RBV IT Inhalt der RBV IT Umsetzung in der Praxis Ausblick auf zukünftige Regelungsstruktur Umsetzung der zukünftigen Regelungsstruktur RBV-IT 2.0 Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

3 Wer ist enercity? Umsatz (Mrd. EUR) (mit Energiehandel) Gewinn (Mio. EUR) (GAF, Genussschein, Rücklagen) 2,7 2,6 2,5 120,7 114,4 106,6 Stromabsatz (Mrd. kwh) 23,7 20,4 16,4 Gasabsatz (Mrd. kwh) 23,1 23,7 21,7 Wärmeabsatz (Mrd. kwh) 1,2 1,3 1,4 (inklusive Nahwärme) Wasserabsatz (Mio. m3) 40,9 40,9 40,6 Mitarbeiter (MA zum ) Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

4 enercity Betriebsrat Ausschuss für Arbeitszeit (6) DV- Ausschuss (5) Wirtschafts- Ausschuss (4) Betriebsrat (19) 7 freigestellt Arbeitsgruppe Gleichstellung (1) Arbeitsgruppe Kommunikationund Öffentlichkeitsarbeit (4) Betriebs- Ausschuss (7) Sozial- u. Bildungs- Ausschuss (4) Arbeits-, Gesundheits-, Umweltschutz- Ausschuss (6) Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

5 enercity Betriebsrat Besetzung des DV-Ausschusses 5 Mitglieder aus dem Betriebsrat Vorsitzender des Ausschusses Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses (rollierend) drei weiterer Betriebsrat Berater des DV-Ausschusses IT-Sicherheitsbeauftragter des Unternehmens Assistenz des DV-Ausschusses Datenschutzbeauftragte des Betriebsrats Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

6 Der Weg zur RBV IT gemeinsame Schutzfunktion Arbeitgeber // bdsb Betriebsrat // Arbeitnehmer BDSG individuelles Arbeitsrecht Schutz des Einzelnen in seinem Persönlichkeitsrecht 1 Abs. (1) Es sind keine oder so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu verarbeiten 3a Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten (gesetzliche Grundlage), Zweckbestimmung 4 (1), 28 (1) Die Verarbeitung ist durch technische und organisatorische Maßnahmen zu schützen 9 Kontrolle der Einhaltung des Datenschutzrechts 4 f, g B D S G Gegenstand Regelungsstruktur RBV Einsatz der Informations- Technik Beteiligungsrechte des BR Qualifizierung B e t r V G BetrVG kollektives Arbeitsrecht Schutz und Förderung der freien Entfaltung der Persönlichkeit der AN 75 Abs. (2) Kontrolle der Einhaltung sämtlicher zu Gunsten der AN bestehender Gesetze (Datenschutzregelungen) 80 Abs. (1) Mitbestimmung beim Einsatz techn. Überwachungseinrichtungen 87 Abs. (1) Nr. 6 Unterrichtung und Beratung über die Auswirkungen geplanter neuer Techniken 90 Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

7 Der Weg zur RBV IT Gemeinsames Verständnis zur RBV Schutz der Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten Sicherung und Umsetzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Sicherheit im Umgang mit personenbezogenen Beschäftigtendaten Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

8 Inhalt der RBV IT Gegenstand regelt die Beteiligung des Betriebsrats dient dem Schutz der Persönlichkeitsrechte keine Leistungs- und Verhaltenskontrolle einzelner Beschäftigten zentrale Dokumentation aller Regelungen zur IT-Sicherheit und zum Datenschutz keine Einzelvereinbarungen Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

9 Inhalt der RBV IT Gesetze, Verordnungen, Normen (externe Compliance-Anforderungen) 1 Alle Regelungen zur IT-Sicherheit und zum Datenschutz werden verbindlich im Rahmenhandbuch Datenschutz & IT-Sicherheit dokumentiert. Rahmen-Betriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik BV IT 1 Rahmenhandbuch IT-Sicherheit & Datenschutz Betriebsführungs- Handbücher BV IT 3 Einzelne systemspezifische Elemente (z.b. Konfigurationszeichnungen, Listen von Auswertungen, etc.) können in den betreffenden Betriebsführungshandbüchern dokumentiert und per Hyperlink eingebunden werden. 3 2 Basisregelungen IT-Security-Policy Generelle IT-Sicherheits- und Datenschutz-Standards Individuelle IT-Sicherheits- und Datenschutz-Standards RBV IT - Systemdokumentation Vorlagen und Arbeitshilfen Schulung und Sensibilisierung Wissenswertes rund um die Themen 2 Die im Rahmen der Mitbestimmung zu einzelnen IT-Systemen erforderliche Dokumentation (9 Kernelemente) erfolgt ebenfalls im Rahmenhandbuch. Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

10 Inhalt der RBV IT Geltungsbereich umfasst das Unternehmen Stadtwerke Hannover AG gilt im Rahmen freier Dienst- und Werkverträge Beschäftigter (beispielsweise Berater) Verpflichtung aller Leitenden Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

11 Inhalt der RBV IT Beteiligungsrechte des BR rechtzeitig und umfassend über Planung, Einführung und Anwendung von IT-Systemen Mitbestimmung sofern es sich um produktive Systeme handelt personenbezogene Beschäftigtendaten in Test- und Schulungssystemen sind zu anonymisieren Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

12 Inhalt der RBV IT 9 Punkte der Mitbestimmung Zweckbindung Hardware Software Personenbezogene Daten Auswertungen Protokollierungen Berechtigungskonzept Schnittstellen Löschfristen Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

13 Inhalt der RBV IT Checkliste // Verhandlungsfahrplan Beteiligungsrechte werden ausformuliert Fortschreibung durch die Verhandlungspartner beinhaltet Formulare, Beschreibungen, Hilfestellungen Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

14 Inhalt der RBV IT Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

15 Inhalt der RBV IT Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

16 Inhalt der RBV IT Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

17 Inhalt der RBV IT Überwachungsrecht Betriebsrat ist berechtigt, Einhaltung von Gesetzen und Vereinbarungen zu überprüfen Beteiligung von Sachverständigen Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

18 Inhalt der RBV IT Rechte der Arbeitnehmer Recht der Beschäftigten sich über vermutete oder tatsächliche Verstöße gegen die RBV zu beschweren Personelle Maßnahmen aufgrund der Erkenntnis aus der Verletzung sind unwirksam Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

19 Inhalt der RBV IT Qualifizierung der Beschäftigten vor Systemeinführung gelten in vollem Umfang als Arbeitszeit Schulungsmaterialien zu den Themen IT-Sicherheit und Datenschutz Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

20 Inhalt der RBV IT Schlussbestimmungen Verpflichtung des Unternehmens allen Beschäftigten die RBV zur Kenntnis zu geben und auf Einhaltung hinzuweisen RBV tritt ab in Kraft Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

21 Umsetzung in der Praxis Aufgaben des DV-A Vorbereitung von Betriebsvereinbarungen Aufnahme neuer genereller Regelungen im RHB Datenschutz und IT-Sicherheit Änderungen der Checkliste Empfehlung zur Freigabe neuer Systeme Vorschlag zum Einsatz von Sachverständigen Aufgaben des BR Abschluss von Betriebsvereinbarungen Beschluss bei Veränderungen von Betriebsvereinbarungen Beschluss zur Produktionsfreigabe von neuen Systemen, Programmen Beschluss zu internen und externen Beratern Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

22 Umsetzung in der Praxis Aufgaben des DV-A Beschluss zu bei Änderungen an produktiven Systemen Zustimmung zu Schulungskonzepten Kommunikation mit Fachbereichen Aufgaben des BR Informationsaufnahme und Diskussion Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

23 Umsetzung in der Praxis vom Fachbereich Einladung per an Mitglieder des DV-A Tagesordnung über Software endorse Sitzung Beschluss durch DV-A Empfehlung an BR Mitteilung an Fachbereich über das Ergebnis Beschluss durch BR Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

24 Umsetzung in der Praxis Umgang der Fachbereiche mit RBV IT nicht jedes System ist mitbestimmt Nichtnutzung des vorgegebenen Eingangskanals DV-A hat teils die Funktion einer Qualitätskontrolle Unterlagen werden nicht immer als pdf eingereicht Schnittstellen werden manchmal nur als Zeichnung dargestellt Einreichung von 100seitigen Unterlagen Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

25 RBV-IT 2.0 Anlass der Überarbeitung Ziele der Novellierung Wie werden Checklisten bisher abgelegt? Prozesse bei enercity Das Verfahrensverzeichnis RBV-IT 2.0 Schaubild Was ändert sich? Aktueller Sachstand Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

26 RBV-IT 2.0 Anlass der Überarbeitung Datenschutzrechtliche Stellungnahme des TÜV IT vom komplexere IT Systeme erfordern eine Anpassung unserer IT- Verfahren Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

27 RBV-IT 2.0 Ziele der Novellierung Dokumentation und Verwaltung von IT-Verfahren und damit einhergehend deren Erstellung, Bearbeitung und ggf. Löschung, Initiieren eines Antrags zur Freigabe eines IT-Verfahrens auf Grundlage eines definierten Ablaufs von Entscheidungsprozessen und logischen Bedingungen. Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

28 RBV-IT 2.0 Wie werden Checklisten bisher abgelegt? Am Beispiel der Prozesses Ablesung und Abrechnung zeige ich den Nachteil des derzeitigen Ablagesystems auf: Betroffene System: SAP IS-U Business Flow Claudio u.a. Titel der Präsentation Ort Datum 28

29 RBV-IT 2.0 Prozesse bei enercity Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

30 RBV-IT 2.0 Prozesse bei enercity Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

31 RBV-IT 2.0 Das Verfahrensverzeichnis Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

32 RBV-IT 2.0 Schaubild Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

33 RBV-IT 2.0 Was ändert sich? Eingangskanal und Vorgangsbearbeitung RBV-IT Medienbruch RBV-IT 2.0 Mediengleich Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

34 RBV-IT 2.0 Was ändert sich? IT-Verfahren Dokumentation im Verfahrensverzeichnis RBV-IT Checkliste Systemorientiert RBV-IT 2.0 RBV-IT Antrag/ RBV-IT Verfahren Prozessorientiert Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

35 RBV-IT 2.0 Aktueller Sachstand Rahmenbetriebsvereinbarung Einsatz der Informationstechnik 2.0 Bremerhaven

36 Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! Peter Goor // Betriebsrat Telefon // Telefax // Daniel Kaufeld // Betriebsrat Telefon // Telefax //