Patrick Donges Philipp Steinwärder Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells

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1 Patrick Donges Philipp Steinwärder Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells

2 Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Rundfunk Nordrhein-Westfalen Band 26

3 Patrick Donges Philipp Steinwärder Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells Eine interdisziplinäre Untersuchung des lokalen Hörfunks in Nordrhein-Westfalen Leske + Budrich, Opladen 1998

4 Die Autoren: Patrick Donges, Dipl.-Politologe und wissenschaftlicher Mitarbeiter; Philipp Steinwärder, juristischer wissenschaftlicher Mitarbeiter; beide Hans-Bredow-Institut Hamburg; unter wissenschaftlicher Leitung von Prof. Dr. Otfried Jarren, Direktor des Hans-Bredow-Institutes, Hamburg Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Donges, Patrick/Steinwärder, Philipp Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells. Eine interdisziplinäre Untersuchung des lokalen Hörfunks in Nordrhein-Westfalen / Patrick Donges; Philipp Steinwärder. - Opladen : Leske und Budrich, 1998 (Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Rundfunk Nordrhein Westfalen ; Bd. 26) ISBN ISBN (ebook) DOI / Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Werkstatt für Typografie in der Berthold GmbH, Offenbach

5 Vorwort des Herausgebers Die Landesanstalt für Rundfunk Nordrhein-Westfalen (UR) ist die für Nordrhein-Westfalen zuständige Landesmedienanstalt. Ihr obliegen u.a. die Beratung, Lizenzierung und die Kontrolle von privaten Rundfunkveranstaltern. Zu den Aufgaben der UR gehört auch die wissenschaftliche Begleitforschung zur Medienentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Die Forschungstätigkeiten erstrecken sich auf die Bereiche des lokalen und landesweiten Rundfunks sowie auf den Jugendschutz. Seit 1990 hat die UR eine Reihe kommuni-kationswissenschaftlicher Projekte an unabhängige Einrichtungen der Kommunikationsforschung vergeben. Die Ergebnisse werden in der Schriftenreihe Medienforschung veröffentlicht. Der nun vorgelegte Band dokumentiert Erfahrungen und Entwicklungen in der Praxis des Zwei-Säulen-Modells in Nordrhein-Westfalen. Aufgezeigt werden die Veränderungen des Systems Lokalfunk, die sich aufgrund des Umgangs der beteiligten Akteure mit der Konstruktionsweise des nordrheinwestfälischen Lokalfunkmodells ergeben haben, und in welcher Weise sie sichtbar werden. In dieser Bestandsaufnahme kommen die Autoren zu der Bewertung, daß sich der Organisationstyp Zwei-Säulen-Modell grundsätzlich in der Praxis als funktionstaugiich erwiesen hat. Die LfR verspricht sich von den Ausführungen des Forschungsprojektes einen Beitrag zur aktuellen Diskussion über die Entwicklung und über die Perspektiven des Lokalfunks in Nordrhein-Westfalen. Dr. Norbert Schneider Direktor der LfR Helmut Hellwig Vorsitzender der Rundfunkkommission der LfR

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort Einleitung Die Grundsätze des Zwei-Säulen-Modells Diskussion um die Funktionalität des Zwei-Säulen-Modells Lokal- und Systemperspektive Gegenstand und Fragestellung der Studie Methodisches Vorgehen Dokumentenanalyse Gesamtbefragungen in allen Verbreitungsgebieten Fallstudien in ausgewählten Verbreitungs gebieten Aufbau des Berichtes Die Systemperspektive auf den lokalen Rundfunk Flächendeckender Lokalfunk als Auftrag des Gesetzgebers Das Rahmenprogramm Gesetzliche Variations möglichkeiten Praktische Nutzung der rechtlichen Möglichkeiten Die Verträge mit dem Rahmenprogrammveranstalter Die Ausstrahlung der lokalen Programme Die Ausstrahlung des Rahmenprogramms Die Festlegung der lokalen Sendezeiten Die Mitwirkungsrechte in den Gremien des Rahmenprogrammveranstalters Die finanzielle Abwicklung der Zusammenarbeit Empirische Befunde: Homogenisierung durch das Rahmenprogramm

7 Bewertung der Homogenisierung Bewertung der Zusammenarbeit mit dem Rahmenprogrammveranstalter Bewertung der bisherigen Vereinheitlichungen Neue Vereinheitlichungen Vemetzung der Akteure Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Die Lokalperspektive Veranstaltergemeinschaften Binnenorganisation der Veranstaltergemeinschaften Die Mitglieder der Veranstaltergemeinschaften Satzungsrechtliche Stellung der Mitglieder Frauenförderungsmaßnahmen und Anteil der Frauen Die Mitgliederversammlungen Ausschüsse der Mitgliederversammlungen Die Vorstände Die Verwaltung der Veranstaltergemeinschaft Aufgabenwahrnehmung der Veranstaltergemeinschaft Die Themen und Meinungsverschiedenheiten in der Veranstaltergemeinschaft Programmvorgaben der Veranstaltergemeinschaft Präsenz der Veranstaltergemeinschaft in der Redaktion Bewertung der Aufgabenwahrnehmung der Veranstaltergemeinschaften Betriebs- und Servicegesellschaften Konstruktion der Servicegesellschaften Beteiligung kommunaler Träger Redaktion Das Konzept der inneren Rundfunkfreiheit..... l0l Stellung der Redaktion im Gefüge des Lokalfunks Stellung des Chefredakteurs als Leiter der Redaktion Fluktuation der Chefredakteure

8 3.3.5 Personelle Ausstattung der Redaktionen Die Redakteurstatuten im lokalen Hörfunk Die Regelungstechnik des LRG NW Die Musterredakteurstatuten Inhalte der Redakteurstatuten der Veranstaltergemeinschaften Der Geltungsbereich der Redakteurstatuten Der Programmauftrag des lokalen Rundfunks Der Grundsatz der Überzeugungsfreiheit Die Organisationsstruktur Die Kompetenzen der Redaktionsorgane Die Mitwirkung an Werbesendungen Benachteiligungsverbot Die Unwirksamkeitsklausel Die Kündigung des Redakteurstatuts Zusammenfassung der Dokumentenanalyse Empirische Befunde zur Anwendung und Bedeutung der Redakteurstatuten Bürgerfunk Zusammenwirken der Akteure auf lokaler Ebene Generelle Bewertungen der Zusammenarbeit Zur Rolle der Kooperationsverträge im Verhältnis zwischen Veranstaltergemeinschaft und Betriebsgesellschaft Die Verwaltung der Veranstaltergemeinschaften Wahrnehmung der Verwaltungsund Dienstleistungsaufgaben Einschaltung Dritter in die Aufgabenwahrnehmung der Betriebsgesellschaft Regelungen bei Leistungsstörungen Selbstbindung der Veranstaltergemeinschaften gegenüber den Betriebsgesellschaften Die Aufstellung der Wirtschafts- und Stellenpläne Die Auskunftspflichten der Betriebsgesellschaften

9 Teilnahmerechte der Veranstaltergemeinschaften an den Sitzungen der Organe der Betriebsgesellschaften Informationspflichten bei der Aufstellung des Wirtschafts- und Stellenplans Bestellung des Chefredakteurs Das Verfahren zur Lösung von Konflikten Zuständigkeit der Schiedsgerichte Die Zusammensetzung der Schiedsgerichte Die Grundsätze des Verfahrens Wirkungen der schiedsgerichtlichen Entscheidung Werbung und Sponsoring als "Schnittstelle" der Funktionsbereiche Resümee Zusammenfassung der Ergebnisse Vorschläge zur Funktionssicherung und Funktionsverbesserung Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis

10 Vorwort Mehr als sieben Jahre sind seit dem Sendebeginn des Lokalfunks nach dem Zwei-Säulen-Modell in Nordrhein-Westfalen vergangen. Das innovative und anspruchsvolle Steuerungskonzept des Gesetzgebers mußte sich seither in der täglichen Praxis bewähren. Von Verbreitungsgebiet zu Verbreitungsgebiet wurde es von den handelnden Personen mit Leben erfüllt und unterschiedlich weiterentwickelt. Dieser Prozeß wurde im Auftrag der Landesanstalt für Rundfunk Nordrhein-Westfalen von Beginn an wissenschaftlich begleitet. Nach früheren Untersuchungen aus der Konstituierungs- und Startphase des Lokalfunks geht es nun um dessen alltägliche Normalität, nachdem er sich (fast) flächendeckend etabliert und sein Publikum gefunden hat. Im August 1995 beauftragte die Landesanstalt für Rundfunk das Hans Bredow-Institut für Rundfunk und Fernsehen mit der vorliegenden Untersuchung über die jüngere Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells. Das Forschungsprojekt war zunächst von Hermann-Dieter Schröder konzipiert worden und wurde dann von uns durchgeführt. Die Projektleitung lag bei dem Direktor des Hans-Bredow-Instituts, Prof. Dr. Otfried Jarren. Die Untersuchungen wurden im Juli 1997 abgeschlossen und der Auftraggeberin im Oktober 1997 präsentiert. Wir haben versucht, in der Untersuchung rechtswissenschaftliche und sozialwissenschaftliche Fragestellungen und Betrachtungsweisen interdisziplinär eng zu verknüpfen. Im vorliegenden Bericht gibt es daher keine rechtswissenschaftlichen oder sozialwissenschaftlichen Unterkapitel, sondern beide Betrachtungsweisen gehen zum Teil nahtlos ineinander über. Wir hoffen, daß die Leserinnen und Leser aus dieser interdisziplinären Darstellungsweise einen ähnlichen Gewinn ziehen wie die Autoren selbst. Die Durchführung der Untersuchung und die Vorlage dieses Berichtes wären ohne die Mitwirkung vieler Personen nicht möglich gewesen, denen an wir an dieser Stelle danken möchten. Unser Dank gilt zunächst den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hans-Bredow-Instituts für Ihre Unterstützung: Die Mitglieder des Forschungskolloquiums, insbesondere Hermann Dieter Schröder, gaben mit kritischem Blick wertvolle Hinweise. Peter Ein- 11

11 grüber und Sven Grimm begleiteten die Untersuchung viele Monate als studentische Mitarbeiter und nahmen uns Arbeiten wie Dateneingabe, Bibliotheksrecherchen oder Terminabsprachen ab. Cordula Eubel und Thomas Riedel halfen bei der Erstellung und der Korrektur des Manuskriptes. Unser besonderer Dank gilt ferner den rund 130 Personen, die uns in telefonischen oder persönlichen Gesprächen Auskunft über ihre Sicht der Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells in Nordrhein-Westfalen gaben. Ohne ihre Bereitschaft zu den zum Teil sehr zeitintensiven Gesprächen wäre diese Untersuchung nicht möglich gewesen. Die Landesanstalt für Rundfunk hat als Auftraggeberin dieses Forschungsprojekt überhaupt erst ermöglicht, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützten uns wiederholt beim Zugang zu wichtigen Materialien und Unterlagen. Patrick Donges, Philipp Steinwärder 12