Rechtsvorschriftenmanagement mit Perinorm Perinorm-Anwendertreffen am

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1 Rechtsvorschriftenmanagement mit Perinorm Perinorm-Anwendertreffen am Ausgangssituation im Jahr 2011 (Sauer-)Danfoss in Neumünster führt ein Integriertes Managementsystem (IMS) ein, gemeinsam zertifiziert werden: Qualitätsmanagement (ISO 9001) Umweltmanagement (ISO 14001) Arbeitsschutzmanagement (OHSAS 18001) Risikomanagement (ISO 31000) Hierzu müssen neben den Normen und Standards auch die relevanten Technischen Rechtsvorschriften verfolgt und ausgewertet werden.

2 Bislang genutzte Datenbank Seit dem Jahr 2005 wird in Neumünster eine externe Normendatenbank genutzt. Sie enthält bibliographische Datensätze zu ca. 1 Million Normen und Standards. Sie enthält keinerlei Datensätze zu Rechtsvorschriften. Für das Management von Rechtsvorschriften hätte somit für das Integrierte Managementsystem eine eigene Datenbank vorgehalten werden müssen. Wechsel zu Perinorm Perinorm enthält bibliographische Datensätze zu ca. 1,8 Millionen Normen und Standards. Die Datensätze stammen aus der DITR-Datenbank des DIN. Perinorm enthält auch ca Datensätze zu allen technisch relevanten deutschen, französischen, europäischen und internationalen Rechtsvorschriften. Perinorm ist für das Management von Normen und Standards sowie auch Rechtsvorschriften geeignet. (Sauer-)Danfoss entscheidet sich für den Wechsel. Der gesamte PDF-Volltext-Bestand von Normen wird mit den entsprechenden Perinorm-Datensätzen verknüpft.

3 Gut zu wissen Der im folgenden am Beispiel von Perinorm gezeigte Umgang mit Rechtsvorschriften lässt sich auch mit anderen Normenverwaltungssystemen umsetzen, sofern diese DITR-bzw. Perinorm-Daten nutzen und entsprechende Updateprozeduren anbieten. Es empfiehlt sich eine Beschäftigung mit dem Thema vor dem Einstieg, z.b. über das Buch Technisches Recht von Hertel/Oberbichler/Willrich, um Vertrautheit mit dem Aufbau der Datensätze des Technisches Rechts zu erlangen. Verteilung des Datenbestands FR (AFNOR-Daten, enthalten sowohl französische als auch Europäische Vorschriften) Eingeschränkte Datenqualität (siehe nächste Seite) DE (DITR-Daten, Deutsche Vorschriften) IX (DITR-Daten, Europäische Vorschriften) Hohe Datenqualität durch redaktionelle Aufbereitung in der DIN-Software-Redaktion (siehe übernächste Seite) AT ZA 60

4 Französischer AFNOR-Datensatz (Auszug) DI 2006/42/CE ( ) Titel (Deutsch): Titel (Englisch): Titel (Französisch): Directive relative aux machines et modifiant la directive 95/16/CE (refonte) - (Texte présentant de l'intérêt pour l'eee) Geändert durch: RG 596/2009, DI 2009/127/CE Bemerkungen (Deutsch): Recht: Gültig ab: [Falsch: Anwendung der nationalen Umsetzungen der Richtlinie!] Deutscher DITR-Datensatz (Auszug) 2006/42/EG, 2006/42/EC, 2006/42/CE ( ) Titel (Deutsch): Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) Titel (Englisch): Directive 2006/42/EC of the European Parliament and of the Council of 17 May 2006 on machinery, and amending Directive 95/16/EC (recast) Titel (Französisch): Directive 2006/42/CE du Parlement européen et du Conseil du 17 Mai 2006 relative aux machines et modifiant la directive 95/16/CE (refonte) Geändert durch: EUV 167/2013 ( ), EGV 596/2009 ( ), 2009/127/EG ( ), 2006/42/EGBer ( ) Bemerkungen (Deutsch): Einschränkung des Geltungsbereiches in Artikel 1(2); Ausnahmeregelung in Artikel 27. Die Richtlinie 98/37/EG wird zum 29. Dezember 2009 aufgehoben (Berichtigung vom 16. März 2007). Bei der Anwendung der Richtlinie sind die Mitteilungen vom 8. September 2009, 18. Dezember 2009, 29. Dezember 2009, 26. Mai 2010, 20. Oktober 2010, 8. April 2011, 20. Juli 2011, 18. November 2011, 29. Februar 2012, 23. März 2012, 5. Juni 2012, 24. August 2012, 11. November 2012, 5. April 2013, 28. November 2013, 11. April 2014, 11. Juli 2014, 13. Februar 2015, 15. Januar 2016 zu beachten. Recht: ProdSG ( ), ProdSV 9 ( ), ProdSVÄndV ( ) Gültig ab: [Richtig: Inkrafttreten der Richtlinie selbst!]

5 Überwachte Veröffentlichungen (I) Überwachte Veröffentlichungen (II)

6 Benutzerfachausschuss der DIN Software Seit 2013 gibt es das Competence Team Recht innerhalb des Benutzerfachausschusses. Es berät gemeinsam mit DIN Software die möglichst benutzerfreundliche Darstellung und Verbesserung der Datensätze des Technischen Rechts und hilft Kollegen bei Fragen zum Thema. [Keine Rechtsberatung!] Mitglieder des Competence Team Recht : Michael Broda (Danfoss Power Solutions) Anke Langenkamp (TÜV Rheinland Group) Frank-Peter Doerksen (Bombardier Transportation) Experten für Datensätze des Technischen Rechts bei DIN Software: Brigitte Oberbichler Dunja Langanke Gregor Roschkowski Schwierigkeit mit Rechtsvorschriften Rechtsvorschriften bekommen vom Gesetzgeber keine einheitlichen und eindeutigen Abkürzungen bzw. Dokumentnummern. Die Dokumentnummernbildung bei DIN Software (und z.b. auch bei JURIS) erfolgt nach den Regeln von E DIN ( ), einem 40 Jahre alten, und seit 35 Jahren zurückgezogenen Entwurf. [!!!] Rechtsvorschriften werden nur selten als konsolidierte Fassungen vom Gesetzgeber neu veröffentlicht, sie sind daher grundsätzlich in Verbindung mit allen sie ändernden Rechtsvorschriften zu lesen. Konsolidierte Fassung sind von Drittanbietern erhältlich (nicht rechtsverbindlich). Beispiel: Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) von 1973 ist heute mit mehreren Änderungen gültig. Siehe die folgenden Seiten!

7 Änderungsstand eines Gesetzes ASiG ( ) geändert durch JArbSchG ( ) geändert durch BüroAbbauDeregRegionUG ( ) JArbSchGÄndG 1 ( ) JArbSchGÄndG 2 ( ) ArbSchG ( ) geändert durch ArbRBeschäftFördG ( ) TechArbmG/ChemGÄndG ( ) PostTelekomRBerG ( ) SeeVRVsÄndG ( ) UVMG ( ) Hier besteht keine mittelbare (indirekte) Änderungswirkung auf das ASiG. Grundsätzlich wäre dies aber möglich. (Kommt sehr selten vor.) ArbRBeschäftFördG ( ) GewOuaÄndG 3 ( ) Gesetz ( ); BGBl I, 1996, Nr. 43, S. 1313, Art. 18 Gesetz ( ); BGBl I, 1998, Nr. 85, S. 3849, Art. 6d Gesetz ( ); BGBl I, 2000, Nr. 60, S. 2011, Art. 32 Verordnung ( ); BGBl I, 2003, Nr. 56, S. 2325, Art. 178 Verordnung ( ); BGBl I, 2006, Nr. 50, S. 2434, Art. 226 Hier besteht unmittelbare (direkte) Änderungswirkung auf das ASiG durch einen Neben- Artikel der jeweiligen Vorschrift. Lösungsmöglichkeit: BEST Collection 29 BEST Collection 29 (vormals: NormCD 29) enthält PDF-Volltexte zu sämtlichen DITR-Datensätzen des Technischen Rechts. Vorteile: Es sind sofort alle Vorschriften vorhanden. Änderungen werden automatisch eingepflegt. Nachteile: Es sind nur aktuelle Vorschriften vorhanden. (Der historische Bestand kann aber separat dazu erworben werden.) Geänderte Vorschriften sind nicht als konsolidierte Fassung vorhanden, sondern als Sammlung aller Änderungsdokumente in einem PDF mit vorangestellten Übersichtsblatt.

8 Beispiel für Volltext aus BEST Collection 29 (I) Übersichtsblatt vor den Dokumenten: Formlos nachgewiesene, nicht relevante Änderungen Beispiel für Volltext aus BEST Collection 29 (II) In eigenen Datensätzen nachgewiesene, relevante Änderungen es folgen die Volltexte von ASiG sowie JArbSchG, ArbSchG, ArbRBeschäftFördG und GewOuaÄndG 3.

9 Lösungsmöglichkeit: Eigene Verwaltung Im Internet existieren diverse Quellen für Rechtsvorschriften. Vorteile: Es sind konsolidierte Fassungen verfügbar. Zurückgezogene Dokumente sind (teilweise) verfügbar. Nachteile: Es handelt sich um nicht-amtliche Texte. Die Pflege der Vorschriftensammlung ist zeitaufwendig. Änderungen müssen manuell eingepflegt werden. Lizenzierung ist ggf. zu beachten. Beispiele für Volltexte bei Danfoss Beispiel: Deutsche Rechtsvorschriften Primärquelle (z.b. aus BGBl) Konsolidierte Fassung (z.b. von Beispiel: Europäische Rechtsvorschriften Primärquelle deutsch (z.b. aus Abl. EU) Primärquelle englisch (z.b. aus Abl. EU) Primärquelle slowakisch (z.b. aus Abl. EU) Konsolidierte Fassung deutsch (z.b. von EUR-LEX) Konsolidierte Fassung englisch (z.b. von EUR-LEX) Konsolidierte Fassung slowakisch (z.b. von EUR-LEX) Zusatzinformationen (z.b. Zeitschriftenartikel,...)

10 Verwendung von Volltext-Sammlungen (I) Neben dem Volltext der BEST Collection 29 (hier: BUND ) können einem Datensatz weitere Volltexte zugeordnet werden: Der Zugriff auf die Volltexte kann vom Administrator für alle Benutzer oder bestimmte Nutzergruppen freigegeben werden. Verwendung von Volltext-Sammlungen (II) Ein Beispiel für die intensive Nutzung von Volltext-Sammlungen (unterschiedliche Fassungen in mehreren Sprachen verknüpft):

11 Verschiedene Volltexte für das ASiG Primärquelle (aus BGBl I) von und redaktionell aufbereitete, konsolidierte Fassung (von Drittanbieter) mit Änderungsstand gleichzeitig als PDF-Volltext am Datensatz verknüpft: Volltext für das ASiG (Primärquelle) ASiG-Primärquelle (BGBl I) als gescanntes PDF von :

12 Volltext für das ASiG (Konsolidierte Version) ASiG von Drittanbieter als konsolidiertes, durchsuchbares PDF mit Änderungsstand : Volltexte für die ändernden Dokumente Bei der Verwaltung von Rechtsvorschriften in Profilen empfiehlt es sich, nur die Stammdokumente in Profile aufzunehmen, nicht jedoch die Änderungsdokumente, da dies schnell zu Unübersichtlichkeit führen kann: ASiG ArbRBeschäftFördG: Vom ArbRBeschäftFördG ist nur Artikel 10 in Bezug auf das ASiG von Bedeutung!

13 Verflechtung von Rechtsvorschriften Hier ein Extrem-Beispiel, warum sinnvollerweise im Benutzerdaten- Update innerhalb von Profilen nur der Ersatz, nicht jedoch die Änderung von Stammdokumenten gepflegt werden sollte: Stammdokument: GPSG GPSG ersetzt durch: ProdSG Stammdokument: UAG UAG geändert durch: EEG, [+4 weitere] EEG geändert durch: EnWG, [+1 weiteres] EnWG geändert durch: BNatSchG, [+24 weitere] BNatSchG geändert durch: PflSchG, [+4 weitere] PflSchG geändert durch: PflSchGBer, [+1 weitere] Nach 5 Updates der Aktualisierungscodes A und M sind hier mindestens 39 nicht benötigte Dokumente im Profil vorhanden! Benutzerdaten-Update der Rechtsvorschriften Bei einer Updateprozedur für Rechtsvorschriften sollte daher im Kästchen ganz unten kein Haken gesetzt werden: Der betroffene Besitzer des Profils erhält somit eine Information über die Änderung, das ändernde Dokument wird jedoch nicht seinem Profil hinzugefügt. Statt dessen kann z.b. vom Administrator dem Stammdokument eine neue konsolidierte Fassung als Volltext hinzugefügt werden.

14 Hinweis zum Benutzerdaten-Update (I) Achtung! Wenn die ändernden Dokumente einem Profil nicht hinzugefügt werden, schlägt Perinorm bei der nächsten Änderung wieder vor, alle ändernden Dokumente dem Profil hinzuzufügen: Hier im Beispiel eine aktuelle, aber nicht relevante Änderung des UAG: Warum führte diese Änderung im Bericht des Benutzerdaten-Updates zu folgendem, seltsamen Ergebnis? (Es wurden nur drei der ändernden fünf Dokumente aufgelistet. Zwei Dokumente schienen zu fehlen. Warum?) Hinweis zum Benutzerdaten-Update (II) Auflösung: Im selben Profil war noch eine weitere Vorschrift (UVPG) enthalten, welche ebenfalls von den anderen beiden Dokumenten geändert wurde. Da Perinorm ein Dokument einem Profil nur einmal hinzufügen kann, wurden diese beim UAG nicht erneut aufgelistet: Es ist vom Administrator stets zu prüfen, ob überhaupt über eine aktuelle Änderung zu informieren ist (Ausgabedaten ansehen!) und, falls ja, ob ein Änderungsdokument ggf. mehrere Dokumente ändert.

15 Rechtsvorschriftenverwaltung bei Danfoss Für die im Rahmen der IMS-Einführung identifizierten Rechtsbereiche wurden Profile angelegt, welche Beauftragten zugeordnet sind und monatlich aktualisiert werden. Beispiele für Profile: Aktualisierungsdienst bei Danfoss Der monatliche Aktualisierungsdienst der bibliographischen Daten erfolgt durch das Perinorm-Benutzerdaten-Update. Für bestimmte Rechtsbereiche zuständige Beauftragte werden über die Änderungen in den Rechtsvorschriften-Profilen benachrichtigt. Die Normenabteilung pflegt den Volltext-Bestand der Rechtsvorschriften (sowie auch der Normen und Standards). Die detaillierte Aus- und Bewertung der Änderungen muss von den Beauftragten vorgenommen werden, ggf. über weitere Informationsquellen.

16 Noch Fragen? Kontakt: Dipl.-Ing. Michael Broda Engineering Services Danfoss Power Solutions GmbH & Co. OHG Krokamp Neumünster Telefon Fax