Gender Mainstreaming im ESF-Bundesprogramm und der Transfer in gleichstellungspolitische Programme

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1 Gender Mainstreaming im ESF-Bundesprogramm und der Transfer in gleichstellungspolitische Programme Birgitta Berhorst Bundesministerium für Arbeit und Soziales Präsentation zur Fachtagung Gender Mainstreaming im ESF am 29. September

2 Zusammenhang von Lissabonstrategie und Kohäsionspolitik 2

3 Rahmenbedingungen und Strategien EU Lissabon/Beschäftigungsstrategie/ EU 2020 EU-Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern/ Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern Gleichstellungspolitische Anforderungen in Strukturfondsverordnungen 3

4 Rahmenbedingungen und Strategien EU 1 Lissabon/Beschäftigungsstrategie Leitlinie 18 Leitlinie 22 Entschlossen Maßnahmen zur Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Frauen und zur Beseitigung geschlechtsspezifischer Unterschiede bei Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Entgelt zu ergreifen Die Sozialpartner dazu anregen, das Lohntarifsystem im Rahmen ihrer Befugnisse so zu gestalten, dass es die Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Produktivität und dem Arbeitsmarkt auf allen relevanten Ebenen widerspiegelt und geschlechtsspezifische Lohngefälle vermieden werden 4

5 Rahmenbedingungen und Strategien EU 2 EU-Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern Gleichstellungsziele Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit für Frauen und Männer Bessere Vereinbarkeit von Beruf, Privat- und Familienleben Abbau von Geschlechterstereotypen in der Gesellschaft/am Arbeitsmarkt 5

6 Rahmenbedingungen und Strategien EU 3 Gleichstellungspolitische Anforderungen Strukturfondsverordnungen Allgemeine Verordnung, insbes. Art. 16 Die Mitgliedstaaten und die Kommission stellen sicher, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts auf den verschiedenen Stufen der Durchführung der Fondstätigkeiten gefördert werden in ESF- Verordnung, u.a. Art. 3 iii Durchgängige Berücksichtigung der Gleichstellung, gezielte Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Beschäftigung, zur Erhöhung der dauerhaften Beteiligung von Frauen am Erwerbsleben und zur Verbesserung ihres beruflichen Fortkommens und Abbau der geschlechtsspezifischen Segregation auf dem Arbeitsmarkt, unter anderem indem die direkten und indirekten Ursachen des geschlechtsspezifischen Lohngefälles angegangen werden 6

7 Spezifische gleichstellungspolitische Anforderungen des Weiteren auch in folgenden Artikeln Art. 4 Art. 6 Art 10 Evaluierung Gleichstellung von Frauen und Männern und Chancengleichheit Jährliche Durchführungsberichte Partnerschaft Art. 5 Im Rahmen des Ziels "Konvergenz" wird ein angemessener Betrag der ESF-Mittel... für gemeinsame Maßnahmen der Sozialpartner... bereit gestellt 7

8 Der ESF in Deutschland ( ) 18 Operationelle Programme 1 ESF-Bundesprogramm (3,4 Mrd. Euro) 17 ESF-Länderprogramme (5,9 Mrd. Euro) z.z. 58 Förderprogramme und Initiativen im ESF-Bundesprogramm 8

9 Zentrale Neuerungen im ESF Bundesprogramm ein zielgebietsübergreifendes ESF-Bundesprogramm klare Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern stärkere Beteiligung anderer Ressorts (von 11 auf 37,2 %) leichterer Zugang zu aktuellen Informationen, gestartet mit einheitlichem Internetauftritt im April 2008 neue Umsetzungsstrukturen - veränderte Rolle der BA BMAS: erstmals eigene Kofinanzierung Aufbau eines neuen Datensystems (ADELE) durchgängige Berücksichtigung von Gender Mainstreaming 9

10 Gender im ESF-Programmzyklus Sozioökologische Analyse Zielsetzung Planung & Operationalisierung Gender Mainstreaming Implementierung Evaluierung Begleitung Umsetzung 10

11 Gleichstellung von Frauen und Männern im ESF-Bundesprogramm Doppelstrategie Strategie Querschnittsziel Querschnittsziel und Spezifische Aktivitäten Neu: Gender Budgeting Ansatz über das Gesamtprogramm, verbindlich für alle programmumsetzenden Stellen Erweitert bisheriges Monitoringsystem über Teilnahmedaten hinaus auf Mittel Ziel: 50 % der Mittel bei teilnahmebezogenen Maßnahmen Instrument: Agentur für Gleichstellung im ESF (Start: März 2009) 11

12 Schwerpunkte und Beteiligung nach Ressorts A Anpassungsfähigkeit BMAS 835 Mio. EUR BMWi 423 Mio. EUR und Unternehmergeist B C Verbesserung des Humankapitals Beschäftigung und soziale Integration/ Chancengleichheit BMBF 368 Mio. EUR BMAS 1 Mrd. EUR D Technische Hilfe Alle 139 Mio. EUR BMFSFJ 368 Mio. EUR BMVBS 120 Mio. EUR E Transnationale Maßnahmen BMAS 230 Mio. EUR Querschnittsziele: Gender Mainstreaming und Nachhaltigkeit 12

13 Spezifische Gleichstellungsaktivitäten unter Schwerpunkt C Bundesinitiative zur Frauenförderung in der Privatwirtschaft gleichstellen (Sozialpartnerinitiative) Frauen an die Spitze Gute Arbeit für Alleinerziehende / Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende Agentur für Gleichstellung Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung / Mehr Männer in Kitas Power für Gründerinnen "Girls Day" "Neue Wege für Jungs" Aktionsprogramm Perspektive Wiedereinstieg Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestalten! /audit berufundfamilie 13

14 Vereinbarungen zur Chancengleichheit in der Gesamtwirtschaft* 2008 Anteile in Prozent Betriebe Beschäftigte Betriebliche Vereinbarungen Tarifliche Vereinbarungen Freiwillige Initiativen nichts davon *Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten 2008, Mehrfachanworten möglich, hochgerechnete Werte. Quelle: IAB-Betriebspanel

15 Maßnahmeangebot teilweise verbessert Chancengleichheit in der Privatwirtschaft* 2004 und 2008 Anteil der Betriebe in Prozent Betriebliche Kinderbetreuungsangebote Angebote für Personen in Elternzeit Förderung des weiblichen Nachwuchses 4 5 Andere Maßnahmen 4 3 Nichts davon *Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten 2008, Mehrfachanworten möglich, hochgerechnete Werte. Quelle: IAB-Betriebspanel

16 Die Richtlinie gleichstellen Ausgangssituation: Zusammenführung folgender vier strategischer Elemente EU-Fahrplan für die Gleichstellung Dresdener Erklärung: Erhöhung der WB- Beteiligung auf 50% durch verstärkte Investitionen in WB Europäische Beschäftigungsstrategie: Empfehlungen an Deutschland Spezifische Regelung in der ESF-Verordnung zur Gleichstellung und Partnerschaft mit den Sozialpartnern 16

17 Gleichstellung von Frauen auf breiter Basis möglich VIELFÄLTIGE ANSÄTZE Wiedereinstiegsprogramme Seminare Mentoring Programme Bundesweite Initiative Teilzeitmodelle Eigenständige Existenzsicherung Gleiche Aufstiegs- und Karrierechancen KMU Gemeinsames Engagement der Sozialpartner Bessere Beteiligung an betrieblicher Weiterbildung Telearbeit Verringerung der Einkommensunterschiede Öffentliche Institutionen Verbesserung der Beschäftigungssituation von Frauen Forschungseinrichtungen Bessere "Work-Life- Balance" Großunternehmen Verbände Bildungsträger ZAHLREICHE AKTEURE Förderung von Projekten Langfristig angelegt Themenvielfalt Innovative Ansätze 17

18 Rahmenbedingungen Laufzeit und Finanzausstattung Konditionen Laufzeit der Richtlinie: (2015) Finanzausstattung: 110 Mio. EUR ESF- und Bundesmittel Laufzeit einzelner Vorhaben: bis zu 3 Jahren Fördersätze: bis zu 80% Zuschuss, 20% Eigenanteil (abhängig vom Beihilferecht, AGFVO) Keine Einschränkung nach Betriebsgrößen, Unterstützung des Öffentlichen Dienstes möglich 18

19 Ausblick: Gender Mainstreaming und Gleichstellungspolitik in der nächsten Förderperiode Wichtige Weichenstellungen und Rahmenbedingungen EU-2020-Strategie, Beschäftigungspolitische Leitlinien, Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom Zukunft der Kohäsionspolitik - Strukturfondsverordnungen, Spezifische Regelungen in der ESF-Verordnung zur Gleichstellung und Partnerschaft mit den Sozialpartnern Politische Rahmenbedingungen und Prioritäten zur Verbesserung der Chancengleichheit in Deutschland Ressourcenausstattung (Verteilung Bund/Länder), Haushaltskonsolidierung (Kofinanzierung), Ergebnisse der Förderperiode , Positive Beispiele und politische Unterstützung! 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weitere Informationen unter 20