Verleihung des 11. Bremer Solidaritätspreis. Laudatio für Immaculee Birhaheka, Bremen, 16. März Monika Hauser, medica mondiale

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1 Verleihung des Laudatio für Immaculee Birhaheka, Bremen, 16. März 2009 Monika Hauser, medica mondiale Es gilt das gesprochene Wort Liebe Immaculée Birhaheka, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde! 1 Frauen stehen überall auf der Welt für andere Frauen ein, geben ihnen fachliche Unterstützung und Solidarität, ermöglichen neue Perspektiven, retten ihnen sogar das Leben und antworten auf die Frage, was für sie feministische Haltung heißt, nämlich für andere Frauen ihr Leben zu riskieren! Das ist der Geist, aus dem Frauen wie Immaculée Birhaheka gemacht sind. Der Krieg im Osten der Demokratischen Republik Kongo wird wie überall von machtgierigen Männern gemacht, die mit dieser Macht auch Tag für Tag Dutzende von Frauen und Mädchen vergewaltigen. Gewalt, die ihr gesamtes weiteres Leben zerstören wird. Gezielt greifen die Männer der kämpfenden Parteien die Frauen ihrer Gegner an, als strategisches Mittel der Kriegsführung, denn wenn man die Frauen zerstört, zerstört man auch Familien und Gemeinschaften. Wie das der 16- jährigen Julienne, deren Geschichte stellvertretend für Zehntausende steht: sie arbeitete auf dem Feld gemeinsam mit ihrem Vater, als die Rebellen kamen. Den Vater haben sie umgebracht, Julienne haben sie schwer verletzt liegenlassen, verletzt durch die rohe Gewalt vieler Männer. Sie hatte kein Geld und keine Möglichkeit, überhaupt in die Nähe einer Klinik zu kommen und sich operieren zu lassen. Daher bildeten sich Fisteln, aus denen ständig Urin und Kot austritt, weshalb Julienne von ihrem Umfeld gemieden wird und wodurch sie zusätzlich gebrandmarkt ist! Ohne Operation ein Leben lang gebrandmarkt ist doch auch mit OP wird sie unter gravierenden physischen und psychischen Folgen leiden. Meist ein Leben lang, während die Täter kaum verfolgt werden. Julienne weiß nicht, dass es eine UN-Resolution 1325 aus dem Jahre 2000 gibt, in der steht, dass Mädchen wie sie in Konfliktregionen wie dem Osten der DR Kongo geschützt werden müssen. Sie weiß nicht, dass es seit letztem Juni die UN-Resolution 1820 gibt, die der UN das Mandat gibt, bei Kriegsvergewaltigungen einzuschreiten, um sie zu verhindern. Julienne weiß nicht, dass es mittlerweile einen Internationalen Strafgerichtshof gibt, der geschaffen wurde, um genau diese Verbrechen zu ahnden. Sie weiß nicht, dass es weltweit immer wieder Konferenzen genau zu diesem Problem gibt und viele Millionen Dollar und Euro dafür ausgegeben werden und wenn sie es wüsste, müsste sie noch mehr verzweifeln. Und sie würde vielleicht Fragen stellen, sehr einfache Fragen. 1/6

2 Ich könnte viel zum Lobe dieser heute hier geehrten Frau sagen, über ihren ungewöhnlichen Mut, ihre über Jahre hinweg nicht nachlassende Hartnäckigkeit und dies obwohl sie selbst größten Bedrohungen ausgesetzt ist. Ich erlaube mir aber heute vor allem auch einige einfache Fragen zu stellen! Warum setzen sich wichtige Männer und Frauen in New York zusammen, um Resolutionen zu formulieren, deren Inhalte sie nicht bereit sind, umzusetzen? Wer hält die mordenden und vergewaltigenden Männer auf und schützt Frauen und Mädchen wie Julienne? Wer unterstützt die überlebenden Frauen, dass sie wieder eine Lebensperspektive entwickeln können? Und wer unterstützt und schützt vor Ort Menschenrechtsaktivistinnnen? Wer unterstützt Frau Birhaheka, wenn sie nächste Woche wieder zurück im Kongo ist und in Goma oder Kalehe Täter benennt und ihre Verurteilung einklagt? Zur Beantwortung dieser einfachen Fragen müssen wir nicht nur nach Goma oder Kalehe schauen, sondern nach Washington, Brüssel und Berlin. Oder nach Bremen, denn die Beantwortung dieser Fragen beginnt auch hier, hier in diesem Saal. 2 Zur fachlichen Unterstützung überlebender Frauen und auch zu Strategien zur Prävention erneuter Gewalt - gibt es mittlerweile sehr qualifizierte Antworten von internationalen und nationalen Frauenrechtsorganisationen doch wie wird ihre Expertise in Berlin oder Brüssel oder Kinshasa wirklich miteinbezogen? Ich möchte, dass das jahrzehntelange Engagement und das daraus erwachsene Wissen einer Immaculée Birhaheka endlich maßgeblich miteinbezogen wird, bei der Entwicklung neuer Hilfsfonds und Konzepte, bei der Geldervergabe und bei Regierungsverhandlungen; es ist einfach unsinnig, dieses Wissen nicht abzufragen! Vielmehr setzt die Welt weiterhin auf korrupte Männer, auf Machthaber, die viele Menschenleben zu verantworten haben ich möchte, dass endlich auf die Zivilgesellschaft gesetzt wird, auf Frauen wie Immaculée Birhaheka gesetzt wird, ich möchte, dass endlich auf das Leben gesetzt wird. Es werden vor Ort viele Assessments und international finanzierte Studien gemacht, wie vergewaltigten Frauen am besten geholfen werden könnte, und es wird viel versprochen auch von deutscher Seite aber de facto kommt bei den Frauen vor Ort kaum Geld an. Wie kann das sein? Es gibt kaum konkrete Hilfe gerade die ist aber dringend nötig, vom Transport in die Klinik bis hin zur Vergabe von Ziegen und Kleinkrediten als ökonomische Starthilfen. Ist es nicht ein Wahnsinn, sehr geehrtes Publikum, dass es kaum möglich ist, dafür an Gelder zu kommen? Die Bundesregierung hat mittlerweile einen Friedensfonds in Höhe von 50 Millionen Euro für den Wiederaufbau im Kongo eingerichtet bei dem es jedoch in erster Linie um Infrastrukturprojekte geht. Doch was haben die Frauen davon? Ohne ihre spezifischen psychischen, physischen und 2/6

3 sozialen Bedürfnisse zu beachten, ohne begleitenden Schutz und ohne ihre Integration wiederherstellende Rehabilitation sind sie überhaupt nicht in der Lage, von diesen Maßnahmen zu profitieren. Schutz und Trauma-Arbeit sind aber in diesem Fonds gar nicht erst vorgesehen. Also ist die Realität der Frauen nicht vorgesehen. Wieso werden hier weder die deutschen noch die kongolesischen Fachfrauen nach ihrer Expertise befragt wenn nicht sie, wer dann sollte die Frauen kompetent und solidarisch unterstützen? Etwa die völlig desinteressierten lokalen Machthaber und Behörden, die ja in den letzten Monaten keinen Finger gerührt haben, um die Vergewaltigungen zu verhindern. Baut die Bundesregierung etwa auf diese Männer, auf diese Strukturen? Männer zerstören Infrastruktur, die Seelen und Körper der Frauen, die Leben der Kinder und das auf die nächsten Generationen hinaus. Warum baut die Bundesregierung auf diese Männer? Warum baut sie erneut in erster Linie auf den Aufbau der Infrastruktur, wo doch gerade die deutsche Nachkriegs- Gesellschaft deutlich gezeigt hat, dass Frauen diejenigen sind, die den Wiederaufbau stützen? Dass sie das soziale Leben überhaupt erst ermöglichen und gerade deshalb gestärkt werden müssen, damit ziviles Leben wieder möglich wird! Wieso richten sich nicht endlich alle Konzepte nach diesem Wissen, sondern müssen wir immer noch täglich dafür kämpfen, dass Frauen genügend zu Gehör kommen, dass sie überhaupt an den Friedensverhandlungen teilnehmen können. Wer kontrolliert also diese Männer, die so viele Menschenleben zerstört, gefoltert und vergewaltigt und alle verraten haben? Die Bundesrepublik Deutschland könnte sie kontrollieren und damit auch den eigenen unterzeichneten Menschenrechts-Standards gerecht werden und Menschenrechte von Kinshasa einfordern. Deutschland ist ein politisches Schwergewicht, einer der Geldgeber und die DR Kongo ist eines der Schwerpunktländer der deutschen humanitären Hilfe. Was heißt das? Laut Auswärtigem Amt und BMZ soll dieses Engagement über den Friedensfonds, also den Fonds pour la consolidation de la paix den Fonds zur Konsolidierung des Friedens - intensiviert werden, zur raschen und sichtbaren Unterstützung der benachteiligten Bevölkerung. Doch wohl, um genau diese Zielgruppe, nämlich die vergewaltigten Frauen zu unterstützen?! Was heißt es für die schwer verletzten Frauen, wenn sie keinen Transport aus ihrem Dorf in die nächste Klinik bekommen, kein Geld haben für die Medikamente, wenn sie nicht wissen, wovon sie ihre Kinder ernähren sollen - was heißt dann consolidation de la paix, wenn die Trägerinnen der Zivilgesellschaft im wahrsten Sinne verletzt und traumatisiert am Boden liegen, von welchem Frieden sprechen wir da? Aus diesem Friedensfonds müssen kongolesische als auch deutsche Frauen-NROs bezuschusst werden sie tragen mit ihrer Arbeit erheblich zur Gewaltprävention und zum Wiederaufbau bei. Es muss zukünftig sichergestellt werden, dass ein wesentlicher Teil des Friedensfonds an kongolesische Frauenrechtsorganisationen vergeben wird, die medizinische und psychosoziale Unterstützung für Überlebende von sexualisierter Gewalt bieten. Übrigens sind nach Angaben von Amnesty International etwa 40% der Kindersoldaten Mädchen, doch nur 2% von ihnen sind in die Demobilisierungs- und Reintegrations-Programme integriert! 3/6

4 Aber vielleicht verstehen wir ja alle etwas anderes unter Frieden: bei den Vergabekriterien für den besagten Friedensfonds werden jedenfalls die Arbeitsbereiche Förderung der Zivilgesellschaft, Demokratieförderung, Unterstützung von Menschenrechtsverteidigerinnen und Unterstützung von Überlebenden sexualisierter Gewalt gar nicht erst erwähnt! Liebe Immaculée, ich will Dich nicht desillusionieren, aber es scheint, dass auch in Deutschland erst einmal diskutiert werden muss, was Frieden heißt! 3 Wenn wir uns die Arbeit von Immaculée Birhaheka und Ihren Kolleginnen von PAIF anschauen, dann ist die Antwort, was Frieden bedeutet, schnell klar! Hunderten von Frauen wird durch psychosoziale Beratung ins Leben zurück geholfen, medizinische Hilfe wird organisiert, ortsnahe Selbsthilfegruppen helfen ihnen, über die Traumata zu sprechen, mit Alphabetisierungskursen und ökonomischen Starthilfen können sie wieder Perspektiven aufbauen, durch Aufklärungsarbeit werden die Familien und die Gesellschaft für dieses tabuisierte Verbrechen sensibilisiert, Mediationsarbeit in den Gemeinden hilft der Reintegration der ausgegrenzten Frauen und Mädchen, durch Rechtshilfe begleiten die PAIF-Kolleginnen die Klientinnen durch juristische Prozesse. Indem die Frauen individuell gestärkt werden, werden ihre Kinder und ihre soziale Umgebung gestärkt und nur so kann es gelingen, den ewigen Gewaltzyklus langfristig zu durchbrechen. Doch statt Unterstützung zu erfahren werden die Frauen oft genug für die an ihnen begangenen Verbrechen von ihrer Umgebung stigmatisiert. Seit ich vergewaltigt wurde, werde ich von den anderen nicht mehr als Mensch betrachtet! sagte eine Klientin von PAIF. Diese Worte stehen für sich, und zeigen wie sehr gerade Vergewaltigung die Identität von Frauen zerstört. Eine bosnische Überlebende sagte einmal: Wenn ich das Wort Vergewaltigung höre, ist es, wie wenn jemand meinen Namen rufen würde! Ich möchte, dass der mögliche Einfluss Berlins bei allen bilateralen Gesprächen genutzt wird, damit in Kinshasa endlich Good Governance gefördert wird, also gute Regierungsführung im Sinne der Prinzipien Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit verwirklicht wird. Frauen müssen endlich geschützt werden, dafür muss der Sicherheitssektor entsprechend aufgebaut werden von mir aus auch mit Hilfe deutscher Polizei, wenn sie es denn besser macht als in Afghanistan und endlich die Lehren aus den dort gemachten Fehlern zieht. Eine solche Aufgabe kann nicht mit Leuten realisiert werden, sondern mit hochqualifizierten Frauen und Männern. In ihrem Gepäck müssen sie klare Richtlinien zu einer geschlechtersensiblen Haltung mitbringen, und mindestens die Hälfte sollte ein Polizistinnenkontingent sein, hier gibt das liberianische Modell der indischen Polizistinnen die Linie vor. Mutige Aktivistinnen wie Immaculee Birhaheka benennen die Täter und unterstützen die Frauen dabei, diese bei lokalen Gerichten auch anzuzeigen. Es kann doch nicht sein, dass die Aktivistinnen den Schutz der Frauen übernehmen müssen, dafür jeden Tag ihr Leben riskieren und wir sie in ihrem Kampf nicht massiv politisch unterstützen? Die Täter müssen verfolgt und ihre Verbrechen geahndet 4/6

5 werden. Der Kampf gegen die Straflosigkeit der Täter aller Gruppierungen ist eine zentrale Forderung an die kongolesische Regierung und könnte so als eine der wichtigsten Botschaften eine wirkliche deutsche Ernsthaftigkeit in der consolidation de la paix vermitteln. Wir können die schwere und gefährliche Arbeit von Frauenorganisationen wie PAIF auch unterstützen, indem wir von Kinshasa fordern, dass endlich ein nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Resolution 1325 entwickelt wird, der konkrete Strategien zum Schutz der Frauen im Kongo vorsieht. In diesem Punkt würde es die Glaubwürdigkeit Berlins massiv erhöhen, wenn die Bundesregierung endlich auch selbst einen entsprechenden Aktionsplan für Deutschland aufstellen und umsetzen würde, wie wir das seit langem fordern sie selbst könnte dann endlich angemessener und transparenter auf internationale Konflikte reagieren! Wir haben die Verantwortung, solche mutigen Menschenrechtsaktivistinnen wie Immaculée Birhaheka zu schützen wer sollte es denn sonst tun? Wir müssen endlich wahrnehmen, dass Frauen immer im doppelten Sinne gefährdet sind: Während sie für die Rechte anderer Frauen kämpfen und sich um deren Kinder sorgen, sind ihre eigenen Kinder gefährdet wer schützt ihre Kinder? Dies nutzen kriminelle Machthaber immer wieder skrupellos aus Menschenrechtsarbeit auf extrem dünnem Eis! Wer schützt die Frauen, dies ist eine Schlüsselfrage! Selbstverständlich muss die UN-Friedensmission MONUC Frauen und Mädchen vor Vergewaltigung schützen! Entgegen dem Friedensabkommen für den Ostkongo vom Januar 2008, welches keinen expliziten Schutz von Frauen und Mädchen vor sexualisierter Gewalt vorsieht, muss der Schutz von Frauen und Mädchen eine zentrale Rolle spielen. Der Schutz vor Vergewaltigung muss explizit in die Einsatzrichtlinien der UN-Mission aufgenommen und auch durchgesetzt werden. Damit verknüpft ist die Forderung, UN Missionen nicht immer nur vom Norden bezahlen und vom Süden mit kaum ausgebildeten Soldaten durchführen zu lassen! Außerdem gilt es auch, das internationale Militär-Personal als Teil des Problems zu erkennen! Immer wieder finden internationale Soldaten nichts dabei, sich für ein paar Dollar ein 13- oder 14-jähriges Mädchen zu kaufen. Dafür muss aber das internationale Personal, das militärische und das zivile, die Wichtigkeit der UN- Resolution 1325 kennen und mit deren gendersensiblen und menschenrechtlichen Vorgaben vertraut sein und, wie gesagt, mindestens die Hälfte des Polizeikontingents müssen Frauen sein! Auch die Null-Toleranz Richtlinie gegen sexuelle Ausbeutung muss beim gesamten Personal von MONUC eindeutig und klar allen bekannt sein. Diese Schulungen müssen endlich zum Standard gehören! Es tut mir leid, liebe Immaculée, aber auch hier vor Ort in Europa gibt es noch genug zu tun, damit wir sensibilisiertes Personal in die Einsätze schicken können vielleicht wäre es nicht schlecht, wenn kongolesische Menschenrechtlerinnen entsprechende Seminare in Berlin oder München durchführen würden. Natürlich zum Tagessatz eines gtz-experten! 5/6

6 Im letzten Juni trat die UN-Resolution 1820 in Kraft, die Vergewaltigungen und andere Formen sexualisierter Gewalt zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erklärt und die Mitgliedstaaten auffordert, die Täter strafrechtlich zu verfolgen. Die Resolution wurde auch von der Bundesregierung ratifiziert. Doch wo ist neben den Lippenbekenntnissen wirklich der politische Wille, das tägliche Leid der Frauen zu beenden? Alleine im Jahre 2008 sind laut UN-Menschenrechtsrat über kongolesische Frauen brutalst vergewaltigt worden. 20 bis 30 Prozent der Frauen wurden durch ihre Vergewaltiger mit HIV-infiziert! Diese Zahlen und damit das Schicksal jeder einzelnen betroffenen Frau sind wirklich unerträglich. Kriegsvergewaltigungen sind vermeidbar, wir müssen einfach anfangen, klar STOPP zu sagen! Immaculée Birhaheka ist eine der führenden Menschenrechtsverteidigerinnen ihres Landes. Noch während der Diktatur Mobutus gründete diese unerschrockene Frau Anfang der 90er Jahre die Frauenorganisation PAIF. Sie verleiht den vergewaltigten Frauen eine Stimme und konfrontiert die kongolesische Öffentlichkeit immer wieder mit dem Thema der sexualisierten Gewalt. Sie kämpft gegen die Straflosigkeit und für die Gerechtigkeit der Überlebenden. Sie und ihre Kolleginnen wie die heute ebenfalls anwesende Sylvie Biruru - sind wahre Hoffnungsträgerinnen für die Überlebenden kongolesischen Frauen und Mädchen. Und für uns Frau Birhaheka macht diese Arbeit weiter trotz großer persönlicher Risiken immer wieder wurde sie festgenommen. Sie kennt Willkür und Einschüchterungsversuche aus eigener leidvoller Erfahrung, persönliche Schicksalsschläge und Gewalt gegen Familienangehörige sind ihr leider nur allzu bekannt. Frau Birhaheka hat an Konferenzen und Fortbildungen in Den Haag und New York teilgenommen - mir war es ein besonderes Anliegen, dass sie bei der Preisverleihung zum Alternativen Nobelpreis in Stockholm im vergangenen Dezember ihre Organisation vertreten konnte. Sie kennt also die Welt und dennoch kehrt sie immer wieder zu ihren Frauen zurück. Zurück in die kongolesische Schweiz, eine traumhaft schöne Landschaft, die so fruchtbar ist und ihre Bevölkerung so gut ernähren könnte. Doch fatalerweise ist der Boden reich an Schätzen, welche weiteres Leid bringen, da gierige Männer nie genug kriegen können, und nicht nur die Diamanten und Erze ausbeuten, sondern eben auch die Körper der Menschen, und ganz besonders immer wieder die der Frauen und Mädchen. Ich bin sehr besorgt um die weitere Sicherheit von Frau Birhaheka und ihren Kolleginnen und hoffe nicht nur, dass dieser Preis sie schützen kann, sondern auch, dass deutsche Verantwortliche sich vom Gedanken dieses Solidaritätspreises leiten lassen und hier endlich aktiv werden! Liebe Immaculée, ich bin stolz mit Dir gemeinsam für eine bessere und gerechtere Welt kämpfen zu können. Ich hoffe, Deine kraftvolle Arbeit färbt auf weitere Frauen und Männer in Deiner Heimat ab und auch auf Frauen und Männer hier in Deutschland, die ihren Teil der Verantwortung wirklich übernehmen! So verstehe ich diesen Solidaritätspreis! 6/6