E R G E B N I S P R O T O K O L L Thema:

Transkript

1 Lingen (Ems), E R G E B N I S P R O T O K O L L Thema: Monatliche Parlamentssitzung Ort: Datum: Ratssitzungssaal (P 12) TeilnehmerInnen: Siehe Anlage Uhrzeit: von: 15:30 bis: 16:30 Top 1 Begrüßung durch den Vorstandssprecher Andreas Krummen eröffnete die Sitzung und wies darauf hin, dass die Sitzung ohne Pause stattfindet. Top 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll wurde mit einer Enthaltung genehmigt. Top 3 Einwohnerfragestunde Es lagen keine Anregungen und Fragen vor. Top 4 Etatübersicht Birte Eilermann stellte die aktuelle Etatübersicht (siehe Anlage) vor. Top 5 Bericht vom Kindergipfel in Marburg Unter dem Motto Wir fairendern nahmen einhundert Kinder und Jugendliche zwischen 12- bis 15- Jährige aus ganz Deutschland am Kindergipfel in Marburg teil. Über vier Tage wurden über wichtige Themen und die Zukunft der Welt diskutiert. Auch eine Delegation des Lingener Kinder- und Jugendparlamentes war dabei und hat aktiv an der Ausarbeitung des Zukunftsvertrages mitgewirkt. In acht Workshops wurden Selbstverpflichtungen und Forderungen aus Bereichen vom Klimawandel über Gesundheit bis hin zur fairen Wirtschaft und zum Umgang mit der Problematik der Kindersoldaten erarbeitet. Die Ergebnisse aus den verschiedenen Workshops wurde mit Politikern aus der Europa-, Bundes- und Landespolitik diskutiert und im Anschluss an die Regierungsstellen überreicht. Auch der Austausch zwischen den Teilnehmern kam nicht zu kurz. Das Marburger Kinder- und Jugendparlament hat als Gastgeber ein tolles Rahmenprogramm organisiert. Insgesamt hatten alle sehr viel Spaß auf dem Kindergipfel und die Delegation aus Lingen möchten auch in Zukunft wieder daran teilnehmen. Weitere Infos zum Kindergipfel sowie den gesamten Zukunftsvertrag sind im Internet unter zu finden. Bilder der Fahrt sind unter zu finden. Top 6 Kurze Pause Entfällt. 1

2 Top 7 Bericht der Verwaltung 1. Besuch der Lingener Tafel am Dienstag, den 15. Juni 2010, 17 Uhr Interessierte bitte bei Birte anmelden. 2. Gestaltung der Wahlwerbung läuft; Ideen und Anregungen bitte direkt zu Birte Entscheidungsgruppe: Julian, Sophia, Pia, Maren, Christoph und Andreas. Zusätzlich wird das gesamte KiJuPa per und mixxt informiert. 3. Christoph und Hagen erstellen einen Trailer zur KiJuPa-Wahl. Wer zusätzlich Lust hat mitzuarbeiten, ist herzlich eingeladen mitzuarbeiten. 4. Nach den positiven Erfahrungen aus dem letzten Jahr zur Bundestagswahl, organisiert das Dekanatsjugendbüro auch zur OB-Wahl am 12. September eine Aktion. Das KiJuPa wird sich wieder beteiligen. Sophia und Andreas sind hier die Ansprechpartner. 5. Alle KiJuPa-Mitglieder, die an dem Planungen des Park Of Dreams beteiligt waren, erhalten WKT-Freikarten. 6. Die Caritas plant zum Altstadtfest eine Aktion rund um alkoholfreie Cocktails. Hier sollen Jugendliche angesprochen und gefragt werden, ob sie ihr alkoholisches Getränk gegen den alkoholfreien Cocktail eintauschen. Wer Interesse hat, bitte bei Birte oder Carmen Röttger, Tel , croettger@caritas-os.de. 7. Alle KiJuPa-Mitglieder sind herzlich am Freitag, den 11. Jun zur großen Eissause und Hot-Dog-Essen eingeladen (Einläuten der Sommerferien). 8. Nächster Sitzungstermin: Bitte vormerken!!! 9. Abschlussveranstaltung: Freitag, den 24. September 2010, Uhr Haltet euch bitte den Termin frei euer Vorstand plant eine nette Verabschiedung. Alternativtermin: Samstag, der 25. September Top 8 Bericht des Vorstandes für die Wahrnehmung verschiedener Ämter Andreas Krummen stellte die hierzu in 2006 erarbeiteten Empfehlungen des Vorstandes vor: Der Vorstand des KiJuPa empfiehlt, sich möglichst für eine Partei oder für das KiJuPa zu entscheiden Gründe: Überlappung von Interessen Für Außenstehende ist es schwer zu unterscheiden was der Unterschied zwischen dem KiJuPa und einer Jugendpartei ist (Erklärungsnot). Das KiJuPa ist parteiunabhängig und soll es auch bleiben! Das KiJuPa ist KEIN politisches Gremium irgendeiner Partei! Das KiJuPa ist eine Interessensvertretung von Lingenern Kindern und Jugendlichen Letztlich kann das KiJuPa niemandem verbieten während seiner Amtszeit im KiJuPa sich auch in einer politischen Partei zu engagieren. Dies ist ein Grundrecht! Diese Empfehlungen wurden nach der Vorstellung als auch heute noch aktuell bewertet. Top 9 Bericht der Arbeitskreise (Öffentlichkeitsarbeit und Wahl) Die grundsätzlichen Infos zur Wahl werden dem Protokoll als Anlage angehängt. Nils Talle berichtete, dass der AK Öffentlichkeitsarbeit einen Kandidatenübersicht vor der Wahl ins Internet stellen wird. Die Vorstellungen zur KiJuPa-Wahl in den Schulen laufen bereits. Ansprechpartner aus dem KiJuPa sind: Franziskusgymnasium Andreas Krummen Georgianum Julius Frilling Gesamtschule Marvin Dust, Tim Pauli Pestalozzischule Sophia Fastabend Marienschule Hagen Greving Gebrüder Grimm Sahin Tocan Tagesbildungsstätte Sebastian Schnieder 2

3 Friedensschule Pia Schockmann Top 10 Anmerkungen und Anregungen Maren, Jihan und Carina berichteten über die politische Berlinfahrt. Kurze Zusammenfassung: o Straffes aber interessantes Programm o Besucht wurden u.a. der Bundestag, das Paul-Löbe-Haus, das Auswärtige Amt, die neue Synagoge, das Kommunikationsmuseum, der Todesstreifen, das Bundesministerium für Landwirtschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz. o Gespräch mit Dorothea Steiner, MdB/Grüne Die Fotos der Fahrt wurden unter mixxt eingestellt. Der VCP, Stamm Eberhard von Dankelmann hat einen Antrag an das KiJuPa auf Bezuschussung von Zelt- und Lagermaterial gestellt. Der Antrag ist klassisch im Bereich der Globalmittel (Förderung durch die Stadt) angesiedelt. Bis zur Klärung, ob hier eine Bezuschussung erfolgen kann, stellt das KiJuPa den Antrag zurück. Auf Anfrage von Christoph wurde mitgeteilt, dass die Bilder der Fahrten und Veranstaltungen entweder intern unter mixxt oder unter eingestellt sind. Top 11 Schließung der Sitzung Andreas Krummen schließt die Sitzung. Nächste Sitzung:. 27. August 2010, 15:30 Uhr, Ratssitzungssaal (P 12) Protokollantin: Gez. Birte Eilermann 3

4 Haushaltsplan Verwaltungshaushalt Kinder- und Jugendparlament Haushaltsstelle Ansatz Ausgaben für Betrag Honorare 300 Stand 300, Anschaffung und Unterhaltung von 200 Geräten Stand 200, Süßigkeiten 17,93 Handkasse (Jan-Febr 2010) 74,79 Verbrauchsgüter Jahresgebühr (Internet) 200, Literatur 50,00 Stand 1057, Pizza 80,00 Veranstaltungen Kennenlerntage 3.500,00 Seminare Kindergipfel (pauschal) 500,00 U 16 Party (Ü-Eier, Knix-Bänder, Kostüm...) 160,00 Berlinfahrten (pauschal) 600,00 Bungee-Run Jugend-Freizeitmesse 50,00 Stand -1890, Projekt "Fundacao Terra" 300,00 KiJuPa-Today (2 Ausgaben à Exemplare) 500,00 Projektunterstützung Neuanschaffungen Kotten (inkl. Nachnahmegebühr) 404,58 Kinder- und Jugendprojekt in Brasilien 300,00 Kellerteam Schraube 235,00 "Stolpersteine" - Aktion Forum für Christen und Juden e.v. 100,00 Abifestival - Sicherheitsbereich (falls Defizit) 650,00 Stand 3515,00 Gesamtbilanz , ,70 zuzügl. Einnahmen Kindergipfel 237,00 Spende - Herr Timmer 650,00 Gesamt 2.564,70 4

5 Das Kinder- und Jugendparlament- Neuwahlen 2010 Das Kinder- und Jugendparlament ist für zwei Jahre Anlaufstelle und politisches Forum für Jugendliche. Es vertritt überparteilich die Interessen der Jugend gegenüber dem Jugendhilfeausschuss und berät diesen in Angelegenheiten, die Kinder und Jugendliche betreffen. Das Kinder- und Jugendparlament hat insgesamt 60 Sitze (28-Sitze für die Wahlbezirke, 32 Sitze für die Schulen). Sitzverteilung: Wahlbezirk Innenstadt (10), Wahlbezirk Süden Bramsche, Baccum, Clusorth-Bramhar, Darme, Schepsdorf, Laxten II (9), Wahlbezirk Norden Altenlingen, Holthausen/Biene, Brögbern, Laxten I (9), Friedensschule (4), Gebrüder-Grimm-Schule (4), Marienschule (4), Gesamtschule (4), Gymnasium Georgianum (6), Franziskusgymnasium (6), Tagesbildungsstätte (2), Pestalozzischule (2). (Die geänderte Sitzverteilung der Gymnasien vorbehaltlich der Zustimmung im KiJuPa und im JHA.) Jede Schülervertretung der beteiligten Schulen erhält einen Beratersitz. Der Berater/die Beraterin wird eigenständig von den Schülervertretungen entsendet. Wählen kann jeder, der in Lingen wohnt und zwischen 11 und 17 Jahren ist. Jeder erhält zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme wird der Vertreter der jeweiligen Schulen gewählt; mit der zweiten Stimme wird der Vertreter des Wahlbezirkes gewählt. Kandidieren kann jeder, der in Lingen (Ems) wohnt, zwischen 11 und 17 Jahren ist und von 5 wahlberechtigten unterstützt wird. Die Kandidaten können sich entweder für ihre Schule oder ihren Wahlbezirk aufstellen lassen. Die Wahlwoche wird in den Lingener Schulen stattfinden. Zusätzlich wird für einen Tag im Kinder-, Jugend- und Kulturzentrum Alter Schlachthof ein Wahllokal aufgebaut. Bevor das neu gewählte Kinder- und Jugendparlament im Herbst seine Arbeit aufnimmt, eine öffentliche Party im Alten Schlachthof statt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten, Wählerinnen und Wähler sowie Interessierte sind eingeladen. Hier wird das neu gewählte KiJuPa vorgestellt. Das Kinder- und Jugendparlament bittet alle LehrerInnen, über die Wahl und den Wahltermin in ihren Klassen und Kursen zu informieren. Entsprechende Unterlagen werden in Form von Plakaten, Flyern, Kandidatensteckbriefen u.a. zur Verfügung gestellt. Am Wahltag wird für ca. 3 Stunden in den jeweiligen Schulen ein Wahllokal aufgebaut. Eine Wahl im Klassenverband hat sich aus organisatorischen Gründen bewährt. Die Schulen werden gebeten, Klassenlisten zur Verfügung zu stellen. Klassenlisten sind offizielle Auszeichnungen, durch die man wahlberechtigte SchülerInnen erkennt und eine Doppelwahl verhindern kann. Um konkrete organisatorische Fragen bezügl. der Wahldurchführung zu klären, bittet das Kinder- und Jugendparlament die Schulen einen konkreten Ansprechpartner zu benennen. Ansprechpartnerin für die Stadtverwaltung Lingen ist die Koordinatorin des Kinder- und Jugendparlamentes Birte Eilermann, Konrad-Adenauer-Ring 40, Lingen (Ems), Tel.: , Fax: , b.eilermann@lingen.de. 5

6 Die wichtigsten Neuerungen im Überblick 1. Alle wahlberechtigten Kinder und Jugendliche werden angeschrieben. Der Brief enthält Infos zur Wahl und einen Kandidatensteckbrief. 2. Alle Kandidaten und Kandidatinnen werden persönlich eingeladen (Überprüfung der Daten, Foto...) 3. Bei Verhinderung der Wahl (z.b. Krankheit oder Klassenfahrt) kann auf Antrag per Briefwahl gewählt werden. Diese muss vorab beim Fachdienst Jugendarbeit beantragt werden. 4. Was machen wir, wenn es weniger als 60 Kandidaten gibt? Laut Umfrage (161 TeilnehmerInnen) bestand der Wunsch, die Anzahl der KiJuPa- Mitglieder nicht zu reduzieren. Über den Umgang mit der Situation wird zur Zeit intensiv diskutiert; eine Beratung und Abstimmung im KiJuPa und JHA erfolgt noch. Stellen sich weniger als 60 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, gibt es folgende Möglichkeiten: a) die Wahl entfällt und die gemeldeten Jugendlichen sind automatisch Abgeordnete des Parlamentes (Legitimierung über die Unterstützer) b) Es wird eine neue Wahl vorbereitet, der eine noch intensivere Wahlwerbung vorausgeht. 5. Erstellung eines kleinen Materialordners für Schulen und Einrichtungen; darüber hinaus werden Infogespräche durch die Koordinatorin des Kinder- und Jugendparlamentes sowie einen KiJuPa-Vertreter der jeweiligen Klassen bzw. Schulen angeboten (Umfrageergebnis Schulleitung). 6. Stärkere Nutzung des Internets für die Werbung und die Kandidatenvorstellung. Anfrage an die Schulen: Inwieweit können Infos auf den Internetseiten der Schulen eingebunden werden? 7. Wunsch des Kinder- und Jugendparlamentes: Stärkere Einbindung der Schülervertretungen Die wichtigsten Termine im Überblick: Stichtag für die Kandidaturen: 10. September 2010 Fototermine für die Kandidaten: September 2010 jeweils um 16:00 Uhr Wahlwoche: Oktober Oktober 2010 Wahlparty und Bekanntgabe der Ergebnisse 29. Oktober 2010 Konstituierende Sitzung November 2010 Kennenlernwochenende des neu gewählten Kinder- und Jugendparlamentes 6

7 TeilnehmerInnen: Lara Bösche Marvin Dust Sophia Fastabend Julius Frilling Julian Grave Hagen Greving Christoph Groß Jihan Hassan Tim Jansing Thorben Koop Andreas Krummen Carina Lackmann Chana Mansouri Tim Pauli Sebastian Schnieder Pia Schockmann Marcel Schütte Lena Talle Nils Talle Maren Theising Sahin Tokcan Johanna Veer Britta Wewers Abwesend: Dani Bejta Vikor Fafenroth Pablao Fuest Swetlana Gell Mareike Henrichmann Philipp Kalinowski Andrè Kleinebrinker Benedikt Kruse Lisa Leadbetter Meryam Cakar Nuran Cakar Jalila Cakar Aljoscha Otten Christian Rieken Sebastian Rier Derya Schmidt Jana Silies Sanjay Singh Florian Streit Alexander Terechov Selda Tokcan Abgemeldet: Bettina Brümmer Tobias Dankert Henrik Duchscherer Frederike Gondermann Franziska Kruse Nora Oldiges Frauke Senker 7