AMTSBLATT 1/ Neujahrsgrußwort des Oberbürgermeisters. Amtsblatt für Frankfurt am Main 07. Januar 2014 Nr. 1/ Jahrgang

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1 AMTSBLATT 1/ Amtsblatt für 07. Januar 2014 Nr. 1/ Jahrgang Neujahrsgrußwort des Oberbürgermeisters Liebe Frankfurterinnen, liebe Frankfurter, das einzig Beständige sei der Wechsel, heißt es oft, und zumindest für die Politik ist diese Jahreswende mit erheblichen Veränderungen verbunden, die auch Frankfurt nicht unberührt lassen werden. Noch wissen wir nicht bis ins letzte Detail, wie die neuen Koalitionen in Wiesbaden und Berlin ihre kommende Legislaturperiode gestalten wollen. Unsere Erwartungen freilich lassen sich sehr präzise formuliere. Dabei gilt für Berlin in vieler Hinsicht der bekannte Satz Wilhelm Buschs Das Gute, dieser Satz steht fest, ist stets das Böse, das man lässt. Die deutschen Städte wäre zumeist schon hochzufrieden, wenn Berlin wie auch Brüssel für einige Zeit darauf verzichten würden, immer neue, kostenträchtigen Aufgaben und Lasten auf die Kommunen abzuwälzen ohne die benötigten Finanzmittel mitzuliefern. Was die Verteilung von Haushaltsmitteln in Hessen angeht, so erwarte ich von der neuen Landesregierung in Wiesbaden eine grundlegende Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs im Sinne einer gerechteren Ausstattung der Städte und Gemeinde. Eine aus meiner Sicht, sicher aber auch aus der unzähliger wohnungssuchender Mitmenschen, sehr positive Entwicklung ist die intensive Diskussion rund um das Thema Wohnungsbau in Frankfurt. Ein Oberbürgermeister kann keine Wohnung bauen, schon gar nicht innerhalb weniger Monate, wohl aber Themen setzen und in der Stadtgesellschaft nach vorn bringen. Es gibt noch viel zu tun aber mit den gerade vorgelegten Plänen der Stadtplanung wurden indes eine Anzahl größerer und kleinerer Flächen identifiziert, die sich für unterschiedliche Formen der Wohnbebauung eignen. Das ist ein guter Schritt. Darüber hinaus werden wir auch Gewerbeflächen vorhalten müssen, um der Industrie im Interesse einer ausgewogenen Wirtschaftsstruktur Möglichkeiten zu Expansion und Neuansiedlung zu bieten. Dem Magistrat ist klar, dass diese Vorhaben nicht in jedem Falle den Beifall der Eingesessenen, der Wirtschaft, von Naturschützern und anderen Interessensvertretern finden werden. So legitim deren Vorbehalte im Einzelnen auch sein mögen: Der hohe Lebensstandard, von dem in dieser Region alle profitieren und der in weniger dynamischen Landstrichen längst nicht mehr selbstverständlich ist, beruht in allererster Linie auf der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft im Rhein-Main-Gebiet. Und wenn die Unternehmen hier nicht mehr die benötigten Arbeitskräfte gewinnen können, weil diese hier keine bezahlbaren Wohnungen mehr finden, werden uns eines Tages eben die Steuereinnahmen fehlen, aus denen wir heute noch das dichte Verkehrsangebot, ein reichhaltiges kulturelles Spektrum oder attraktive Sportstätten finanzieren können. Schließlich müssen wir alle die Frage beantworten, wo unsere Kinder wohnen sollen. Der Druck auf den regionalen Wohnungsmarkt wird hoch bleiben, und wir werden sehr darauf achten müssen, dass die von der Bundesregierung vorgesehenen Kostendämpfungsmaßnahmen in Wiesbaden so umgesetzt werden, dass sie den Anstieg der Wohnungsmieten auch tatsächlich auf ein erträgliches Maß beschränken und die Immobilienspekulation in die Schranken weisen. Das Land Hessen bleibt aufgefordert, sich in weit höherem Maße als bisher an Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur seines wirtschaftlichen Kraftzentrums zu beteiligen. Zu dessen Attraktivität zählt auch das facettenreiche Kulturangebot, bei dem zumindest die von der Stadt getragenen Bühnen künftig nicht schlechter gestellt werden sollten als die Staatstheater anderer hessischer Großstädte - die obendrein noch über die Theaterumlage aus Frankfurt mitfinanziert werden müssen. Schließlich geben wir unseren Kulturetat nicht nur für Frankfurt aus. Vielmehr profitiert die gesamte Region davon; die explizite Aufnahme des Romantikmuseums in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung als vorrangiges Kulturprojekt verweist auf die Bedeutung dieser und anderer Institutionen über Frankfurt und die Region hinaus. Die enge Zusammenarbeit von Kulturfonds und Kulturregion als den beiden zentralen Institutionen der regionalen Kulturförderung in einen Zusammenschluss münden zu lassen, begrüße ich daher ausdrücklich als eine sich immer weitere Bereiche erfassende Erweiterung und Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit. So kann man inzwischen auch davon sprechen, dass Frankfurt und die Nachbarstadt Offenbach am Kaiserlei gemeinsam ein neues Stadtviertel planen und entwickeln, und auch die Neuordnung der Finanzierung innerhalb des Rhein-Main-Verkehrsverbundes zielt in diese Richtung. Sie erkennt Frankfurts zentrale Position in den regionalen Verkehrsströmen durch eine beträchtliche finanzielle Entlastung an. Eine originäre Frankfurter Aufgabe ist indes die solide Finanzierung der Bildungsausgaben; die Aufgabenverteilung zwischen Land und Stadt sieht vor, dass das Land sozusagen die Software, also Bildungsinhalte und Lehrangebot bereitstellt, die Stadt aber für die Hardware, also Schulgebäude und deren Infrastruktur, die Verantwortung trägt. Zu Recht haben Schüler und Eltern in den vergangenen Monaten auf den schlechten Erhaltungszustand mancher Schulgebäude hingewiesen, und es wird Aufgabe des Magistrats sein, die vorgesehenen Mittel zur Bauunterhaltung auch tatsächlich im Haushalt verfügbar zu machen und auszugeben. - Forsetzung auf Seite 2 -

2 Seite 2 / Amtsblatt Ein erster großer Schritt ist kurz vor Weihnachten getan worden, mit der Entscheidung zusätzlich 30 Millionen jährlich die nächsten fünf Jahre in Schulsanierungen zu investieren. Weitergehen müssen auch die Anstrengungen um eine Reduzierung des Fluglärms. Ich bleibe bei meiner Haltung, ein Nachtflugverbot von 22 bis sechs Uhr und einen Lärmdeckel zu fordern. Immerhin zeichnet sich bei den Verhandlungen in Wiesbaden in Sachen Nachtflugverbot eine Verbesserung ab. Alles in allem war 2013 für Frankfurt ein gutes Jahr. Manches wurde erreicht, etliches auf den Weg gebracht und es bleiben noch genug dicke Bretter zum Bohren übrig. Wir haben Fortschritte beim Wohnungsbau erreicht. Die Bildungspolitik wurde gestärkt. Die Zusammenarbeit mit der Region wurde verbessert, um nur einige Beispiele zu nennen / Nr. 1/2, 145. Jhg. Jeder einzelne Frankfurter, jede einzelne Frankfurterin mag freilich eine eigene, persönliche Bilanz haben, in der Gutes und weniger Erfreuliches in ganz unterschiedlichem Maße zu Buche schlagen. Mir macht die Arbeit als Oberbürgermeister meiner Heimatstadt weiterhin große Freude. Nur gemeinsam werden wir die Herausforderungen in der Zukunft meistern, Ich bin optimistisch, dass uns das gelingen wird. Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie in zwölf Monaten auf das nun anbrechende Jahr 2014 als ein glückliches zurückblicken können! Ihr Peter Feldmann Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 82 (6) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben. Ortsbezirk 16 (Bergen-Enkheim) Einladung zur 26. Sitzung des Ortsbeirates 16 am Dienstag, dem 14. Januar 2014, Uhr, in der Nikolauskapelle, Am Königshof / Marktstraße 56 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (25. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr in der Nikolauskapelle, Am Königshof / Marktstraße 56, statt. 4. Mitteilungen der Ehrenbeamten 5. Aktuelle Viertelstunde Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 6. Revision des Vorhabens aus dem Sozialdezernat, die Zuschüsse zu Taxen für Menschen mit außergewöhnlichen Gehbehinderungen (u. a. auch Rollstuhlfahrer) drastisch zu reduzieren 7. Grundschule am Hang 8. Entlassung von sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet Grüngürtel und Grünzüge in der, Teilbereich Bergen-Enkheim mit den Hofstellen: Lindenhof, Tannenhof, Charlottenhof, Stegweidhof, Am Gisisberg und Oberpfortenhof Vortrag des Magistrats: 9. Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat Neue Vorlagen: Anträge: 10. Parkscheibenregelung für den öffentlichen Parkplatz im Florianweg 11. Neupflanzung eines Baumes auf dem Berger Rathausplatz 12. Anbindung des Neubaugebietes Leuchte nach Fertigstellung an die Buslinie 42 Vortrag des Magistrats: 13. Weiterentwicklung des Konzepts des Frankfurter Bürgerhaushalts Berichte des Magistrats: 14. Inklusion in Frankfurt: Das erste Schuljahr unter der neuen Verordnung 15. Von München lernen: Defibrillatoren an U-Bahn-Stationen aufstellen 16. Synergieeffekte bei Zusammenlegung von Bürgerämtern prüfen Anregungen der Ortsbeiräte: 17. Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf die projektbezogene Förderung kultureller und sozialer Initiativen ausweiten! 18. Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf die projektbezogene Förderung kultureller und sozialer Initiativen ausweiten! Sur fen S iie auf unserer We ll lle!!

3 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 3 NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Neue Vorlagen: Sonstige Anträge: 1. Benennung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Kulturgesellschaft Bergen Enkheim mbh 2. Nordumgehung Bergen 3. Benennung einer stellvertretenden Schiedsfrau/eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Bezirk 16 (Bergen-Enkheim) Renate Müller-Friese Ortsvorsteherin Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung Einladung zur 31. öffentlichen, ordentlichen Plenarsitzung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung am Montag, dem 13. Januar 2014, Uhr im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung, Rathaus Römer TAGESORDNUNG I 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls 4. Informationen des Vorsitzenden 5. Bürgerfragestunde 6. Behandlung der TO II 7. Anträge 7.1 Kundenzufriedenheit in der Ausländerbehörde - Eine Umfrage der KAV (Zurückgestellte Vorlage) 8. Berichte aus den Gremien 9. Fragestunde 10. Verschiedenes TAGESORDNUNG II Zurückgestellte Vorlagen: 1. Aktiv gegen extremistische und fundamentalistische Ideologien Etatantrag vom , E Koordinierungsstelle für Lesben, Schwule und Transgender im Amt für multikulturelle Angelegenheiten Etatantrag vom , E Gesundheitszentrum Schwanheim Etatantrag vom , E Ein Kinder- und Familienzentrum in Bonames realisieren Etatantrag vom , E Nutzung von Räumen im Heddernheimer Schloss Etatantrag vom , E Aufnahme von Flüchtlingen Etatantrag vom , E Wohnungsaufsicht stärken und Wohnungsmissbrauch bekämpfen Etatantrag vom , E Das Engagement des Stadtschülerrats unterstützen Etatantrag vom , E Bauunterhaltung für Frankfurter Schulen Etatantrag vom , E Millionen Euro mehr für den Schulbau Etatantrag vom , E Trainings- und Wettkampfbecken in der Dahlmannschule ohne Tribüne Etatantrag vom , E Kürzung Club Voltaire zurücknehmen Etatantrag vom , E IT-gestützte und zentrale Sportstättenvergabe Etatantrag vom , E Förderung der Jugendarbeit der Kleintierzuchtvereine Etatantrag vom , E Integration: Materielle und personelle Ressourcen schaffen Etatantrag vom , E Rekommunalisierung und Schaffung öffentlicher Arbeitsplätze im Bildungsbereich Etatantrag vom , E Keine neuen Museen Etatantrag vom , E 343 Neue Vorlagen: 18. Handhabung der Vorgartensatzung sowie der Sommergartensatzung Anfrage der KAV vom , KA 50 Vorg.: Stellungnahme des Dez. VI vom Kenntnisnahme des Magistrats vom Anfrage an die Ausländerbehörde der Stadt Anfrage der KAV vom , KA 40 Vorg.: Stellungnahme des Dez. IX vom Kenntnisnahme des Magistrats vom Anfrage an die Ausländerbehörde der Stadt Anfrage der KAV vom , KA 36 Vorg: Stellungnahme des Dez. IX vom Kenntnisname des Magistrats vom gez. Enis Gülegen Vorsitzender der KAV

4 Seite 4 / Amtsblatt / Nr. 1/2, 145. Jhg. Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Stadtgebiet Frankfurt Dienstleistung - Beschilderungsarbeiten für Messe-Veranstaltungen als Verkehrssicherungsmaßnahme Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOL/A a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der Angebote / Zuschlagserteilung: Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Telefon: 069 / Telefax: 069 / werner.funke.amt66@stadt-frankfurt.de Einreichung der Angebote: Telefon: 069 / b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung VOL/A c) Form, in der Angebote einzureichen sind: x über den Postweg o mittels Telekopie o direkt x elektronisch d) Bezeichnung des Auftrags: Verkehrsbeschilderung für Messe-Veranstaltungen [LDL025] Art und Umfang der Leistung: Dienstleistung - Beschilderungsarbeiten für Messe-Veranstaltungen als Verkehrssicherungsmaßnahme; Rahmenvereinbarung 2014/2015 ca. 15 Stk. Absperrung und Beschilderung im öffentlichen Straßenraum für Messe-Veranstaltungen im Vertragszeitraum Produktschlüssel (CPV): Ort der Leistung:, öffentliche Verkehrsfläche im Einzugsbereich der Messe Frankfurt NUTS-Code: DE712 e) Unterteilung in Lose: nein f) Nebenangebote: Nebenangebote sind nicht zugelassen g) Ausführungsfrist: Beginn: Ende: h) Anfordern der Unterlagen bei: siehe a) Anforderungsfrist: Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Telefon: 069 / Telefax: 069 / werner.funke.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: i) Ablauf der Angebotsfrist: , Uhr Bindefrist: j) Sicherheitsleistungen: Vertragserfüllungsbürgschaft: keine Mängelanspruchsbürgschaft: keine k) Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren; Ausführung von Leistungen in den letzten drei Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind; Bescheinigung Berufsgenossenschaft; MVAS-Nachweis(e); Nachweise zur Berufsqualifikation sowie Nachweise, die im Anschreiben zur Angebotsaufforderung aufgeführt sind. m) Kosten der Vergabeunterlagen: 10,00 Euro Zahlungsweise: per Überweisung Als Verwendungszweck ist anzugeben: , , 34/14 Eine Entgelterstattung erfolgt nicht.

5 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 5 Der Einzahlungsbeleg ist der Anforderung der Vergabeunterlagen beizufügen. Die Vergabeunterlagen werden erst nach Eingang des Nachweises der Einzahlung versandt. Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG o) Nichtberücksichtigte Angebote: Nichtberücksichtigte Angebote unterliegen den Vorschriften des 19 VOL/A bzw. 22 EG VOL/A. Grünflächenamt Bernuspark, Schlossstraße Landschaftsbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Grünflächenamt Mörfelder Landstraße Telefon: 069 / Telefax: 069 / maren.schilling@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Bernuspark an der Schlossstraße Bockenheim f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Grunderneuerung Art der Leistung: Landschaftsbauarbeiten Umfang der Leistung: m 2 Kampfmittelsondierung m 2 Grasnarbe abräumen 620 t wassergebundene Wege lösen und abfahren 375 m Basaltkante abbrechen 100 m Basaltkante ausbessern 407 m Basaltkante aus gebrauchten Steinen setzen 470 m 2 Holzhäcksel aus- und einbauen 75 m Zaun ausbauen 140 m Maschendrahtzaun abbrechen und entsorgen 38 m Niedrige Mauer abbrechen und entsorgen 920 t Tragschichten einbauen 55 m 3 Spielsand liefern und einbauen 290 m 2 Holzhäcksel liefern und einbauen 19 m 2 Fallschutzbelag Kunststoff einbauen m 2 wassergebundene Wegdecke einbauen 140 m 2 Basaltpflaster einbauen 36 m 2 Mischbelag aus Natursteinen liefern und einbauen 14 m Betonquader liefern und einbauen 60 Stk. Bruchfindlinge liefern und einbauen 33 Stk. Granitfindlinge liefern und einbauen 81 m Stabgitterzaun liefern und einbauen m 2 Pflanzflächen herstellen 7 Stk. Baumpflanzungen m 2 Rasenflächen herstellen Stk. Bodendecker liefern und pflanzen 630 Stk. Sträucher liefern und einpflanzen 340 Stk. Stauden liefern und pflanzen Stk. Zwiebelpflanzen liefern und pflanzen div. Spielgeräte liefern und einbauen 200 m 2 Efeubewuchs an Mauer beseitigen

6 Seite 6 / Amtsblatt 80 m Bruchsteinmauer sanieren 62 m Neue Mauerabdeckung aus Basaltlava herstellen 23 m Brüstungsgitter herstellen und einbauen 20 m Brückengeländer herstellen und einbauen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 40,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: Verwendungszweck: PBNKDEFFXXX Angabe auf dem Beleg: 0670/ / / , , Grunderneuerung Bernuspark / Nr. 1/2, 145. Jhg. Ein quittierter Einzahlungsbeleg ist mit der Anforderung einzureichen. Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Grünflächenamt Mörfelder Landstraße Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert.

7 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 7 In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Grünflächenamt Brentanopark Wegeanschluss Brücke Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Grünflächenamt Mörfelder Landstraße Telefon: 069 / Telefax: 069 / maren.schilling@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Brentanopark in Rödelheim f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Wegeanschlüsse zum neuerstellten Brückenbauwerk Art der Leistung: Umbau im Bestand Umfang der Leistung: 315 m 2 Bodenschicht abräumen 120 t Boden lösen, entsorgen 170 m 2 Schottertragschichten herstellen 200 m 2 Natursteinpflaster verlegen 50 m Stahlbandeinfassung einbauen 1 Stk. Wurzelbrücke einbauen 60 m Rabattengeländer einbauen 110 m 2 Dynamische Schicht wassergebundene Decke herstellen 110 m 2 Deckschicht wassergebundene Decke herstellen 500 m 2 Pflanzfläche herstellen und 2 Jahre pflegen 35 Stk. Sträucher pflanzen 400 Stk. Bodendecker und Stauden pflanzen Stk. Blumenzwiebeln pflanzen 420 m 2 Rasenflächen anlegen und pflegen 100 m 2 Pflanzflächen anlegen und pflegen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen:

8 Seite 8 / Amtsblatt j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 15,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: Verwendungszweck: PBNKDEFFXXX Angabe auf dem Beleg: 0670/ / / , , Brentanopark, Wegeanschluss Brücke Ein quittierter Einzahlungsbeleg ist mit der Anforderung einzureichen. Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Grünflächenamt Mörfelder Landstraße / Nr. 1/2, 145. Jhg. Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: /

9 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 9 Bertold-Otto-Schule, Kiefernstraße 18a Kanalsanierungsarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / Telefax: 069 / wencke.koenig@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Bertold-Otto-Schule Kiefernstraße 18a f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Kanalsanierung/Erneuerung Art der Leistung: Kanalsanierung Bertold-Otto-Schule, Bereich Schwimmhalle Umfang der Leistung: 120 m Demontage Steinzeugrohr DN m Ausbau alter Kastenrinnen 4 Stk. Schächte abbrechen 300 m 2 Betonsteinplatten etc. aufnehmen, lagern und wieder einbauen 200 m Steinzeugrohr DN liefern und einbauen 6 Stk. Stahlbetonfertigschächte liefern und einbauen 350 m 3 Bodenaushub 95 m Entwässerungsrinne liefern und einbauen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: o für ein oder mehrere Lose j) Nebenangebote: o zugelassen o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Kanalsanierung Bertold-Otto- Schule Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.

10 Seite 10 / Amtsblatt Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: EG q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung / Nr. 1/2, 145. Jhg. zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Neubau Einfeldturnhalle, Lenaustraße Rohbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / Telefax: 069 / cornelius.boy@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Neubau Einfeldturnhalle Lenaustraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Der Turnhallenneubau wird in Passivhausstandard auf einer bauseitigen Tiefgarage erstellt. Zwischen bauseitiger Tiefgarage und Halle wird eine Koordinationsebene als Trägerrost in Stahlbeton ausgebildet

11 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 11 Art der Leistung: Rohbauarbeiten Umfang der Leistung: 85 m 3 Ortbeton Unterzüge Trägerrost 140 m 3 Ortbeton Halbfertigteile Bodenplatte 25 m 3 Ortbeton Brandwände 685 m 2 Bodenplatte als Halbfertigteil 19 t Betonstahlmatten 26 t Stabstahl g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 35,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Neubau Einfeldturnhalle, Rohbauarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.

12 Seite 12 / Amtsblatt Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Palmengarten, Siesmayerstraße 61 Abdichtungsarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / harald.leisinger@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: / Nr. 1/2, 145. Jhg. c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Palmengarten Frankfurt Siesmayerstraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Brunnen Art der Leistung: Palmengarten, Kleeblattbrunnen-Abdichtungsarbeiten Umfang der Leistung: 125 m 2 Betonfläche fräsen 125 m 2 Höchstdruckwasserstrahlen 500 bar 100 Stk. Einzelflächen stemmen 100 Stk. Bewehrung freilegen, entrosten, Korrosionsschutz 10 Stk. Bohrpacker 100 kg Injektionsharz 125 m 2 Haftgrundierung 2K EP-Harz 125 m 2 2K PCC-Spachtelung g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen

13 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 13 k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 50,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Palmengarten, Kleeblattbrunnen-Abdichtung Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: /

14 Seite 14 / Amtsblatt Palmengarten, Siesmayerstraße 61 Abdichtungsarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / harald.leisinger@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Palmengarten Frankfurt Siesmayerstraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Brunnen Art der Leistung: Palmengarten, Kleiner Weiher, Abdichtungsarbeiten Umfang der Leistung: 300 m Risse nachschneiden, mit 2K EP-Harz und Spachtelmasse füllen 400 Stk. Bohrpacker 250 kg Injektionsharz 130 Stk. Einzelflächen stemmen, Bewehrung freilegen, entrosten und Korrosionsschutz 130 Stk. Einzelflächen mit PCC-Grobmörtel reprofilieren 300 m Fugen bis 30 mm ausräumen und wiederherstellen g) Erbringen von Planungsleistungen: / Nr. 1/2, 145. Jhg. x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: o für ein oder mehrere Lose j) Nebenangebote: o zugelassen o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 50,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Palmengarten, Kleiner Weiher, Abdichtungsarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.

15 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 15 Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Kita Ginnheim, Raimundstraße Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / klaus.desoi@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita Ginnheim Raimundstraße Ginnheim

16 Seite 16 / Amtsblatt f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer Kindertageseinrichtung Art der Leistung: Tischlerarbeiten Umfang der Leistung: Treppenbelag einer Stahlbeton-Innentreppe Brüstung einschließlich Konstruktion der vorgenannten Treppe Brüstungen von Lufträumen 6 Stk. Garderobenkörper, teilweise 2-geschossig WC-Einbauten, Einbaumöbel ca. 550 m g) Erbringen von Planungsleistungen: Sockelleisten x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: weitere Fristen: Vorl. Plg. Prod. ab Montage Luftraumbrüstungen Innengeländer und Treppenbeläge , Montage Garderobenkörper , Montage Sockelleisten j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt / Nr. 1/2, 145. Jhg. Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 35,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , KT Ginnheim, Tischlerarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

17 / Nr. 1/2, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 17 t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Kita Nieder-Eschbach, Gladiolenstraße Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / klaus.desoi@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita Nieder-Eschbach Gladiolenstraße Nieder-Eschbach f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer Kindertageseinrichtung Art der Leistung: Tischlerarbeiten Umfang der Leistung: Treppenbelag einer Stahlbeton-Innentreppe Brüstung einschließlich Konstruktion der vorgenannten Treppe Brüstungen von Lufträumen 6 Stk. Garderobenkörper, teilweise 2-geschossig WC-Einbauten, Einbaumöbel ca. 550 m g) Erbringen von Planungsleistungen: Sockelleisten x Nein