KREISVERWALTUNG MAINZ-BINGEN

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1 KREISVERWALTUNG MAINZ-BINGEN Georg-Rückert-Straße 11, Telefon: ( ) Zentralfax: ( ) Internet: Kreisverwaltung Mainz-Bingen, Postfach 13 55, An die Breitband-Netzbetreiber Abteilung: Auskunft erteilt: Zimmer: Durchwahl: Büro für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung Alexander J. Pohl GIS-Administrator Breitband- u. Fluglärmbeauftragter Fax: 1197 Ihr Zeichen / Ihre Nachricht Unser Zeichen / Unsere Nachricht GIS / Breitband / Fluglärm, MARKTERKUNDUNGSVERFAHREN des Landkreises Mainz-Bingen zur Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten Sehr geehrte Damen und Herren, eine sehr gute Breitbandversorgung und schnelles Internet ist ein Anliegen des Landkreises Mainz- Bingen. In diesem Markterkundungsverfahren geht es um die unterversorgten Gebiete des Kreises. Der Landkreis Mainz-Bingen im Bundesland Rheinland-Pfalz umfasst eine Fläche von rund 606 km² und hat etwa Einwohner, was einer Bevölkerungsdichte von 336 Einwohnern pro km² entspricht. Der Landkreis liegt im Osten des Bundeslandes angrenzend an Mainz und gehört damit der Metropolregion Rhein-Main-Gebiet an. Verfahrensgegenstand Der Landkreis Mainz-Bingen befindet sich aktuell auf der Suche nach wirtschaftlichen und nachhaltigen Erschließungsmöglichkeiten für Gebiete, die nicht mit einem Next Generation Access (NGA)-Breitbandnetz erschlossen sind. Um die aktuelle und zukünftige Situation der unterversorgten Gebiete abschätzen zu können, bittet der Landkreis Mainz-Bingen daher die Breitbandversorger um Darstellung, ob sie in den nächsten drei Jahre den Aufbau und/oder Ausbau eines NGA- Breitbandnetzes planen. Hiermit gemeint ist der Aufbau und/oder Ausbau von Breitbandteilnehmeranschlüssen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s in den identifizierten unterversorgten Gebieten ohne öffentliche Zuschüsse. Auf Basis der Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens prüft der Landkreis Mainz-Bingen, ob weitere Maßnahmen zur Erschließung unterversorgter Gebiete einzuleiten sind. Öffnungszeiten Bürgerbüro: Montag bis Mittwoch von 07:00 bis 17:00 Uhr Donnerstag von 07:00 bis 18:00 Uhr Freitag von 07:00 bis 12:30 Uhr Allgemeine Sprechzeiten: Montag bis Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr Montag bis Mittwoch von 14:00 bis 15:30 Uhr Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung Bahnhof, 3 Fußminuten zur Kreisverwaltung Bankverbindung: Sparkasse Rhein-Nahe (BLZ ) IBAN:DE BIC:MALADE51KRE Sparkasse Mainz (BLZ ) IBAN:DE BIC:MALADE51MNZ Eingang barrierefrei UG,EG,4.OG

2 Kreisverwaltung Mainz-Bingen Schreiben vom Seite 2 von 3 Ziel der Markterkundung Der Landkreis Mainz-Bingen prüft die Erschließung unterversorgter Gebiete mit NGA-Netzen, die die Bürger und Gewerbebetriebe mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s versorgen sollen und leitet aus den Prüfergebnissen Handlungsoptionen zur Verbesserung der Versorgung im Kreis ab. Beihilferechtliche Grundlagen für die Durchführung sind die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung vom sowie die Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (EU 2013/C 193/30). Um Lösungen durch den Markt nicht zu behindern, führt der Landkreis Mainz-Bingen eine Markterkundung zur Breitbandversorgung durch, um festzustellen, ob und welche Gebiete bereits mit NGA-Breitbandanschlüssen (mind. 30 Mbit/s) versorgt sind und welche Gebiete innerhalb der kommenden 3 Jahre verbindlich und ohne öffentliche Zuschüsse mit einem NGA-Netz (mind. 30 Mbit/s) ausgebaut werden sollen. Das Markterkundungsverfahren gilt ausschließlich für die bereits identifizierten unterversorgten Gebiete, die den Karten und Tabellen in der Anlage entnommen werden können. Markterkundung Die Breitbandversorger werden aufgefordert, für die identifizierten unterversorgten Gebiete verbindlich nachfolgende Angaben zur vorhandenen NGA-Infrastruktur und den innerhalb der kommenden 3 Jahre geplanten Investitionen in NGA-Infrastruktur zu machen: a) Bekanntmachung, ob die identifizierten Gebiete bereits mit NGA-Infrastruktur mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden. b) Bekanntmachung, ob die identifizierten Gebiete bereits mit NGA-Infrastruktur mit mindestens 50 Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden. c) Bekanntmachung, ob für die identifizierten Gebiete innerhalb der kommenden drei Jahre konkrete Ausbaupläne für eine NGA-Infrastruktur mit mindestens 30 bzw. 50 Mbit/s im Downstream vorliegen und ohne öffentliche Zuschüsse umgesetzt werden sollen. Anforderungen an die Markterkundung Die Angaben der Betreiber müssen folgende Informationen enthalten: 1. Für den Fall vorhandener NGA-Netze: a) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit (bspw. Langlebigkeit, Upgrade- Fähigkeit, Zahl der Anschlüsse, ggf. Möglichkeit zur Entbündelung), Beschreibung der technischen Lösung (Technologie, NGA-Netzfähigkeit), Befähigungsnachweis (ggf. Referenzangaben) und Endkundenpreis. b) Detaillierte, georeferenzierte kartographische Darstellung der vorhandenen Netze bis auf Straßen- und Hausnummernebene (Adressbereiche) im PDF- und GIS-Format (Shapefile oder KML-Dateiformate) unter Angabe welche Gebäude die Mindestbandbreite von 30 Mbit/s und 50 Mbit/s im Downstream beim Endkunden erreichen. 2. Für den Fall eigener Ausbauplanungen innerhalb der kommenden 3 Jahre (inklusive Mobilfunk):

3 Kreisverwaltung Mainz-Bingen Schreiben vom Seite 3 von 3 a) Rechtsverbindliche und verpflichtende Erklärung/Bestätigung der Ausbauplanungen inklusive Meilensteinplanung. Eine bloße Absichtserklärung reicht nicht aus. b) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit (bspw. Langlebigkeit, Upgradefähigkeit, Zahl der Anschlüsse, ggf. Möglichkeit zur Entbündelung), Beschreibung der technischen Lösung (Technologie, NGA-Netzfähigkeit), Befähigungsnachweis (ggf. Referenzangaben) und voraussichtlichem Endkundenpreis. c) Detaillierte, georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen bis auf Straßen- und Hausnummernebene (Adressbereiche) im PDF- und GIS-Format (Shapefile oder KML-Datenformate) unter Angabe welche Gebäude die Mindestbandbreiten 30 Mbit/s und 50 Mbit/s im Downstream beim Endkunden erreichen. Sonstiges Die am Markterkundungsverfahren teilnehmenden Breitbandversorger müssen, soweit noch nicht erfolgt, eigene Infrastrukturen der Bundesnetzagentur zur Aufnahme in den Infrastrukturatlas mitteilen. Die Unternehmen erklären sich über das zentrale Online-Portal einverstanden, die vorhandenen Infrastrukturdaten im Infrastrukturatlas des Bundes zur Nutzung im Auswahlverfahren freizugeben und stimmen der Veröffentlichung durch die Bewilligungsbehörde zu. Es wird auf die Bestimmungen der Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschiften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01) sowie die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung vom hingewiesen. Die Daten werden vom Landkreis Mainz-Bingen ausschließlich zum Zweck der Identifikation bereits versorgter Gebiete und zur Abgrenzung für die unter Geplante Maßnahme genannten Projektgebiete verwendet. Eine Aufwandsentschädigung kann nicht gewährt werden. Weiteres Verfahren Rückäußerungen bis zum werden erbeten an MICUS Strategieberatung GmbH Nils Linden Berater Tel: 0211/ linden@micus-duesseldorf.de Bei Fragen wenden Sie sich bitte ebenfalls an Herrn Linden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Alexander J. Pohl

4 Landkreis Mainz-Bingen - VG Bodenheim Bodenheim Gau-Bischofsheim Bodenheim Nackenheim Harxheim Nieder-Olm Lörzweiler Zornheim Mommenheim Rhein-Selz Nierstein Selzen 0 1

5 Landkreis Mainz-Bingen - VG Gau-Algesheim Heidesheim Heidesheim Wackernheim Bingen Ockenheim Gau-Algesheim Gau-Algesheim Essenheim Schwabenheim an der Selz Bingen Appenheim Bubenheim Essenheim Stadecken-Elsheim Nieder-Hilbersheim Essenheim Aspisheim Engelstadt Nieder-Olm Horrweiler Gensingen Ober-Hilbersheim Jugenheim in Rheinhessen Welgesheim Zotzenheim Sankt Johann Sprendlingen-Gensingen Wolfsheim Sprendlingen Badenheim 0 1 2

6 Landkreis Mainz-Bingen - VG Heidesheim Budenheim Budenheim Heidesheim Heidesheim Wackernheim Schwabenheim an der Selz Nieder-Olm Ober-Olm 0 1 Essenheim

7 Landkreis Mainz-Bingen - VG Nieder-Olm Heidesheim Budenheim Heidesheim Wackernheim Gau-Algesheim Ober-Olm Klein-Winternheim Appenheim Nieder-Hilbersheim Bubenheim Schwabenheim an der Selz Essenheim Nieder-Olm Gau-Algesheim Engelstadt Ober-Hilbersheim Stadecken-Elsheim Harxheim Jugenheim in Rheinhessen Nieder-Olm Harxheim Bodenheim Sörgenloch Zornheim Mommenheim Wolfsheim Hahnheim Selzen Rhein-Selz Köngernheim Undenheim Friesenheim Weinolsheim

8 Landkreis Mainz-Bingen - VG Rhein-Nahe Breitscheid Bacharach Manubach Oberdiebach Niederheimbach Oberheimbach Rhein-Nahe Trechtingshausen Weiler bei Bingen Waldalgesheim Bingen Münster-Sarmsheim Grolsheim Grolsheim

9 Landkreis Mainz-Bingen - VG Rhein-Selz Ober-Olm Ober-Olm Ober-Olm Gau-Bischofsheim Bodenheim Nieder-Olm Harxheim Bodenheim Nackenheim Nieder-Olm Lörzweiler Zornheim Mommenheim Sörgenloch Nierstein Selzen Hahnheim Oppenheim Köngernheim Rhein-Selz Dexheim Undenheim Friesenheim Dalheim Dienheim Weinolsheim Uelversheim Ludwigshöhe Uelversheim Dolgesheim Eimsheim Guntersblum Hillesheim Wintersheim Dorn-Dürkheim

10 Landkreis Mainz-Bingen - VG Sprendlingen-Gensingen Bingen Rhein-Nahe Ockenheim Gau-Algesheim Bingen am Rhein Appenheim Gau-Algesheim Schwabenheim an der Selz Bubenheim Grolsheim Nieder-Hilbersheim Aspisheim Engelstadt Gensingen Horrweiler Ober-Hilbersheim Jugenheim in Rheinhessen Welgesheim Sankt Johann Zotzenheim Sprendlingen-Gensingen Wolfsheim Sprendlingen Badenheim 0 1 2

11 Landkreis Mainz-Bingen - Bingen Bingen Rhein-Nahe Gau-Algesheim Sprendlingen-Gensingen 0 1 2

12 Landkreis Mainz-Bingen - Budenheim Budenheim Heidesheim 0 0,95

13 Landkreis Mainz-Bingen - Budenheim Heidesheim Bingen Gau-Algesheim Nieder-Olm Sprendlingen-Gensingen 0 1 2

14 Versorgung 50 Mbit/s* Versorgung 30 Mbit/s* Nummer Verbandsgemeinde Kommune DSL50 CATV50 DSL30 CATV30 1 Bodenheim Bodenheim 33, , Bodenheim Gau-Bischofsheim 30, , Bodenheim Harxheim 16, , Bodenheim Lörzweiler 6, , Bodenheim Nackenheim 16, , Gau-Algesheim Appenheim 7,04 89,47 7,04 89,47 7 Gau-Algesheim Bubenheim 1,5 0 1,5 94,05 8 Gau-Algesheim Engelstadt 0,6 0 0,6 97,37 9 Gau-Algesheim Gau-Algesheim 21,98 87,88 27,43 87,88 10 Gau-Algesheim Nieder-Hilbesheim 2,51 75,94 2,51 75,94 11 Gau-Algesheim Ober-Hilbesheim 12,07 79,03 47,46 79,03 12 Gau-Algesheim Ockenheim 11,24 95,09 13,96 95,09 13 Gau-Algesheim Schwabenheim a.d. Selz 24, ,12 98,53 14 Heidesheim Heidesheim 29,39 88,06 30,53 88,06 15 Heidesheim Wackernheim 1,17 94,03 1,17 94,03 16 Nieder-Olm Essenheim 17, ,25 96,82 17 Nieder-Olm Jugenheim in Rheinhessen 2,69 0 2,69 95,49 18 Nieder-Olm Klein-Winternheim 18, ,45 90,93 19 Nieder-Olm Nieder-Olm 17, ,11 92,14 20 Nieder-Olm Ober-Olm 11,78 0,14 68,99 90,77 21 Nieder-Olm Sörgenloch 29, ,74 96,54 22 Nieder-Olm Stadecken-Elsheim 9, ,68 98,23 23 Nieder-Olm Zornheim 20, ,39 97,13 24 Rhein-Nahe Bacharach 3,06 78,54 12,46 78,54 25 Rhein-Nahe Breitscheid 2,51 0 2, Rhein-Nahe Manubach 12,22 93,75 12,22 93,75 27 Rhein-Nahe Münster-Sarmsheim 82,83 50,86 86,94 50,86 28 Rhein-Nahe Niederheimbach 3, , Rhein-Nahe Oberdiebach 2,66 87,91 2,9 87,91 30 Rhein-Nahe Oberheimbach 0,86 96,33 0,86 96,33 31 Rhein-Nahe Trechtingshausen 8,68 98,33 74,2 98,33

15 32 Rhein-Nahe Waldalgesheim 66,74 12,43 81,78 12,43 33 Rhein-Nahe Weiler bei Bingen 90,97 0,63 99,23 0,63 34 Rhein-Selz Dalheim 43, ,76 1,67 35 Rhein-Selz Dexheim 0, , Rhein-Selz Dienheim 3, ,24 0,22 37 Rhein-Selz Dolgesheim 2, , Rhein-Selz Dorn-Dürkheim 4, , Rhein-Selz Eimsheim 1,3 0 82, Rhein-Selz Friesenheim 4,14 0 4, Rhein-Selz Guntersblum 3, ,02 70,83 42 Rhein-Selz Hahnheim 4,39 0 4, Rhein-Selz Hillesheim 2, , Rhein-Selz Köngernheim 4, , Rhein-Selz Ludwigshöhe 2, , Rhein-Selz Mommenheim 12, , Rhein-Selz Nierstein 2, ,83 0,07 48 Rhein-Selz Oppenheim 1, ,89 94,82 49 Rhein-Selz Selzen 5,25 0 5, Rhein-Selz Uelversheim 1,29 0 1, Rhein-Selz Undenheim 5, , Rhein-Selz Weinolsheim 2, , Rhein-Selz Wintersheim 9, , Sprendlingen-Gensingen Aspisheim 6,84 82,99 6,84 82,99 55 Sprendlingen-Gensingen Badenheim 3,95 0 3, Sprendlingen-Gensingen Gensingen 6,12 86,21 23,81 86,21 57 Sprendlingen-Gensingen Grolsheim 76,2 0 77, Sprendlingen-Gensingen Horrweiler 3,43 40,72 3,43 40,72 59 Sprendlingen-Gensingen Sankt Johann 11,72 0,27 11,72 0,27 60 Sprendlingen-Gensingen Sprendlingen 5, , Sprendlingen-Gensingen Welgesheim 5, , Sprendlingen-Gensingen Wolfsheim 24, , Sprendlingen-Gensingen Zotzenheim 1,6 0 1, verbandsfreie Gemeinde Bingen 24,9 73,77 39,26 73,77

16 65 verbandsfreie Gemeinde Budenheim 11,96 95,12 12,27 95,12 66 verbandsfreie Gemeinde 14,7 90,75 17,22 95,36 *in Prozent der Haushalte